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11 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KÜO"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/1)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (11)

  • SG2604280027 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 2. § 1 Abs. 2 Nr. 4 KÜO einfügen: „Sicherheitsanlagen..., ... Begründung: Seit der KÜO-Änderung vom 8. April 2013..., ...werde. 4. § 1 Abs. 5 a KÜO wie folgt ändern: (5a..., ...einheitlichen Vollzug der KÜO. Bei der Einführung dieses..., ...der damaligen Fassung der KÜO standen dauerhaft emissionsarm..., ...sein. 5. In § 2 Abs. 2 KÜO sollen die Worte „(Bekanntmachung..., ...Arbeitswert gemäß § 6 Abs. 3 KÜO ist angesichts der aktuellen..., ... 7. In Anlage 1 Nr. 1.5 KÜO folgende Änderung vorzunehmen..., ...und Überprüfungsordnung (KÜO) führt in der praktischen..., ...zurückzuführen. Bereits in der KÜO vom 16. Juni 2009 wurde..., ...Punkt 1.5 der Anlage 1 der KÜO ursprünglich ausschließlich..., ...und Überprüfungsordnung (KÜO) wegen der Änderung des..., ...Die fehlende Anpassung der KÜO an die geänderte Rechtslage..., ...Punkt 1.5 der Anlage 1 der KÜO erforderlich. Ins-besondere..., ... 8. In Anlage 2 der KÜO soll ein Formblatt Anlassbezogene..., ... 9. Die Anlage 3 der KÜO soll wie folgt geändert..., ...Bescheinigung nach § 3 Abs. 3 KÜO in den Gebühren nach den..., ... 10. Die Anlage 4 der KÜO soll wie folgt geändert...

  • SG2608200029 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Überprüfungsordnung (KÜO): dauerhaft unbenutzte ..., ...und Überprüfungsordnung (KÜO) möchten wir nachfolgend..., ...und Überprüfungsordnung (KÜO) und den Technischen Regeln..., ...Gasinstallationen (TRGI 2018). Die KÜO betrachtet die Feuerstätte..., ...Gas-zufuhr nach § 1 Abs. 3 Nr. 1 KÜO dazu, dass bestimmte Tätigkeiten..., ...Brennstoffe nach § 1 Abs. 3 Nr. 4 KÜO eine andere Betrachtungsweise..., ...entsprechende Harmonisierung der KÜO erforderlich.  Konkreter..., ...Regelungsvorschlag zur Änderung der KÜO Zur Umsetzung einer rechtssicheren..., ...bereits in § 1 Abs. 3 Nr. 1 KÜO enthaltene Regelung zur..., ...ergänzen. § 1 Abs. 3 Nr. 4 KÜO sollte dagegen unverändert..., ...Begründung Die Änderung der KÜO dient der Klarstellung ..., ...einheitli-chen Anwendung der KÜO sowie zur Betriebs- und..., ...Erläuterung § 1 Abs. 3 Nr. 1 KÜO: „Anlagen nach Absatz ..., ...genügt. § 1 Abs. 3 Nr. 4 KÜO: „Heizgaswege von betriebsberei-ten..., ...vorgeschlagen. § 1 Abs. 3 Nr. 4 KÜO bleibt unverändert. Eine..., ...zukünftigen Novellierung der KÜO erneut zu bewerten und ...

  • SG2608200031 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Holzpellets (§ 1 Abs. 1 Nr. 5 KÜO) sowie der Anpassung von..., ...Punkt 1.5 der Anlage 1 zur KÜO besonderer Handlungsbedarf..., ...Punkt 1.5 der Anlage 1 zur KÜO stellt vor dem Hintergrund..., ...Punkt 1.5 der Anlage 1 zur KÜO nach derzeitigem Stand ...

  • SG2604280028 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Überprüfungsordnung - KÜO) „Kehr- und Überprüfungsordnung..., ...und Über-prüfungsordnung – KÜO) vom 16. Juni 2009 (BGBl..., ... □ Überprüfung nach § 1 KÜO* □ Wiederholungsmessung nach § 1 Absatz 2 KÜO □ Erstmessung nach § ..., ...und Überprüfungsordnung – KÜO) vom 16. Juni 2009 (BGBl..., ...Überprüfungsergebnis gemäß KÜO ( = in Ordnung, X = mangelhaft..., ... □ Überprüfung nach § 1 KÜO* □ Wiederholungsmessung nach § 1 Absatz 2 KÜO □ Erstmessung nach § ..., ...und Überprüfungsordnung – KÜO) vom 16. Juni 2009 (BGBl..., ...Überprüfungsergebnis gemäß KÜO ( = in Ordnung, X = mangelhaft..., ... □ Überprüfung nach § 1 KÜO* □ Wiederholungsüberprüfung nach § 1 Absatz 2 KÜO Ausfertigung ..., ...und Über-prüfungsordnung – KÜO) vom 16. Juni 2009 (BGBl..., ...Überprüfungsergebnis gemäß KÜO ( = in Ordnung, X = mangelhaft..., ...Maßnahme nach § 1 Abs. 8 KÜO* □ Betriebs- und Brandsicherheit..., ...und Überprüfungsordnung - KÜO) an die veranlassende Person..., ...Bescheinigung nach Anlage 2 zu § 5 KÜO □ Bescheinigung der Abgasanlage...

  • SG2407090026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Überprüfungsordnung (KÜO) Anhebung des Arbeitswertes..., ...SchfHwG führt in § 3 Abs. 1 KÜO-E zu zusätzlichen Regelungen..., .... 6 und Anlage 3 Nr. 1.4 KÜO-E – Gebühr streichen Für..., ...Kehrhäufigkeit nach § 1 Abs. 5a KÜO fällt nach den geplanten..., ...der vormaligen Novelle der KÜO, Kosten bei der Kehrung..., ...nächster Absatz. § 1 Absatz 5a KÜO – Unnötige bürokratische..., ... der letzten Novelle der KÜO die Möglichkeit geschaffen..., ... Abs. 5a Satz 1 geltende KÜO ist eine solche Reduzierung..., ...i.V. m. Anlage 3 Nr. 1.4 KÜO-E für die Ablehnung eines..., ...Anlage 3 Nr. 3.3 bis 3.11.2 KÜO-E – Mehr Transparenz durch..., ... bis 3.11.2 der Anlage 3 KÜO-E, die Überprüfung der ...

  • SG2407080022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Überprüfungsordnung (KÜO) Aktenzeichen: VIIB1 - ..., ...Belüftungssituation in Pelletlagern in die KÜO aufzunehmen voll und ganz...

  • SG2603270068 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Gebäudemodernisierungsgesetz

      Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) sollte folgende Ziele verfolgen: Sicherstellung eines funktionierenden Vollzugs der EPBD Vermeidung von Vollzugslücken nach Wegfall der bisherigen §§71–72 GEG Einbindung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers als hoheitliche Prüfinstanz Aufbau eines nationalen Gebäudekatasters gemäß Artikel 22 EPBD Sicherstellung der Inspektionspflichten gemäß Artikel 23 EPBD Beitrag zur Datengrundlage der Renovierungsstrategie gemäß Artikel 13 EPBD

    • Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 27.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 27.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Überprüfungsordnung (KÜO) geschaffen werden, der...

  • SG2607010060 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen am Gebäudemodernisierungsgesetz

      Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) sollte folgende Ziele verfolgen: Sicherstellung eines funktionierenden Vollzugs der EPBD Vermeidung von Vollzugslücken nach Wegfall der bisherigen §§71–72 GEG Einbindung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers als hoheitliche Prüfinstanz Aufbau eines nationalen Gebäudekatasters gemäß Artikel 22 EPBD Sicherstellung der Inspektionspflichten gemäß Artikel 23 EPBD Beitrag zur Datengrundlage der Renovierungsstrategie gemäß Artikel 13 EPBD

    • Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 01.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 292/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 09.06.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Folgeänderungen in §§97, KÜO und SchfHwG notwendig ...

  • SG2412180019 (PDF - 95 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...I.V.m. In Verbindung mit KÜO Kehr- und Überprüfungsordnung..., ... Überprüfungsordnung15 („KÜO“), in der Verordnung über..., ...SchfHwG und wird durch die KÜO näher konkretisiert. Dem..., ... Regelung zu ändernden – KÜO gebührenpflichtig sein...., ...20 SchfHwG i. V. m. § 6 KÜO. Ferner wirken die Hoheitsunterworfenen..., ...wird allerdings durch die KÜO geregelt. Den bBsf kommt...

  • SG2407080006 (PDF - 1 Seite)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...und Überprüfungsordnung (KÜO)...
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