Regelungsvorhaben

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7 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"SprengG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (7)

  • Neufassung Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (SprengG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Positionspapier Novelle SprengG ● Silvesterfeuerwerk ..., ...des Sprengstoffgesetzes (SprengG), in dem auch die Verwendung..., ...das Sprengstoffgesetz (SprengG)2 und die dazugehörigen..., ...Verordnungen. § 3a (1) SprengG unterscheidet vier Kategorien..., ...GG sowie §51 (1) Nr. 4 SprengG); das 7 vgl. § 23 (1..., ...Feuerwerk dürfen laut § 3a (1) SprengG ausschließlich geringe..., ...Bundestag, 2020)44 41 §3a (1) SprengG, https://www.gesetze-im-internet.de..., ...Nettoexplosivstoffmasse auf 75g vor.46 Das SprengG begrenzt z.B. die Satzmenge..., ...Vorgehen gegen Verstöße des SprengG. Hierzu zählt insbesondere..., ...Kommission sowie die im SprengG bestehenden Sanktionsmöglichkeiten...

  • Sprengstoffgesetz, zeitgemäße Praxis im Bergbau abbilden

    Aktiv vom 19.09.2024 bis 25.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eine Änderung des § 19 SprengG vorzunehmen. § 19 SprengG..., ... Diese von § 19 SprengG vorgesehene Verantwortungskette..., ...Begrifflichkeiten des § 19 SprengG zuordnen, wodurch es ..., ...unter § 19 Abs. 1 Nr. 2 SprengG fallende verantwortliche..., ...gem. § 19 Abs. 1 Nr. 2 SprengG sprengstoffrechtlich ..., ...nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 SprengG verantwortliche Person..., ...Salzbranche sollten in § 19 SprengG Berücksichtigung finden..., ...bzw. Anpassung des § 19 SprengG vorzunehmen. Konkret ..., ...Verantwortungskette des § 19 Absatz 1 SprengG derart flexibel /offen..., ...konkreten Vorschlag zu § 19 SprengG zur Verfügung stellen...

  • Stellungnahme zu geplanten Verschärfung der Strafbarkeit von Delikten mit Bezug zu Explosivstoffen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 2.2. Verschärfung des SprengG 3 2.2.1. Einführung ..., ...begrüßt die Änderung zu § 15 SprengG und die Änderung der ..., ...von § 40 Abs. 2 Nr. 1a SprengG, wonach der Verstoß gegen..., ... die Vergehen des § 40 SprengG aus. ◦ Der ..., ... 2.2. Verschärfung des SprengG Machte man sich die ..., ...die Straftatbestände des SprengG eine Verschärfung erfahren..., ...d), Abs. 3 und Abs. 3a SprengG Referentenentwurf würde..., ...verstärkt. Verstöße gegen das SprengG, die mit der fortgesetzten..., ...Konformitätsnachweis nach § 5 SprengG bemessen. Feuerwerkskörper..., ...3a Abs. 1 Nr. 1a und b SprengG) und die demnach den ..., ... die künftig gem. § 40 SprengG strafbewehrt wären, dürfte..., ...Strafandrohung des § 40 SprengG für ausreichend. Würde..., ...für Verstöße gegen § 40 SprengG eingeführt, so widerspräche..., ... 243 ff. StGB und § 40 SprengG und würde in der Konsequenz..., ...auf Straftaten nach dem SprengG auszuweiten (§ 100a Abs..., ... der Strafbarkeit nach SprengG, • die Einführung..., ...nach § 47 Abs. 2 SprengG oder Abs. 4 von der Strafbarkeit..., ...des Sprengstoffgesetzes (SprengG), in dem auch die Verwendung..., ...Verordnungen. § 3a (1) SprengG unterscheidet vier Kategorien..., ...GG sowie §51 (1) Nr. 4 SprengG); das Sprengstoffgesetz...

  • Effektivere Ahndung und Verhütung von Straftaten im Zusammenhang mit explosionsgefährlichen Stoffen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gewerbsmäßige Taten (§ 40 Abs. 3a SprengG n.F.) wird zwar grundsätzlich..., ...Versuchsstrafbarkeit (§ 40 Abs. 3b SprengG n.F.) nicht erforderlich...

  • Vorschläge zur Evaluierung des Waffenrechts

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. am 17.10.2025
    • Beschreibung: Die SVI in Deutschland ist Teil der nationalen Sicherheitsarchitektur. Die Unternehmen unterliegen strikten Genehmigungs- und Nebenpflichten aus verschiedenen Rechtsvorschriften. Genehmigungen z.B. nach den Vorschriften des Kriegswaffenkontrollgesetzes (KWKG), denen des Waffengesetzes (WaffG) oder Sprengstoffgesetzes (SprengG) und des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) werden erst bei Nachweis bestimmter Voraussetzungen erteilt. Die Genehmigungspflichten stellen in Verbindung mit den Nebenpflichten und Kontrollen durch die zuständigen Aufsichtsbehörden die staatliche Kontrolle sicher, ebenso den Schutz der Sicherheit und öffentliche Ordnung. Ziel der Vorschläge ist eine Entbürokratisierung und Präzisierung der bestehenden Vorschriften zum Vorteil der Unternehmen wie auch der Verwaltung.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510170006 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...oder Sprengstoffgesetzes (SprengG) und des Außenwirtschaftsgesetzes..., ...unter die Vorschriften des SprengG). Damit wird der zusätzlich...

  • Anpassung Kriegswaffenliste, Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen

    Aktiv vom 18.04.2024 bis 01.07.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...entsprechende Erlaubnis nach § 7 SprengG besitzen und damit der..., ...Doppelgenehmigung nach SprengG und KrWaffKontrG kein..., ...Doppelgenehmigungspflicht nach SprengG und KrWaffKontrG sind..., ...KrWaffKontrG sondern allein dem SprengG unterliegen. a. ..., ...freizustellen, sofern sie dem SprengG unterlägen. Dem SprengG..., ... nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 SprengG pyrotechnische Gegenstände (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 SprengG), Explosivstoffe (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 SprengG) und sonstige explosionsgefährliche..., ...Stoffe (§ 3 Abs. 1 Nr. 9 SprengG). Diese Abgrenzung..., ...Gegenstandes unter das SprengG zu koppeln, namentlich..., ...Konformitätsnachweis nach § 5 SprengG für Explosivstoffe und..., ...Freistellungen hierzu nach § 5a SprengG und die Zulassung für..., ... nach § 5g SprengG. Insbesondere für ..., ...sind, aber gleichwohl dem SprengG unterliegen, von der ..., ...Gegenstände gilt, die dem SprengG unterliegen. Erlangt..., ...fällt er gemäß § 1b Abs. 3 SprengG grundsätzlich aus dem Anwendungsbereich des SprengG heraus und unterliegt..., ...diesen Stoff wieder das SprengG (vgl. § 1 Abs. 1 Nr. 3b und 3c SprengG). Damit entsteht durch..., ...genannten Vorschriften des SprengG zur Abgrenzung ggü. der...

  • Sachkundenachweis für zertifizierte Verwalter/innen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... (Pyrotechniker etc.) SprengG Fachkundeprüfung/Sachkun...
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