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30 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"AFGBV"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (30)
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Zu Regelungsvorhaben:
Evaluierung der AFGBV (Verordnung zur Genehmigung und zum Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen), hier: Vorstellung eines Simulationsprojektes zur Überprüfung der Realfahrt im Rahmen der Betriebsbereichsgenehmigung
- Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 29.05.2026
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Adressatenkreis:
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15.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...und die Anwendbarkeit der AFGBV in einem konkreten Projekt..., ...Betriebsbereichsgenehmigung nach AFGBV bzw. EU(VO) 2022/1426“..., ...um explizit § 9 (3) der AFGBV mit der Simulation der..., ...liegt auf der Umsetzung der AFGBV zur Überprüfung der Realfahrt..., ... der Anforderungen der AFGBV sowie den Leitlinien zur..., ...und die Anwendbarkeit der AFGBV in einem konkreten Projekt..., ...Betriebsbereichsgenehmigung nach AFGBV bzw. EU(VO) 2022/1426“..., ...um explizit § 9 (3) der AFGBV mit der Simulation der..., ...liegt auf der Umsetzung der AFGBV zur Überprüfung der Realfahrt..., ... der Anforderungen der AFGBV sowie den Leitlinien zur..., ...und die Anwendbarkeit der AFGBV in einem konkreten Projekt..., ...Betriebsbereichsgenehmigung nach AFGBV bzw. EU(VO) 2022/1426“..., ...um explizit § 9 (3) der AFGBV mit der Simulation der..., ...liegt auf der Umsetzung der AFGBV zur Überprüfung der Realfahrt..., ... der Anforderungen der AFGBV sowie den Leitlinien zur..., ...und die Anwendbarkeit der AFGBV in einem konkreten Projekt..., ...Betriebsbereichsgenehmigung nach AFGBV bzw. EU(VO) 2022/1426“..., ...um explizit § 9 (3) der AFGBV mit der Simulation der..., ...liegt auf der Umsetzung der AFGBV zur Überprüfung der Realfahrt..., ... der Anforderungen der AFGBV sowie den Leitlinien zur...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Evaluierung der AFGBV (Verordnung zur Genehmigung und zum Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen), hier: Vorstellung eines Simulationsprojektes zur Überprüfung der Realfahrt im Rahmen der Betriebsbereichsgenehmigung
- Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 12.05.2026
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Adressatenkreis:
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15.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...und die Anwendbarkeit der AFGBV in einem konkreten Projekt..., ...Betriebsbereichsgenehmigung nach AFGBV bzw. EU(VO) 2022/1426“..., ...um explizit § 9 (3) der AFGBV mit der Simulation der..., ...liegt auf der Umsetzung der AFGBV zur Überprüfung der Realfahrt..., ... der Anforderungen der AFGBV sowie den Leitlinien zur..., ...und die Anwendbarkeit der AFGBV in einem konkreten Projekt..., ...Betriebsbereichsgenehmigung nach AFGBV bzw. EU(VO) 2022/1426“..., ...um explizit § 9 (3) der AFGBV mit der Simulation der..., ...liegt auf der Umsetzung der AFGBV zur Überprüfung der Realfahrt..., ... der Anforderungen der AFGBV sowie den Leitlinien zur...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Evaluierung der AFGBV (Verordnung zur Genehmigung und zum Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen), hier: Vorstellung eines Simulationsprojektes zur Überprüfung der Realfahrt im Rahmen der Betriebsbereichsgenehmigung
- Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 17.06.2026
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Adressatenkreis:
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15.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...und die Anwendbarkeit der AFGBV in einem konkreten Projekt..., ...Betriebsbereichsgenehmigung nach AFGBV bzw. EU(VO) 2022/1426“..., ...um explizit § 9 (3) der AFGBV mit der Simulation der..., ...liegt auf der Umsetzung der AFGBV zur Überprüfung der Realfahrt..., ... der Anforderungen der AFGBV sowie den Leitlinien zur...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung des Rollouts automatisierten Fahrens in Deutschland
Deutschland hat mit einem innovativen Rechtsrahmen die Chance eröffnet, autonome Mobilität in den Regelbetrieb zu überführen und weltweit eine Vorreiterrolle einzunehmen. Nun gilt es, die Rahmenbedingungen so weiterzuentwickeln, dass die Einführung und Skalierung in Deutschland beschleunigt wird. Als Bitkom setzen wir uns dafür ein, die internationale Harmonisierung der Gesetzgebung voranzutreiben, die Betriebserlaubnis über die Bundesländer hinweg zu vereinheitlichen, die kommerzielle Erprobung zu ermöglichen und den verhaltensrechtlichen Rahmen (Warndreieck aufstellen etc.) für fahrerlose Fahrzeuge anzupassen.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 22.06.2026
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Adressatenkreis:
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25.02.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Vorschläge zur Anpassung der AFGBV ........................., ...Vorschläge zur Anpassung der AFGBV Die folgenden Vorschläge..., ...Anpassungsbedarf in der AFGBV zu konkretisieren, um ..., ... Gesetzesstelle in der AFGBV Herausforderung Bitkom-Lösungsvorschlag..., ... Gesetzesstelle in der AFGBV Herausforderung Bitkom-Lösungsvorschlag..., ... Gesetzesstelle in der AFGBV Herausforderung Bitkom-Lösungsvorschlag..., ... Gesetzesstelle in der AFGBV Herausforderung Bitkom-Lösungsvorschlag..., ... Gesetzesstelle in der AFGBV Herausforderung Bitkom-Lösungsvorschlag..., ... Gesetzesstelle in der AFGBV Herausforderung Bitkom-Lösungsvorschlag..., ... Gesetzesstelle in der AFGBV Herausforderung Bitkom-Lösungsvorschlag..., ...sollte dann auch § 13 Abs. 6 AFGBV angepasst werden. Dort..., ...Änderung von § 16 Abs. 5 AFGBV i. V. Rechtsrahmen für..., ...Allgemeine Anmerkung Die AFGBV sieht für die Erprobung..., ...Allgemeine Anmerkung Die AFGBV verlangt Dokumentation..., ...klaren Regelung in § 16 AFGBV (für die Erprobung) und § 5 AFGBV (für den Betriebsbereich..., ...vorgeschlagenen Anpassungen in der AFGBV skizzieren die folgenden..., ...geschaffen werden, um die AFGBV dahingehend anzupassen..., ... Vorschläge zeigen über AFGBV und StVG hinaus auf, wie..., ...StVZO § 19 im Lichte von AFGBV § 4 Abs. 5 und § 6 ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung des Rollouts automatisierten Fahrens in Deutschland
Deutschland hat mit einem innovativen Rechtsrahmen die Chance eröffnet, autonome Mobilität in den Regelbetrieb zu überführen und weltweit eine Vorreiterrolle einzunehmen. Nun gilt es, die Rahmenbedingungen so weiterzuentwickeln, dass die Einführung und Skalierung in Deutschland beschleunigt wird. Als Bitkom setzen wir uns dafür ein, die internationale Harmonisierung der Gesetzgebung voranzutreiben, die Betriebserlaubnis über die Bundesländer hinweg zu vereinheitlichen, die kommerzielle Erprobung zu ermöglichen und den verhaltensrechtlichen Rahmen (Warndreieck aufstellen etc.) für fahrerlose Fahrzeuge anzupassen.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.10.2024
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Adressatenkreis:
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07.10.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Automated Driving System AFGBV Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und..., ...autonomen Fahren und der AFGBV wurde der regulatorische..., ...gemäß § 1i StVG i.V.m. § 16 AFGBV zum Testbetrieb von automatisierten..., ...Erprobungsgenehmigung auf Basis der AFGBV vom Kraftfahr- Bundesamt..., ...Pilotprojekte zur Umsetzung der AFGBV zeigen das Engagement ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Zusätzlich zu bestehenden gesetzlichen Regelungen sollen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Nutzung von Felddaten die folgenden Empfehlungen des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR) e.V. durch die Bundesregierung umgesetzt werden: Zum prospektiven und retrospektiven Nachweis des Potenzials zur Verbesserung der Verkehrssicherheit von automatisierten Fahrzeugen soll die Möglichkeit bestehen, projekt- oder bedarfsorientiert nicht-personen- und -unternehmensbeziehbare Fahrzeug- und Verkehrsdaten aufzuzeichnen und zu analysieren. Dazu sollten von der Bundesregierung Pilotprojekte ermöglicht werden.
- Bereitgestellt von: Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 24.06.2024
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Adressatenkreis:
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22.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... in Verbindung mit § 15 AFGBV, dass der Halter eines..., ... künftig nicht 2 Bspw. AFGBV (Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung..., ...Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung (AFGBV) trat 2021 in Kraft und...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes
Taxen und Mietwagen sind für die Verkehrswende unerlässlich. Daher setzt sich Bolt für ein modernes Personenbeförderungsrecht ein, das eine sichere, verfügbare und bezahlbare Personenbeförderung im Gelegenheitsverkehr mit Taxen und Mietwagen ermöglicht. Dabei sollten die Rahmenbedingungen für den freien und fairen Wettbewerb zwischen Taxen und Mietwagen auf Grundlage marktwirtschaftlicher Prinzipien gelegt werden. Bolt fordert daher eine Abschaffung der sogenannten Rückkehrpflicht (§49(4) PBefG) sowie von Mindestbeförderungsentgelten (§51a PBefG). Zudem plädiert Bolt für die Einführung eines bundesweiten, digitalen Konzessionsregisters für Taxis und Mietwagen sowie eine vollständige Liberalisierung der Taxitarifstruktur.
- Bereitgestellt von: Bolt Services DE GmbH am 29.06.2026
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Adressatenkreis:
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01.06.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Deutschland hat 2021 mit der AFGBV als erstes Land weltweit..., ...Deutschland skalieren möchte. Die AFGBV sieht zwar Erprobungsgenehmigungen..., ...Homologationsverfahren — sowohl die AFGBV als auch die europäischen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Weiterentwicklung des Rechtsrahmens beim Automatisierten und Autonomen Fahren
Continental setzt sich dafür ein, den Rechtsrahmen für das autoneome und automatiserte Fahren auf allen Ebenen sinnvoll einzusetzen. Schwerpunkte sind u.a. die grenzüberschreitende Anerkennung von Erprobungsgenehmigungen in Europa sowie die Erweiterung von Zulassungsmöglichkieten auf die Großserie.
- Bereitgestellt von: Continental AG am 20.12.2024
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Adressatenkreis:
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21.10.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... in Verbindung mit § 16 AFGBV könnte hier als Basis ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der Vorstoß, neue Regelungen zu schaffen, die das Fernlenken von Kraftfahrzeugen durch einen menschlichen Fahrer (Teleoperator) im Güter- und Personenverkehr ermöglicht, wird ausdrücklich begrüßt. Unabhängige Dritte sollten mit der Sicherheitsüberprüfung ferngelenkter Fahrzeuge betraut werden, um ein hohes Verkehrssicherheitsniveau zu gewährleisten.
- Bereitgestellt von: DEKRA SE am 28.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Entwurf einer Straßenverkehr-Fernlenkverordnung (StVFernLV)
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Adressatenkreis:
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10.06.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...festgelegten Betriebsbereichen (AFGBV) existieren bereits Rechtsnormen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Förderung und Umsetzung des autonomen Fahrens im ÖPNV auf der Straße
Die Initiative verfolgt das Ziel, dass das autonome Fahren im ÖPNV auf der Straße stärker gefördert wird und in die flächendeckende Umsetzung kommt.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 30.06.2025
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Adressatenkreis:
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26.06.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...- Betriebs-Verordnung (AFGBV) erlauben das Fahren ..., ...autonomer Fahrzeugflotten. Die AFGBV ist die Verordnung, die..., ...Vertreter der Anwender der AFGBV sieht der VDV zwar noch..., ...Regelungen im ÖPNV. Während AFGBV die Regelungen an das...
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Zu Regelungsvorhaben: