Stellungnahmen/Gutachten
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26 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"50/25"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (26)
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Werte der TA-Lärm sollen angepasst werden, um das innerstädtische Wohnen nicht nur ausnahmesweise zu ermöglichen. Bisher ist das nur ausnahmesweise möglich. Die Lärmwerte dürfen jedoch nicht dazu führen, dass die hochrangig zentralen Funktionen (diese sind typischerweise in Innenstädten verstandortet) durch die "heranrückende Wohnbebauung herausgeklägt werden können. Einsatz für praxisgerechte Lärmwerte zur nachhaltigen Innenstadtentwicklung.
- Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 02.10.2024
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Adressatenkreis:
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01.10.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
Referentenentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
- Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 02.10.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
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BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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11.09.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stärkung des Beschäftigtentransfers
Digitalisierung voranbringen, Qualifizierung im Beschäftigtentransfer weiter stärken, Doppelstrukturen im Beschäftigtentransfer vermeiden
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Träger im Beschäftigtentransfer e. V. am 09.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMAS): Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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19.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...durch den Arbeitgeber von 50, 25 oder weniger Prozent an...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Revision der AMNOG-Leitplanken
Um weiterhin Patientinnen und Patienten den schnellen und umfassenden Zugang zu innovativen Therapien zu ermöglichen, sollen die mit dem GKV-FinStG eingeführten sog. „AMNOG-Leitplanken“ revidiert werden.
- Bereitgestellt von: Boehringer Ingelheim Corporate Center GmbH am 29.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11561
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
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BT-Drs. 20/11561
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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12.12.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...abzgl. Rabatte und MwSt) 50 25 75 100 0 Patentarzneimittel...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anmerkungen zur Vereinfachung des nationalen Antibiotikaminimierungskonzepts
Gemeinsame Stellungnahme der Bundestierärztekammer (BTK) und des Bundesverbandes Praktizierender Tierärzte (bpt) zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) zur Vereinfachung des nationalen Antibiotikaminimierungskonzepts. Die Stellungnahme begrüßt die vorgesehenen Entlastungs- und Vereinfachungsmaßnahmen grundsätzlich und enthält fachliche Anmerkungen sowie konkrete Änderungsvorschläge zur Weiterentwicklung des Konzepts. Ziel ist eine praxistaugliche Ausgestaltung des Antibiotikaminimierungskonzepts unter Beibehaltung eines wirksamen Antibiotikamonitorings und einer verantwortungsvollen Antibiotikaanwendung in der Nutztierhaltung.
- Bereitgestellt von: Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern am 21.09.2026
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Adressatenkreis:
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03.08.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...asymmetrische Verschiebung von 50-25-25 auf 50-40-10 zu vermeiden...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Vereinfachung bürokratischer Pflichten im Rahmen des geänderten Antibiotikaminimierungskonzepts
Da insgesamt festzustellen ist, dass inzwischen ein mehr oder weniger gleichbleibendes Niveau des Medians und des 2. Quartils der betrieblichen Therapiehäufigkeit bei den einzelnen Nutzungsarten erreicht wurde und somit weitere Reduktionen zunehmend schwieriger umzusetzen sein werden, sollte unseres Erachtens das Augenmerk verstärkt auf diejenigen Betriebe gerichtet werden, bei denen noch eine deutliche Reduktion der betrieblichen Therapiehäufigkeit erreicht werden kann. Daher sollten zum einen nur noch Betriebe mit Therapiehäufigkeiten des Vielfachen oberhalb des Medians oder des 2. Quartils Maßnahmenpläne erstellen müssen. Zum anderen sollten die für die Berechnung der betrieblichen Therapiehäufigkeit zu erfassenden Daten auf den Prüfstand gestellt werden.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Praktizierender Tierärzte e.V. am 30.09.2026
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Adressatenkreis:
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07.07.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...asymmetrische Verschiebung von 50-25-25 auf 50-40-10 zu vermeiden...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Reform der Notfallversorgung zielt auf eine effizientere, integrierte Versorgung durch zentrale Anlaufstellen und bessere Ressourcenverteilung ab. In diesem Zusammenhang regen wir die flächendeckende Implementierung und Nutzung von einheitlichen und vernetzten Ersthelfer-Alarmierungssystemen an. So kann die Reduktion des reanimationsfreien Intervalls bis zum Eintreffen der Rettung und damit die Lebensrettung einer erheblichen Anzahl von Menschen erreicht werden.
- Bereitgestellt von: ADAC Stiftung am 29.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/2214
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz - NotfallG)
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BT-Drs. 21/2214
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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18.09.2025
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... gültig 100 % 75 % 50 % 25 % 0 % Innerhalb der..., ... gültig 100 % 75 % 50 % 25 % 0 % 1 % - 20 % 21...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stärkung der Voraussetzungen für Erste Hilfe bei Herz-Kreislauf-Stillständen
Ziel der bezweckten Einflussnahme ist die Initiierung eines eigenständigen Regelungsvorhabens zur strukturellen und rechtlichen Stärkung der Voraussetzungen für lebensrettende Erste Hilfe bei Herz-Kreislauf-Stillständen. Dies umfasst insbesondere die verbindliche Verankerung von Reanimationsunterricht an Schulen, die flächendeckende Einführung der Telefonreanimation, die Absicherung der Smartphone-basierten Ersthelfer-Alarmierung sowie die Verbesserung der AED-Verfügbarkeit und Förderung von First-Responder-Strukturen.
- Bereitgestellt von: ADAC Stiftung am 18.09.2025
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Adressatenkreis:
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18.09.2025
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... gültig 100 % 75 % 50 % 25 % 0 % Innerhalb der..., ... gültig 100 % 75 % 50 % 25 % 0 % 1 % - 20 % 21...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
24.029_Ausgestaltung der Anpassung der EU Ökodesignverordnung
Angemessene Gestaltung der Anforderungen an Komponenten von Automobilen und zum Digital Product Passport inklusive DAs und IAs.
- Bereitgestellt von: Volkswagen AG am 18.09.2026
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Adressatenkreis:
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12.08.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...% CO2-Fußabdruck): • 50% / 25% Stahl • 10% / 15% Aluminium...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Insbesondere aufgrund der veränderten Sicherheitslage in Europa und Deutschland bedarf es eines resilienten Krankenhauswesens, um die stationäre Versorgung mit Gesundheitsleistungen auch im Falle von Cyberangriffen und Sabotageakten, dem Bündnis- sowie dem Verteidigungsfall weiterhin sicherzustellen. Hierzu sind umfassende Investitionen erforderlich, die zur Umsetzung der notwendigen Maßnahmen anfallen würden. Dazu gehören u.a. bauliche Anpassungen und der Ausbau geschützter Räume, eine sichere Energieversorgung, IT- und Kommunikationssicherheit sowie der Schutz der Infrastruktur und der Aufbau von Personalreserven. Diesem erforderlichen Investitionsbedarf kann nur mit der Schaffung einer zusätzlichen gesetzlichen Finanzierungsgrundlage sachgerecht begegnet werden.
- Bereitgestellt von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 14.07.2026
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Adressatenkreis:
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30.03.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...0 0 0 0 0 0 100 100 100 50 25 0 0 Puffer für Schutzmaßnahmen..., ...50 0 0 0 100 100 100 100 50 25 25 100 100 100 100 100..., ...0 0 0 0 0 0 100 100 100 50 25 0 0 Objektschutz (Liegenschaftsabgrenzungen..., ... 0 0 100 100 100 100 50 50 25 Aufbau und Nutzung geschützter..., ... 0 0 0 0 0 0 0 50 50 50 50 25 25 0 100 100 100 100 50 50 25 Personal Zusatzausbildung..., ...30 30 15 15 15 50 50 50 50 25 25 25 100 100 100 100 50 50 25 Sicherheitsmanagement..., ...25 25 15 15 15 50 50 50 50 25 25 25 100 100 100 100 ...
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Zu Regelungsvorhaben: