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337 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BNatSchG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (337)

  • SG2409030016 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)

      Die EnBW möchte mit dem vorliegenden Papier einen Diskussionsbeitrag zum Fledermausschutz an Windenergieanlagen (WEA) leisten. In den vergangenen Jahren haben sich die Abschaltvorgaben für Fledermäuse zunehmend verschärft, was zu deutlich höheren Ertragsausfällen führt. Zu großen Teilen erfolgt die Forderung nach mehr Abschaltzeiten aus Vorsorgegründen, da wissenschaftliche Erkenntnisse fehlen.
    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 13.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 30.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG........................., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG........................., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG........................., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geprüft werden muss...., ...andere Fachgesetze wie das BNatSchG und auf das Artenschutzrecht..., ... 4 § 7 Abs. 2 Nr. 14 BNatSchG 5 Urteil BVerfG vom ..., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG Aufgrund der artspezifischen..., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG Der Störungstatbestand..., ...Gemäß § 39 Abs. 5 Nr. 2 BNatSchG sind bundesweit Rodungen..., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG Der Zerstörungstatbestand..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 3 BNatSchG geprüft werden, ob ..., ...Eingriffsregelung gem. § 15 BNatSchG in Bezug auf den Ausgleich..., ...Abschaltungen gem. § 45b Abs. 6 BNatSchG wäre in vielen Fällen..., ...Eingriffsregelung (§ 13 ff. BNatSchG) gilt völlig unabhängig..., ...Artenschutzrecht (§ 44 ff. BNatSchG). Dies wird häufig ..., ...Grundsatz gem. § 13 BNatSchG) durch eine Standortwahl..., ... können“ (§ 14 Abs. 1 BNatSchG). Für den Biotopausgleich..., ...gem. § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG gleichgesetzt. Dem widersprechen..., ... (§ 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG) erfüllt ist, wobei das...

  • SG2510090002 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...NABU auf Anpassungen im BNatSchG Thema Gesetzesvorschlag..., ... neuen Anlage 1 zum BNatSchG enthaltene Tabelle mit..., ...Unionsrechtskonformität der BNatSchGNovelle. Die EU-Kommission..., ...NABU-Beschwerde zur BNatSchG-Novelle klargemacht, ..., ...der Anlage 1 zu §45 b BNatSchG findet auf das Störungsverbot..., ...Anpassung des § 45b Absatz 6 BNatSchG: Fachlich anerkannte..., ...Unionsrechtskonformität der BNatSchGNovelle. Die EU-Kommission..., ...NABU-Beschwerde zur BNatSchG-Novelle klargemacht, ...

  • SG2510090007 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... FFH-RL und §§ 32 ff. BNatSchG................ 81 2..., .... 2 Nr. 13 und Nr. 14 BNatSchG allerdings nicht nur ..., ... Schutz von §§ 44, 45 BNatSchG fallen, wenn sie „in ..., ...54 Abs. 1 oder Abs. 2 BNatSchG“ aufgeführt ist (vgl...., ...Abs. 2 Nr. 13 bzw. 14 BNatSchG. Da dies nicht nur ..., ... Abs. 2 Nr. 14 lit. c BNatSchG (vgl. BeckOK UmweltR/..., ...§§ 44, 45 BNatSchG einschränkt. Die Regelungen der §§ 44, 45, 45a BNatSchG gelten nach alledem, ..., ... m. § 45a BNatSchG) zulässig. Verstöße..., ... (§§ 37-39 BNatSchG) herabgesenkt. II..., ...Wolfsjagd bei unverändertem BNatSchG Da die §§ 44, 45 BNatSchG..., ... § 44 BNatSchG betreffen, haben die ..., ...nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...Unberührtheitsklausel in § 37 BNatSchG § 37 Abs. 2 BNatSchG..., ... des § 20 Abs. 2 BNatSchG als einer den Vorrang..., ... UmweltR/Gläß BNatSchG § 37 Rn. 19-21 m.w.N...., ...Herabstufung des Wolfs im BNatSchG – in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...7 BNatSchG (Umsetzung von Art. 16..., .... 1 BNatSchG. Inwieweit die Einführung..., ...BNatSchG) zulässig. Vor der ...

  • SG2512040017 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zur Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht

      Klarstellung, dass die neuen Regelungen des BJagdG dem BNatSchG vorgehen und damit seitens der Bundesländer für deren Landesjagdgesetze eine Abweichungskompetenz gegeben ist. Entwurf hebt auch auf Schadensabwehr ab und geht damit über eine 1 zu 1-Umsetzung der FFH-Richtlinie hinaus, die lediglich auf den Erhaltungszustand fokussiert. Eine Prüfung von Schäden oder Gefahren wäre eine unnötige Verschärfung und würde zu zusätzlicher Bürokratie führen. Der Gesetzesentwurf sieht eine Jagdzeit vom 1. September bis zum 28. Februar vor. Diese sollte in den Sommer hinein ausgedehnt werden, um auch Eingriffe in der Jugendklasse zu ermöglichen. Einsatz von Nachtsicht-Technik sollte nicht auf bestimmte Geräte beschränkt werden, sondern generell ermöglicht werden.

    • Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 04.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des BJagdG und des BNatSchG
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sinne des § 37 Abs. 2 BNatSchG dar. Es ist klar dargestellt..., ...Besonderen Artenschutzes“ (BNatSchG, Kapitel 5 Abschnitt ..., ...griffsverbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG. Dies ist unseres Erachtens..., ... Sinne des § 37 Abs 2 BNatSchG nach der lex-specialis-Regel...

  • SG2602090014 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Natur auf Zeit - Rechtsverordnung zu BNatSchG rechtssicher, schlank und praxistauglich ausgestalten

      Rohstoffgewinnungsstätten bieten bedeutende Potenziale für die Biodiversität. Mit der BNatSchG Novelle 2021 wurde erstmals eine Legalausnahme für „Natur auf Zeit“ geschaffen und das BMUV ermächtigt, per Rechtsverordnung die Anforderungen für nutzungsintegrierten Artenschutz in Gewinnungsstätten festzulegen. MIRO fordert nun, diese Verordnung zügig, rechtssicher und schlank zu gestalten, um dynamischen Naturschutz während des laufenden Betriebs zu ermöglichen. Grundlage bieten die Ergebnisse des BfN Forschungsvorhabens 2025, das konkrete Inhalte, Maßnahmen und Vollzugsanforderungen beschreibt. Die Rechtsverordnung muss einfache Anzeigeverfahren, praktikable Durchführungspläne und ein kontrollierbares, aber unbürokratisches Monitoring sicherstellen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (BV MIRO) am 09.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsverordnung zu § 54 Abs. 10a BNatSchG, „Natur auf Zeit“ in ..., ... Schritt: Novelle des BNatSchG 2021 Ein erster Lösungsschritt..., .... Bei der Novelle des BNatSchG führte das Bundesumweltministerium..., ...Zeit“ – in § 54 Abs. 10a BNatSchG ein, indem das Bundesumweltministerium...

  • SG2510100017 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)

      Die EnBW möchte mit dem vorliegenden Papier einen Diskussionsbeitrag zum Fledermausschutz an Windenergieanlagen (WEA) leisten. In den vergangenen Jahren haben sich die Abschaltvorgaben für Fledermäuse zunehmend verschärft, was zu deutlich höheren Ertragsausfällen führt. Zu großen Teilen erfolgt die Forderung nach mehr Abschaltzeiten aus Vorsorgegründen, da wissenschaftliche Erkenntnisse fehlen.
    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 10.10.2025
    • Adressatenkreis:

      • 23.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) 2022 beigetragen. Eine..., ... Vergleich zu den im BNatSchG als maximal zumutbar ...

  • SG2601070003 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) der Abbau von Bodenschätzen..., ...Ausnahmemöglichkeiten nach § 67 BNATSCHG / BODENSCHÄTZE Stellungnahme..., ...R001667 STELLUNGNAHME | BNATSCHG / BODENSCHÄTZE | STELLUNGNAHME 2 BNatSchG umgesetzt werden, auch..., ...namaro-projekt.html STELLUNGNAHME | BNATSCHG / BODENSCHÄTZE | STELLUNGNAHME..., ...dem STELLUNGNAHME | BNATSCHG / BODENSCHÄTZE | STELLUNGNAHME..., ...Schillgründe", der nach §30 BNatSchG sowie als "other habitat..., ...Belastung. STELLUNGNAHME | BNATSCHG / BODENSCHÄTZE | STELLUNGNAHME..., ... am STELLUNGNAHME | BNATSCHG / BODENSCHÄTZE | STELLUNGNAHME..., ...Kies- und Sand im § 57 BNatSchG und damit im Management..., ...Rahmenbetriebspläne. Das BNatSchG sollte in §2 um einen..., ...Telekommunikation) in §4 BNatSchG ist abzuschaffen bzw...., ...Novellierung des §57 und §56 BNatSchG, welche die Anforderungen..., ...wissenschaftlicher STELLUNGNAHME | BNATSCHG / BODENSCHÄTZE | STELLUNGNAHME..., ...Landschaftsplanung nach §9 BNatSchG auch für die AWZ Anwendung...

  • SG2603050015 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geändert werden und ..., ...einen neuen § 15 Abs. 6a BNatSchG vorgesehen war: „Für...

  • SG2412040005 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ....11 4 Anmerkungen zum BNatSchG ........................, ....12 4.1 Zu § 6 Abs. 5a BNatSchG-E (Herausgabepflicht ..., ... 4.2 Zu § 45 Absatz 7 BNatSchG (Anpassung der Ausnahmeregelung..., ...für die Windenergie im BNatSchG........................., ...zusätzliche Anpassungen der BNatSchG-Sonderregelungen für ..., ...Änderungen im WHG, BauGB und BNatSchG. Die Hochwasserereignisse..., ...werden Die Änderungen im BNatSchG stehen nicht im Zusammenhang..., ... hat für den Bereich BNatSchG folgende Hauptanmerkungen: 5. Die im BNatSchG vorgeschlagene Ergänzung..., ...weitere Anpassungen im BNatSchG zur Beschleunigung der..., ...wichtigsten Anpassungen der BNatSchG-Sonderregelungen für..., ...21 4 Anmerkungen zum BNatSchG 4.1 Zu § 6 Abs. 5a BNatSchG-E..., ...Ergänzung in § 45 Absatz 7 BNatschG Nr. 5: „Bei Vorliegen..., ...für die Windenergie im BNatSchG In Bezug auf die im ..., ...dringende Anpassungen im BNatSchG vorzunehmen. Einzelne..., ...Umgang mit Fledermäusen im BNatSchG ist erforderlich. Die..., ... Anlage 1 Abschnitt 2 BNatSchG eingeführte Maßnahmenkatalog..., ...zusätzliche Anpassungen der BNatSchG-Sonderregelungen für ..., ... mit Fledermäusen im BNatSchG ist aufgrund unterschiedlicher..., ...in § 45b Abs. 3 Nr. 2 BNatSchG und ist missverständlich...

  • SG2406060004 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung der probabilistischen Methode zur Risikoermittlung

      Wild lebende Tiere der besonders geschützten Arten sind in Deutschland durch das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geschützt. Das Verletzungs- und Tötungsrisiko, dem sie durch den Straßen- und Schienenverkehr sowie durch erneuerbare Stromversorgung ausgesetzt sind, darf nicht signifikant erhöht sein. Für die Ermittlung, wann ein solches Risiko signifikant erhöht ist, sollte die Probabilistik angewendet werden. Sie ist aktuell die einzige wissenschaftlich-basierte Methode dazu.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 26.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geschützt. Doch wie ..., ... § 44 Abs. 5 Nummer 1 BNatSchG 2017 gab und gibt es ..., ... § 44 Abs. 1 Nummer 1 BNatSchG. 2 Ein neuer § 45b BNatSchG..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG 4 gemäß § 45b Abs. 2-5 BNatSchG 5 § 54c Abs. 10 BNatSchG. 6 § 74 Abs. 6 BNatSchG. 7 Frank Sailer: Der..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG, liegen ausreichend Daten..., ... des § 45b Absatz 2-4 BNatSchG verschärfendes Vorgehen..., ...Entsprechend § 45b Absatz 3 BNatSchG 11 Folgerichtig darf..., ... seit der Novelle des BNatSchG nicht mehr von der Behörde..., ... des § 45b Absatz 2-5 BNatSchG sowie absehbar auch unter..., ... 44 Absatz 5 Nummer 1 BNatSchG zu antworten. Was dabei..., ...(§ 44 Abs. 5 Nummer 1 BNatSchG) zu prüfen33 und hat ..., ... § 74 Absatz 6 Satz 1 BNatSchG - LINK. Im Folgenden ..., ...die eigentlich vom § 44 BNatSchG aufgeworfene Frage nach..., ...des § 45b Abs. 3 Satz 2 BNatSchG eine der dort genannten..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG) lässt sich zum jetzigen..., ... § 44 Abs. 1 Nummer 1 BNatSchG damit erfüllt ist. Alle..., ... § 44 Abs. 5 Nummer 1 BNatSchG können lediglich als ..., ... § 44 Abs. 1 Nummer 2 BNatSchG werden die Anlagen eines...

  • SG2407160004 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Standardisierung von Störungsverbot und Fledermausschutz

      Mit der 4. Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes, die 2022 in Kraft trat, strebte der Gesetzgeber an, das Handlungsfeld Artenschutz und Windenergie bundeseinheitlich zu regeln. Der Flickenteppich der unterschiedlichen Länderregelungen sollte durch eine Bundesregelung ersetzt werden. In diesem Sinne wurden bundeseinheitliche Standards unter anderem für die artenschutzrechtliche Prüfung und die Signifikanzprüfung geschaffen. Allerdings umfasste die beschriebene Novelle nicht die enorm wichtigen Bereiche des Störungsverbots und des Fledermausschutzes – hier bleibt die Unterschiedlichkeit der Landesregelungen erhalten. Der BWE regt an, in einer nächsten BNatSchG-Novelle diese Lücke zu schließen und das Störungsverbot und den Fledermausschutz zu standardisieren.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 17.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 03.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) das Störungsverbot und..., ...2021 Inhalt Durch die BNatSchG-Novelle nur noch in Teilen..., ...; im zP bestehen laut BNatSchG lediglich Anhaltspunkte..., ...Regeln des WindBG und des BNatSchG wieder • Klarstellung..., ...Gesetzesbegründung des BNatSchG: Es ist davon auszugehen..., ...2021 Inhalt • Durch BNatschG-Novelle nur noch in Teilen..., ...Rodungszeiten gem. §39 BNatSchG werden als wirksam für..., ...werden.“; Anlage 1 des BNatSchG sieht Nahbereich von ..., ...des § 6 WindBG und der BNatSchG-Novelle 17 von 30 8..., ... 2016 Inhalt Durch BNatSchG-Novelle nur noch in Teilen..., ...Leitfaden 4 km; Anlage 1 BNatSchG: Nahbereich 500 Meter..., ...des § 6 WindBG und der BNatSchG-Novelle 21 von 30 10..., ...10.2 Anwendungshinweise BNatSchG Vollständiger Name ..., ... Gibt die Novelle des BNatSchG wieder • Liste mit 11..., ... von 4 km vorgegeben, BNatSchG sieht im Nahbereich 500..., ...durch die Anlage 1 des BNatSchG erfasst sind • Hinweise..., ...nach Anlage 1 zu § 45b BNatSchG in Schleswig-Holstein..., ... 9 Arten aus Anlage 1 BNatSchG; angegebene Abstands-..., ... 9 Arten aus Anlage 1 BNatSchG • Artenspezifische „..., ...Ministeriumserlass zu BNatSchG-Novelle und § 6 WindBG...

  • SG2510090010 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... FFH-RL und §§ 32 ff. BNatSchG................ 81 2..., .... 2 Nr. 13 und Nr. 14 BNatSchG allerdings nicht nur ..., ... Schutz von §§ 44, 45 BNatSchG fallen, wenn sie „in ..., ...54 Abs. 1 oder Abs. 2 BNatSchG“ aufgeführt ist (vgl...., ...Abs. 2 Nr. 13 bzw. 14 BNatSchG. Da dies nicht nur ..., ... Abs. 2 Nr. 14 lit. c BNatSchG (vgl. BeckOK UmweltR/..., ...§§ 44, 45 BNatSchG einschränkt. Die Regelungen der §§ 44, 45, 45a BNatSchG gelten nach alledem, ..., ... m. § 45a BNatSchG) zulässig. Verstöße..., ... (§§ 37-39 BNatSchG) herabgesenkt. II..., ...Wolfsjagd bei unverändertem BNatSchG Da die §§ 44, 45 BNatSchG..., ... § 44 BNatSchG betreffen, haben die ..., ...nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...Unberührtheitsklausel in § 37 BNatSchG § 37 Abs. 2 BNatSchG..., ... des § 20 Abs. 2 BNatSchG als einer den Vorrang..., ... UmweltR/Gläß BNatSchG § 37 Rn. 19-21 m.w.N...., ...Herabstufung des Wolfs im BNatSchG – in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...7 BNatSchG (Umsetzung von Art. 16..., .... 1 BNatSchG. Inwieweit die Einführung..., ...BNatSchG) zulässig. Vor der ...

  • SG2407020023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Schädigung nach § 19 BNatSchG in § 43n Abs. 6 Satz ..., ...Verbot nach § 44 Abs. 1 BNatSchG liegt nämlich nicht zwangsläufig..., ...Schädigung im Sinne des § 19 BNatSchG vor: • § 44 Abs. 1 BNatSchG und § 19 BNatSchG weisen unterschiedliche..., ...Verbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG grundsätzlich individuenbezogen..., ... Ed. 01.04.2024, § 44 BNatSchG Rn. 39; Gellermann, in..., ... September 2023, § 44 BNatSchG Rn. 23), gilt für die Schädigung nach § 19 BNatSchG ein populationsbezogener..., ...Fellenberg, in: Lütkes/Ewer, BNatSchG, 2. Aufl. 2018, § 19 ..., ... in § 19 Abs. 2 und 3 BNatSchG stimmt nicht vollständig..., ... den nach § 44 Abs. 1 BNatSchG geschützten Arten und...

  • SG2412190010 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme Änderung des BNatSchG im Hochwasserschutzgesetz..., ...des neuen § 6 Abs. 5a BNatSchG RefE ist falsch ........, ... Abschnitt 2 zu § 45b BNatSchG) ......................., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) geöffnet wird. Wir regen..., ...weitere Anpassungen im BNatSchG vorzunehmen. Dazu gehören..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) maßgeblich betroffen..., ...Praxis. Wir regen an, das BNatSchG in weiteren Punkten zu..., ...im § 45b Abs. 3 Nr. 1 BNatSchG. • Konkretisierung,..., ... Abschnitt 2 zu § 45b BNatSchG. • Weitere Aspekte ..., ...des neuen § 6 Abs. 5a BNatSchG RefE ist falsch Laut..., ...vorgesehenen § 6 Abs. 5a BNatSchG Ref-E infrage. 1 Vgl..., ... die Regelung des § 6 BNatSchG anknüpfen könnte. Die..., ...Zustandes (§ 6 Absatz 2 BNatSchG). Die Abwälzung dieser..., ...Widerspruch zu § 6 Absatz 6 BNatSchG, der den Datenschutz ..., ...in § 45b Abs. 3 Nr. 1 BNatSchG als standardisiertes ..., ... Abschnitt 2 zu § 45b BNatSchG) Im Folgenden regen ..., ... Abschnitt 2 zu § 45b BNatSchG zu konkretisieren und..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG als kollisionsgefährdet..., ...§ 44 Abs. 1 Nr. 2 & 3 BNatSchG) wie im Positionspapier..., ...beim Repowering (§ 45c BNatSchG) wie im Positionspapier...

  • SG2412180076 (PDF - 84 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Verbraucherschutz BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz..., ...leistet.“ Und §24 (2) BNatSchG: „Nationalparke haben..., ...§24 Nationalparke des BNatSchG (1) „Nationalparke ..., ... zu § 24 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG eine Mindestfläche ..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG, §14 BayNatSchG und §..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG, §8 BbgNatSchAG; BSR ..., ...FFH-Richtlinie; §32 BNatSchG; §21 NatSchAG M-V 2...., ...Kriterium erfüllt §24 BNatSchG; §36 LNatSchG NRW; §1..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG, §37 LNatSchG NRW 3...., ...Kriterium erfüllt §24 BNatSchG; §12 LNatSchG RP; §1 ..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG; §13 LNatSchG RP; §1 ..., ...Kriterium erfüllt §23 BNatSchG; §16 SNG; jeweilige VO..., ...füllt Schutzzweck §24 BNatSchG; §17 SNG; §4 Hu/Hoch..., ...Kriterium erfüllt §24 BNatSchG; §12 LNatSchG RP; §1 ..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG, §10 (1) SNG; BSR-VO ..., ...Kriterium erfüllt §24 BNatSchG; §15 SächsNatSchG; §1..., ...Kriterium erfüllt §25 BNatSchG, §16 SächsNatSchG, §1..., ...Kriterium erfüllt §32 BNatSchG; FFH-Richtlinie, §22 ..., ...Kriterium erfüllt §24 BNatSchG; §15 NatSchG LSA; §1 ..., ...Kriterium erfüllt §23 BNatSchG; §13 LNatSchG SH und ...

  • SG2509290098 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... FFH-RL und §§ 32 ff. BNatSchG ................ 81 ..., ...gem. § 37 Abs. 1 S. 1 BNatSchG die Vorschriften des ..., ... Abs. 2 Nr. 13 und 14 BNatSchG legaldefiniert werden..., ... Abs. 2 Nr. 13 und 14 BNatSchG, sondern sind (nur) „..., .... 2 Nr. 13 und Nr. 14 BNatSchG allerdings nicht nur ..., ... Schutz von §§ 44, 45 BNatSchG fallen, wenn sie „in ..., ...§§ 44, 45 BNatSchG einschränkt. Die Regelungen der §§ 44, 45, 45a BNatSchG gelten nach alledem, ..., ... m. § 45a BNatSchG) zulässig. Verstöße..., ... (§§ 37-39 BNatSchG) herabgesenkt. II. ..., ...Wolfsjagd bei unverändertem BNatSchG Da die §§ 44, 45 BNatSchG..., ...§ 44 BNatSchG betreffen, haben die ..., ...nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...Unberührtheitsklausel in § 37 BNatSchG § 37 Abs. 2 BNatSchG..., ... des § 20 Abs. 2 BNatSchG als einer den Vorrang..., ... UmweltR/Gläß BNatSchG § 37 Rn. 19-21 m.w.N...., ...Herabstufung des Wolfs im BNatSchG – in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...BNatSchG (Umsetzung von Art. 16..., ...1 BNatSchG. Inwieweit die Einführung..., ...BNatSchG) zulässig. Vor der ...

  • SG2406060043 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer gesetzeskonformen Habitatpotenzialanalyse

      Das Bundesnaturschutzgesetz arbeitet mit der Regelvermutung, dass durch Windenergieanlagen grundsätzlich ein erhöhtes Verletzungs- und Tötungsrisiko ausgeht. Diese Regelvermutung soll durch eine wissenschaftliche Methode überprüfbar sein. Ein Ansatz dazu ist die Habitatanalyse. Der BWE fordert ein, dass der gesetzliche Auftrag eingehalten wird. Mit dem vorliegenden Entwurf der Rechtsverordnung kommt es hingegen zur Verschärfung von bundeseinheitlichen Standards. Zudem ist die Widerlegung der Regelvermutung praktisch unmöglich.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 03.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 45b Absatz 3 und 4 BNatSchG gegenüber dem eigentlichen..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG mit Ausnahme von Fisch..., ...Prüfbereich: § 45b Absatz 4 BNatSchG verschärfend und ohne..., ...über den in § 45b Abs. 4 BNatSchG formulierten seltenen..., ...gesetzlichen Rahmen des BNatSchG nicht enthalten ist. ..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG bzw. einer Vervielfachung..., ... 6 Vgl. § 45b Abs. 4 BNatSchG. 7 Bspw. Erkenntnisse..., ...entgegen § 45b Abs. 3 BNatSchG, nicht für alle Arten..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG angewendet werden.9 ..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG steht. • Die Streichung..., ... 2.1 Verschärfung des BNatSchG durch die Rechtsverordnung..., ... der Novellierung des BNatSchG Geneh-migungsverfahren..., ... der Novellierung des BNatSchG. 19 Vgl. dazu insbesondere..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG eine Widerlegung der ..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG in der Rechtsverordnung..., .... Gemäß § 45b Abs. 3 BNatSchG bestehen im zentralen..., ... BNatSchG nicht explizit als Bewertungsmethode..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG. Attraktive Habitate..., ...nach § 45b Abs. 6 und 9 BNatSchG in Verbindung mit Anlage 2 zu § 45b BNatSchG überschritten wird. Das...

  • SG2409270127 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Schädigung nach § 19 BNatSchG in § 43n Abs. 6 Satz ..., ...Verbot nach § 44 Abs. 1 BNatSchG liegt nämlich nicht zwangsläufig..., ...Schädigung im Sinne des § 19 BNatSchG vor: • § 44 Abs. 1 BNatSchG und § 19 BNatSchG weisen unterschiedliche..., ...Verbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG grundsätzlich individuenbezogen..., ... Ed. 01.04.2024, § 44 BNatSchG Rn. 39; Gellermann, in..., ... September 2023, § 44 BNatSchG Rn. 23), gilt für die Schädigung nach § 19 BNatSchG ein populationsbezogener..., ...Fellenberg, in: Lütkes/Ewer, BNatSchG, 2. Aufl. 2018, § 19 ..., ... in § 19 Abs. 2 und 3 BNatSchG stimmt nicht vollständig..., ... den nach § 44 Abs. 1 BNatSchG geschützten Arten und...

  • SG2409260050 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schädigung nach § 19 BNatSchG in § 43n Abs. 6 Satz ..., ...Verbot nach § 44 Abs. 1 BNatSchG liegt nämlich nicht..., ...Schädigung im Sinne des § 19 BNatSchG vor: • § 44 Abs. 1 BNatSchG und § 19 BNatSchG weisen unterschiedliche..., ...Verbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG grundsätzlich individuenbezogen..., ...Ed. 01.04.2024, § 44 BNatSchG Rn. 39; Gellermann, in..., ... September 2023, § 44 BNatSchG Rn. 23), gilt für die Schädigung nach § 19 BNatSchG ein populationsbezogener..., ...Fellenberg, in: Lütkes/Ewer, BNatSchG, 2. Aufl. 2018, § 19..., ... in § 19 Abs. 2 und 3 BNatSchG stimmt nicht vollständig..., ... den nach § 44 Abs. 1 BNatSchG geschützten Arten und...

  • SG2510100003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Regelungen in §3 (4) BNatSchG, indem die konkrete ..., ... Regelungen in §2 (7) BNatSchG (Berücksichtigung der..., ... vor Ort gemäß §3 (4) BNatSchG zur erfolgreichen Erreichung..., ... Regelungen in §3 (4) BNatSchG sorgt für gesetzliche..., ... für alle in §3 (4) BNatSchG erwähnten Akteure vor..., ...daher ausdrücklich im BNatSchG verankert worden („Mit...

  • SG2406240228 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ordnungswidrigkeiten nach dem BNatSchG droht und damit eine ..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...Ordnungswidrig-keiten nach dem BNatSchG mit entsprechenden persönlichen..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich, wenn im..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG nach sich ziehen. Unklar..., ...nach § 63 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG. Es ist unklar, wie sich..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG dem Grunde und dem Umfang..., ...nach § 15 Abs. 2 und 6 BNatSchG. Eine weitergehende Prüfung..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG findet nicht statt. Kartierungen..., ...i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG einschließlich der streng..., ...gem. § 7 As. 2 Nr. 14 BNatSchG sowie die durch die Erhaltungsziele..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG besonders geschützten...

  • SG2406140091 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ordnungswidrigkeiten nach dem BNatSchG droht und damit eine ..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...Ordnungswidrig-keiten nach dem BNatSchG mit entsprechenden persönlichen..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich, wenn im..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG nach sich ziehen. Unklar..., ...nach § 63 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG. Es ist unklar, wie sich..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG dem Grunde und dem Umfang..., ...nach § 15 Abs. 2 und 6 BNatSchG. Eine weitergehende Prüfung..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG findet nicht statt. Kartierungen..., ...i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG einschließlich der streng..., ...gem. § 7 As. 2 Nr. 14 BNatSchG sowie die durch die Erhaltungsziele..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG besonders geschützten...

  • SG2512030009 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) Stellung zu nehmen. ..., ...FFH-RL bzw. § 45 Abs. 7 BNatSchG und in engen räumlichen..., ...(Art. 6 FFH-RL / § 34 BNatSchG) bleibt unberücksichtigt..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG). Vor einer etwaigen ..., ...Habitatschutzrecht (§ 34 BNatSchG / Art. 6 FFH-RL) wird..., .... 193 AEUV. Weder das BNatSchG noch das BJagdG bedürfen..., ...eine Umsetzung in § 6 BNatSchG (vgl. Landmann/Rohmer..., ... konkrete Regelung im BNatSchG. Schließlich sollte in..., ... 106. EL Januar 2025, BNatSchG § 34 Rn. 7, beck-online..., ...sind. Gem. § 34 Abs. 2 BNatSchG ist die Entnahme eines..., ...Maßgabe von § 34 Abs. 3 BNatSchG (Umsetzung von Art. 6..., ... in § 45a Abs. 2 S. 1 BNatSchG (also die Ausweitung ..., ... 5a BNatSchG gestrichen werden, andere..., ...dass der Wolf nach dem BNatSchG eine streng geschützte..., ...§ 7 Abs. 2 Nr. 13, 14 BNatSchG ist und bleibt, die den Schutz von § 44, 45 BNatSchG genießt und zugleich ..., ...Wölfe, die den §§ 39-44 BNatSchG gem. § 37 Abs. 2 S. 1 BNatSchG insgesamt vorgehen sollen..., ...§ 45 Abs. 5 Satz 1 BNatSchG) Vorrang gegenüber dem..., ... Bundesgesetzgeber im BNatSchG in Bezug auf den Wolf...

  • SG2407010003 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG Problemstellung Gemäß..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG sind Projekte vor ihrer..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 3 BNatSchG – unzulässig. Um diesen..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...Anwendung des § 34 Abs. 3 BNatSchG verbindlich. Änderungen..., ...müsste ggf. auch § 34 BNatSchG angepasst werden. 22..., ...zur Ergänzung von § 34 BNatSchG und ggf. Art. 6 FFH-RL..., ...konkretisiert werden. § 34 BNatSchG wäre sodann an die geänderte..., ...unzulässig (§ 34 Abs. 2 BNatSchG) und können nur ausnahmsweise..., ...vorzusehen (§ 34 Abs. 5 BNatSchG). § 34 BNatSchG setzt..., ...FFH-RL um. Weder § 34 BNatSchG noch Art. 6 FFH-RL bestimmen..., ...FFH-Richtlinie und des § 34 BNatSchG nicht ausgeschlossen...., ...Vorschrift in den §§ 31 ff. BNatSchG. Ggf. Anpassung von Art..., ...Tötungsverbot Rechtsnorm § 44 BNatSchG, Art. 12 FFH-RL 32 ..., ...Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG ist es verboten, Tieren..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BNatSchG), dass bei den privilegierten..., ...44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG z.B. dahingehend, dass..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ...

  • SG2406280009 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ordnungswidrigkeiten nach dem BNatSchG droht und damit eine ..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...Ordnungswidrig-keiten nach dem BNatSchG mit entsprechenden persönlichen..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich, wenn im..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG nach sich ziehen. Unklar..., ...nach § 63 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG. Es ist unklar, wie sich..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG dem Grunde und dem Umfang..., ...nach § 15 Abs. 2 und 6 BNatSchG. Eine weitergehende Prüfung..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG findet nicht statt. Kartierungen..., ...i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG einschließlich der streng..., ...gem. § 7 As. 2 Nr. 14 BNatSchG sowie die durch die Erhaltungsziele..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG besonders geschützten...

  • SG2406210012 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ordnungswidrigkeiten nach dem BNatSchG droht und damit eine ..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...Ordnungswidrig-keiten nach dem BNatSchG mit entsprechenden persönlichen..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich, wenn im..., ...Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG nach sich ziehen. Unklar..., ...nach § 63 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG. Es ist unklar, wie sich..., ...Abs. 1 und § 34 Abs. 1 BNatschG grundsätzlich weiterhin..., ...Prüfung der §§ 34 und 44 BNatSchG sowie die davon erfassten..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG dem Grunde und dem Umfang..., ...nach § 15 Abs. 2 und 6 BNatSchG. Eine weitergehende Prüfung..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG findet nicht statt. Kartierungen..., ...i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 13 BNatSchG einschließlich der streng..., ...gem. § 7 As. 2 Nr. 14 BNatSchG sowie die durch die Erhaltungsziele..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG besonders geschützten...

  • SG2603260029 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingriffsregelung in § 15 BNatSchG 4 4 Ergänzende Forderungen..., ... Wortlaut § 15 Abs. 2 BNatSchG 3 BVerwG, Urt. v. 12.09.2024..., ...einem § 15b Abs. 6b (neu) BNatSchG in Ergänzung zur Bundeskompensationsverordnung..., ...Eingriffsregelung in § 15 BNatSchG Durch einen neuen § 15 Absatz 6a BNatSchG kann eine Zahlung als..., ...Energien § 15 Abs. 6a BNatSchG (Änderungen in Satz 1..., ...eines § 15 Abs. 6b (neu) BNatSchG aus: (6b) Wird die Beeinträchtigung..., ...Verwaltungskosten (§ 15 Abs. 6 S. 2 BNatSchG).11 Mit diesem Normvorschlag...

  • SG2604160012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sinne des § 37 Abs. 2 BNatSchG dar. Es ist klar dargestellt..., ...Besonderen Artenschutzes“ (BNatSchG, Kapitel 5 Abschnitt ..., ...Zugriffsverbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG. Dies ist unseres Erachtens..., ... Sinne des § 37 Abs 2 BNatSchG nach der lex-specialis-Regel...

  • SG2603300081 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...z.B. bei Regelungen zum BNatSchG bereits entsprechend ..., ...Punkte: 1. Artikel 10 BNatSchG - § 15 Abs. 6a Ausweitung..., ...BBPlG), in § 15 Abs. 6a BNatSchG aufgenommen werden. ..., .... Zusatzregelungen im BNatSchG für mast- und turmartige..., ...Anpassung in § 15 Abs. 6a BNatSchG vor sowie die Ergänzung..., ...neuen Absatzes 6b in § 15 BNatSchG. Die ÜNB schließen sich..., ...Bundesnaturschutzgesetz Artikel 10 – BNatSchG § 15 Abs. 6a Wie schon..., ...weiteren Änderungen des BNatSchG, die auf § 15 Abs. 6a..., ...Neuregelung eines § 15 Abs. 6b BNatSchG Problembeschreibung ..., ...10.02.2026 | Page 4 of 16 BNatSchG und in den Bundesländern..., ... Absatzes 6b in § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Formulierung..., ...eines neuen § 15 Abs. 6b BNatSchG (6b) Wird die Beeinträchtigung..., ...Anlagen direkt im § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Die Erfahrungen..., ...vgl. § 15 Abs. 6 S. 2 BNatSchG) auch die Kosten für ..., ...Abs. 6b i.V.m. Abs. 6 BNatSchG zwingend anzuwenden,..., ...1 Nummer 2 und Satz 2 BNatSchG geforderten Angaben zur...

  • SG2603310152 (PDF - 19 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nichteinführung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes (InfZuG)

      Der Gesetzentwurf steht konträr zu international vereinbarten Naturschutzzielen und fördert klimaschädliche Sektoren durch den Ausbau der Autobahnen. Greenpeace fordert ausschließlich den Ausbau von Zukunftsinfrastruktur zu beschleunigen – zum Beispiel Maßnahmen für die naturschonende Klimaanpassung und den Ausbau einer klimaschonenden Energie- und Mobilitätsinfrastruktur.
    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 31.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 25.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der bisher nach § 13 BNatSchG vorrangig erforderlichen..., ... 23 Abs. 4 S. 2 Nr. 2 BNatSchG), Ausnahmen für Infrastrukturvorhaben..., ... 39 Abs. 5 S. 2 Nr. 2 BNatSchG) oder die Zulassung ..., ...sind (vgl. § 34 Abs. 3 BNatSchG). Ebenso kommen Ausnahmen..., ...Artenschutzrechts in § 44 BNatSchG nach § 45 Abs. 7 BNatSchG..., ...der §§ 34 ff., 44 ff. BNatSchG ist danach keineswegs..., ...beispielsweise nach §§ 34, 44 BNatSchG wäre nicht mehr im Einzelfall..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) (Natura 2.000 Gebiete), § 39 BNatSchG (Verbot Tiere zu stören..., ... 45 Absatz 7 Nummer 5 BNatSchG (Möglichkeit Ausnahmen zuzulassen), § 61 BNatSchG (Ausnahme Freihaltung von Gewässern), § 67 BNatSchG (Befreiungen), § 17 ..., ...Realkompensation nach §§ 13 ff. BNatSchG (vgl. dazu Art. 10 des..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und das Raumordnungsgesetz..., ...des GBF sollten in § 1 BNatSchG als Ziele aufgenommen..., ...Beachtenspflicht der in § 1 Abs. 2 BNatSchG konkretisierten Ziele..., ...werden.  In § 2 Abs. 3 BNatSchG sollte klargestellt werden..., ... Ziele des § 1 Abs. 2 BNatSchG gegenüber sonstigen Anforderungen...

  • SG2411050006 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hochwasserschutzgesetz III: Änderung des BNatSchG Zu § 6 Absatz 5a BNatSchG..., ...Bisher sind in § 6 des BNatschG vor allem Regelungen ..., ... Abs. 1 und 2 des § 6 BNatschG und öffentliche Stellen..., ... Zu § 45 Absatz 7 BNatschG: Nach unseren Erfahrungen..., ... die Verbote des § 44 BNatSchG ein ernsthaftes Hindernis..., ...Ergänzung in § 45 Absatz 7 BNatschG Nr.5: „Anträgen auf...

  • SG2603300061 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ermächtigungsgrundlagen (§54 Abs.13 und 14 BNatSchG) nun nicht regelt. Der..., ...Artenschutzrege-lung in § 44 Abs. 7 BNatSchG neu sollte für betriebliche..., ...orientiert (§ 44 Abs. 4 BNatSchG). Bündelung von Umweltprüfungen..., ...Rege-lung des § 44 Abs. 7 BNatSchG, wo die Begrifflichkeit..., ...einem neuen § 14 Abs. 4 BNatSchG entweder auf den Zusatz..., ...analog zu § 44 Abs. 7 BNatSchG der Begriff “be-triebliche..., ...Ausnahmen gem. § 45 Abs. 7 BNatSchG durchgeführt wer-den,..., ...Regelung in § 15 Absatz 6a BNatSchG zu § 15 Absatz 6 BNatSchG..., .... § 15 Abs. 6a Satz 1 BNatSchG stellt die Ersatzzahlung..., ... Absatz 6a Satz 2 ff. BNatSchG sehen dann aber eine ..., ...sich bei § 15 Abs. 6a BNatSchG um ein Sonderregime für..., ... 25 Absatz 6a Satz 1 BNatSchG auf § 15 Abs. 6 BNatSchG..., ...vorgesehenen Änderungen zu § 17 BNatSchG ist teils nur von “Ersatzzah-lung..., ...Sonderregimes sollte § 15 Abs. 6 BNatSchG wie folgt gefasst werden..., ...Fassung von § 15 Absatz 6a BNatSchG dann: „Die Ersatzzahlung..., ...Nummer 6 (§ 74 Absatz 7 BNatSchG Mit der Einführung von..., ...Regelungen in § 15 sowie § 17 BNatSchG (u.a. Erweiterung des...

  • SG2509080015 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...als neuer § 7a Satz 4 BNatSchG angesprochen: Für die..., ...skizzierten neuen § 7a BNatSchG hingegen („… tragen in..., ...skizzierten neuen § 7a BNatSchG stellt sich hingegen ..., ...skizzierten neuen § 7a BNatSchG die Frage stellt, welchen...

  • SG2602240010 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Naturschutzverband (nach § 63 BNatSchG) und Partner von Birdlife...

  • SG2602060023 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Höherauslastung von Stromnetzen und ihr Einfluss auf Fernleitungsnetze

      Bei diesem Regelungsvorhaben zielt FNB Gas darauf ab, dass die Neuregelungen im Bereich der Höherauslastung (§§ 49a und 49b EnWG) nicht zu Lasten der FNB sowie ihrer Schutz- und Sicherungsmaßnahmen gehen. Die den Betreibern von Übertragungsnetzen bis 31. März 2027 gestattete temporäre Höherauslastung im Höchstspannungsnetz verursacht oder verstärkt elektromagnetische Beeinflussungen, die von Betreibern betroffener technischer Infrastrukturen, wie den FNB, zu dulden sind. Der ÜNB muss dem Betreiber betroffener Infrastrukturen aber die Kosten für die aufgrund der Höherauslastung anfallenden betrieblichen, organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen erstatten (§ 49a Abs. 3 EnWG).

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 27.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Eingriff gemäß § 14 BNatSchG dar. Eingriffe, die einer..., ...Eingriffstatbestand des § 14 BNatSchG ergibt sich aus den in..., ...Eingriffsgenehmigung nach § 17 Abs. 1 BNatSchG durchzuführen. Diese ..., ...Sinne von § 14 Abs. 1 BNatSchG begründen, so belässt..., ...Genehmigungsverfahren nach § 17 Abs. 1 BNatSchG durchzuführen. Auch die..., ...Landschaft nach § 14 Abs. 1 BNatSchG sind Veränderungen der..., ...: BeckOK Umweltrecht, BNatSchG, 76. Edition, Stand 01.10.2025..., ...Biotope im Sinne des § 30 BNatSchG oder sind Teil naturschutzrechtlich..., ...hervorgehoben, dass § 14 Abs. 2 BNatSchG bereits jetzt eine Regelausnahme...

  • SG2509060006 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG Problemstellung Gemäß..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG sind Projekte vor ihrer..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 3 BNatSchG – unzulässig. Um diesen..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...Anwendung des § 34 Abs. 3 BNatSchG verbindlich. Änderungen..., ...müsste ggf. auch § 34 BNatSchG angepasst werden. 22..., ...zur Ergänzung von § 34 BNatSchG und ggf. Art. 6 FFH-RL..., ...konkretisiert werden. § 34 BNatSchG wäre sodann an die geänderte..., ...unzulässig (§ 34 Abs. 2 BNatSchG) und können nur ausnahmsweise..., ...vorzusehen (§ 34 Abs. 5 BNatSchG). § 34 BNatSchG setzt..., ...FFH-RL um. Weder § 34 BNatSchG noch Art. 6 FFH-RL bestimmen..., ...FFH-Richtlinie und des § 34 BNatSchG nicht ausgeschlossen...., ...Vorschrift in den §§ 31 ff. BNatSchG. Ggf. Anpassung von Art..., ...Tötungsverbot Rechtsnorm § 44 BNatSchG, Art. 12 FFH-RL 32 ..., ...Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG ist es verboten, Tieren..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BNatSchG), dass bei den privilegierten..., ...44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG z.B. dahingehend, dass..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ...

  • SG2406270188 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Modellierungen Rechtsnorm BNatSchG Problemstellung und ..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG Problemstellung Gemäß..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG sind Projekte vor ihrer..., ...FFH-Richtlinie, § 34 Abs. 3 BNatSchG – unzulässig. Um diesen..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...Anwendung des § 34 Abs. 3 BNatSchG verbindlich. Änderungen..., ...müsste ggf. auch § 34 BNatSchG angepasst werden. 22..., ...zur Ergänzung von § 34 BNatSchG und ggf. Art. 6 FFH-RL..., ...konkretisiert werden. § 34 BNatSchG wäre sodann an die geänderte..., ...unzulässig (§ 34 Abs. 2 BNatSchG) und können nur ausnahmsweise..., ...vorzusehen (§ 34 Abs. 5 BNatSchG). § 34 BNatSchG setzt..., ...FFH-RL um. Weder § 34 BNatSchG noch Art. 6 FFH-RL bestimmen..., ...FFH-Richtlinie und des § 34 BNatSchG nicht ausgeschlossen...., ...Vorschrift in den §§ 31 ff. BNatSchG. Ggf. Anpassung von Art..., ...Tötungsverbot Rechtsnorm § 44 BNatSchG, Art. 12 FFH-RL 32 ..., ...Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 BNatSchG ist es verboten, Tieren..., ...44 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BNatSchG), dass bei den privilegierten..., ...44 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG z.B. dahingehend, dass..., ...Anforderungen beispielsweise des BNatSchG, WHG etc. oder durch ...

  • SG2511140005 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abwägung u.a. im § 69 BNatSchG (s.u.) missen und vollzieht..., ...Projekts im Sinne § 34 BNatSchG auf einen breiten interpretierbaren..., ...Verschlechterungsverbot des § 33 BNatSchG zuzuordnen sind und ab..., ...Prüfungspflicht nach § 34 Abs. 1 BNatSchG ausgelöst wird. Zwar ..., ... Umsetzung von § 44 BNatSchG für viele Waldbesitzer..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) Grundlage der Änderungen..., ...i.V.m. Abs. 9 sowie 69c BNatschG und dem angeführten Strafrahmen..., ...Abs. 6 und 9 sowie §69c BNatSchG vor allem mit Hinblick...

  • SG2601020014 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Hier stellen sich in..., ... auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Da sich teilweise..., ... Kompetenzverteilung (BNatSchG, Landesnaturschutzrecht..., ... sind gem. § 3 Abs. 1 BNatSchG die Landesbehörden zu-ständig..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 15 Abs. 6a BNatSchG..., ... in § 15 Abs. 6a S. 1 BNatSchG sollte daher abgesehen..., ...Regelung in § 15 Absatz 6a BNatSchG zu § 15 Absatz 6 BNatSchG..., .... § 15 Abs. 6a Satz 1 BNatSchG stellt die Ersatzzahlung..., ... Absatz 6a Satz 2 ff. BNatSchG sehen dann aber eine..., ...sich bei § 15 Abs. 6a BNatSchG um ein Sonderregime..., ...§ 15 Absatz 6a Satz 1 BNatSchG auf § 15 Abs. 6 BNatSchG..., ... Änderungen zu § 17 BNatSchG ist teils nur von “Ersatzzahlung..., ...Sonderregimes sollte § 15 Abs. 6 BNatSchG wie folgt gefasst werden..., ...Fassung von § 15 Absatz 6a BNatSchG dann: „Die Ersatzzahlung..., ...vorgesehenen Änderungen des § 17 BNatSchG wird teilweise neben ...

  • SG2512310004 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Hier stellen sich in..., ... auf § 3 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG. Da sich teilweise auch..., ... Kompetenzverteilung (BNatSchG, Landesnaturschutzrecht..., ... sind gem. § 3 Abs. 1 BNatSchG die Landesbehörden zuständig..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 15 Abs. 6a BNatSchG..., ... in § 15 Abs. 6a S. 1 BNatSchG sollte daher abgesehen..., ...Regelung in § 15 Absatz 6a BNatSchG zu § 15 Absatz 6 BNatSchG..., .... § 15 Abs. 6a Satz 1 BNatSchG stellt die Ersatzzahlung..., ...Absatz 6a Satz 2 ff. BNatSchG sehen dann aber eine ..., ...sich bei § 15 Abs. 6a BNatSchG um ein Sonderregime ..., ...§ 15 Absatz 6a Satz 1 BNatSchG auf § 15 Abs. 6 BNatSchG..., ...vorgesehenen Änderungen zu § 17 BNatSchG ist teils nur von “Ersatzzahlung..., ...Sonderregimes sollte § 15 Abs. 6 BNatSchG wie folgt gefasst werden..., ...Fassung von § 15 Absatz 6a BNatSchG dann: „Die Ersatzzahlung..., ...vorgesehenen Änderungen des § 17 BNatSchG wird teilweise neben ...

  • SG2412090013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...betont, dass bereits das BNatschG in §5 Abs.3 eine naturnahe..., ...Zusammenspiel von § 14 BNatschG und dem Bundeswaldgesetz. Das BNatschG stelle zwar fest, dass..., ...Generalausnahme gemäß BNatschG §14 auch in Hinblick ..., ...bestehendes Recht nach §5 (3) BNatschG 2009 zwar durch den ..., ...übergeordneten Vorgabe aus BNatschG §5 dienen würde („Bei...

  • SG2512220043 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG),  im Gesetz über die..., ...Abwägung (§§ 34, 44, 45 BNatSchG) Positiv hervorzuheben..., ... Vorhabenträger. Das BNatSchG sieht generell einen ..., ...sollte in § 45 Abs. 7 BNatSchG um Rohstoffvorhaben ergänzt...

  • SG2506300156 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Bundeswaldgesetzes (BWaldG)

      Greenpeace fordert eine umfassende Novellierung des Bundeswaldgesetztes, damit ein ambitionierter Beitrag der Waldentwicklung in Deutschland für die LULUCF Zielerreichung des Klimaschutzgesetzes durch neue Regulierungen für eine extensive Waldbewirtschaftung erreicht werden kann.

    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden (z.B. BWaldG, BNatSchG), aber – in Ergänzung..., ...anderen Instrumenten des BNatSchG eindeutig geklärt werden..., ...gesetzliche Biotopschutz (§ 30 BNatSchG) für Lebensräume der ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und die Ländergesetze..., ...Vielfalt (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG) umfasst drei Ebenen:..., ...Gesetze (in Deutschland: BNatSchG) aufgenommen werden. ..., ...sein, § 27 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG. Rechtsanwälte Günther..., ...anderen Instrumenten des BNatSchG klären (Eingriffsregelung..., ...Vorgabe in § 20 Abs. 1 BNatSchG, ein Netz verbundener..., ... Naturschutzes in § 1 BNatSchG aufgenommen werden. ..., ... § 34 Abs. 3, Abs. 4 BNatSchG. Danach sind Projekte..., ...ratio ist in § 68 Abs. 3 BNatSchG grundsätzlich vorgesehen..., ...Planungsgrundsatz (§ 8 BNatSchG) aufgenommen werden. ..., ...erheblich i.S.d. § 34 Abs. 3 BNatSchG sein. Eine Festlegung..., ...ist, § 15 Abs. 2 S. 4 BNatSchG. Die Anrechnung wäre..., ...konkreten Ausnahme im BNatSchG. Auch für Eingriffe ..., ...Anwendung von § 34 Abs. 3 BNatSchG. In einem Intakte Natur..., ... lassen (etwa in § 57 BNatSchG) wären etwa der sofortige..., ...(§ 68 Abs. 1, Abs. 2 BNatSchG) oder Enteignungen (§ 68 Abs. 3 BNatSchG) erforderlich. Darüber...

  • SG2503310130 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden (z.B. BWaldG, BNatSchG), aber – in Ergänzung..., ...anderen Instrumenten des BNatSchG eindeutig geklärt werden..., ...gesetzliche Biotopschutz (§ 30 BNatSchG) für Lebensräume der ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und die Ländergesetze..., ...Vielfalt (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG) umfasst drei Ebenen:..., ...Gesetze (in Deutschland: BNatSchG) aufgenommen werden. ..., ...sein, § 27 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG. Rechtsanwälte Günther..., ...anderen Instrumenten des BNatSchG klären (Eingriffsregelung..., ...Vorgabe in § 20 Abs. 1 BNatSchG, ein Netz verbundener..., ... Naturschutzes in § 1 BNatSchG aufgenommen werden. ..., ... § 34 Abs. 3, Abs. 4 BNatSchG. Danach sind Projekte..., ...ratio ist in § 68 Abs. 3 BNatSchG grundsätzlich vorgesehen..., ...Planungsgrundsatz (§ 8 BNatSchG) aufgenommen werden. ..., ...erheblich i.S.d. § 34 Abs. 3 BNatSchG sein. Eine Festlegung..., ...ist, § 15 Abs. 2 S. 4 BNatSchG. Die Anrechnung wäre..., ...konkreten Ausnahme im BNatSchG. Auch für Eingriffe ..., ...Anwendung von § 34 Abs. 3 BNatSchG. In einem Intakte Natur..., ... lassen (etwa in § 57 BNatSchG) wären etwa der sofortige..., ...(§ 68 Abs. 1, Abs. 2 BNatSchG) oder Enteignungen (§ 68 Abs. 3 BNatSchG) erforderlich. Darüber...

  • SG2603240025 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...z.B. bei Regelungen zum BNatSchG bereits entsprechend ..., ...Punkte: 1. Artikel 10 BNatSchG - § 15 Abs. 6a Ausweitung..., ...BBPlG), in § 15 Abs. 6a BNatSchG aufgenommen werden. ..., .... Zusatzregelungen im BNatSchG für mast- und turmartige..., ...Anpassung in § 15 Abs. 6a BNatSchG vor sowie die Ergänzung..., ...neuen Absatzes 6b in § 15 BNatSchG. Die ÜNB schließen sich..., ...Bundesnaturschutzgesetz Artikel 10 – BNatSchG § 15 Abs. 6a Wie ..., ...weiteren Änderungen des BNatSchG, die auf § 15 Abs. 6a..., ...Neuregelung eines § 15 Abs. 6b BNatSchG Problembeschreibung..., ...10.02.2026 | Page 4 of 16 BNatSchG und in den Bundesländern..., ... Absatzes 6b in § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Formulierung..., ...eines neuen § 15 Abs. 6b BNatSchG (6b) Wird die Beeinträchtigung..., ...Anlagen direkt im § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Die Erfahrungen..., ...vgl. § 15 Abs. 6 S. 2 BNatSchG) auch die Kosten für ..., ...Abs. 6b i.V.m. Abs. 6 BNatSchG zwingend anzuwenden..., ...1 Nummer 2 und Satz 2 BNatSchG geforderten Angaben zur...

  • SG2603310048 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...z.B. bei Regelungen zum BNatSchG bereits entsprechend ..., ...Punkte: 1. Artikel 10 BNatSchG - § 15 Abs. 6a Ausweitung..., ...BBPlG), in § 15 Abs. 6a BNatSchG aufgenommen werden. ..., .... Zusatzregelungen im BNatSchG für mast- und turmartige..., ...Anpassung in § 15 Abs. 6a BNatSchG vor sowie die Ergänzung..., ...neuen Absatzes 6b in § 15 BNatSchG. Die ÜNB schließen sich..., ...Bundesnaturschutzgesetz Artikel 10 – BNatSchG § 15 Abs. 6a Wie ..., ...weiteren Änderungen des BNatSchG, die auf § 15 Abs. 6a..., ...Neuregelung eines § 15 Abs. 6b BNatSchG Problembeschreibung..., ...10.02.2026 | Page 4 of 16 BNatSchG und in den Bundesländern..., ... Absatzes 6b in § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Formulierung..., ...eines neuen § 15 Abs. 6b BNatSchG (6b) Wird die Beeinträchtigung..., ...Anlagen direkt im § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Die Erfahrungen..., ...vgl. § 15 Abs. 6 S. 2 BNatSchG) auch die Kosten für ..., ...Abs. 6b i.V.m. Abs. 6 BNatSchG zwingend anzuwenden..., ...1 Nummer 2 und Satz 2 BNatSchG geforderten Angaben zur...

  • SG2603240041 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...z.B. bei Regelungen zum BNatSchG bereits entsprechend ..., ...Punkte: 1. Artikel 10 BNatSchG - § 15 Abs. 6a Ausweitung..., ...BBPlG), in § 15 Abs. 6a BNatSchG aufgenommen werden. ..., .... Zusatzregelungen im BNatSchG für mast- und turmartige..., ...Anpassung in § 15 Abs. 6a BNatSchG vor sowie die Ergänzung..., ...neuen Absatzes 6b in § 15 BNatSchG. Die ÜNB schließen sich..., ...Bundesnaturschutzgesetz Artikel 10 – BNatSchG § 15 Abs. 6a Wie schon..., ...weiteren Änderungen des BNatSchG, die auf § 15 Abs. 6a..., ...Neuregelung eines § 15 Abs. 6b BNatSchG Problembeschreibung ..., ...10.02.2026 | Page 4 of 16 BNatSchG und in den Bundesländern..., ... Absatzes 6b in § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Formulierung..., ...eines neuen § 15 Abs. 6b BNatSchG (6b) Wird die Beeinträchtigung..., ...Anlagen direkt im § 15 BNatSchG vorgeschlagen. Die Erfahrungen..., ...vgl. § 15 Abs. 6 S. 2 BNatSchG) auch die Kosten für ..., ...Abs. 6b i.V.m. Abs. 6 BNatSchG zwingend anzuwenden,..., ...1 Nummer 2 und Satz 2 BNatSchG geforderten Angaben zur...

  • SG2512030017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) berücksichtigt werden..., ...45b Absatz 3 Nummer 2 BNatSchG enthalten ist. Diese ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) 2.2.1 Wind Durch..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) hat die artenschutzrechtliche..., ...der Anlage 1 zu § 45b BNatSchG. Eine weitergehende Standardisierung..., ...zügigen Umsetzung des BNatschG in den Ländern sollten..., ... Regelungen des § 45b BNatSchG ihre volle Beschleunigungswirkung..., ...Signifikanzbestimmung in das BNatSchG aufzunehmen. Für das..., ...nach § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG sowie Abschaltauflagen..., ...artenschutzrechtlichen Regelungen des § 39 BNatSchG nicht gegeben ist. Dasselbe..., ...Artenschutzes gemäß § 44 BNatSchG. Insgesamt gehen die ..., ...bezüglich § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG. Demnach sollen seismische..., ... Die Regelung in § 14 BNatSchG, nach der land-, forst...

  • SG2406280011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2406240241 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...
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