Stellungnahmen/Gutachten

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1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

  • SG2511190007 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verweis im EnWG zur Zusammenarbeit bei regionaler Transformationsplanung (KoV)

      Das Vorhaben sieht vor, im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) einen Verweis auf die Möglichkeit der Zusammenarbeit von Netzbetreibern im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung (KoV) aufzunehmen. Ziel ist es, die regionale Transformationsplanung für Gas- und Wasserstoffnetze zu stärken, ohne eine gesetzliche Verpflichtung zur Kooperation einzuführen. Die Netzbetreiber sollen die Details der Zusammenarbeit vertraglich innerhalb der KoV regeln können. Dies ermöglicht eine abgestimmte regionale Planung, die als Grundlage für den nationalen Netzentwicklungsplan dient und die Genehmigung durch die zuständige Behörde erleichtert
    • Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 19.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:

      • 09.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transformationsplanung einen Verweis aus dem EnWG auf die Zusammenarbeit ...

  • SG2510240001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kundenanlagen nach §3 Nr. 24a EnWG dar. Zudem besteht die ..., ...Entscheidungsgründe auf §3 Nr. 24b EnWG. Die Entscheidung betrifft..., ...Definition in der aktuellen EnWG-Novelle, dass a) Hausverteilanlagen..., ...versorgungsnetze im Sinne des EnWG gelten, sondern vielmehr..., ... Anlage nach §3 Nr. 24b EnWG durch einen Dritten Energiedienstleister..., ...Kundenanlange aus §3 Nr. 24a & 24b EnWG sowie Integration der Versorgung..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sowie der Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie..., ...Begriffsbestimmungen § 3 EnWG zur Klarstellung, dass ..., ... als Netze im Sinne des EnWG betrachtet werden. Nr...., ...DES BETRIEBS EINER NACH ENWG ZUR EIGENVERSORGUNG BESTIMMTEN..., ...Energiewirtschaftsgesetz §3 Nr. 24b EnWG durch einfügen des nachfol..., ...Buchstaben a – d. Nr. 24b EnWG Kundenanlagen zur betrieblichen...

  • SG2511120014 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nachfolgeregelung GasNZV muss Investitionsschutz & fairen Netzzugang für Biomethan ermöglichen

      Die Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV) soll neben einer Übergangsregelung zur Rechtsklarheit auch §§ 32, 33 Abs. 10 und 34 GasNZV einbeziehen. Ab 2026 braucht es eine Nachfolgeregelung im EnWG, um Investitionssicherheit zu gewährleisten und europarechtliche Vorgaben einzuhalten. Zentrale Punkte sind: vorrangiger Gasnetzanschluss von Biogasanlagen einschließlich Speicher, eine Kostenprivilegierung bei Netzanschlüssen zur Entlastung von KMU und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, sowie mehr Flexibilität durch individuelle vertragliche Abweichungen. Zudem muss klargestellt werden, dass Biomasse-Verbrennung mit null Emissionen anzusetzen ist. Parallel sind Anpassungen im EEG erforderlich.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ...Zum neuen § 23c Abs. 2a EnWG (Artikel 1 Nr. 36 Buchstabe..., .... Zum neuen § 118 Nr. 4 EnWG (Artikel 1 Nr. 105 Buchstabe..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) eingefügt werden. Eine..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Für die Stellungnahme..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ...Zum neuen § 23c Abs. 2a EnWG (Artikel 1 Nr. 36 Buchstabe..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ...allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ...allgemeine Regelung des EnWG zum Gasnetzanschluss noch..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ..., ... Stellungnahme zum RefE EnWG-Novelle vom 10.07.2025 ...

  • SG2512220044 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur nationalen Umsetzung der EU-Gas- und Wasserstoffrichtlinie.

      Ziel ist eine sachgerechte und zügige Umsetzung der neuen EU-Vorgaben im nationalen Recht (EnWG), z. B., um eine Gestaltung angemessener Rahmenbedingungen für den Zugang zu Wasserstoffnetzen, Importerminals für Wasserstoff sowie Wasserstoffspeichern zu erreichen und damit insgesamt eine weitere Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs.
    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 22.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 24.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Textform des § 3 Nr. 39e EnWG-E oder der Gesetzesbegründung..., ...Wasserstoffspeicheranlagen (§ 28m EnWG-E) Wir begrüßen grundsätzlich..., ...Mindestanforderungen (§ 19 Abs. 2a EnWG-E) Betreiber von ..., ...Genehmigungspflicht (§ 4 EnWG-E, § 54 BBergG): Wir..., ...auf H2 Speichern nach 35h EnWG hinsichtlich der Bewertungskriterien..., ... “Weiterentwicklung des EnWG 35h EnWG zur Gewährleistung..., ... fossilem Gas (§ 114 EnWG-E) Zur Umsetzung des..., ... Formulierung von § 114 EnWG soll zu dem wichtigen Ziel..., ...Elektrolyseuren (§ 118, 6 EnWG-E) Der notwendige Hochlauf...

  • SG2602060023 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Höherauslastung von Stromnetzen und ihr Einfluss auf Fernleitungsnetze

      Bei diesem Regelungsvorhaben zielt FNB Gas darauf ab, dass die Neuregelungen im Bereich der Höherauslastung (§§ 49a und 49b EnWG) nicht zu Lasten der FNB sowie ihrer Schutz- und Sicherungsmaßnahmen gehen. Die den Betreibern von Übertragungsnetzen bis 31. März 2027 gestattete temporäre Höherauslastung im Höchstspannungsnetz verursacht oder verstärkt elektromagnetische Beeinflussungen, die von Betreibern betroffener technischer Infrastrukturen, wie den FNB, zu dulden sind. Der ÜNB muss dem Betreiber betroffener Infrastrukturen aber die Kosten für die aufgrund der Höherauslastung anfallenden betrieblichen, organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen erstatten (§ 49a Abs. 3 EnWG).

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 27.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Novellierung des § 49c EnWG unterbreitet: „§ 49c EnWG..., ...Stromübertragungsnetzes Die durch § 49c EnWG beabsichtigte beschleunigte..., ...entsprechend § 49c Absatz 4 EnWG beschleunigt bearbeiten..., ...Vorarbeiten nach § 49c Absatz 5 EnWG. Die Möglichkeit der Höherauslastung..., ...nachstehender Absatz 2a in § 49c EnWG ergänzt werden: „(2a)..., ...Fristvorgaben aus § 49c Absatz 4 EnWG durch die zuständigen Landesbehörden..., ...Ergänzung eines § 49c Abs. 2a EnWG Das Erfordernis einer ..., ...in § 49c Abs. 2a Satz 2 EnWG-E bedacht. Die angeregte..., ...Kriterien stellen die von § 49c EnWG umfassten Schutz- und Sicherungsmaßnahmen..., ...Neufassung § 49c Abs. 5 EnWG Verhältnismäßigkeit der..., ...voranschreiten. Der neue § 49c EnWG soll daher vorsehen, dass..., ... der Regelung des § 49c EnWG soll sein, die zwingend...

  • SG2503310087 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf vorantreiben - Transformation der Gasnetze ermöglichen und Instrumente für die Marktdurchdringung etablieren

      Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht (BMWE Referentenentwurf 2025). Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 31.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 28.01.2025

      • 07.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Allgemeine Regelungen im EnWG 10 bb) Regelungen mit ..., ...Abschnitt 3b des EnWG enthaltenen Vorschriften..., ... bis 28p EnWG Regelungen, die mit „Regulierung..., .... 2 S.1 EnWG normierte Effizienzkriterium..., ...ist das EnWG nur anzuwenden, sofern..., ... S.1 EnWG ergibt sich, dass die Regulierung..., ...§ 28k bis 28o EnWG unterfällt. Nach § 15d Abs. 3 S.1 EnWG soll die Regulierungsbehörde..., ...Abs.1 S.1 EnWG ist § 21 EnWG nach Maßgabe..., ... EnWG ebenfalls verweist. Die..., .... § 28o Abs.1 S. 2 EnWG bestimmt darüber hinaus..., ...nach § 23a EnWG nicht anzuwenden ist, ..., ... nach § 29 Abs.1 EnWG Regelungen zu allen in ..., .... 3 S. 1 EnWG bestätigt wurden. 24 Siehe..., ...28r Abs.1 S.1 EnWG auch für Errichtung und..., ...§ 28j Abs.1 EnWG).41 Dies bedeutet, dass..., ...Allgemeine Regelungen im EnWG • Nach § 21 Abs. 1 EnWG..., ... EnWG gilt das Prinzip eines ..., ...§ 28o Abs.1 S. 3 EnWG jährlich anhand der zu ..., ... EnWG auch für Betreiber von...

  • SG2409110002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkere Absicherungspflichten durch Absicherungsstrategien von Lieferanten, 24-Stunden-Wechsel Gas

      Als E.ON haben wir neben einer Reihe von organisationsinternen Maßnahmen rund um Digitalisierung, Standardisierung und Automatisierung beim Netzanschluss, auch bereits in Anwendung befindliche Tools zur Prozessverbesserung etabliert (z.B. das SNAP-Tool). Wir begrüßen daher im Allgemeinen weitere gesetzliche Maßnahmen in diesem Handlungsfeld, bewerten allerdings vor allem weitere Fristverkürzung ohne Differenzierung der jeweiligen Netzebene als unsachgemäß (§ 17 Abs. 6 EnWG-Ref-E 2024). Im Niederspannungsbereich ist z.B. eine 8-Wochen-Frist für eine Netzverträglichkeitsprüfung durchaus bereits Praxis, allerdings halten wir die gleiche Frist für den Netzanschluss an die Mittelspannung für überzogen.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 11.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 10.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Referentenentwurf zur EnWG-Novelle Stand: 10. September..., ... Weitere Themen für die EnWG-Novelle • Festlegung Xgen-Wert..., .... auf die Änderungen am EnWG und dem EEG. Zudem weisen..., ...unsachgemäß (§ 17 Abs. 6 EnWG-Ref-E 2024). Im Niederspannungsbereich..., ... des Netzzugangs (§ 20b EnWG-Ref-E 2024). Die bestehende..., ...Informationspflichten, § 41 EnWG-Ref-E 2024). Informationen..., ...) auf Kundenseite (§41a EnWG-Ref-E 2024): Kunden erhalten..., ...Stunden-Wechsel Gas (§ 20a EnWG-Ref-E 2024): Hier befürchten..., ...Lieferanten (§ 5 Abs. 4a EnWG-Ref-E 2024): Eine verlässliche..., ... Weitere Themen für die EnWG-Novelle Die Bundesnetzagentur..., ...des § 21a Abs. 3 Satz 7 EnWG erfolgen. Die Implikation..., ...Regelungsvorschläge zu § 38a EnWG. Eine Regelungslücke besteht..., ...Rechnungsstellung von Vertrieben (§ 40b EnWG). Konkret besteht eine ..., ...aufgelöst werden (§40b Abs. 1 EnWG: “(...) die ein Jahr nicht...

  • SG2412300025 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... einzelne Punkte in der EnWG- und EEG-Novelle sowie ...

  • SG2504170008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Kernnetzfinanzierung (EnWG-Anpassung) −Schaffung ..., ...Marktentwicklung zu ermöglichen (EnWG-Anpassung) Mit dem Wasserstoff-Kernnetz...

  • SG2510060015 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxistaugliche, rechtssichere und wirtschaftlich tragfähige Ausgestaltung der neuen Regelungen für Gas- und Wasserstoffnetzbetreiber

      GEODE setzt sich im Rahmen der nationalen Umsetzung der EU-Gasrichtlinie 2024/1788 in das EnWG dafür ein, dass die neuen Regelungen für Gas- und Wasserstoffnetzbetreiber praxistauglich, rechtssicher und wirtschaftlich tragfähig ausgestaltet werden. Dabei fordert GEODE die Einführung einer einheitlichen lokalen Transformationsplanung für Gasverteilernetze anstelle getrennter Stilllegungs- und Wasserstoffnetzpläne sowie die Ablehnung einer De-minimis-Ausnahme für kleine Netzbetreiber, um eine kohärente Regulierung und Gleichbehandlung sicherzustellen. Zudem spricht sich GEODE für eine Ergänzung der §§ 17 und 18 EnWG um zusätzliche Kündigungsgründe aus. Darüber hinaus fordert der Verband gezielte Fördermechanismen für den Aufbau von Wasserstoffverteilnetzen.
    • Bereitgestellt von: GEODE Deutschland e.V am 06.10.2025
    • Adressatenkreis:

      • 24.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Papers des BMWE in das EnWG Die Stellungnahme bezieht..., ...1788 vom 13.06.2024 in das EnWG und basiert im Wesentlichen..., ...unverzüglich mit Inkrafttreten EnWG-Novelle greifen sollte...., ...Netzanschlusskündigungen (§§ 17,18 EnWG) Die GEODE begrüßt die..., ...Ergänzung der §17, 18 des EnWG hinsichtlich Anschluss-verweigerungen..., ...berücksichtigen. Die §§ 17, 18 des EnWG müssen Netzanschlussverweigerungen..., ...Anschlusspflichten in §§ 17, 18 EnWG müssen daher dahingehend...
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