Stellungnahmen/Gutachten
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826 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (826)
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Zu Regelungsvorhaben:
Im am 1.1.2024 in Kraft getretenen GEG wird die Kraft-Wärme-Kopplung nicht explizit als Erfüllungsoption aufgeführt, Spitzenlastkessel aus Basis fossiler Brennstoffe allerdings sehr wohl. Für viele Hausbesitzer*innen, Gebäudenetze, Gewerbetreibende und öffentliche Einrichtungen sind KWK-Anlagen nicht nur Wärme- sondern auch Stromlieferanten. Überschüsse generieren Einnahmen, die Anlagen sind notstromfähig, flexibel an- und ausschaltbar, entlasten das Stromnetz und können mit verschiedenen erneuerbaren Brennstoffen betrieben werden. Wir setzen uns daher für die Berücksichtigung von KWK-Anlagen im GEG durch eine Überarbeitung des § 71 ein.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 29.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung -
BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
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BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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22.01.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) soll als Gebäudemodernisierungsgesetz..., ...Unsicherheiten. Das bestehende GEG enthält kleinteilige und..., ...auszugestalten. Die Reform des GEG, die Umsetzung der EPBD..., ...Deutschland weitgehend im GEG und künftig über das Gebäudemodernisierungsgesetz..., ...Gebäudebestand sicherzustellen. Vom GEG zum GMG: Vereinfachung ..., ...Notwendigkeit einer Reform des GEG auf. Eckpunkte sollen Ende...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes / Gebäudemodernisierungsgesetzes
Beibehaltung einer bestehenden rechtlichen Regelung: Beibehaltung der regulatorischen Anreize und des Ambitionsniveaus zur Verstetigung des Markthochlaufs von Wärmepumpen. Die Verzahnung von GEG und kommunaler Wärmeplanung muss verbindlich, klar und transparent sein.
- Bereitgestellt von: Westfalen AG & Co. KG am 30.03.2026
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Adressatenkreis:
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11.02.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) wende ich mich daher persönlich..., ...wir eine Vereinfachung des GEG, etwa im Rahmen eines neuen..., ...beibehalten: Das heutige GEG bietet bereits zahlreiche..., ...sollten. • Kopplung von GEG und kommunaler Wärmeplanung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Wärmewende - kommunal und technologieoffen
Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
- Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 27.01.2026
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Adressatenkreis:
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26.01.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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27.01.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) neue Regeln für den Heizungstausch..., ... (ergo eine Option nach GEG §71 mit einer anderen),..., ...Zusammenhang zwischen WPG und GEG schafft Sicherheit und ..., ...daher die Vorgaben aus §71k GEG zu Heizungsanlagen, die..., ...Wärmenetze abbauen § 71j GEG „Übergangsfristen bei Neu..., ...Frage, ob der Maisdeckel im GEG bz. GMG geregelt werden...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Angekündigte Abschaffung bzw. Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes
Im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung die "Abschaffung" des Heizungsgesetzes angekündigt.
- Bereitgestellt von: Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 24.07.2026
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Adressatenkreis:
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25.06.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... deren Einbau nach § 71 GEG unzulässig wäre________..., ...: Weiterbetrieb von § 72 GEG verbotenen alten Heizkesseln..., ...die bislang in §§ 71 ff. GEG enthaltenen Anforderungen..., ... Betriebsverbots in § 72 GEG sogar zeitlich unbegrenzt..., ...Verheyen/Legler, Gutachten GEG - Verschlechterungsverbot..., ...vereinbar sind bzw. nach dem GEG seit 01.07.26 nicht mehr..., ... Regelungen in §§ 71 ff. GEG wieder auf. • Es ist ..., ...“ bezeichneten §§ 71-73 GEG auf.6 Damit entfallen die..., ...in §§ 71 Abs. 3, 71b ff. GEG zu den Heizungstypen, bei..., ...auch die in § 71 Abs. 11 GEG geregelte Pflicht zur ..., ... Vorgabe aus § 71 Abs. 9 GEG, dass fossile Heizungen..., ... nach § 71 Abs. 8 Satz 3 GEG auch schon vor dem 30.06..., ...geplanten Änderungen des GEG durch das GModG-E sowie..., ... deren Einbau nach § 71 GEG unzulässig wäre Zu prüfen..., ... Adressierung sowohl im GEG (z.B. Beratungspflicht)..., ...bislang nach § 72 Abs. 2 GEG verboten, das Verbot soll..., ...) aufgrund des geltenden GEG einerseits und den im ..., ...zur 65%-Regelung in § 71 GEG gestrichen und in der ..., ...ursprüngliche Regelung des GEG in Kraft treten würde)..., ... Anforderungen des § 71 GEG (65%-Regelung) ab, sobald...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)
Der VDMA setzt sich für eine praxistaugliche und technologieneutrale Ausgestaltung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie des geplanten Gebäudemodernisierungsgesetzes (GMG) aus. Ein zentrales Anliegen ist es, den Beitrag der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) zur Energieeffizienz und CO2-Minderung im Gebäudebestand angemessen zu berücksichtigen und innovative Gebäudetechnik effizient zu integrieren. Um den Markthochlauf klimafreundlicher Technologien nicht zu behindern, müssen regulatorische Anforderungen wirtschaftlich und technisch machbar sowie verhältnismäßig gestaltet sein. Ziel ist es, Planungs- und Investitionssicherheit für Unternehmen und Bauherren zu gewährleisten und eine kohärente Abstimmung mit anderen Regelwerken (z. B. BEG und EU-Vorgaben) sicherzustellen.
- Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.06.2026
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Adressatenkreis:
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28.05.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gebäudeautomation (§ 56 GModG/§71a GEG) Die EPBD 2018 enthält...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Handlungsvorschläge für die Energiewende im Gebäude
Die Energiewende im Gebäudesektor hat das Potenzial, Wachstum zu generieren und zu einer Erfolgsgeschichte zu werden. Der BTGA hat dazu ein Konzept mit Handlungsvorschlägen erarbeitet, die wir als zentrale Bausteine für eine sowohl politisch als auch wirtschaftlich erfolgreiche Umsetzung der Energiewende in diesem Bereich sehen: - Stärkung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), - verbesserte steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung, - Nutzung des Potentials von Wärmenetzen, - Strompreise stabilisieren und fördern, - Abbau von Bürokratie.
- Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 10.06.2025
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Adressatenkreis:
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28.05.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) Das 2020 in Kraft getretene Gebäudeenergiegesetz (GEG) bildet die Grundlage der..., ...ignorieren die Tatsache, dass im GEG bereits viele europäische..., ...wird. Es sollten daher im GEG Ansätze gewählt werden,..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) berücksichtigt werden...., ...Raumluftqualität, die zügig auch im GEG verankert werden sollten...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Handlungsvorschläge für die Energiewende im Gebäude
Die Energiewende im Gebäudesektor hat das Potenzial, Wachstum zu generieren und zu einer Erfolgsgeschichte zu werden. Der BTGA hat dazu ein Konzept mit Handlungsvorschlägen erarbeitet, die wir als zentrale Bausteine für eine sowohl politisch als auch wirtschaftlich erfolgreiche Umsetzung der Energiewende in diesem Bereich sehen: - Stärkung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), - verbesserte steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung, - Nutzung des Potentials von Wärmenetzen, - Strompreise stabilisieren und fördern, - Abbau von Bürokratie.
- Bereitgestellt von: BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. am 13.03.2025
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Adressatenkreis:
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13.03.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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28.05.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) Das 2020 in Kraft getretene Gebäudeenergiegesetz (GEG) bildet die Grundlage der..., ...ignorieren die Tatsache, dass im GEG bereits viele europäische..., ...wird. Es sollten daher im GEG Ansätze gewählt werden,..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) berücksichtigt werden...., ...Raumluftqualität, die zügig auch im GEG verankert werden sollten...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Biomasseverordnung (BiomasseV) in aktueller Form beibehalten
Der DEPV fordert die Beibehaltung der Biomasseverordnung in seiner aktuellen Form. Insbesondere Sägerundholz, Rundholz in Industriequalität und forstliche Biomasse sollten nicht ausgenommen werden, da dies sonst direkte Auswirkungen auf GEG und WPG hätte.
- Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 08.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1491
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
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BT-Drs. 21/1491
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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01.12.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...EEG, sondern auch für das GEG und WPG Die Begründung..., ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) legt in § 3 (3) fest, ..., ...nicht auf den gemäß § 71 GEG erforderlichen 65 %-EE-Anteil..., ...im Sinne des o.g. § 3 (3) GEG vom 1. Januar 2024 Wärme..., ...Ordnungsrecht im Wärmebereich (GEG, WPG) greifen. Die in Nr..., ...auf die Zielgrößen nach GEG und WPG nicht mehr angerechnet..., ...Grundlage für die Regelung in GEG und WPG in der RED Die..., ...Begriffsdefinitionen werden im GEG, WPG und ggf. den weiteren..., ...auf die BiomasseV wird aus GEG und ggf. anderen Gesetzen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassungen zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)
Zweifel an der Klimaschutzwirkung und der ökonomischer Sinnhaftigkeit der Eckpunkte einer geplanten Reform des Gebäudeenergiegesetzes zum Gebäudemodernisierungsgesetz sollen geäußert werden. Anpassungen zugunsten des effektiven Klimaschutzes sollen eingebracht werden.
- Bereitgestellt von: GermanZero e.V. am 13.05.2026
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Adressatenkreis:
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13.05.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Klimafragen bezeichnete 2024 das GEG inklusive der 65%-EE-Vorgabe..., ... der 65%-EE-Vorgabe (§71 GEG): Die Streichung des zentralen Mechanismus des GEG zur Dekarbonisierung der..., ...fossilen Status Quo (§42 neu GEG). 2. Streichung des Enddatums..., ...Verbrenner-Heizungen (§72 GEG): Durch die Möglichkeit..., ...geplante „Bio-Treppe“ (§43 neu GEG) ist physisch nicht unterfüttert..., ...fossiler Heizsysteme (§71 GEG) nicht mehr angemessen ..., ...Abschaffung der 65%-Vorgabe (§71 GEG) und des absehbaren Endes..., ...fossiler Gasheizungen (§72 GEG) jede Planungssicherheit..., ... der 65%-EE-Pflicht (§71 GEG) als Fundament der Wärmewende..., ...fossile Heizsysteme (§72 GEG), spätestens ab dem 01.01.2045...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit von Fern- und Nahwärme
Der Wert von effizienter Wärme und der vorzuhaltenden Kapazitäten soll gesichert werden, sowohl bei großräumigen Wärmenetzen als auch dezentral, bei Abwärme ebenso wie bei der Bereitstellung von Prozesswärme. Entsprechend sollten Regelungen zur Berechnung von Primärenergie- und Emissionsfaktoren, die Förderkulissen des Bundes, und ein künftiges KWKG, GEG bzw. GModG ausgestaltet werden. Berücksichtigt werden sollen geothermische Potenziale; dazu zählt, dass zukünftig solchen Vorhabenträgern vorrangig Erlaubnisse zur Aufsuchung und Gewinnung von Wärme aus Tiefengeothermie erteilt werden können, die über einen relevanten Zugriff auf Wärmeerzeugungsinfrastrukturen und Wärmenetze verfügen.
- Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 15.01.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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15.01.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (5):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...nachholende Synchronisierung des GEG mit dem WPG, die im Koalitionsvertrag..., ...wurde • Novellierungen des GEG – u.a. um zu gewährleisten..., ...der BEW-Förderung: Wie das GEG und das KWKG kennt auch..., ...festgelegt (Zudem wird im GEG zur Bewertung von Wohn-..., ...Begriffsbestimmungen von GEG, KWKG, BEW-Förderung etc..., ...Klär- und Deponiegas im GEG • Einführung von Emissions..., ...Grubengas (Anlagen 4 und 9 zum GEG, wo Grubengas heute noch..., ...der Umsetzung der EPBD (im GEG). • Grundsätzliche Befreiung...
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Zu Regelungsvorhaben: