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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BImSchV 13 2021"« gefunden

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- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

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Begleitung der Genehmigungsverfahren für DRI-Anlagen
- Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) am 28.06.2024
- Beschreibung: Die WV Stahl setzt sich für ein bundeseinheitliches und europäisch harmonisiertes Vorgehen für die Genehmigung der unterschiedlichen, im Wesen aber technisch einheitlichen DRI-Anlagen ein. DRI-Anlagen sollten genehmigungsrechtlich als Anlagen zur Herstellung von Eisen und Stahl eingestuft werden. Zudem sollten Genehmigungsbehörden bei der Genehmigung von DRI-Anlagen bundeseinheitlich vorgehen. Hierfür sind gegebenenfalls Klarstellungen in den bundesimmissionsschutzrechtlichen Vorgaben notwendig.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchV 13 2021 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406250138 (PDF - 6 Seiten)
Einheitliche Emissionsanforderungen an Kraftwerke, die Wasserstoff als Energieträger nutzen
- Angegeben von: STEAG GmbH am 03.06.2024
- Beschreibung: Die Emissionsanforderungen für die Genehmigung von H2-Ready-Kraftwerken sollten bundesweit einheitlich, realistisch und rechtssicher definiert werden. Der H2-Betrieb sollte in oder entsprechend der 13. BImSchV in allen Bundesländern gleich geregelt werden. Praktisch umgesetzt werden kann dies durch die Vorgabe oder die Vereinbarung von einheitlichen Standards im Länderausschuss Emissionsschutz.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 13 2021 [alle RV hierzu]
Nationale Umsetzung Industrial Emissions Directive (Industrieemissions-Richtlinie, IED)
- Angegeben von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 26.06.2024
- Beschreibung: Die nationale Umsetzung der Industriemissions-Richtlinie (IED) wird einen großen Einfluss auf den Betrieb von Industrieanlagen in Deutschland haben. Raffinerien sind als IED-Anlagen direkt betroffen.
- Betroffene Bundesgesetze (9):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 2 1990 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 9 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 13 2021 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 31 2024 [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  AwSV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2503170056 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2510020002 (PDF - 14 Seiten)

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