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15 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"VDG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (15)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mehrere Verbände der Ernähungsindustrie laden die Bundesregierung zu einem Austausch ein, um aktuelle Herausforderungen in der Lebensmittellogistik, zuletzt verschärft durch niedrige Pegelstände auf Deutschlands Wasserstraßen und den Ausfall von Brücken, zu erörtern. Gemeinsam sollte überlegt werden, welche kurzfristige Maßnahmen und mittelfristige Weichenstellungen die Lebensmittellogistik nachhaltig stärken können.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 23.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutscher Großbäckereien e. V. (VDG) Zentralverband der Deutschen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine leistungsfähige und bezahlbare Lebensmittellogistik. Anhebung des zulässigen Gesamtgewichts im Straßengüterverkehr von 40 auf 44 Tonnen, gezielte Entlastungen bei der Lkw-Maut für Transporte der Ernährungsindustrie und Maßnahmen zur Gewinnung von Berufskraftfahrern, zügigere Durchführung von Straßenbauarbeiten sowie eine bessere Abstimmung zwischen den Verkehrsträgern bei Sanierungsprojekten, um Transportengpässe zu verringern und die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie e. V. am 30.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutscher Großbäckereien e. V. (VDG) Zentralverband der Deutschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mectech, Branche oe. ; Via. VDG progenerika S8 SPECTARIS...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vertrauensdienstegesetz (VDG) Personalausweisgesetz..., ... Mehraufwand: §§ 12-15 VDG enthalten unnötige und ..., ...Extensiven Speicherfrist: § 16 VDG enthält eine unendliche..., ...Zersplitterte Aufsicht: Das VDG enthält zwei verschiedene..., ...Regelungen in §§ 12-15 VDG gestrichen und die zeitlich..., ...Aufbewahrungspflichten nach § 16 VDG Hinsicht auf ein zeitlich...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Versicherer sehen ihre Rolle im EUDI-Wallet-Ökosystem nicht nur als Nutzer, sondern auch als aktive Gestalter, beispielsweise durch die Bereitstellung digitaler (Versicherungs-) Nachweise. Zur Wahrnehmung dieser Rollen ist ein praxisgerechter, sicherer, verlässlicher und verhältnismäßiger Rechtsrahmen essenziell. Der GDV e.V. begrüßt daher die ergänzenden nationalen Regelungsvorschläge im DIdG, um die kohärente Integration der unionsrechtlichen Vorgaben in nationales Recht zu gewährleisten. Wichtig ist jedoch, das EUDI-Wallet-Ökosystem nicht primär durch Akzeptanzverpflichtungen, sondern vielmehr durch attraktive Use Cases mit Mehrwerten für alle Beteiligten zu fördern und zu beflügeln.

    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 17.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7408 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften - (Digitale Identitätengesetz - DIdG)
    • Adressatenkreis:
      • 15.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 3 EBDIG-E; § 15 Abs. 2 VDG-neu) Der Referentenentwurf..., ...Abs. 3 i.V.m. § 15 Abs. 2 VDG-neu) genannt. Wir halten...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vier Jahren im Rahmen des VDG und des TKG bewiesen. ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das Digitale-Identitätengesetz (DIdG) schafft die nationalen Rechtsgrundlagen für die Einführung der EUDI-Wallet (European Digital Identity Wallet) in Deutschland. Es dient der Umsetzung der EU-Vorgaben (eIDAS-Verordnung) und stellt sicher, dass Bürgerinnen und Bürger ihre Identität und offizielle Dokumente sicher und europaweit per Smartphone nachweisen können. Das EUDI-Wallet fungiert als „digitale Brieftasche“,mit der sich Bürgerinnen und Bürger künftig europaweit digital ausweisen und Nachweise nutzen können – etwa bei Behördengängen, der Eröffnung eines Bankkontos oder der sicheren Anmeldung bei Online-Diensten.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 16.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7408 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften - (Digitale Identitätengesetz - DIdG)
    • Adressatenkreis:
      • 15.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Änderung von § 7 Abs. 1 VDG-E § 7 des Vertrauensdienstegesetzes (VDG-E) wird dahingehend geändert...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die von der EU-Kommission geplante Einstufung von Soja als Rohstoff mit hohem Risiko indirekter Landnutzungsänderungen („High iLUC“) läuft den Zielen der Bundesregierung und der EU-Wachstumsagenda diametral entgegen und sie stößt wichtige Handelspartner, besonders die Vereinigten Staaten, die Mercosur-Staaten und die Ukraine vor den Kopf.

    • Bereitgestellt von: OVID Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland e.V. am 27.05.2026
    • Adressatenkreis:
      • 21.05.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hamburger Börse e.V. (VdG) hervor. Er unterhält Geschäftsstellen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Hamburger Börse e.V. (VdG) hervor. Er unterhält Geschäftsstellen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Hamburger Börse e.V. (VdG) hervor. Er unterhält Geschäftsstellen...
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