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17 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EPSV"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von Personentyp (0/1)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (17)

  • SG2608120019 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahn-Prüfsachverständi-genverordnung (EPSV) umfassen. Folgende ..., ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) an-zuheben. Dieses kann..., ...Verwaltungsvorschrift erfolgen. Die EPSV sollte mit Vereinfachungen..., ...leit)stellen im Sinne der EPSV bzw. VV PSV des EBA bedürfen..., ...Paragrafen und Vorgaben (z.B. EPSV) und sind daher zuerst ..., ...Änderungen an der EIGV und EPSV erforderlich. Gemäß Anhang..., ...Diskussionsvorschlag zur EPSV §§ 1 bis 5 und § 14, 21..., ... neuen Abschnitt in der EPSV umgesetzt werden. Dabei..., ...werden. §4 Abs. 3 Nr. 1 EPSV – Anpassung „Rechtspersönlichkeit..., ...verzichtet werden. § 19 EPSV – Rechtsunsicherheit bei..., ...Prüfung gemäß § 15 Absatz 1 EPSV als „vollständige, persönliche..., ...Projektierung. § 19 Satz 1 EPSV sollte daher als § 19 Abs..., ...einsetzen. § 21 Abs. 2 Nr. 2 EPSV – keine gesonderte Anzeige..., ...vermeiden. § 21 Abs. 2 Nr. 2 EPSV sollte daher ergänzt werden..., ... des EBA ergeben, § 25 EPSV – Übergangsvorschriften...

  • SG2608110011 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahn-Prüfsachverständi-genverordnung (EPSV) umfassen. Folgende Punkte..., ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) an-zuheben. Dieses kann..., ...Verwaltungsvorschrift erfolgen. Die EPSV sollte mit Vereinfachungen..., ...leit)stellen im Sinne der EPSV bzw. VV PSV des EBA bedürfen..., ...Paragrafen und Vorgaben (z.B. EPSV) und sind daher zuerst ..., ...Änderungen an der EIGV und EPSV erforderlich. Gemäß Anhang..., ...Diskussionsvorschlag zur EPSV §§ 1 bis 5 und § 14, 21..., ... neuen Abschnitt in der EPSV umgesetzt werden. Dabei..., ...werden. §4 Abs. 3 Nr. 1 EPSV – Anpassung „Rechtspersönlichkeit..., ...verzichtet werden. § 19 EPSV – Rechtsunsicherheit bei..., ...Prüfung gemäß § 15 Absatz 1 EPSV als „vollständige, persönliche..., ...Projektierung. § 19 Satz 1 EPSV sollte daher als § 19 Abs..., ...einsetzen. § 21 Abs. 2 Nr. 2 EPSV – keine gesonderte Anzeige..., ...vermeiden. § 21 Abs. 2 Nr. 2 EPSV sollte daher ergänzt werden..., ... des EBA ergeben, § 25 EPSV – Übergangsvorschriften...

  • SG2605290025 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV): Die bestehenden personenbezogenen..., ... Defizite sind seit der EPSV-Novellierung 2019/2021 ..., ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) Die grundlegende Überarbeitung..., ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) ist eine zentrale Voraussetzung..., ...europäischen Verfahren. Die EPSV sollte auf bestehende europäische..., ... Die Modernisierung der EPSV ist kein isolierter Regelungsakt..., ...Prüfstrukturen (insb. im Rahmen der EPSV und VV PSV STE) und europäischen...

  • SG2607020068 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) betreffen, nicht. Sowohl..., ...notwendig, um dann auch die EPSV entsprechend ändern zu ..., ...In-kraftreten der Änderung der EPSV würde es zur deutlichen..., ... umgesetzt werden. Die EPSV gestattet derzeit keine..., ...entsprechende Ergänzung der EPSV bedarf jedoch auch der ..., ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverord-nung (EPSV) Über die vorgesehene ..., ...erläuterten Anpassungen in der EPSV zur Stärkung der Rolle ..., ...weiterer Änderungen an der EPSV. Dies sind Anpassungen..., ... Abnahmeprüfung an § 15 EPSV (persönliche Prüfung) und § 19 EPSV (Verantwortung für eingesetzte..., ...Stellen stützen. In § 19 EPSV soll die Mög-lichkeit geschaffen..., ... Eine Änderung in § 13 EPSV von „prüft der Prüfsachverständige...

  • SG2606300412 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) betreffen, nicht. Sowohl..., ...notwendig, um dann auch die EPSV entsprechend ändern zu ..., ...In-kraftreten der Änderung der EPSV würde es zur deutlichen..., ... umgesetzt werden. Die EPSV gestattet derzeit keine..., ...entsprechende Ergänzung der EPSV bedarf jedoch auch der ..., ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverord-nung (EPSV) Über die vorgesehene ..., ...erläuterten Anpassungen in der EPSV zur Stärkung der Rolle ..., ...weiterer Änderungen an der EPSV. Dies sind Anpassungen..., ... Abnahmeprüfung an § 15 EPSV (persönliche Prüfung) und § 19 EPSV (Verantwortung für eingesetzte..., ...Stellen stützen. In § 19 EPSV soll die Mög-lichkeit geschaffen..., ... Eine Änderung in § 13 EPSV von „prüft der Prüfsachverständige...

  • SG2510130008 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau-Paket Schiene

      Die Koalition stellt die Weichen zur umfassenden Staatsmodernisierung. Die Infrastruktur soll in hohem Tempo modernisiert werden. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und die Lebensqualität der Bevölkerung sollen so spürbar und absehbar verbessert werden. Planung und Genehmigung, Beschaffung und Vergabe der Infrastrukturprojekte sollen dafür weitergehend beschleunigt und vereinfacht werden. Für die Schieneninfrastruktur ist eine Beschleunigung notwendig, um Vorhaben zur Verbesserung der Qualität und Pünktlichkeit zügig umzusetzen. Hierfür bietet sich ein spezifisches Bürokratieabbau-Paket Schiene an. Es kann an bereits vorliegende, aber in der vergangenen Legislaturperiode nicht mehr umgesetzte Maßnahmen zum Bürokratieabbau anknüpfen.
    • Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahn-Prüfsach-verständigenverordnung (EPSV). Ferner sind Regelwerke..., ...Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke auch..., ...Durch Änderung auch der EPSV sollte die derzeit zeit..., ...vereinfacht werden. Die EPSV sollte eine fir-menbezogene...

  • SG2510010020 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verständigenverordnung (EPSV). Ferner sind Regelwerke..., ...Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke auch..., ...Durch Änderung auch der EPSV sollte die derzeit zeit..., ...vereinfacht werden. Die EPSV sollte eine fir- menbezogene...

  • SG2606090032 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) erschwert. Hinzu kommt, dass die EPSV aktuell keine unternehmensbezogenen..., ... solche Erweiterung der EPSV setzt allerdings voraus...

  • SG2509300190 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahn-Prüfsach-verständigenverordnung (EPSV). Ferner sind Regelwerke..., ...Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke auch..., ...Durch Änderung auch der EPSV sollte die derzeit zeit..., ...vereinfacht werden. Die EPSV sollte eine fir-menbezogene...

  • SG2601020014 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV). Die EPSV gestattet derzeit..., ...entsprechende Ergänzung der EPSV bedarf jedoch auch der ...
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