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6 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Referentenentwurf einer Verordnung zur Novelle der Ersatzbaustoffverordnung"« gefunden

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Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Adressatenkreis (0/4) (0/4)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (6)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (6)

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- Bauwesen und Bauwirtschaft (3)
Umwelt (4)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (4)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (3)
Sonstige Interessenbereiche (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (6)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (4)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Berufsverband (1)

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (5)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (6)

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SG2609020027 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Regelungsänderungen sollen Vollzug der Ersatzbaustoffverordnung vereinfachen, Bürokratie abbauen und bestehende Unklarheiten beseitigen
  
  Der DBVW begrüßt grundsätzlich das Anliegen des Verordnungsgebers, den Vollzug der Ersatzbaustoffverordnung zu vereinfachen, bürokratischen Aufwand zu reduzieren und bestehende Unklarheiten zu beseitigen. Aus Sicht der Wasserwirtschaft darf eine Vereinfachung jedoch nicht zu einer Schwächung des Grundwasser- und Trinkwasserschutzes führen. Die öffentliche Wasserversorgung ist auf einen vorsorgenden und langfristig wirksamen Schutz der Grundwasserressourcen angewiesen. Vor diesem Hintergrund sieht der DBVW bei einzelnen Regelungen des Entwurfs Nachbesserungsbedarf.
- Bereitgestellt von: Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 02.09.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf einer Verordnung zur Novelle der Ersatzbaustoffverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  06.08.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
SG2609160013 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Novelle Ersatzbaustoffverordnung
  
  Ziel der Novelle, Vewertung mineralischer Ersatzbaustoffe zu erleichtern, ist grundsätzlich positiv. Hierfür sollten aber noch weitere Erleichterungen vorgesehen und zusätzliche Erschwernisse (wie z.B. ein zusätzliches wasserrechtliches Erlaubnisverfahren) vermieden werden.
- Bereitgestellt von: VKS - Verband der Kali- und Salzindustrie e.V. am 16.09.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf einer Verordnung zur Novelle der Ersatzbaustoffverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  03.08.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ErsatzbaustoffV [alle SG hierzu]
SG2608100016 (PDF - 21 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassungen bei Überarbeitung der Ersatzbaustoffverordnung
  
  Der DB Konzern unterstützt das Ziel des Verordnungsentwurfs, die Ersatzbaustoffverordnung praxisnäher auszugestalten. Der DB Konzern setzt sich für eine bürokratiearme Ausgestaltung (u.a. Verzicht auf Einbaudokumentation bei bestimmtem wieder eingebauten RC-Gleisschotter) und Anpassungen des Entwurfs dahingehend ein, dass die Abgrenzung zu Nebenprodukten sowie das Ende der Abfalleigenschaft mineralischer Ersatzbaustoffe durch gesetzliche Vorschriften klarer konkretisiert wird und Übergabe- und Übergangsfristen angepasst werden.
- Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 10.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf einer Verordnung zur Novelle der Ersatzbaustoffverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  05.08.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ErsatzbaustoffV [alle SG hierzu]
SG2608070010 (PDF - 24 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Praxistauglichere EBV-Regeln, weniger Bürokratie zur Verbesserung der MEB-Verwertungschancen - bei gleichbleibendem hohen Schutzniveau.
  
  Mindesteinbaumengen für Schlacken und Aschen reduzieren (§ 20 Absatz 1 EBV), Kleinmengenregelung ausweiten (§ 25 Absatz 3 EBV), Sammellieferschein begrüßt (§ 25 Absatz 1a EBV), Digitalisierung praxistauglich ausgestalten (§§ 12, 13, 22 und 25 EBV), Voranzeigefrist verkürzen und präzisieren (§ 22 Absatz 1 und 2 EBV), Pauschale Ausschlüsse in Wasserschutzgebieten vermeiden (§ 19 Absatz 6 EBV), Probenahme und Analytik praxistauglich regeln (§§ 8 bis 10 EBV).
- Bereitgestellt von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 07.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf einer Verordnung zur Novelle der Ersatzbaustoffverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  06.08.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  ErsatzbaustoffVEV/BBodSchVNeuf/DepV2009uaÄndV [alle SG hierzu]
  
  ErsatzbaustoffV [alle SG hierzu]
SG2608060021 (PDF - 21 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassungen bei Überarbeitung der Ersatzbaustoffverordnung
  
  Die DB unterstützt das Ziel des Verordnungsentwurfs, die Ersatzbaustoffverordnung praxisnäher auszugestalten. Die DB setzt sich für eine bürokratiearme Ausgestaltung (u.a. Verzicht auf Einbaudokumentation bei bestimmtem wiedereingebautem RC-Gleisschotter) und Anpassungen des Entwurfs dahingehend ein, dass die Abgrenzung zu Nebenprodukten sowie das Ende der Abfalleigenschaft mineralischer Ersatzbaustoffe durch gesetzliche Vorschriften klarer konkretisiert wird und Übergabe- und Übergangsfristen angepasst werden.
- Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 06.08.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf einer Verordnung zur Novelle der Ersatzbaustoffverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  05.08.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ErsatzbaustoffV [alle SG hierzu]
SG2607280024 (PDF - 18 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Novelle der Ersatzbaustoffverordnung
  
  Mineralische Abfälle, z.B. aus Bau- und Abbrucharbeiten, stellen mit jährlich über 200 Millionen Tonnen den mit Abstand größten Abfallstrom dar. Die Abfälle können zu mineralischen Ersatzbaustoffen aufbereitet und anschließend wieder im Bauwesen verwertet werden, wo sie Primärbaustoffe ersetzen. Aufgrund der großen Masse trägt ihre Verwertung in besonderem Maße zur Ressourcenschonung bei.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 28.07.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf einer Verordnung zur Novelle der Ersatzbaustoffverordnung (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  23.07.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ErsatzbaustoffVEV/BBodSchVNeuf/DepV2009uaÄndV [alle SG hierzu]

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SG2609020027 (PDF - 5 Seiten)

SG2609160013 (PDF - 1 Seite)

SG2608100016 (PDF - 21 Seiten)

SG2608070010 (PDF - 24 Seiten)

SG2608060021 (PDF - 21 Seiten)

SG2607280024 (PDF - 18 Seiten)