Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

8 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SprengG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/21)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/1)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (8)

  • SG2408210004 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 2.2. Verschärfung des SprengG 3 2.2.1. Einführung ..., ...begrüßt die Änderung zu § 15 SprengG und die Änderung der ..., ...von § 40 Abs. 2 Nr. 1a SprengG, wonach der Verstoß gegen..., ... die Vergehen des § 40 SprengG aus. ◦ Der ..., ... 2.2. Verschärfung des SprengG Machte man sich die ..., ...die Straftatbestände des SprengG eine Verschärfung erfahren..., ...d), Abs. 3 und Abs. 3a SprengG Referentenentwurf würde..., ...verstärkt. Verstöße gegen das SprengG, die mit der fortgesetzten..., ...Konformitätsnachweis nach § 5 SprengG bemessen. Feuerwerkskörper..., ...3a Abs. 1 Nr. 1a und b SprengG) und die demnach den ..., ...Konformitätsnachweis. § 40 Abs. 5 SprengG Referentenentwurf differenziert..., ... die künftig gem. § 40 SprengG strafbewehrt wären, dürfte..., ...Strafandrohung des § 40 SprengG für ausreichend. Würde..., ...für Verstöße gegen § 40 SprengG eingeführt, so widerspräche..., ... 243 ff. StGB und § 40 SprengG und würde in der Konsequenz..., ...auf Straftaten nach dem SprengG auszuweiten (§ 100a Abs..., ... der Strafbarkeit nach SprengG, • die Einführung..., ...Konformitätsbewertung nach § 5 Abs.1 Nr. 1 SprengG oder einer Zulassung nach § 47 Abs. 2 SprengG oder Abs. 4 von der Strafbarkeit...

  • SG2406030040 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Positionspapier Novelle SprengG ● Silvesterfeuerwerk ..., ...des Sprengstoffgesetzes (SprengG), in dem auch die Verwendung..., ...das Sprengstoffgesetz (SprengG)2 und die dazugehörigen..., ...Verordnungen. § 3a (1) SprengG unterscheidet vier Kategorien..., ...GG sowie §51 (1) Nr. 4 SprengG); das 7 vgl. § 23 (1..., ...Feuerwerk dürfen laut § 3a (1) SprengG ausschließlich geringe..., ...Bundestag, 2020)44 41 §3a (1) SprengG, https://www.gesetze-im-internet.de..., ...Nettoexplosivstoffmasse auf 75g vor.46 Das SprengG begrenzt z.B. die Satzmenge..., ...Vorgehen gegen Verstöße des SprengG. Hierzu zählt insbesondere..., ...Kommission sowie die im SprengG bestehenden Sanktionsmöglichkeiten...

  • SG2409190003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eine Änderung des § 19 SprengG vorzunehmen. § 19 SprengG..., ... Diese von § 19 SprengG vorgesehene Verantwortungskette..., ...Begrifflichkeiten des § 19 SprengG zuordnen, wodurch es ..., ...unter § 19 Abs. 1 Nr. 2 SprengG fallende verantwortliche..., ...gem. § 19 Abs. 1 Nr. 2 SprengG sprengstoffrechtlich ..., ...nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 SprengG verantwortliche Person..., ...Salzbranche sollten in § 19 SprengG Berücksichtigung finden..., ...bzw. Anpassung des § 19 SprengG vorzunehmen. Konkret ..., ...Verantwortungskette des § 19 Absatz 1 SprengG derart flexibel /offen..., ...konkreten Vorschlag zu § 19 SprengG zur Verfügung stellen...

  • SG2404140001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entsprechende Erlaubnis nach § 7 SprengG besitzen und damit der..., ...Doppelgenehmigung nach SprengG und KrWaffKontrG kein..., ...Doppelgenehmigungspflicht nach SprengG und KrWaffKontrG sind..., ...KrWaffKontrG sondern allein dem SprengG unterliegen. a. ..., ...freizustellen, sofern sie dem SprengG unterlägen. Dem SprengG..., ... nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 SprengG pyrotechnische Gegenstände (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 SprengG), Explosivstoffe (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 SprengG) und sonstige explosionsgefährliche..., ...Stoffe (§ 3 Abs. 1 Nr. 9 SprengG). Diese Abgrenzung..., ...Gegenstandes unter das SprengG zu koppeln, namentlich..., ...Konformitätsnachweis nach § 5 SprengG für Explosivstoffe und..., ...Freistellungen hierzu nach § 5a SprengG und die Zulassung für..., ... nach § 5g SprengG. Insbesondere für ..., ...sind, aber gleichwohl dem SprengG unterliegen, von der ..., ...Gegenstände gilt, die dem SprengG unterliegen. Erlangt..., ...fällt er gemäß § 1b Abs. 3 SprengG grundsätzlich aus dem Anwendungsbereich des SprengG heraus und unterliegt..., ...diesen Stoff wieder das SprengG (vgl. § 1 Abs. 1 Nr. 3b und 3c SprengG). Damit entsteht durch..., ...genannten Vorschriften des SprengG zur Abgrenzung ggü. der...

  • SG2409100012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gewerbsmäßige Taten (§ 40 Abs. 3a SprengG n.F.) wird zwar grundsätzlich..., ...Versuchsstrafbarkeit (§ 40 Abs. 3b SprengG n.F.) nicht erforderlich...

  • SG2512010020 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Sprengstoffgesetzes (SprengG), in dem auch die Verwendung..., ...Namen Sprengstoffgesetz (SprengG). „Diese Grundgesetzänderung..., ...Verordnungen. § 3a (1) SprengG unterscheidet vier Kategorien..., ...GG sowie §51 (1) Nr. 4 SprengG); das Sprengstoffgesetz..., ...Feuerwerk dürfen laut § 3a (1) SprengG ausschließlich geringe..., ...Kommission sowie die im SprengG bestehenden Sanktionsmöglichkeiten...

  • SG2510170006 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...oder Sprengstoffgesetzes (SprengG) und des Außenwirtschaftsgesetzes..., ...unter die Vorschriften des SprengG). Damit wird der zusätzlich...

  • SG2602190021 (PDF - 60 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... (Pyrotechniker etc.) SprengG Fachkundeprüfung/Sachkun...
Nach oben blättern