Stellungnahmen/Gutachten

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80 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LuftVG"« gefunden

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Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (80)

  • SG2606240148 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Drucksache 21/6129) § 19e LuftVG-E: Abgrenzung zum ICAO-Standard..., ...beschleunigt werden. § 19e LuftVG-E gestattet Luftfahrtunternehmen..., ...Regelungslücke in § 19e LuftVG-E und daraus resultierendes Risiko § 19e LuftVG-E erzeugt keine ICAO-konformen..., ...neuen Abs. 5a in § 19e LuftVG-E Zur Schließung der ..., ...) zu Nummer 2 zu § 19e LuftVG-E (Digitale Fluggastabfertigung...

  • SG2607070006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) Als größte Luftrettungsorganisation..., ...Luftrettung. Zu § 25 LuftVG: Klarstellung und Erweiterung..., ... Klarstellung im § 25 LuftVG vorgenommen. Die ausdrückliche..., ...beschlossene Fassung des §25 LuftVG zu unterstützen und der...

  • SG2507070015 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      BWE-Stellungnahme zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes

      Der Referentenentwurf zur Novelle des Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Bundeswehr-Planungs- und -Beschaffungsbeschleunigungsgesetz – BwPBBG) sieht weitreichende Änderungen des Luftverkehrsgesetzes - insbesondere § 18a Absatz 1 LuftVG- vor. Da diese den Ausbau der Windenergie massiv blockieren könnten, lehnt der BWE diese entschieden ab und geht noch auf weitere Änderungen des Entwurfs ein.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 07.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durch § 30 Absatz 2 Satz 5 LuftVG-E – zu beteiligende Instanz..., ...Kontinents zu stärken. Das im LuftVG vorgesehene Veto-Recht..., ...Einfügen des § 30 Absatz 1c LuftVG, wonach die Bundeswehr..., ... nach § 14 LuftVG die Dienststellen der ..., ...Erweiterung des § 30 Absatz 2 LuftVG in dem Sinne, dass die..., ...des § 65 Absatz 1 und 6 LuftVG, wonach das Luftfahrtamt..., ...des § 18a Abs. 1 Satz 1 LuftVG-E um stationäre militärische..., ...nicht von den in § 27c LuftVG festgelegten Aufgaben ..., ...Definition des § 1 Absatz 2 LuftVG hinaus zu verstehen und..., ...die Änderung des § 18a LuftVG ablehnte. Schon damals..., ...Schutz über § 18a Abs. 1 LuftVG, bei dem bereits eine ..., ... des § 18a Abs. 1 S. 1 LuftVG um stationäre militärische..., ...ein neuer § 30 Absatz 1c LuftVG-E eingeführt. Dieser gibt..., ...Unterschied zwischen § 18a LuftVG und § 35 Abs. 3 BauGB...., .... 8 von 13 Gemäß § 6 LuftVG bedarf die Anlegung oder..., ... 2 Satz 1 und 3 LuftVG. Gemäß § 6 Absatz 2 Satz 1 LuftVG ist vor Erteilung der ..., ...Gemäß § 6 Absatz 2 Satz 3 LuftVG ist die Genehmigung zu..., ...des § 30 Absatz 2 Satz 6 LuftVG-E stellt klar, dass die..., ... § 18a Absatz 1 Satz 1 LuftVG von 2023 die negativen...

  • SG2601300003 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz

      Im Rahmen des Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz sollen Anpassungen im LuftVG vorgenommen werden betreffend die Windenergie an Land; BWE übermittelt Anpassungsbedarf.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Entwurf eines Gesetzes ur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Adressatenkreis:

      • 03.07.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durch § 30 Absatz 2 Satz 5 LuftVG-E – zu beteiligende Instanz..., ...Kontinents zu stärken. Das im LuftVG vorgesehene Veto-Recht..., ...Einfügen des § 30 Absatz 1c LuftVG, wonach die Bundeswehr..., ... nach § 14 LuftVG die Dienststellen der ..., ...Erweiterung des § 30 Absatz 2 LuftVG in dem Sinne, dass die..., ...des § 65 Absatz 1 und 6 LuftVG, wonach das Luftfahrtamt..., ...des § 18a Abs. 1 Satz 1 LuftVG-E um stationäre militärische..., ...nicht von den in § 27c LuftVG festgelegten Aufgaben ..., ...Definition des § 1 Absatz 2 LuftVG hinaus zu verstehen und..., ...die Änderung des § 18a LuftVG ablehnte. Schon damals..., ...Schutz über § 18a Abs. 1 LuftVG, bei dem bereits eine ..., ... des § 18a Abs. 1 S. 1 LuftVG um stationäre militärische..., ...ein neuer § 30 Absatz 1c LuftVG-E eingeführt. Dieser gibt..., ...Unterschied zwischen § 18a LuftVG und § 35 Abs. 3 BauGB...., ... LINK. Gemäß § 6 LuftVG bedarf die Anlegung oder..., ... 2 Satz 1 und 3 LuftVG. Gemäß § 6 Absatz 2 Satz 1 LuftVG ist vor Erteilung der ..., ...Gemäß § 6 Absatz 2 Satz 3 LuftVG ist die Genehmigung zu..., ...des § 30 Absatz 2 Satz 6 LuftVG-E stellt klar, dass die..., ... § 18a Absatz 1 Satz 1 LuftVG von 2023 die negativen...

  • SG2605180023 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) Als größte Luftrettungsorganisation..., ...Luftrettung. Zu § 25 LuftVG: Klarstellung und Erweiterung..., ...Referentenentwurf verschärft § 25 LuftVG und es herrscht keine ..., ...Ausnahmen des § 25 Abs. 2 LuftVG erfassen u. a.: • nicht..., ...empfehlen, § 25 Abs. 2 LuftVG wie folgt zu ergänzen:..., ...Genehmigungsunsicherheiten Zu § 58 LuftVG: Erweiterte Betreiberhaftung...

  • SG2607070011 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ..., ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ..., ...gültige Rechtslage im § 25 LuftVG bildet die Einsatzrealität..., ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ..., ... zur Änderung des § 25 LuftVG Rechnung. Mit der erstmaligen..., ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ..., ...Satz 1 Nummer 3 (neu) LuftVG Die DRF Luftrettung lehnt..., ...Satz 1 Nummer 3 (neu) LuftVG ausdrücklich ab. Die ..., ...gegenwärtige Regelung des § 25 LuftVG, welche Aussenlandungen..., ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ..., ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ..., ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ..., ...Rahmen der 17. Änderung des LuftVG, weil er ▪ den zivilen..., ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ..., ... Satz 1 Nummer 3 (neu) LuftVG daher nicht vom Plenum..., ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ...

  • SG2606050019 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... – Änderung § 1 Abs. 2 LuftVG Wir regen an eine weitere..., ...– Änderung § 25 Abs. 2 LuftVG Der Entwurf ergänzt..., ...Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 LuftVG um eine ausdrückliche..., ...Änderungsvorschlag zum§ 25 Abs. 2 LuftVG übernommen, was wir ausdrücklich..., ...Anpassung des § 25 Abs. 2 LuftVG enthält gegenüber der ..., ...Neuer Absatz in § 25 des LuftVG: „Medizinische Flüge ..., ...Verkehr – Neufassung § 22 LuftVG Die vorgesehene Neufassung des § 22 LuftVG ersetzt das bisherige ..., ...Untersagungsmöglichkeiten § 22 Abs. 2 LuftVG): „Die zuständige Behörde..., ...Änderungsvorschlag § 22 Absatz 2 LuftVG sollte wie folgt ergänzt...

  • SG2606050017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) als auch der Entwurf ..., ...besonders relevanten § 25 LuftVG. Da beide Vorhaben denselben..., ...Bundesregierung zur 17. Änderung des LuftVG Die DRF Luftrettung begrüßt..., ...Ausnahmetatbestände des § 25 Absatz 2 LuftVG. Die vorgeschlagene Ergänzung..., ... der Regel an nach § 6 LuftVG genehmigten Landeplätzen..., ...Ausnahmegenehmigungen nach § 25 LuftVG folgerichtig auch den ..., ...§ 25 Absatz 2 Nummer 3 LuftVG schafft Rechtsklarheit...

  • SG2607220011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 19e Absatz 1 Satz 1 E-LuftVG darf das digitale Verfahren..., ...§ 19e Absatz 1 und 3 E-LuftVG nicht eindeutig mit der..., ... 19e Absatz 1 Satz 2 E-LuftVG ergibt sich, dass die ..., ...19e Absatz 3 Nummer 2. E-LuftVG geht hervor, dass die ..., ...Technik“ (§ 19e Absatz 4 E-LuftVG) Wir unterstützen ausdrücklich..., ...Erachtens jedoch nicht in das LuftVG geschrieben werden. Mit..., ...sachgerechter, die TR nicht im LuftVG selbst zu verankern. Stattdessen...

  • SG2606050015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) Als größte Luftrettungsorganisation..., ...Luftrettung. Zu § 25 LuftVG: Klarstellung und Erweiterung..., ...Referentenentwurf verschärft § 25 LuftVG und es herrscht keine ..., ...Ausnahmen des § 25 Abs. 2 LuftVG erfassen u. a.: • nicht..., ...empfehlen, § 25 Abs. 2 LuftVG wie folgt zu ergänzen:..., ...Genehmigungsunsicherheiten Zu § 58 LuftVG: Erweiterte Betreiberhaftung...
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