Stellungnahmen/Gutachten
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
23 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"ProstSchG"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (23)
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Informationen über die tatsächlichen Lebens- und Arbeitsverhältnisse in der Sexarbeit.
Nachbesserung im ProstSchG und davon betroffene Gesetze, z. B. Baurecht
- Bereitgestellt von: Bundesverband Sexuelle Dienstleistungen e. V. (BSD) am 10.11.2025
-
Adressatenkreis:
-
23.09.2024
-
Bundestag:
-
Organe [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Kontrollen durch das ProstSchG vor. Mythen, Klischees..., ...dem Inkrafttreten des ProstSchG beim Statischen Bundesamt..., ... die Auswirkungen des ProstSchG. Dabei ist zusätzlich..., ...das ProstG und auch das ProstSchG die Situation der Betroffenen..., ... Polizei.“ o Mit dem ProstSchG erhielten die Prostitutionsstätten..., ...dem Inkrafttreten des ProstSchG haben sie große Anstrengungen..., ...auf die Politik und das ProstSchG. Damit sind auch ihre..., ...haben das ProstG und das ProstSchG immer kritisiert und..., ...Bei der Umsetzung des ProstSchG hätte es für einen ..., ...Aufklärungskampagne zur Umsetzung des ProstSchG, o eine breite Werbekampagne..., ...einheitliche Umsetzung des ProstSchG entgegen der Zurückhaltung...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung der Prostitutionsgesetzgebung
Anpassung der Prostitutionsgesetzgebung an die Säulen des sog. Nordischen Modells.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Nordisches Modell - zur Umsetzung des Gleichstellungsmodells in Deutschland e.V. am 06.08.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10384
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Menschenunwürdige Zustände in der Prostitution beenden - Sexkauf bestrafen
-
BT-Drs. 20/10384
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
06.08.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Evaluation ist im §38 ProstSchG festgeschrieben worden..., ...Wirkung und Wirksamkeit des ProstSchG zu untersuchen. Das ..., ...Haupt- und Unterziele des ProstSchG. Es werden Akzeptanz..., ...Wirkung und Wirksamkeit des ProstSchG zu untersuchen. Für ..., ...prostituiertenschutzgesetz-prostschg--266228 Bundesverband..., ...dem Konzept „Evaluation ProstSchG“ etwas anfangen können..., ...in der Überprüfung des ProstSchG in der Praxis (bzgl...., ...dieser Gruppen bzgl. des ProstSchG und seiner Ziele. So..., ...seit Inkrafttreten des ProstSchG oder Zahlen aus den ..., ...um die Wirksamkeit des ProstSchG zu beurteilen, erfasst..., ...würde.18 Auch würde das ProstSchG im Einklang mit dem ..., ...als der in § 2 Abs. 1 ProstSchG beschriebene Ausschnitt..., ...zu dem Ergebnis: „Das ProstSchG hat Stärken. Das ProstSchG..., ...Anwendungsbereich des ProstSchG (§ 1 ProstSchG) teilweise..., ...Schutzmaßnahmen nach § 9 ProstSchG zu ermöglichen.“23 ..., ... Eine Erweiterung des ProstSchG auf Minderjährige würde..., ... des ProstSchG auf die besonders vulnerable..., ...keine Erweiterung des ProstSchG, sondern vielmehr eine..., ...KFNs. Das KFN sieht im ProstSchG nämlich „vor allem „..., ...Kosten derer, die das ProstSchG vorgibt schützen zu ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen von Sexarbeiter*innen. Verlässliche Finanzierung von Fachberatungsstellen und Unterstützung beim Ausstieg aus der Sexarbeit und beim Umgang mit Gewalterfahrungen. Ablehnung eines generellen Sexkaufverbots. Erhalt rechtlicher Rahmenbedingungen. Konsequente Bekämpfung von Menschenhandel und Zwangsprostitution. Berücksichtigung der sexuellen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen oder hohem Unterstützungsbedarf. Ablehnung einer Anhebung des Mindestalters für Prostituierte. Ausbau der Schwangerschaftsberatung, insbesondere in ländlichen Regionen. Prüfung der Risiken von Sexarbeit während einer Schwangerschaft durch ein wissenschaftliches Gutachten, vor einer Einschränkung oder eines Verbots für (hoch-)schwangere Sexarbeiter*innen
- Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 05.08.2026
-
Adressatenkreis:
-
22.05.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... möglichen Reform des ProstSchG die sprachliche Realität..., ...entsprechend §§ 7 und 10 ProstSchG vorsieht. Wohnortnahe..., ...Prostitution nach § 2 Abs. 3 ProstSchG fällt. 1. Diskutiert...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Informationen über die tatsächlichen, sehr vielfältigen Situationen und Menschen in der Sexarbeit.
Beseitigung sämtlicher gesetzlicher Diskriminierung von Sexarbeit - Gleichstellung mit anderen Erwerbstätigen und Unternehmern.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Sexuelle Dienstleistungen e. V. (BSD) am 20.02.2026
-
Adressatenkreis:
-
23.09.2024
-
Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Kontrollen durch das ProstSchG vor. Mythen, Klischees..., ...dem Inkrafttreten des ProstSchG beim Statischen Bundesamt..., ... die Auswirkungen des ProstSchG. Dabei ist zusätzlich..., ...das ProstG und auch das ProstSchG die Situation der Betroffenen..., ... Polizei.“ o Mit dem ProstSchG erhielten die Prostitutionsstätten..., ...dem Inkrafttreten des ProstSchG haben sie große Anstrengungen..., ...auf die Politik und das ProstSchG. Damit sind auch ihre..., ...haben das ProstG und das ProstSchG immer kritisiert und..., ...Bei der Umsetzung des ProstSchG hätte es für einen ..., ...Aufklärungskampagne zur Umsetzung des ProstSchG, o eine breite Werbekampagne..., ...einheitliche Umsetzung des ProstSchG entgegen der Zurückhaltung...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Mindestanforderungen an Prostitutionsstätten
Vorschläge des BesD e.V. zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Sexarbeitenden sowie zur Überarbeitung und Erweiterung von § 18 ProstSchG. Auf Grundlage der Arbeitspraxis von Sexarbeitenden werden Vorschläge zu folgenden Bereichen eingebracht: Räumliche und ausstattungsspezifische Anforderungen: Übernachtungen, Arbeitsmaterial, Mobiliar, Privatsphäre und sonstige Einrichtungen. Verträge, Preise und Arbeitsbedingungen: Raumnutzungsverträge, Zimmermieten, Preise für Dienstleistungen, Arbeitszeiten und Werbung. Rechte und Arbeitsschutz: Hygiene, selbstverwaltete Strukturen, Arbeitsvisa, Ombudsstellen und aufsuchende Sozialarbeit. Raumordnung und Kontrollen: Sperrbezirke, Stadtplanungsrecht, Kleinstprostitutionsgewerbe und Kontrollen.
- Bereitgestellt von: Berufsverband erotische und sexuelle Dienstleistungen e.V. am 17.08.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/700
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Abschlussbericht der Evaluation des Gesetzes zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen
-
BT-Drs. 21/700
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
11.08.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Erweiterung von § 18 des ProstSchG Wir machen Vorschläge...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Um das Ziel des Schutzes für Prostituierte zu erreichen, muss das ProstSchG auf Grundlage der Studienergebnisse der Studie "Sexuelle Gesundheit und HIV/STI-Präventionsbedarfe von Sexarbeitenden" und der Evaluationsergebnisse überarbeitet werden. Ein Sexkaufverbot würde die Arbeitsbedingungen und die gesundheitliche Situation von Menschen in der Sexarbeit extrem verschlechtern und soll daher verhindert werden.
- Bereitgestellt von: Deutsche Aidshilfe am 27.06.2024
-
Adressatenkreis:
-
10.04.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) arbeiten, in Sperrbezirken...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung der Prostitutionsgesetzgebung
Anpassung der Prostitutionsgesetzgebung an die Säulen des sog. Nordischen Modells.
- Bereitgestellt von: Renovabis e.V. am 11.06.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10384
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Menschenunwürdige Zustände in der Prostitution beenden - Sexkauf bestrafen
-
BT-Drs. 20/10384
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
01.06.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gesetzesziele fest; für das ProstSchG zeichnet sich ab, dass..., ...Schwangere: § 32 Abs. 3 ProstSchG verbietet bereits das..., ...bewehrt (§ 33 Abs. 1 Nr. 14 ProstSchG). Das Verbot bleibt ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Der DAV begrüßt in seiner Stellungnahme die beabsichtigte Streichung des §184f StGB (Ausübung der verbotenen Prostitution), welche einer früheren Forderung des DAV entspricht. Im Zuge dieser Entkriminalisierung regt er zudem die Aufhebung des §184g StGB (Jugendgefährdende Prostitution) an. Der DAV betrachtet es auch als nachvollziehbar, dass die betroffenen Straftatbestände übersichtlicher gestaltet werden sollen, sieht aber noch Anpassungsbedarf bei einzelnen Tatbeständen. Der DAV begrüßt, dass der Entwurf keine Einführung des „nordischen Modells“ – Kriminalisierung des Kaufs sexueller Dienstleistungen – vorsieht. Jenes Modell ist aufgrund seiner negativer Konsequenzen (Verschiebung ins Dunkelfeld, Wegfall von Schutz- und Beratungsmöglichkeiten) abzulehnen.
- Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 01.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
-
Adressatenkreis:
-
27.11.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Blick auf das ProstG und ProstSchG) und eine Entbehrlichkeit..., ...pönalisiert. Während in § 33 ProstSchG verschiedene Bußgeldtatbestände..., ...Betriebe, die mit Hilfe des ProstSchG einer strengen Kontrolle..., ...dem Schutzgedanken des ProstSchG, Prostituierte vor Menschenhandel...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung der Prostitutionsgesetzgebung
Anpassung der Prostitutionsgesetzgebung an die Säulen des sog. Nordischen Modells.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Nordisches Modell - zur Umsetzung des Gleichstellungsmodells in Deutschland e.V. am 06.02.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10384
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Menschenunwürdige Zustände in der Prostitution beenden - Sexkauf bestrafen
-
BT-Drs. 20/10384
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
12.09.2024
-
Bundestag:
-
Organe [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Opfer offiziell nach den ProstSchG angemeldet. In Anbetracht...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Debatte zu Prostitution und Sexkaufverbot
Die Diakonie Deutschland lehnt ein Sexkaufverbot nach Nordischem Modell ab.
- Bereitgestellt von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 05.12.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/10384
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Menschenunwürdige Zustände in der Prostitution beenden - Sexkauf bestrafen
-
BT-Drs. 20/10384
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
10.09.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Stellungnahme von 2016 zum ProstSchG-E hat sie dargelegt,..., ...Regelungen nach dem ProstG und ProstSchG ersatzlos entfallen ...
-
Zu Regelungsvorhaben: