Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (6)
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- Angegeben von: Bundesverband für Energie- und Wasserdatenmanagement e.V. am 03.06.2024
- Beschreibung: Sicherung der aktuellen Regelungen der Heizkostenabrechnung in der Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten. Ebenfalls ein Monitoring über mögliche Anpassungsbedarfe aus der Praxis.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Heizkostenverordnung (HeizkostenV) in den 1980er Jahren..., ...6a Absatz 1 Nummer 2 HeizkostenV > Für mehr Transparenz..., ...6a Absatz 1 Nummer 2 HeizkostenV in einer monatlichen..., ...muss in § 6a (1) der HeizkostenV ein dritter Punkt ergänzt..., ...Daten – § 6 GEG und § 6b HeizkostenV > Für mehr Wirkung..., ...dazu ist in § 6 b die HeizkostenV um die Punkte 3. und..., ... Nutzeinheiten – § 9 HeizkostenV > Für eine gerechte..., ...Abrechnung - § 7 & 8 HeizkostenV > Für eine gerechte..., ...Änderung von § 7 und § 8 HeizkostenV lautet wie folgt: §..., ... - § 7 Abs. 1 Satz 3 HeizkostenV > Für mehr Klarheit..., ... 7 Abs. 1 Satz 3 der HeizkostenV, erhöhte Rohrwärme ..., ...des § 7 Abs. 1 Satz 3 HeizkostenV auf verdeckte Leitungen..., ...Anwendungsbereichs nach HeizkostenV für das Verfahren der..., ...in § 7 Abs. 1 Satz 3 HeizkostenV wie folgt zu streichen..., ...von Kältekosten – § 1 HeizkostenV > Für mehr Kohärenz..., ...Diese sollten in die HeizkostenV aufgenommen werden ..., ...mehr an Bedeutung. Die HeizkostenV muss nach Auffassung..., ...Fall sieht §9a (1) der HeizkostenV eine Kostenverteilung..., ...Wärme kommt In §11 der HeizkostenV werden die Ausnahmen..., ...aufteilen In § 9 der HeizkostenV wird die Aufteilung...
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- Angegeben von: Vonovia SE am 06.02.2025
- Beschreibung: Klärung, wie PV-Strom aus Eigenerzeugung in Nebenkostenabrechnungen berücksichtigt wird, insbesondere in Verbindung mit Wärmepumpen. Rechtssichere Regelung für die Abrechnung von PV-Strom und die Integration in die Betriebskosten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Erhalt der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau und die Transformation der Fernwärme
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... des § 5 Abs. 2 S. 2 HeizkostenV eingesetzt werden. ..., ... und § 5 Abs. 3 S. 1 HeizkostenV). Solange noch nicht-fernablesbare...
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Konkretisierung der Heizkostenverordnung
Aktiv vom 17.12.2024 bis 04.02.2025
- Angegeben von: Vonovia SE am 17.12.2024
- Beschreibung: Änderung: Klärung, wie PV-Strom aus Eigenerzeugung in Nebenkostenabrechnungen berücksichtigt wird, insbesondere in Verbindung mit Wärmepumpen. Rechtssichere Regelung für die Abrechnung von PV-Strom und die Integration in die Betriebskosten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: ista SE am 27.06.2024
- Beschreibung: Der aktuelle § 6a HKVO verpflichtet Gebäudeeigentümern unter bestimmten Umständen dazu den Nutzern monatlich Abrechnungs- und Verbrauchsinformationen zukommen zu lassen. Grundlage dieser Regelung ist die Energieeffizienzrichtlinie (EED). Die EED sieht hier allerdings eine mindestens monatliche Verbrauchsinformation. ista plädiert dafür diese Regelung im Wortlaut zu übernehmen, um in Deutschland flächendeckend auch tägliche und wöchentliche Verbrauchsinformationen zu ermöglichen, um die Verbrauchstransparenz zu erhöhen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Die angekündigte Novellierung stellt eine gute Gelegenheit dar, um die für den Klimaschutz erforderliche Planungs- und Investitionssicherheit zu stärken. Weil durch die sukzessive Umstellung des Erzeugungsund Brennstoffmixes in der Fernwärme nun häufiger die Notwendigkeit bestehen wird, die Preisänderungsklauseln an die jeweils neue Situation anzupassen, sollte das Novellierungsverfahren genutzt werden, um die Änderung einer Preisanpassungsklausel für sämtliche Fälle, in denen die Änderung einer unwirksam gewordenen Klausel notwendig ist, durch öffentliche Bekanntgabe rechtssicher (wieder) zu ermöglichen. Darüber hinaus sollten kundenseitige Vertragsanpassungsrechte europarechtlich konform ausgestaltet werden
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Anlehnung an § 5 Abs. 5 HeizkostenV ergänzt, dass das „..., ...Anlehnung an § 5 Abs. 5 HeizkostenV ergänzt, dass das ...