Stellungnahmen/Gutachten

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34 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"AwSV"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (34)

  • SG2412200140 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Revision des anlagenbezogenen Gewässerschutz

      Der BDI wirbst nachdrücklich dafür, die Arbeiten an der Überarbeitung der AwSV zeitnah wieder aufzunehmen. Die bisherige Praxis mit der AwSV hat den dringenden Bedarf zur Klarstellung einzelner Verordnungspassagen, zur Rechtsbereinigung sowie die Berichtigung handwerklicher Fehler aufgezeigt.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 07.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wassergefähr-denden Stoffen (AwSV) wird seit dem 1. August..., .... Die Erarbeitung der AwSV war ein langwieriger Prozess..., ...bisherige Praxis mit der AwSV hat den dringenden Bedarf..., ... „kleinen Revision“ der AwSV. Mitte Juni 2020 wurde ..., ...Kriterien von Anlage 1 der AwSV erfolgt ist oder wenn Angaben..., ...: Bisher werden in der AwSV feste Gemische (also auch..., ...Umkehrschluss auch aus der AwSV auszuneh-men wären. 3..., ...Halbsatz in § 14 Abs. 5 AwSV („… oder von der aus Behälter..., ... dem In-krafttreten der AwSV zu großer Verwirrung geführt..., ...Flächen nach § 14 Abs. 5 AwSV an-gesehen werden, über..., ...Fläche nach § 14 Abs. 5 AwSV als Teil der Anlage, also..., ...bereits über § 14 Abs. 3 AwSV ab-gedeckt. Wenn Gebinde..., ...Halbsatz des § 14 Abs. 5 AwSV vom Gesetzgeber gemeint..., ...der Anlagenbe-griff nach AwSV nicht zutrifft, da es sich..., ...Formulie-rung, dass die AwSV keine Anwendung auf Flächen..., ... m³.“ Begründung: Die AwSV fordert gemäß § 43 auch..., ...be-trieblichen Praxis die AwSV-Anlagen vielfach in sich..., ...In Anlage 1 Nummer 5.2.1 AwSV werden die beiden letzten..., ...In Anlage 1 Nummer 5.2.2 AwSV wird im letzten Satz „bis..., ... BMU diese Änderung der AwSV empfiehlt. ...

  • SG2409270052 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV) angepasst werden. Mit ..., ...Anlagen jedoch laut der AwSV ausdrücklich verboten. ..., ...Vorschläge erarbeitet, wie die AwSV angepasst werden könnte...

  • SG2504090007 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anforderungen an Anlagen gemäß AwSV Einleitung: Die Anforderungen der AwSV stellen Betreiber mobiler..., ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV) § 1 Anwendungsbereich..., ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV) wird nach Nummer 1 folgende..., ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV) wird folgender Absatz ..., ...unter die Regelungen der AwSV fallen. Dadurch wird dem...

  • SG2604020012 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... (§ 54, Abs. 1) und der AwSV (§§ 18, 19, 26 u. 28) geregelt..., ...Regelungen des WHG i. V. m. der AwSV zu baulichen und organisatorischen..., ...BVT-Schlussfolgerungen im WHG i. V. m. der AwSV ausgeführt. Auch die Bewertung..., ...BVT 20) erfolgen über die AwSV. Eine zusätzliche Regelung..., ...insbesondere ohne die in der AwSV enthaltenen Differenzierungen..., ...Abs. 1 u. 3 i. V m. der AwSV: Die Regelungen der AwSV..., ...durch die Anwendung der AwSV im deutschen Recht vorhanden...

  • SG2606100013 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV). Es ist klarzustellen..., ...Abwasserverordnung den mit § 19 (5) AwSV eröffneten Verwertungs-..., ...Düngung nach § 19 (5) Satz 2 AwSV. Änderungsvorschlag Teil..., ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV) nicht als Abwasser beseitigt...

  • SG2512080032 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutlich reduzieren 7 9 AwSV praxisgerecht vereinfachen..., ...die Höhe zu treiben. 9 AwSV praxisgerecht vereinfachen..., ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV) verursacht in ihrer ..., ...Konkrete Beispiele: • § 43 AwSV: Dokumentationspflichten..., ...Belastung führt. • Anlage 1 AwSV: Wassergefährdungsklassen..., ...bedeuten. • § 21 Abs. 1 AwSV: Ausnahmen für Rohrleitungen..., ...Regelung in § 18 Abs. 5 AwSV verlangt eine Leckage-Erkennung..., ...ausgenommen werden. • § 8 Abs. 1 AwSV: Doppelungen bei der Selbsteinstufung..., ...wassergefährdende Stoffe im Sinne der AwSV, führen zu einer unsachgemäßen..., ... in der Anwendung der AwSV (§4, §8). • Erhalt der..., ...BImSchG, KrWG oder der AwSV) bereitstellen müssen. ..., ...Fachvorschriften wie der AwSV oder des WHG enthalten ..., ...bedarf es: • § 15 BImSchG / AwSV / WHG – Weiterentwicklung..., ...müssen. - Anzeigen nach AwSV oder Wasserrecht können..., .... wasserrechtliche oder AwSV-relevante Änderungen) ist...

  • SG2404230007 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV): Um bundesweit die Lagerung..., ...klarstellenden Änderung der AwSV. 2. Verbot der Kompostierung...

  • SG2608100016 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV) zeitnah an die Regelungen..., ... Überarbeitung des § 10 AwSV erscheint weiterhin erforderlich...

  • SG2608060021 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV) zeitnah an die Regelungen..., ... Überarbeitung des § 10 AwSV erscheint weiterhin erforderlich...

  • SG2507310010 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wassergefährdenden Stoffen – AwSV). Ist die weitere Zone ..., ...inneren Bereich (§ 2 Abs. 32 AwSV). Die zuständige Behörde..., ...beeinträchtigt wird (§ 49 Abs. 4 AwSV). Die einzelnen Schutzgebietsverordnungen..., ...wassergefährdenden Stoffen (AwSV) so eng aus, dass sie eine..., ...Voraussetzungen des § 35 Abs. 2 AwSV auch bei einwandiger Ausführung..., ...Daher sollte § 35 Abs. 2 AwSV um eine klarstellende Regelung...
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