Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (14)
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- Angegeben von: DB InfraGO AG am 12.08.2026
- Beschreibung: Änderungen am Eisenbahnrecht zugunsten der Beschleunigung der Planung, Realisierung und Inbetriebnahme von Eisenbahninfrastruktur und Fahrzeugen
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eisenbahn-Prüfsachverständi-genverordnung (EPSV) umfassen. Folgende ..., ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) an-zuheben. Dieses kann..., ...Verwaltungsvorschrift erfolgen. Die EPSV sollte mit Vereinfachungen..., ...leit)stellen im Sinne der EPSV bzw. VV PSV des EBA bedürfen..., ...Paragrafen und Vorgaben (z.B. EPSV) und sind daher zuerst ..., ...Änderungen an der EIGV und EPSV erforderlich. Gemäß Anhang..., ...Diskussionsvorschlag zur EPSV §§ 1 bis 5 und § 14, 21..., ... neuen Abschnitt in der EPSV umgesetzt werden. Dabei..., ...werden. §4 Abs. 3 Nr. 1 EPSV – Anpassung „Rechtspersönlichkeit..., ...verzichtet werden. § 19 EPSV – Rechtsunsicherheit bei..., ...Prüfung gemäß § 15 Absatz 1 EPSV als „vollständige, persönliche..., ...Projektierung. § 19 Satz 1 EPSV sollte daher als § 19 Abs..., ...einsetzen. § 21 Abs. 2 Nr. 2 EPSV – keine gesonderte Anzeige..., ...vermeiden. § 21 Abs. 2 Nr. 2 EPSV sollte daher ergänzt werden..., ... des EBA ergeben, § 25 EPSV – Übergangsvorschriften...
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- Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 28.01.2025
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Reform des Prüfwesens der Bahninfrastruktur, um Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Konkret: - Anerkennungsverfahren: Einführung einer organisationsbezogenen Anerkennung, Digitalisierung der Verfahren und praxisnahe Ausbildung, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen. - Doppelstrukturen: Zusammenführung der Verfahren von DAkkS und EBA, um Bürokratie abzubauen, Kosten zu senken und Kapazitäten zu erweitern. - Spezifikationen: Verbindliches Einfrieren der Spezifikationen bei Projektstart, um Verzögerungen und Kostensteigerungen zu vermeiden.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV): Die bestehenden personenbezogenen..., ... Defizite sind seit der EPSV-Novellierung 2019/2021 ..., ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) Die grundlegende Überarbeitung..., ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) ist eine zentrale Voraussetzung..., ...europäischen Verfahren. Die EPSV sollte auf bestehende europäische..., ... Die Modernisierung der EPSV ist kein isolierter Regelungsakt..., ...Prüfstrukturen (insb. im Rahmen der EPSV und VV PSV STE) und europäischen...
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- Angegeben von: Deutsche Bahn am 30.09.2024
- Beschreibung: Änderungen am Eisenbahnrecht zugunsten der Beschleunigung der Planung, Realisierung und Inbetriebnahme von Eisenbahninfrastruktur und Fahrzeugen
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eisenbahn-Prüfsachverständi-genverordnung (EPSV) umfassen. Folgende Punkte..., ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) an-zuheben. Dieses kann..., ...Verwaltungsvorschrift erfolgen. Die EPSV sollte mit Vereinfachungen..., ...leit)stellen im Sinne der EPSV bzw. VV PSV des EBA bedürfen..., ...Paragrafen und Vorgaben (z.B. EPSV) und sind daher zuerst ..., ...Änderungen an der EIGV und EPSV erforderlich. Gemäß Anhang..., ...Diskussionsvorschlag zur EPSV §§ 1 bis 5 und § 14, 21..., ... neuen Abschnitt in der EPSV umgesetzt werden. Dabei..., ...werden. §4 Abs. 3 Nr. 1 EPSV – Anpassung „Rechtspersönlichkeit..., ...verzichtet werden. § 19 EPSV – Rechtsunsicherheit bei..., ...Prüfung gemäß § 15 Absatz 1 EPSV als „vollständige, persönliche..., ...Projektierung. § 19 Satz 1 EPSV sollte daher als § 19 Abs..., ...einsetzen. § 21 Abs. 2 Nr. 2 EPSV – keine gesonderte Anzeige..., ...vermeiden. § 21 Abs. 2 Nr. 2 EPSV sollte daher ergänzt werden..., ... des EBA ergeben, § 25 EPSV – Übergangsvorschriften...
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- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) e. V. am 30.06.2026
- Beschreibung: Abbau von bürokratischen Hürden und Beschleunigung von Vorhaben und Aktivitäten im Verkehrsbereich
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...und 9 – Eisenbahnrecht (EPSV und EBO) Während einzelne...
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- Angegeben von: Deutsche Bahn am 30.06.2026
- Beschreibung: Die DB setzt sich für die Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Bereich des Schienenverkehrs ein. Diese weiteren Maßnahmenvorschläge betreffen dabei sowohl die Eisenbahninfrastrukturunternehmen wie auch die Eisenbahnverkehrsunternehmen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (8):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) betreffen, nicht. Sowohl..., ...notwendig, um dann auch die EPSV entsprechend ändern zu ..., ...In-kraftreten der Änderung der EPSV würde es zur deutlichen..., ... umgesetzt werden. Die EPSV gestattet derzeit keine..., ...entsprechende Ergänzung der EPSV bedarf jedoch auch der ..., ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverord-nung (EPSV) Über die vorgesehene ..., ...erläuterten Anpassungen in der EPSV zur Stärkung der Rolle ..., ...weiterer Änderungen an der EPSV. Dies sind Anpassungen..., ... Abnahmeprüfung an § 15 EPSV (persönliche Prüfung) und § 19 EPSV (Verantwortung für eingesetzte..., ...Stellen stützen. In § 19 EPSV soll die Mög-lichkeit geschaffen..., ... Eine Änderung in § 13 EPSV von „prüft der Prüfsachverständige...
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- Angegeben von: DB InfraGO AG am 31.03.2025
- Beschreibung: Für die Schiene relevante Empfehlungen des Normenkontrollrats für eine Reformagenda der nächsten Bundesregierung sowie noch offene Empfehlungen des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung und der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sowie weitere Vorschläge zum Bürokratieabbau sollten für den Bereich gebündelt umgesetzt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...verständigenverordnung (EPSV). Ferner sind Regelwerke..., ...Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke auch..., ...Durch Änderung auch der EPSV sollte die derzeit zeit..., ...vereinfacht werden. Die EPSV sollte eine fir- menbezogene..., ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) betreffen, nicht. Sowohl..., ...notwendig, um dann auch die EPSV entsprechend ändern zu ..., ...In-kraftreten der Änderung der EPSV würde es zur deutlichen..., ... umgesetzt werden. Die EPSV gestattet derzeit keine..., ...entsprechende Ergänzung der EPSV bedarf jedoch auch der ..., ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverord-nung (EPSV) Über die vorgesehene ..., ...erläuterten Anpassungen in der EPSV zur Stärkung der Rolle ..., ...weiterer Änderungen an der EPSV. Dies sind Anpassungen..., ... Abnahmeprüfung an § 15 EPSV (persönliche Prüfung) und § 19 EPSV (Verantwortung für eingesetzte..., ...Stellen stützen. In § 19 EPSV soll die Mög-lichkeit geschaffen..., ... Eine Änderung in § 13 EPSV von „prüft der Prüfsachverständige...
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- Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 13.10.2025
- Beschreibung: Die Koalition stellt die Weichen zur umfassenden Staatsmodernisierung. Die Infrastruktur soll in hohem Tempo modernisiert werden. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und die Lebensqualität der Bevölkerung sollen so spürbar und absehbar verbessert werden. Planung und Genehmigung, Beschaffung und Vergabe der Infrastrukturprojekte sollen dafür weitergehend beschleunigt und vereinfacht werden. Für die Schieneninfrastruktur ist eine Beschleunigung notwendig, um Vorhaben zur Verbesserung der Qualität und Pünktlichkeit zügig umzusetzen. Hierfür bietet sich ein spezifisches Bürokratieabbau-Paket Schiene an. Es kann an bereits vorliegende, aber in der vergangenen Legislaturperiode nicht mehr umgesetzte Maßnahmen zum Bürokratieabbau anknüpfen.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eisenbahn-Prüfsach-verständigenverordnung (EPSV). Ferner sind Regelwerke..., ...Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke auch..., ...Durch Änderung auch der EPSV sollte die derzeit zeit..., ...vereinfacht werden. Die EPSV sollte eine fir-menbezogene...
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- Angegeben von: Bitkom e.V. am 01.03.2026
- Beschreibung: Bitkom begrüßt den Entwurf des Infrastrukturzukunftsgesetzes und die darin enthaltene Vereinfachung und Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrssektor ausdrücklich und setzt sich für Anpassungen im Sinne einer effektiven Digitalisierung der Verkehrsinfrastrukturen und eines angemessenen Rechtsrahmens für den Ausbau von Telekommunikationsinfrastrukturen ein.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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Betroffene Bundesgesetze (16):
- AEG [alle RV hierzu]
- BSWAG [alle RV hierzu]
- FStrG [alle RV hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
- EBKrG [alle RV hierzu]
- FStrAusbauG [alle RV hierzu]
- WaStrG [alle RV hierzu]
- WaStrAbgG [alle RV hierzu]
- WHG 2009 [alle RV hierzu]
- LuftVG [alle RV hierzu]
- VwVfG [alle RV hierzu]
- UVPG [alle RV hierzu]
- ROG 2008 [alle RV hierzu]
- FStrBAG [alle RV hierzu]
- PBefG [alle RV hierzu]
- KrWG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Prüfsachverständigenverordnung (EPSV) erschwert. Hinzu kommt, dass die EPSV aktuell keine unternehmensbezogenen..., ... solche Erweiterung der EPSV setzt allerdings voraus...
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- Angegeben von: Deutsche Bahn am 13.03.2025
- Beschreibung: Für die Schiene relevante Empfehlungen des Normenkontrollrats für eine Reformagenda der nächsten Bundesregierung sowie noch offene Empfehlungen des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung und der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sowie weitere Vorschläge zum Bürokratieabbau sollten für den Bereich gebündelt umgesetzt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eisenbahn-Prüfsach-verständigenverordnung (EPSV). Ferner sind Regelwerke..., ...Daher sollten die EIGV, EPSV und die Regelwerke auch..., ...Durch Änderung auch der EPSV sollte die derzeit zeit..., ...vereinfacht werden. Die EPSV sollte eine fir-menbezogene...
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Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
Aktiv vom 05.01.2026 bis 30.09.2026
- Angegeben von: DB InfraGO AG am 05.01.2026
- Beschreibung: Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV). Die EPSV gestattet derzeit..., ...entsprechende Ergänzung der EPSV bedarf jedoch auch der ...
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Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
Aktiv vom 16.12.2025 bis 30.09.2026
- Angegeben von: Deutsche Bahn am 16.12.2025
- Beschreibung: Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV). Die EPSV gestattet derzeit..., ...entsprechende Ergänzung der EPSV bedarf jedoch auch der ...
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- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) e. V. am 30.06.2026
- Beschreibung: Abbau von bürokratischen Hürden und Beschleunigung von Vorhaben und Aktivitäten im Verkehrsbereich
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...und 9 – Eisenbahnrecht (EPSV und EBO) Während einzelne...
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- Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 18.07.2025
- Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit dem Ausbau und der Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr vereinfacht und beschleunigt werden. Kernprobleme sind die Dauer von Genehmigungsverfahren, die Überkomplexität und Fragmentierung von Anforderungen und Verfahren, sehr weitreichende Rechtsschutzmöglichkeiten und ein nahezu unverhältnismäßiger Schutz bestimmter Rechtsgüter; insbesondere im Arten-, Natur- und Denkmalschutz.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Die Streichung des § 25 EPSV ist sachgerecht. Die Vorschrift...
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- Angegeben von: Deutsches Verkehrsforum am 25.06.2024
- Beschreibung: Umsetzung des Deutschlandpaktes der Bundesregierung mit Abbau von bürokratischen Hürden, Einführung von Stichtagsregelungen in Planungs- und Genehmigungsverfahren, stärkerer Digitalisierung von Verwaltungs- und Genehmigungsverfahren und Unterstützung der Fachkräfteanwerbung und Weiterbildung in den Kommunen.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eisenbahn-Prüfsachverständigen¬verord-nung (EPSV) ebenso wie in den Regelwerken...