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Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
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Privatrechtliche Organisation (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

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- EU-Gesetzgebung (2)
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- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (8)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (2)
Wirtschaft (3)
- Industriepolitik (2)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Verbraucherschutz (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (6)
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Von

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21. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (8)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (8)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (4)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (8)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (5)

Gefundene Regelungsvorhaben (8)

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Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung e.V. (ASA) am 15.04.2025
- Beschreibung: Zirkuläres Wirtschaften kann ein zentraler Erfolgsfaktor für die deutsche Wirtschaft im internationalen Wettbewerb werden. Die Allianz für Transformation hat vor diesem Hintergrund zuletzt Kreislaufwirtschaft als Thema aufgegriffen. Wirtschaftsprozesse verlaufen heute in Deutschland wie weltweit überwiegend linear. Wir wollen die Innovationskraft in Deutschland nutzen für eine Modernisierung der Wirtschaft, die weitgehend in Kreisläufen Wertschöpfung erzielt und einen deutlich geringeren Einsatz neuer Ressourcen benötigt. Die Bundesregierung hat sich daher das Ziel gesetzt, Wirtschaftsprozesse zirkulärer und ressourcenschonender zu gestalten. Diesen Prozess soll die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorantreiben.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14090 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2504150009 (PDF - 10 Seiten)
Investitionen in die Kreislaufwirtschaft hebeln
- Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 06.01.2025
- Beschreibung: Deutschland und Europa stehen vor der dringenden Notwendigkeit, von linearen Wirtschaftsmodellen auf eine CO2-arme Kreislaufwirtschaft umzusteigen, um Ressourcen effizient zu nutzen, Abhängigkeiten von Rohstoffimporten zu reduzieren und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Die Transformation erfordert ökonomische Anreize, eine verlässliche Regulatorik sowie Investitionen in Infrastruktur und Innovation. Aus Sicht der Unternehmen sind insbesondere folgende Maßnahmen notwendig: 1. Ökonomische Anreize setzen und Investitionen ermöglichen 2. Langfristige und smarte Regulatorik etablieren 3. Datenräume schaffen und Prozesse digitalisieren 4. Infrastruktur 5. Standardisierungen anreizen 6. Leitmärkte etablieren, mit dem Bausektor beginnen
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14090 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2501060016 (PDF - 6 Seiten)
Einführung eines Ressourcenschutzgesetzes
- Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 29.09.2025
- Beschreibung: Einführung eines Ressourcenschutzgesetzes, um den Zielen und Forderungen der NKWS einen rechtlich verbindlichen Rahmen zu geben. Darin sollten verbindliche und messbare sektorspezifische Ressourcenschutzziele inklusive Zeitrahmen, Reduktionspfad, Monitoring und Sanktionen bei Nichterreichung der Ziele festgelegt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14090 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2507210011 (PDF - 4 Seiten)
Novelle der Europäischen Direktive über Verpackungen und Verpackungsabfälle (PPWD)
- Angegeben von: FFI Fachverband Faltschachtel-Industrie e. V. am 08.07.2025
- Beschreibung: Die nationale Kreislaufstrategie behandelt als einen Teilbereich den Umgang mit Verpackungen, die nach ihrem Gebrauch zu Abfall werden, in dieser Lebensphase allerdings u.a. bei Verpackungen aus Papier, Pappe und Karton einen wertvollen Sekundär-Rohstoff darstellen. Wir verfolgen die Etablierung eines europaweit einheitlichen Umgangs mit Verpackungsabfällen, Verzicht auf Marktbeschränkungen für recyklierbare Verpackungen, möglichst weitgehende Beschränkung von Mehrwegquoten für Verpackungen nur auf ökologisch sinnvolle Bereiche (LCA). Wiederverwendung und Recycling sollen als komplementäre Verpackungslösungen anerkannt werden. Grundsätzlich geschieht dies mithilfe von Positionspapieren und Stellungnahmen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14090 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  VerpackG [alle RV hierzu]
  
  EWKFondsG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2507080030 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2507080032 (PDF - 4 Seiten)
Umsetzung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
- Angegeben von: Exit Plastik am 12.03.2025
- Beschreibung: Ambitionierte Umsetzung der 2024 beschlossenen Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS).
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14090 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2503120026 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512010022 (PDF - 9 Seiten)
Einführung eines Ressourcenschutzgesetzes
- Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 07.08.2024
- Beschreibung: Einführung eines Ressourcenschutzgesetzes, um den Zielen und Forderungen der NKWS einen rechtlich verbindlichen Rahmen zu geben. Darin sollten verbindliche und messbare sektorspezifische Ressourcenschutzziele inklusive Zeitrahmen, Reduktionspfad, Monitoring und Sanktionen bei Nichterreichung der Ziele festgelegt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14090 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2503110006 (PDF - 4 Seiten)
Anpassung/Vereinfachung der PPWR - Packaging and Packaging Waste Regulation für B2B und Holz
- Angegeben von: Bundesverband Holzpackmittel, Paletten, Exportverpackung (HPE) e. V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Ausnahme von B2B-Erzeugnissen wie Holzpackmittel von der 100% Wiederverwendungsquote, Ausnahme von Holzverpackungen für militärische Verwendungszwecke von der PPWR, Beschränkung der Verpflichtung zur Weitergabe diverser Informationen durch Angabe auf Lieferpapieren, Ausnahme von Strechtfolien und Umreifungsbändern von Wiederverwendungszielen, deutliche Reduzierung des bürokratischen Aufwands, isb. zur Dokumentation
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11330 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Umweltbericht 2023
  
  BT-Drs. 20/132 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. November 2021 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
  
  BT-Drs. 21/14 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Evaluationsbericht der Bundesregierung über die Auswirkungen der Regelungen nach § 22 Absatz 2 des Verpackungsgesetzes sowie über die Arbeitsweise und Wirksamkeit der Zentralen Stelle
  
  BT-Drs. 20/14090 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  VerpackG [alle RV hierzu]
  
  KrWG [alle RV hierzu]
Verpackungsgesetz
- Angegeben von: Procter & Gamble Service GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Wir unterstützen den Vorschlag des Markenverbandes für einen privatwirtschafltich ausgestalteten Fonds zur Realisierung der ökologischen Bemessung der Beteiligungsentgelte nach §21 VerpackG.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14090 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  VerpackG [alle RV hierzu]

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