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Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
- Angegeben von: iSi Deutschland GmbH am 04.11.2025
- Beschreibung: iSi spricht sich für eine gezielte Regulierung von Distickstoffmonoxid innerhalb des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes aus, die Missbrauch wirksam verhindert, zugleich aber die legitime kulinarische Nutzung von Distickstoffmonoxid nicht behindert. Konkret schlägt iSi vor: 1. Festlegung der maximalen Füllmenge bei 9 Gramm statt bei 8 Gramm 2. Klarstellung der Verfügbarkeit der Füllmenge bis 9 Gramm für das Gastronomiegewerbe auch über den Versandhandel mit entsprechender Verifikation 3. Anwendung von Altersverifikationssystemen für Privatpersonen beim Versandhandel, wie beim stationären Handel nur bei Füllmenge bis 9 Gramm
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1504 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2510140004 (PDF - 3 Seiten)
Verhinderung der missbräuchlichen Verwendung von Lachgas und sog. K.O.-Tropfen
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 20.06.2025
- Beschreibung: Die Bundesärztekammer spricht sich auf Basis eines Antrags zum 128. Deutschen Ärztetag seit 2024 für ein Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige und eine Beschränkung der Kapselgröße für Endverbraucher auf 8 g sowie den Aufbau und Stärkung von Präventionsangeboten aus. Die Bundesärztekammer fordert darüber hinaus, dass die Abgabemenge von Kapseln mit 8 g Lachgas an Endverbraucher im Einzelhandel begrenzt werden soll.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 366/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  NpSG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2506250052 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2510220011 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (BT-Drucksache: 21/1504) Öffentliche Anhörung...

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Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes

Verhinderung der missbräuchlichen Verwendung von Lachgas und sog. K.O.-Tropfen

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