Stellungnahmen/Gutachten

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27 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BJagdG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (27)

  • SG2510090010 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schuck, 3. Aufl. 2019, BJagdG, § 2 Rn. 15). Vielmehr..., ...Wolfsjagdrecht nach dem BJagdG gem. § 39 Abs. 2 S. ..., ... ein Wolfsjagdrecht im BJagdG einführen könnte. Die..., ...solcher Bestimmungen im BJagdG (vgl. dazu oben) würde..., ...und Schonzeiten nach dem BJagdG gem. § 44a BJagdG die ..., ...Grund gem. §§ 1 und 17 BJagdG darstellt. Im konkreten..., ... Jagdschutz (§§ 23 ff. BJagdG) einen vernünftigen ..., ... andere Regelungen des BJagdG gilt, entscheiden die..., ...2 und § 22 Abs. 1 S. 2 BJagdG abweichende Regelung zu..., ... Sinne nach § 1 Abs. 1 BJagdG. Das objektive Jagdrecht..., ... Jagdrechts nach § 8 V BJagdG der Jagdgenossenschaft..., ...begrenzt: § 1 Abs. 3 BJagdG verlangt, bei Ausübung..., ...Bußgeldtatbeständen § 39 BJagdG. (vgl. Schuck, § 19 ..., ... Abs. 1 und § 2 Abs. 1 BJagdG. Gem. § 2 Abs. 2 BJagdG..., ... nach § 22 Abs. 1 S. 1 BJagdG nur während der sog. ..., ... 3 BJagdG können Länder die Jagdzeiten..., ... gemäß § 1 Abs. 1 S. 1 BJagdG das Jagdrecht nur für ..., ... Tierarten, die in § 2 BJagdG aufgelistet werden. Die..., ...nach § 22 Abs. 1, 2 BJagdG Jagdzeiten für den Wolf..., ... im BNatSchG oder im BJagdG (dort zum Beispiel als...

  • SG2510090011 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ins Bundesjagdgesetz (BJagdG) aufzunehmen. Wir gehen..., ...Ausgestaltung auch des BJagdG, die wir gerne mit Ihnen...

  • SG2512040017 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zur Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht

      Klarstellung, dass die neuen Regelungen des BJagdG dem BNatSchG vorgehen und damit seitens der Bundesländer für deren Landesjagdgesetze eine Abweichungskompetenz gegeben ist. Entwurf hebt auch auf Schadensabwehr ab und geht damit über eine 1 zu 1-Umsetzung der FFH-Richtlinie hinaus, die lediglich auf den Erhaltungszustand fokussiert. Eine Prüfung von Schäden oder Gefahren wäre eine unnötige Verschärfung und würde zu zusätzlicher Bürokratie führen. Der Gesetzesentwurf sieht eine Jagdzeit vom 1. September bis zum 28. Februar vor. Diese sollte in den Sommer hinein ausgedehnt werden, um auch Eingriffe in der Jugendklasse zu ermöglichen. Einsatz von Nachtsicht-Technik sollte nicht auf bestimmte Geräte beschränkt werden, sondern generell ermöglicht werden.

    • Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) e.V. am 04.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des BJagdG und des BNatSchG
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...FFH-Richtlinie im Rahmen des BJagdG 1:1 umzusetzen und keine..., ...aufnehmen kann. Der § 19 BJagdG regelt bereits, dass der..., ...22c Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 BJagdG räumt die Möglichkeit ..., ... Der § 19 Abs. 1 Nr. 5 BJagdG enthält ein grundsätzliches...

  • SG2602240011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorgaben“ des § 22d Abs. 3 BJagdG, die im Fall eines ungünstigen..., ...sowie § 22d Absatz 3 BJagdG rechtfertigt und nötig..., ... die in § 22b Abs. 1 BJagdG vermerkten Prüfpflichten..., ...Prüfkatalog des § 22d Absatz 3 BJagdG. Konkret wird folgende..., ... werden. § 22d Abs. 2 BJagdG zielt auf die anvisierte...

  • SG2512030009 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Bundesjagdgesetzes (BJagdG) und des Bundesnaturschutzgesetzes..., ...BMUKN). 2. § 22c Abs. 2 BJagdG-E – Anlasslose Jagd & ..., ... 4. § 22c Abs. 4 Nr. 2 BJagdG-E – Anordnung der Jagd..., ...Artikel 2 – Vorrang des BJagdG vor BNatSchG • Versuch..., ...geplanten Änderungen des BJagdG (Artikel 1) Entgegen ..., ... FFH-Richtlinie (§ 20a BJagdG-E) Gem. § 20a Abs. 1 BJagdG-E trifft die „zuständige..., ...Behörde“ in § 20a Abs. 1 BJagdG-E sind ausweislich der..., ...sollte in § 22c Abs. 1 BJagdG-E klarstellend ergänzt..., ...Absatz 2) § 22c Abs. 2 BJagdG-E lautet: „Soweit sich..., ... 72). 2.2 § 22c Abs. 2 BJagdG-E: Verstöße gegen die ..., ... verstößt § 22c Abs. 3 BJagdG-E eklatant: r 3.2.1 ..., ... In§ 22c Abs. 3 Nr. 2 BJagdG-E wird dazu überhaupt ..., ...gem. § 22c Abs. 4 Nr. 2 BJagdG-E § 22c Abs. 4 Nr. 2 BJagdG-E ermächtigt die Behörde..., ...Nr. 3 BJagdG-E darf die zuständige ..., ...Gem. § 22c Abs. 4 Nr. 4 BJagdG-E kann die Behörde im ..., ... Gesamtkritik an § 22c BJagdG-E In § 22c Abs. 2, 3 und 4 BJagdG-E wird die Jagd auf den..., ...von § 22c Abs. 3 und 4 BJagdG-E berücksichtigen, die...

  • SG2602240020 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jagdrechts (§ 1 Abs. 2 BJagdG), dass auch in Zukunft..., ...1: § 2 Absatz 1 Nr. 1 BJagdG – Aufnahme des Wolfes ..., .... Ziffer 3: 3 § 19 BJagdG – Sachliche Verbote Das..., ...dienen. Ziffer 4: § 20a BJagdG – Maßnahmen nach Artikel..., ...schaffenden Regelungen im BJagdG die spezielleren Regelungen..., ...sind. Ziffer 5: § 22b BJagdG – Verbote in Bezug auf..., ...sachlichen Verboten des § 19 BJagdG Absatz 1 Nr. 2c) ist ausreichend..., ...zuständigen Behörde.“ § 22c BJagdG – Sonderregelung für die..., ...der neuen Regelungen im BJagdG. Ein Verweis aus dem..., ...Regelungen sinnvoll. § 22d BJagdG – Sonderregelung für Wolfshybriden..., ...Verordnung fallen. - § 43 BJagdG – Vorschriften in besonderen...

  • SG2602240021 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jagdrechts (§ 1 Abs. 2 BJagdG), dass auch in Zukunft..., ...1: § 2 Absatz 1 Nr. 1 BJagdG – Aufnahme des Wolfes ..., ... Ziffer 5: 3 § 22b BJagdG – Maßnahmen nach Artikel..., ...Erweiterung des § 22b Absatz 2 BJagdG Satz 1 (neu), wonach auch..., ...schaffenden Regelungen im BJagdG die spezielleren Regelungen..., ...sind. Ziffer 5: § 22c BJagdG – Zusätzliche Verbote ..., ... § 19 Absatz 1 Nr. 2c) BJagdG ist ausreichend weit ..., ...wird. Ziffer 5: § 22d BJagdG – Zusätzliche Regelungen..., ...der neuen Regelungen im BJagdG. Ein Verweis aus dem..., ...Regelungen sinnvoll. § 22f BJagdG – Sonderregelung für Wolfshybriden..., ...fallen. Ziffer 8: - § 43 BJagdG – Vorschriften in besonderen...

  • SG2604160012 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zur Aufnahme des Wolfs in das Jagdrecht

      Klarstellung, dass die neuen Regelungen des BJagdG dem BNatSchG vorgehen und damit seitens der Bundesländer für deren Landesjagdgesetze eine Abweichungskompetenz gegeben ist. Entwurf hebt auch auf Schadensabwehr ab und geht damit über eine 1 zu 1-Umsetzung der FFH-Richtlinie hinaus, die lediglich auf den Erhaltungszustand fokussiert. Eine Prüfung von Schäden oder Gefahren wäre eine unnötige Verschärfung und würde zu zusätzlicher Bürokratie führen. Der Gesetzesentwurf sieht eine Jagdzeit vom 1. September bis zum 28. Februar vor. Diese sollte in den Sommer hinein ausgedehnt werden, um auch Eingriffe in der Jugendklasse zu ermöglichen. Einsatz von Nachtsicht-Technik sollte nicht auf bestimmte Geräte beschränkt werden, sondern generell ermöglicht werden.
    • Bereitgestellt von: Waldbauernverband Nordrhein-Westfalen e. V. am 16.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3546 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...FFH-Richtlinie im Rahmen des BJagdG 1:1 umzusetzen und keine..., ...aufnehmen kann. Der § 19 BJagdG regelt bereits, dass der..., ...22c Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 BJagdG räumt die Möglichkeit ..., ... Der § 19 Abs. 1 Nr. 5 BJagdG enthält ein grundsätzliches...

  • SG2512040003 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Tierschutzgesetzgebung des Bundes

      Der Deutsche Tierschutzbund strebt die Anpassung sämtlicher Tierschutzgesetzgebung an das Staatsziel Tierschutz im Grundgesetz an. Dies umfasst sämtliche Regelungen der landwirtschaftlichen Tierhaltung, der Haltung von Heimtieren, der Durchführung von Tierversuchen, dem Umgang mit Wildtieren sowie Fragen des praktischen Tierschutzes, also der Tierschutzvereine und Tierheime in Deutschland. Sämtliche politische Aktivitäten des Verbandes streben eine Verbesserung der Tierschutzgesetzgebung zum Wohl der Tiere an, speziell eine Novellierung des Tierschutzgesetzes sowie der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnungen (bestehend oder noch zu erlassen).
    • Bereitgestellt von: Deutscher Tierschutzbund e.V. am 27.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme DTSchB zur Änderung BJagdG/BNatSchG vom 03.12.2025..., ...Stellungnahme DTSchB zur Änderung BJagdG/BNatSchG vom 03.12.2025..., ...Stellungnahme DTSchB zur Änderung BJagdG/BNatSchG vom 03.12.2025..., ...Stellungnahme DTSchB zur Änderung BJagdG/BNatSchG vom 03.12.2025..., ...wird durch die in § 43 BJagdG-E vorgegebene Berichtspflicht..., ...Jagdbehörden nach § 22c Abs. 2 BJagdG-E dafür zuständig sein..., ...Stellungnahme DTSchB zur Änderung BJagdG/BNatSchG vom 03.12.2025...

  • SG2602240010 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorgaben“ des § 22d Abs. 3 BJagdG, die im Fall eines ungünstigen..., ...sowie § 22d Absatz 3 BJagdG rechtfertigt und nötig..., ... die in § 22b Abs. 1 BJagdG vermerkten Prüfpflichten..., ...Prüfkatalog des § 22d Absatz 3 BJagdG. Konkret wird folgende..., ... werden. § 22d Abs. 2 BJagdG zielt auf die anvisierte...

  • SG2510090007 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schuck, 3. Aufl. 2019, BJagdG, § 2 Rn. 15). Vielmehr..., ...Wolfsjagdrecht nach dem BJagdG gem. § 39 Abs. 2 S. ..., ... ein Wolfsjagdrecht im BJagdG einführen könnte. Die..., ...solcher Bestimmungen im BJagdG (vgl. dazu oben) würde..., ...und Schonzeiten nach dem BJagdG gem. § 44a BJagdG die ..., ...Grund gem. §§ 1 und 17 BJagdG darstellt. Im konkreten..., ... Jagdschutz (§§ 23 ff. BJagdG) einen vernünftigen ..., ... andere Regelungen des BJagdG gilt, entscheiden die..., ...2 und § 22 Abs. 1 S. 2 BJagdG abweichende Regelung zu..., ... Sinne nach § 1 Abs. 1 BJagdG. Das objektive Jagdrecht..., ... Jagdrechts nach § 8 V BJagdG der Jagdgenossenschaft..., ...begrenzt: § 1 Abs. 3 BJagdG verlangt, bei Ausübung..., ...Bußgeldtatbeständen § 39 BJagdG. (vgl. Schuck, § 19 ..., ... Abs. 1 und § 2 Abs. 1 BJagdG. Gem. § 2 Abs. 2 BJagdG..., ... nach § 22 Abs. 1 S. 1 BJagdG nur während der sog. ..., ... 3 BJagdG können Länder die Jagdzeiten..., ... gemäß § 1 Abs. 1 S. 1 BJagdG das Jagdrecht nur für ..., ... Tierarten, die in § 2 BJagdG aufgelistet werden. Die..., ...nach § 22 Abs. 1, 2 BJagdG Jagdzeiten für den Wolf..., ... im BNatSchG oder im BJagdG (dort zum Beispiel als...

  • SG2509290098 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schuck, 3. Aufl. 2019, BJagdG, § 2 Rn. 15). Vielmehr..., ...Wolfsjagdrecht nach dem BJagdG gem. § 39 Abs. 2 S. 1 ..., ... ein Wolfsjagdrecht im BJagdG einführen könnte. Die ..., ...solcher Bestimmungen im BJagdG (vgl. dazu oben) würde..., ...und Schonzeiten nach dem BJagdG gem. § 44a BJagdG die ..., ...Abs. 2 und § 21 Abs. 1 BJagdG genannten Ziele geeignet..., ...Grund gem. §§ 1 und 17 BJagdG darstellt. Im konkreten..., ... andere Regelungen des BJagdG gilt, entscheiden die ..., ...hat – was mit Erlass des BJagdG geschehen ist – können..., ...2 und § 22 Abs. 1 S. 2 BJagdG abweichende Regelung zu..., ... Sinne nach § 1 Abs. 1 BJagdG. Das objektive Jagdrecht..., ... Jagdrechts nach § 8 V BJagdG der Jagdgenossenschaft..., ...begrenzt: § 1 Abs. 3 BJagdG verlangt, bei Ausübung..., ...Bußgeldtatbeständen § 39 BJagdG. (vgl. Schuck, § 19 Rn..., ... Abs. 1 und § 2 Abs. 1 BJagdG. Gem. § 2 Abs. 2 BJagdG..., ... 3 BJagdG können Länder die Jagdzeiten..., ... gemäß § 1 Abs. 1 S. 1 BJagdG das Jagdrecht nur für ..., ... Tierarten, die in § 2 BJagdG aufgelistet werden. Die..., ...nach § 22 Abs. 1, 2 BJagdG Jagdzeiten für den Wolf..., ...gemäß § 22 Abs. 4 S. 1 BJagdG im Zeitraum von April ...

  • SG2607160008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schutz für Pferde (Equiden) vor dem Wolf

      Die Vereinigung der Freizeitreiter und -fahrer in Deutschland e.V. (VFD) setzt sich als Fachverband für Pferde, Esel und Mulis (im Folgenden kurz „Equiden“) für die naturnahe Haltung von Equiden und für deren Schutz ein. Dazu gehört auch der Herdenschutz, um Weidetiere vor dem Wolf zu schützen. Die VFD setzt sich dafür ein, dass ihre Besitzerinnen und Besitzer Unterstützung hierzu erhalten. Die VFD setzt sich auch für eine notwendige Tötung von Wölfen ein, nach geltender Rechtslage per Ausnahmegenehmigung, wenn diese gelernt haben, fachgerecht ausgeführte Herdenschutzmaßnahmen wiederholt zu überwinden.

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Freizeitreiter und -fahrer in Deutschland e.V. am 30.07.2026
    • Adressatenkreis:

      • 03.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wolfs vom BNatSchG in das BJagdG erfordert eine weitreichende..., ...1. mit der Novelle des BJagdG eine EU-rechtskonforme...

  • SG2605220012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Arten im Bundesjagdgesetz (BJagdG) bleibt der Wolf nach ..., ...Überführung des Wolfes in das BJagdG diskutiert wird. Was hat...

  • SG2504230021 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf zur Änderung des Bundeswaldgesetzes

      Der Aufbau resilienter Waldökosysteme mit geeigneten Strukturen (vielschichtig, hinsichtlich Waldbaumarten divers und stark an den Standortgegebenheiten orientiert, schonend naturnah bewirtschaftet und auch mit unbewirtschafteten Waldbeständen als unverzichtbare Referenzflächen für eine naturgemäße Forstwirtschaft) muss als Leitbild zukünftigen Handelns auch durch ein novelliertes BWaldG abgebildet werden. Die Notwendigkeit einer gesetzlichen (Neu)Regelung wird vor dem Hintergrund der beschriebenen Situation als sehr dringend angesehen. In der Stellungnahme werden Aspekte aufgelistet, die nach unserer fachlichen Einschätzung im Gesetz nicht hinreichend berücksichtigt sind, aber dringend gesetzlich geregelt werden müssten.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Beruflicher Naturschutz e.V. (BBN) am 23.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14052 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Technikfolgenabschätzung (TA) - Naturgemäßer Waldumbau in Zeiten des Klimawandels
    • Adressatenkreis:

      • 28.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum BWaldG ist auch das BJagdG an die aktuelle Situation...

  • SG2511140016 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BNatSchG), Bundesjagdgesetz (BJagdG), Abfallverbringungsgesetz...

  • SG2602190021 (PDF - 60 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...WaffG) Jagdscheininhaber BJagdG Jägerprüfung (Sachkunde...

  • SG2602240014 (PDF - 9 Seiten)

  • SG2609250039 (PDF - 364 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beanstandungsfrist (§ 12 Absatz 4 BJagdG) oder die unterlassene..., ...(§ 28a Absatz 1 Satz 1 BJagdG) genannt worden. 8. Halten..., ... Regelungen wie § 28a BJagdG beruhen auf Kriterien,..., ...1 Nummer 1 Buchstabe c BJagdG. Danach dürfen Jäger nicht..., ... 19 Absatz 1 Nummer 2c BJagdG). Auch hier findet keine..., ...bereits durch § 17 Absatz 1 BJagdG die zuständige Behörde..., ...Abfrage nach § 17 Absatz 1 BJagdG sowie die Rückmeldepflichten..., ...durchführt (§ 17 Absatz 1 BJagdG), erhält sie vor Erteilung...

  • SG2602200004 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2405240022 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2512190065 (PDF - 10 Seiten)

  • SG2508280010 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2511170014 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2405240023 (PDF - 3 Seiten)

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