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17 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GeoBG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (17)

  • SG2507230016 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung des Entwurfes des Geothermie-Beschleunigungsgesetzes (GeoBG)

      Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) begrüßt den vorliegenden Gesetzesentwurf sehr, dessen Ziel es ist, den Aufbau dringend benötigter Infrastruktur für Geothermie, Wärmepumpen und Wärmespeicher zu beschleunigen. Dennoch gibt es in dem Entwurf noch ein gewisses Ausbaupotenzial, um die Chance, die das GeoBG für die Beschleunigung der Wärmewende darstellt, umfassend zu nutzen. Dazu zählt unter anderem die Ausweitung der Regelungen zum Bürokratieabbau auf alle technischen Varianten der Wärmeerschließung.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 23.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:

      • 21.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmepumpen ausweiten Sowohl im GeoBG (§ 1, § 2, § 3) als auch..., ...die Formulierung von § 2 GeoBG, welche Nebenanlagen und..., ...Die Erleichterungen des GeoBG sollten auch für Explorations..., ... um die Chance, die das GeoBG für die Beschleunigung..., ...benannt, sie werden jedoch im GeoBG zu wenig berücksichtigt..., ... Anwendungsbereich (§ 2 GeoBG) Wie bereits ausgeführt..., ... Anwendungsbereich (§ 2 GeoBG) Im Sinne dieses Gesetzes..., ...Begriffsdefinitionen (§ 3 GeoBG) Die Begriffsdefinition..., ...öffentliches Interesse (§ 4 GeoBG) Es ist ausdrücklich ..., ... Duldungspflichten (§ 7 GeoBG) Der BEE begrüßt die ..., ...Großwärmepumpen unter § 2 GeoBG jedenfalls zu korrigieren..., ...sollte der Gesetzentwurf des GeoBG um die o. a. Regelungen..., ...Wärmespeichern, die mit dem GeoBG adressiert werden sollten..., ...Biogasanlagen, die mit dem GeoBG adressiert werden sollten..., ...BEE-Vorschlag: Mit dem GeoBG sollte ein neuer Privilegierungstatbestand...

  • SG2507290012 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Geothermie-Beschleunigungsgesetz (GeoBG) vorgelegt. Der DVGW ..., ...begrüßt die Zielsetzung des GeoBG zur Beschleunigung der..., ...Regelungen wie dem geplanten GeoBG zu beachten. Der vorliegende Entwurf des GeoBG und die damit verbundenen..., ...im Anwendungsbereich des GeoBG, • die Regelungen zum..., ... Beschleunigungsgesetz– GeoBG Allgemeine Anmerkungen zum GeoBG: Der DVGW merkt an, dass..., ...folgerndes hin: • Der in § 4 GeoBG formulierte Vorrang des..., ...fordert daher, dass das GeoBG um eine klarstellende ..., ...werden dürfen. Zu § 2 GeoBG: Der in § 2 GeoBG neu ..., ...Anlagen gemäß § 2 Absatz 1 GeoBG Rechnung, indem es Befreiungen..., ...Verbot. Das trägt dem in § 4 GeoBG festgestellten überragenden..., ...beeinträchtigt wird. Zu § 4 GeoBG: Wasserschutzgebiete sind..., ...nachträgliche Festlegungen im GeoBG zunichte gemacht werden..., ... anzuwenden.“ Zu § 5 GeoBG: Festgesetzte Wasserschutzgebiete..., ...auch die Regelungen des GeoBG nicht hinwegsetzen. Formulierungsvorschlag..., ...siehe 6 Anmerkung zu § 2 GeoBG). Es können durch technische...

  • SG2511040019 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GeoBG: Vermeidung der Verzögerung bei der Genehmigung von Wasserstoff-Speichern.

      Gegenstand: Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 07.08.2025 (GeoBG). "Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung." Ziel der bezweckten Einflussnahme: Vermeidung von Verzögerungen bei der Genehmigung von Wasserstoff-Speichern auf Grundlage bergrechtlicher Verfahrensfristen gemäß GeoBG.
    • Bereitgestellt von: SEFE Securing Energy for Europe am 23.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 379/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Geothermie-Beschleunigungsgesetz (GeoBG) sieht in der Kabinettsfassung..., ...in dieser Woche mit dem GeoBG. Es würde uns sehr freuen...

  • SG2507310010 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausbau der Wärmeversorgung (GeoBG, Referentenentwurf vom..., ...Geothermie-Beschleunigungsgesetz – GeoBG) § 1 Zweck und Ziel..., ...den Anwendungsbereich des GeoBG aufgenommen werden. ..., ...den Anwendungsbereich des GeoBG aufgenommen werden. In..., ...den Anwendungsbereich des GeoBG aufgenommen werden, wird..., ...Zu c) Abweichend von § 6 GeoBG Absatz 1 RefE wird in § 6 GeoBG Absatz 2 RefE auf eine..., ...Nr. 18 WHG und § 3 Nr. 3 GeoBG. Mit dem zweiten Halbsatz..., ...Begriffsbestimmung in § 3 Nr. 3 GeoBG erweitert werden. Formulierungsvorschlag..., ...vorgeschlagen wie folgt in das GeoBG aufgenommen werden: ..., ... Angesichts des in § 4 GeoBG vorgesehenen und bereits..., ...durch eine Ergänzung des GeoBG (Stammgesetz) geregelt...

  • SG2511180010 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomasse diskriminierungsfrei nutzen & Förderrahmen für erneuerbare Wärme sichern

      Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennsoffrestriktonen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen al sim überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgesteltet, Hemnisse für Wrtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmepumpen und Wärmespeichern (GeoBG) Seite 2 Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Inhalt..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Das..., ...Geothermiebeschleunigungsgesetz (GeoBG). Positiv zu bewerten ..., ... zur Ergänzung des RefE GeoBG unterbreitet, die besonders..., ...entsprechender Instrumente. Mit dem GeoBG sollte deshalb § 35 BauGB..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 1..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 erfüllt..., ...werden. Vorschlag Mit dem GeoBG sollte ein neuer Privilegierungstatbestand..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 2..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 3..., ... erreicht wird. Für das GeoBG gilt es ähnlich. Mit dem..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Abbruchabfällen..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Vorschlag..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Kontakt...

  • SG2510090021 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GeoWG muss auch den Bau von Wärmespeichern an Bioenergieanlagen anreizen

      Damit Biogas-BHKW flexibel Strom erzeugen können, müssen Behälterwärmespeicher am BHKW-Standort errichtet werden, um Strom- und Wärmeerzeugung zeitlich zu entkoppeln. An sogenannten Satelliten-BHKW im Außenbereich, die vom Standort der Biogaserzeugung abgesetzt und an eine Wärmesenke im Außenbereich versetzt wurden, können jedoch keine Wärmespeicher errichtet werden, da in § 35 Baugesetzbuch (BauGB) kein entsprechender Privilegierungstatbestand für Wärmespeicher existiert.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmepumpen und Wärmespeichern (GeoBG) Seite 2 Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Inhalt..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Das..., ...Geothermiebeschleuni- gungsgesetz (GeoBG). Positiv zu bewerten ..., ... zur Ergänzung des RefE GeoBG unterbreitet, die besonders..., ...entsprechender Instrumente. Mit dem GeoBG sollte deshalb § 35 BauGB..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 1..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 erfüllt..., ...werden. Vorschlag Mit dem GeoBG sollte ein neuer Privilegierungstatbestand..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 2..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 3..., ... erreicht wird. Für das GeoBG gilt es ähnlich. Mit dem..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Abbruchabfällen..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Vorschlag..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Kontakt...

  • SG2511120018 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmespeicher privilegieren, UVP-Schwellen anpassen & EE-Wärmeleitungen dauerhaft priorisieren

      Das Hauptstadtbüro Bioenergie begrüßt den Referentenentwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz, sieht aber Nachbesserungsbedarf für Bioenergie. Flexible Biogas-BHKW benötigen Wärmespeicher, um Strom- und Wärmeerzeugung zu entkoppeln – hierfür soll § 35 BauGB um eine Privilegierung von Behälterspeichern ergänzt werden. Zudem sind die vorgesehenen Erleichterungen bei der Genehmigung von Wärmeleitungen unzureichend, da UVP-Schwellenwerte im UVPG zu niedrig angesetzt bleiben. Schließlich fordert die Branche, dass Wärmeleitungen mit mindestens 65 % erneuerbarer Energie dauerhaft im überragenden öffentlichen Interesse liegen, ohne Befristung bis 2040. So können Bioenergie und Holzenergie ihre Rolle in klimafreundlichen Wärmenetzen sichern.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmepumpen und Wärmespeichern (GeoBG) Seite 2 Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Inhalt..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Das..., ...Geothermiebeschleunigungsgesetz (GeoBG). Positiv zu bewerten ..., ... zur Ergänzung des RefE GeoBG unterbreitet, die besonders..., ...entsprechender Instrumente. Mit dem GeoBG sollte deshalb § 35 BauGB..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 1..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 erfüllt..., ...werden. Vorschlag Mit dem GeoBG sollte ein neuer Privilegierungstatbestand..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 2..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 3..., ... erreicht wird. Für das GeoBG gilt es ähnlich. Mit dem..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Abbruchabfällen..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Vorschlag..., ... Stellungnahme zum RefE GeoBG – Stand: 21.07.2025 Kontakt...

  • SG2509300078 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für Anlagen im Sinne des GeoBG gibt es nicht. Vorzeitiger..., ...effektive Umsetzung des GeoBG zu gewährleisten. 7 /..., ...grundsätzlich, dass in § 4 GeoBG festgelegt werden soll..., ... Anwendungsbereich des GeoBG. Regelungsvorschlag 1..., ...Wärmeleitung in § 3 Nr. 5 GeoBG ausschließlich über die..., ...Regelungsvorschlag 1: § 4 GeoBG (Errichtung und Betrieb von Anlagen gemäß GeoBG im überragenden öffentlichen..., ...grundsätzlich, dass in § 4 GeoBG festgelegt werden soll..., ...im Anwendungsbereich des GeoBG diese nicht zu Lasten ..., ...werden. Die aktuell im GeoBG über § 2 Abs. 3 Nr. 2 ..., ...oder Verbindlichkeit der GeoBG-Regelungen in anderen..., ... 32 Begründung 3: § 4 GeoBG stellt für Geothermie ..., ...Regelungsvorschlag: § 5 GeoBG sollte um Regelungen zum..., ...Begründung: Der in § 5 GeoBG vorgesehene vorzeitige..., ...werden, warum § 8 Absatz 1 GeoBG sowohl auf Nummer 19.7..., ...Anwendungsbereich des § 8 GeoBG hingegen ist beschränkt..., ...Regelung in § 8 Absatz 3 GeoBG kann dadurch entfallen..., ...Regelung in § 8 Absatz 3 GeoBG ersetzt die Anwendung ..., ...die neuen Regelungen im GeoBG, insbesondere § 8, wird..., ... aufgehoben oder an das GeoBG angepasst werden. Zu ...

  • SG2508130007 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anmerkungen zu Artikel 1 - GeoBG zu § 1 Die Aufnahme ..., ...den Anwendungsbereich des GeoBG und die damit verbundenen..., ...den Anwendungsbereich des GeoBG nach § 2 ist deshalb folgerichtig..., ...Wärmeleitungen nach § 3 GeoBG" gemeint sind, damit die..., ...Leistung gemeint ist. Die dem GeoBG zugrundeliegende EU-Vorgabe..., ...im laufenden Prozess des GeoBG umzusetzen. Nummer 3...

  • SG2512080010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Außenbereichsprivilegierung Batteriespeicher

      Änderung des Baugesetzbuches zur Privilegierung von Batteriespeichern im Außenbereich. Die Privilegierung soll nun mit der Novelle des Geothermie-Beschleunigungsgesetzes (GeoBG) wieder eingeschränkt werden, nachdem Sie gerade erst im Rahmen der EnWG-Novelle von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde
    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 08.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3101 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1928 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... beschlossen wurde. Das GeoBG soll morgen federführend...
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