Stellungnahmen/Gutachten
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11 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (11)
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Werte der TA-Lärm sollen angepasst werden, um das innerstädtische Wohnen nicht nur ausnahmesweise zu ermöglichen. Bisher ist das nur ausnahmesweise möglich. Die Lärmwerte dürfen jedoch nicht dazu führen, dass die hochrangig zentralen Funktionen (diese sind typischerweise in Innenstädten verstandortet) durch die "heranrückende Wohnbebauung herausgeklägt werden können. Einsatz für praxisgerechte Lärmwerte zur nachhaltigen Innenstadtentwicklung.
- Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 02.10.2024
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Adressatenkreis:
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01.10.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
Referentenentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
- Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 02.10.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
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BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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11.09.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-..., ... | Telefon: 030 / 72 62 50-25 | Fax: 030 / 72 62 50-...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stärkung der Voraussetzungen für Erste Hilfe bei Herz-Kreislauf-Stillständen
Ziel der bezweckten Einflussnahme ist die Initiierung eines eigenständigen Regelungsvorhabens zur strukturellen und rechtlichen Stärkung der Voraussetzungen für lebensrettende Erste Hilfe bei Herz-Kreislauf-Stillständen. Dies umfasst insbesondere die verbindliche Verankerung von Reanimationsunterricht an Schulen, die flächendeckende Einführung der Telefonreanimation, die Absicherung der Smartphone-basierten Ersthelfer-Alarmierung sowie die Verbesserung der AED-Verfügbarkeit und Förderung von First-Responder-Strukturen.
- Bereitgestellt von: ADAC Stiftung am 18.09.2025
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Adressatenkreis:
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18.09.2025
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... gültig 100 % 75 % 50 % 25 % 0 % Innerhalb der..., ... gültig 100 % 75 % 50 % 25 % 0 % 1 % - 20 % 21...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
- Direktvermarktung auch für Anlagen unter 25 kWp attraktiv machen (und für alle Anlagen ermöglichen), statt Zwang einzuführen, der dieses Marktsegment ausbremsen würde - Kompensationsmechanismus für Zeiten negativer Strompreise + entfallender Förderung einführen, Mengenabsicherung als kurzfristige Maßnahme einführen - Absenkung der Steuerbarpflicht unter 25 kWp verschieben, bis die dafür nötige Technik vorhanden und praxiserprobt ist; stattdessen Großspeicher ausbauen, um überschüssige Strommengen zu nutzen - Netzanschluss: Verbindlichen Rahmen für Netzbetreiber einführen
- Bereitgestellt von: BSW - Bundesverband Solarwirtschaft e.V. am 30.09.2024
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Adressatenkreis:
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04.09.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...auf 25 kWp absenken (75, 50; 25 kWp). Gleichzeitig sollen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Verankern effektiver Hochlaufstrategien für Elektromobilität im KoaV
Wir setzen uns dafür ein, dass das Ziel der Bundesregierung von 15 mio. Elektrofahrzeugen bis 2030 möglichst natur-, umwelt- und sozialverträglich umgesetzt wird. Eine effektive Berücksichtigung der Thematik im kommenden Koalitionsvertrag ist daher notwendig.
- Bereitgestellt von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 31.03.2025
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Adressatenkreis:
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12.03.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...sie dann noch zu 75 %, 50 %, 25 % und schließlich 0 %...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anrechenbarkeit von öffentlicher Ladeinfrastruktur für eLkw im Rahmen der Änderung der VwV zur StVO
Bei der Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung sollte ein Faktor von 1,4 für den Flächenbedarf eines LKW-Parkplatzes der mit Ladeinfrastruktur ausgestattet ist angesetzt werden.
- Bereitgestellt von: MAN Truck & Bus SE am 31.03.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 50/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Zwölfte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
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BR-Drs. 50/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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13.01.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Zukunftssichere Kraftwerksstrategie und stabiles Strommarktdesign
Sicherstellung der Stromversorgungssicherheit durch Schaffung von Investitionsanreizen für steuerbare Kraftwerkskapazitäten. Einrichtung eines wettbewerblichen (dezentralen) Kapazitätsmarktes in der Stromversorgung. In diesem Zusammenhang auch Verlängerung und Novellierung Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz. Kein Einsatz von Reserve-Kraftwerken zur Preisstabilisierung.
- Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 06.08.2025
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Adressatenkreis:
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14.07.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...je MWh] -100% -75% -50% -25% 0% 2026 2027 2028 ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Berücksichtigung der Stellplatzbedarfe des Handwerks im Rahmen der Änderung der VwV zur STVO
Der ZDH unterstützt die zeitnahe Umsetzung der Änderungen der StVO in die Verwaltungsvorschrift zur StVO, regt aber Ergänzungen im Bereich des Handwerkerparkens an: Die Regelungen für Bewohnerparkzonen unter Nr. XI - 7 VwV StVO sollten ergänzt werden, damit auch „betriebsnotwendige Fahrzeuge gebietsansässiger Institutionen und Organisationen, sozialer Einrichtungen und Unternehmen“ bei der Erteilung von Parkberechtigungen berücksichtigt werden. Zudem sollte geprüft werden, ob auf Ebene der Verwaltungsvorschrift eine rechtssichere Ermöglichung des „Abstellens von Fahrzeugen im Rahmen der Ausübung ihrer Dienstleistung aus dem Bereich des Handwerks oder der sozialen und medizinischen Dienste“ im Anwendungsbereich des neuen Verkehrszeichens „Ladebereich“ geschaffen werden kann.
- Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.03.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 50/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Zwölfte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
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BR-Drs. 50/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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13.01.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung/Ergänzung Klimaschutzgesetz
Einführung eines Maßnahmenprogramms Klimaschutz im Klimaschutzgesetz
- Bereitgestellt von: Klima-Allianz Deutschland e.V. am 30.06.2025
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Adressatenkreis:
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01.06.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...sie dann noch zu 75 %, 50 %, 25 % und schließlich 0 %...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Datennutzung für KI Anwendungen
Beschreibung von Möglichkeiten und Risiken beim Einsatz von KI im Bereich der Landwirtschaft. Gliederung der Fragestellung in Anwendungsbereiche (Ernte, Prozessoptimierung, Reduzierung des Verbrauch von Kraftstoff bei gleichzeitiger Steigerung der Effizienz.
- Bereitgestellt von: CLAAS KGaA mbH am 24.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/3689
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Europäische KI-Verordnung - Raum lassen für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit
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BT-Drs. 20/3689
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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01.03.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Sonstiges 57 65 10 40 46 50 25 8 2 15 Landwirtschaft...
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Zu Regelungsvorhaben: