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27 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WasserstoffBG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (27)

  • SG2510090023 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      WasserstoffBG zu grünem-Gase-Gesetz erweitern: Biogas, Biomethan und Derivate einbeziehen

      Die Bioenergieverbände fordern, das Gesetz zur Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs zu einem umfassenden Gesetz für grüne Gase weiterzuentwickeln. Neben Elektrolyse-Wasserstoff müssen auch biogener Wasserstoff aus Biogas-Dampfreformierung oder Biomasse-Pyrolyse, Biomethan sowie alle Wasserstoffderivate einbezogen werden. Die dezentrale Einspeisung von Biomethan auf Verteilnetzebene erleichtert die Umstellung von Hochdruckleitungen auf Wasserstoff. Zudem ist eine Nachfolgeregelung zur GasNZV im EnWG erforderlich, um Einspeisung erneuerbarer Gase ab 2026 abzusichern. Schließlich sollen Biomasseanlagen für die gekoppelte Erzeugung von Wasserstoff und Wasserstoffderivaten rechtlich privilegiert werden, um den Hochlauf schnell und klimawirksam voranzubringen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...und Grundsätzliches: WasserstoffBG in ein Gesetz zum ..., ... 1, § 2 Abs. 1 RefE WasserstoffBG (Anwendungsbereich..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Wasserstoffhochlaufs (WasserstoffBG) sollte in ein größe..., ...Energieträger, auf die das WasserstoffBG angewendet werden ..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...und Grundsätzliches: WasserstoffBG in ein Ge- setz zum..., ...Wasserstoffhochlaufs (WasserstoffBG) ist deshalb zwar ..., ... 1, § 2 Abs. 1 RefE WasserstoffBG (Anwendungsbereich..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...anfällt. Vorschlag Das WasserstoffBG sollte neben Wasserstoff..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...sichergestellt. Vorschlag Das WasserstoffBG sollte deshalb auch..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand...

  • SG2511180013 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      WasserstoffBG zu grünem-Gase-Gesetz erweitern: Biogas, Biomethan und Derivate einbeziehen

      Die Bioenergieverbände fordern, das Gesetz zur Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs zu einem umfassenden Gesetz für grüne Gase weiterzuentwickeln. Neben Elektrolyse-Wasserstoff müssen auch biogener Wasserstoff aus Biogas-Dampfreformierung oder Biomasse-Pyrolyse, Biomethan sowie alle Wasserstoffderivate einbezogen werden. Die dezentrale Einspeisung von Biomethan auf Verteilnetzebene erleichtert die Umstellung von Hochdruckleitungen auf Wasserstoff. Zudem ist eine Nachfolgeregelung zur GasNZV im EnWG erforderlich, um Einspeisung erneuerbarer Gase ab 2026 abzusichern. Schließlich sollen Biomasseanlagen für die gekoppelte Erzeugung von Wasserstoff und Wasserstoffderivaten rechtlich privilegiert werden, um den Hochlauf schnell und klimawirksam voranzubringen.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...und Grundsätzliches: WasserstoffBG in ein Gesetz zum ..., ... 1, § 2 Abs. 1 RefE WasserstoffBG (Anwendungsbereich..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Wasserstoffhochlaufs (WasserstoffBG) sollte in ein größeres..., ...Energieträger, auf die das WasserstoffBG angewendet werden ..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...und Grundsätzliches: WasserstoffBG in ein Gesetz zum ..., ...Wasserstoffhochlaufs (WasserstoffBG) ist deshalb zwar ..., ... 1, § 2 Abs. 1 RefE WasserstoffBG (Anwendungsbereich..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...anfällt. Vorschlag Das WasserstoffBG sollte neben Wasserstoff..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...sichergestellt. Vorschlag Das WasserstoffBG sollte deshalb auch..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand...

  • SG2511120019 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      WasserstoffBG zu grünem-Gase-Gesetz erweitern: Biogas, Biomethan und Derivate einbeziehen

      Die Bioenergieverbände fordern, das Gesetz zur Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs zu einem umfassenden Gesetz für grüne Gase weiterzuentwickeln. Neben Elektrolyse-Wasserstoff müssen auch biogener Wasserstoff aus Biogas-Dampfreformierung oder Biomasse-Pyrolyse, Biomethan sowie alle Wasserstoffderivate einbezogen werden. Die dezentrale Einspeisung von Biomethan auf Verteilnetzebene erleichtert die Umstellung von Hochdruckleitungen auf Wasserstoff. Zudem ist eine Nachfolgeregelung zur GasNZV im EnWG erforderlich, um Einspeisung erneuerbarer Gase ab 2026 abzusichern. Schließlich sollen Biomasseanlagen für die gekoppelte Erzeugung von Wasserstoff und Wasserstoffderivaten rechtlich privilegiert werden, um den Hochlauf schnell und klimawirksam voranzubringen.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...und Grundsätzliches: WasserstoffBG in ein Gesetz zum ..., ... 1, § 2 Abs. 1 RefE WasserstoffBG (Anwendungsbereich..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Wasserstoffhochlaufs (WasserstoffBG) sollte in ein größeres..., ...Energieträger, auf die das WasserstoffBG angewendet werden ..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...und Grundsätzliches: WasserstoffBG in ein Gesetz zum ..., ...Wasserstoffhochlaufs (WasserstoffBG) ist deshalb zwar ..., ... 1, § 2 Abs. 1 RefE WasserstoffBG (Anwendungsbereich..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...anfällt. Vorschlag Das WasserstoffBG sollte neben Wasserstoff..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...sichergestellt. Vorschlag Das WasserstoffBG sollte deshalb auch..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand...

  • SG2509300253 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes (WasserstoffBG). Das Ziel des Gesetzes..., ...müssen. Der Entwurf des WasserstoffBG schließt die Produktion..., ...Formulierungsvorschlag zu § 8 WasserstoffBG). Im Einzelnen: § 2 WasserstoffBG – Anwendungsbereich..., ...müssen. Der Entwurf des WasserstoffBG schließt die Produktion..., ...Folgeänderungen in § 10 WasserstoffBG und Artikel 4 zur ..., ...erforderlich sind, […] § 3 WasserstoffBG – Begriffsbestimmungen..., ... erfasst ist. § 8 WasserstoffBG - Beschleunigte Vergabe..., ... 1 Ziffern 1-14 des WasserstoffBG dienen. § 10 WasserstoffBG..., ...Gesetzes sollten sich § 10 WasserstoffBG und § 13 Art. 4 neben...

  • SG2511240006 (PDF - 51 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

      Der BDEW setzt sich für eine umfassende Nachbesserung des Regierungsentwurfs zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ein. Er fordert die Einbeziehung von kohlenstoffarmem Wasserstoff in den Anwendungsbereich, die rechtliche Privilegierung von Wasserstoffanlagen im Bauplanungsrecht sowie eine Gleichstellung von Anlagen zur Wasseraufbereitung als Nebenanlagen. Darüber hinaus fordert der BDEW materiell-rechtliche Erleichterungen im Naturschutzrecht, eine eindeutige Regelung zur Nichtanwendung des Vergaberechts auf Wasserstoffinfrastruktur und einen klaren Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung. Die personelle Ausstattung der zuständigen Behörden ist ebenfalls sicherzustellen, um die angestrebte Beschleunigung wirksam umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 24.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 9 § 1 WasserstoffBG – Erneuerbarer Wasserstoff..., ............... 9 § 2 WasserstoffBG – Anwendungsbereich..., ............... 9 § 3 WasserstoffBG – Begriffsbestimmungen..., .............. 13 § 4 WasserstoffBG – Überragendes öffentliches..., ........ 18 § 6 und 7 WasserstoffBG – Beschleunigte Vergabe..., .............. 19 § 8 WasserstoffBG – Rechtsbehelfe......, .............. 23 § 9 WasserstoffBG - Sachliche Zuständigkeit..., ...gesetzliche Regelung im WasserstoffBG erforderlich, die ..., ...Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WasserstoffBG) § 1 WasserstoffBG..., ... ausdrücklich. § 2 WasserstoffBG – Anwendungsbereich..., ...BDEW begrüßt, dass das WasserstoffBG in § 2 Absatz 1 Satz..., ... i. V. m. § 3 Nr. 9 WasserstoffBG genannt werden › ..., ...Anwendungsbereich des WasserstoffBG. Auch die nach Nr. 12 unter das WasserstoffBG fallenden „Verdichter..., ...§ 2 Absatz 1 Nr. 14 WasserstoffBG sollte folglich wie..., ...Folgeänderungen in § 10 WasserstoffBG und Artikel 4 zur ..., ...Infra-struktur. § 3 WasserstoffBG – Begriffsbestimmungen..., ... 24 von 51 § 9 WasserstoffBG - Sachliche Zuständigkeit..., ...§ 2 Absatz 1 Nr. 12 WasserstoffBG in Bezug genommenen..., ...des § 2 Abs. 1 Nr. 11 WasserstoffBG im neu gefassten §...

  • SG2509220024 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigte Verfahren für die Planung und Genehmigung von Wasserstoff-Infrastrukturen

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz in den Anwendungsbereich des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes kommt. Darüber hinaus weisen wir auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 22.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 22.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 4 Absatz 1 Satz 1 WasserstoffBG-E oder in Art. 6 -..., ... bzw. Nr. 4, a) zum WasserstoffBG-E sollte § 4 Absatz..., ...EnWG in Fassung des WasserstoffBG OGE-Positionen und..., ... KSpTG als auch das WasserstoffBG verfolgen den Zweck..., ... 5 des Art. 6 des WasserstoffBG-Pakets, mit der in..., ...Stromleitungs- und nunmehr nach WasserstoffBG auch Wasserstoffleitungsbau..., ...besonderem Gewicht Das WasserstoffBG führt in § 43l EnWG..., ...für das WHG aus dem WasserstoffBG-Entwurf übernehmen...

  • SG2509220025 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 4 Absatz 1 Satz 1 WasserstoffBG-E oder in Art. 6 -..., ... bzw. Nr. 4, a) zum WasserstoffBG-E sollte § 4 Absatz..., ...EnWG in Fassung des WasserstoffBG OGE-Positionen und..., ... KSpTG als auch das WasserstoffBG verfolgen den Zweck..., ... 5 des Art. 6 des WasserstoffBG-Pakets, mit der in..., ...Stromleitungs- und nunmehr nach WasserstoffBG auch Wasserstoffleitungsbau..., ...besonderem Gewicht Das WasserstoffBG führt in § 43l EnWG..., ...für das WHG aus dem WasserstoffBG-Entwurf übernehmen...

  • SG2509300077 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der Anliegen der Wasserwirtschaft bei Wasserstoffbeschleunigung

      Im Wasserstoffbeschleunigungsgesetz werden die Rahmenbedingungen gesetzt, um die Wasserstofftransformation zu ermöglichen. Wasserstoff wird zukünftig in großen Mengen benötigt. Aus diesen Gründen ist ein schneller Wasserstoff-Hochlauf in Deutschland essentiell, sowohl für die Wettbewerbsfähigkeit als auch für die Erreichung der Klimaziele. Deswegen bedarf es zeitnah Regelungen für die Anlagen zur Nutzung von Wasserstoff. Nutzungskonkurrenzen um Wasserressourcen nehmen in vielen Regionen zu. Dazu kann regional auch die Produktion von Wasserstoff beitragen. Der VKU setzt sich deswegen für die Umsetzung des Vorrangs der öffentlichen Wasserversorgung bei Nutzungskonkurrenzen und eine Beschleunigung von Wasserrechtsverfahren ein
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 28.08.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserentnahmen in § 4 Abs. 2 WasserstoffBG bewerten wir daher..., ...H2-Vorhaben nach dem WasserstoffBG vorrangig zu bearbeiten..., ...5 /13 Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 1 Absatz 1 Regelungsvorschlag: Artikel 1 WasserstoffBG, § 1 Absatz 1 sollte..., ...zukommt.“ Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 2 Absatz 1 Nummer..., ...Regelungsvorschlag: Artikel 1 WasserstoffBG, § 2 Absatz 1 Nummer..., ...werden. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 2 Absatz 1 Nummer..., ...Regelungsvorschlag: Artikel 1 WasserstoffBG § 2 Abs. 1 Nr. 6 (..., ... bei. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 2 Absatz 1 Nummer..., ... der Begründung des WasserstoffBG formulierten Ziel..., ...sicherzustellen. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 2 Absatz 1 Nummer..., ...fällt. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 2 Absatz 1 Nummer..., ...Wasserstoffvorhaben nach dem WasserstoffBG vorrangig zu bearbeiten..., ...laufen. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 3 Absatz 10 Regelungsvorschlag: Artikel 1 WasserstoffBG, § 3 Absatz 10 sollte..., ...können. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 4 Absatz 1 Regelungsvorschlag: Artikel 1 WasserstoffBG, § 4 Absatz 1 sollte..., ...auswirken. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 4 Absatz 2 Regelungsvorschlag..., ...werden. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 8 Absatz 1 Satz..., ...schaffen. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 10 Zustimmung:...

  • SG2603170012 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WasserstoffBG) hatte FNB Gas auf..., ...Beschleunigungspotenziale, die mit dem WasserstoffBG geschaffen wurden,..., ...konterkariert. Die im WasserstoffBG hinsichtlich des Vergaberechts..., ...dass die Umsetzung des WasserstoffBG nicht nur im überragenden..., ... § 4 Abs. 1 Entwurf WasserstoffBG. März 2026 Abschließend...

  • SG2511250013 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beschleunigungsgesetzes (WasserstoffBG) vom 1. Oktober 2025..., ...§ 2 Absatz 1 Nr. 11 WasserstoffBG Das Wasserstoff-Kernnetz..., ..., Rn. 141). Die im WasserstoffBG vorgesehenen Beschleunigungsmaßnahmen..., ...zu können, muss das WasserstoffBG auch diese Umstellungsleitungen..., ...erdgasverstärkenden Maßnahmen im WasserstoffBG werden die Verfahren..., ...anwenden: Art. 1 §§ 6, 7 WasserstoffBG Die Vorschriften §§ 6, 7 WasserstoffBG sehen die ausdrückliche..., ...Beschleunigungspotenziale aus dem WasserstoffBG nicht. Daher regt..., ...sollten die §§ 6, 7 WasserstoffBG mindestens nach dem..., ... war § 11c Absatz 5 WasserstoffBG noch anders und aus...
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