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Tierschutzgesetz (TSchG)
- Angegeben von: NEULAND-Verein für tiergerechte und umweltschonende Nutztierhaltung e.V. am 31.08.2026
- Beschreibung: Die regionale Versorgung mit hochwertigen Fleischerzeugnissen aus regionaler tiergerechter Nutztierhaltung sicherstellen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6809 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TierSchG [alle RV hierzu]
Tierschutzgesetz (Siebtes Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes)
- Angegeben von: Bundesverband Praktizierender Tierärzte e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Das von der Bundesregierung am 24. Mai 2024 verabschiedete Tierschutzgesetz wird in der Praxis nicht zu einer signifikanten Verbesserung des Tierschutzes in Deutschland führen. Denn bis auf wenige Ausnahmen sind die Vorschläge eher ‚Symbolpolitik‘ (Online-Handel) oder bergen sogar die Gefahr, dass Tierleid nicht reduziert, sondern vergrößert wird (Schwänzekupieren). Völlig unverständlich bleibt, dass an manchen Stellen unnötige Bürokratie aufgebaut wird, ohne dass damit ein erkennbarer Nutzen für die Problemlösung oder die Kontrollbehörde verbunden ist. Wir geben dazu verschiedene weitere Beispiele.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
  
  BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
  
  BT-Drs. 21/6809 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TierSchG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406170059 (PDF - 2 Seiten)
EU-Agrarpolitik hinsichtlich eines Umbau der Tierhaltung zu einer tiergerechten Nutztierhaltung mit Erhalt einer bäuerlichen Landwirtschaft
- Angegeben von: NEULAND-Verein für tiergerechte und umweltschonende Nutztierhaltung e.V. am 31.08.2026
- Beschreibung: Verbesserung der sozioökonomischen Bedingungen für eine bäuerliche Landwirtschaft.Fortführung der Förderung einer tiergerechten Nutztierhaltung auf Bundesebene im Rahmen des Umbaus der Tierhaltung.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3292 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes
  
  BT-Drs. 21/3632 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 21/3292 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes
  
  BT-Drs. 21/6809 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  TierHaltKennzG [alle RV hierzu]
  
  TierSchG [alle RV hierzu]
Änderung des Tierschutzgesetzes
- Angegeben von: Deutscher Tierschutzbund e.V. am 18.08.2026
- Beschreibung: Ziel des Gesetzes ist die Sicherstellung des Tierschutzes beim Schlachten. Durch eine Videoüberwachung des Schlachtprozesses soll die amtliche Überwachung die Einhaltung der Tierschutzvorschriften sicherstellen. Die zuständige Behörde wird in die Lage versetzt, im Fall von Unregelmäßigkeiten auch vorausgehende Zeiträume zu kontrollieren sowie relevante Ereignisse nachträglich zu sichten. Der Deutsche Tierschutzbund e.V. setzt sich dafür ein, dass die Videoüberwachung in allen Schlachtbetrieben, also unabhängig von der Zahl der geschlachteten Tiere, eingeführt wird.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6809 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TierSchG [alle RV hierzu]
Änderung Tierschutzgesetz / Ergänzung Videoüberwachung in Schlachtstätten
- Angegeben von: PETA Deutschland e.V. am 13.08.2026
- Beschreibung: Eine verpflichtende Videoüberwachung soll in Schlachtstätten über 1.000 Großvieheinheiten (GVE) bei Säugetieren oder 150.000 Stück Geflügel/Kaninchen gelten. Wir sind der Meinung, dass eine Videoüberwachung in Schlachthäusern jeder Größe verpflichtend sein soll, eine Speicherzeit von mehr als 30 Tagen notwendig ist, eine Auswertung durch KI unterstützt werden sollte und Unabhängigen und Tierschutzorganisationen zugänglich gemacht werden muss.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6809 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TierSchG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2608120014 (PDF - 2 Seiten)

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EU-Agrarpolitik hinsichtlich eines Umbau der Tierhaltung zu einer tiergerechten Nutztierhaltung mit Erhalt einer bäuerlichen Landwirtschaft

Änderung des Tierschutzgesetzes

Änderung Tierschutzgesetz / Ergänzung Videoüberwachung in Schlachtstätten