Regelungsvorhaben

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30 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"ZVG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (30)

  • Änderung des Düngegesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zentralverband Gartenbau e.V. (ZVG) sich als sehr komplex...

  • Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...er-folgreich etabliert. Der ZVG fordert, auf Verpflichtungen..., ...diesem Grunde fordert der ZVG, ergänzend zur Anhebung..., ...2. Generell fordert der ZVG, den Unterglasanbau von..., ...nicht tragbar ist. Der ZVG weist darauf hin, dass ..., ...Deutschland gehörten. Der ZVG fordert, dass über die ..., ...Inkrafttreten durchzuführen. Der ZVG fordert, die Übergangsfrist..., ...Diese Verschärfung lehnt der ZVG ab und fordert, die den..., ...Ausnahmerege-lung begrüßt der ZVG. Laut Begründung sollen..., ... nachgeholt werden. ZVG, 08.04.2024 ..., ...er-folgreich etabliert. Der ZVG fordert, auf Verpflichtungen..., ...diesem Grunde fordert der ZVG, ergänzend zur Anhebung..., ...2. Generell fordert der ZVG, den Unterglasanbau von..., ...Bürgerdialog) versichert hat. Der ZVG verweist auf das Protokoll..., ...Ein-kommensminderung (Gewinn) um 10%. Der ZVG weist darauf hin, dass ..., ...Deutschland gehörten. Der ZVG fordert, dass über die ..., ...Inkrafttreten durchzuführen. Der ZVG fordert, die Übergangsfrist..., ... Verschär-fung lehnt der ZVG ab und fordert, den bestehenden..., ...Ausnahmeregelung begrüßt der ZVG. Allerdings ist es nicht..., ...festgelegt werden sollen. Der ZVG fordert eine klare Festlegung..., ...kostentreibende Bürokratie. ZVG, 01.07.2024 ...

  • Vorhaben der weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung leicht modifizieren

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 25.07.2025
    • Beschreibung: Nach § 753 Abs. 6 S. 1 ZPO-E „darf“ der Gerichtsvollzieher Rechtsanwälten, Behörden usw. Dokumente elektronisch übermitteln. Dies sollte, ähnlich wie bei den in § 130d Satz 1 ZPO genannten Beteiligten (Rechtsanwalt, Behörde, Person des öffentlichen Rechts), als „Muss-Regelung“ verpflichtend umgestaltet werden. Elektronischer Datenausaustausch bei Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen nach § 829 ZPO-E sollte als „echter“ digitaler, bidirektionaler Datenaustausch erfolgen, der eine weitergehende automatisierte Verarbeitung sicherstellt Hinweis auf geplante Einstellung des Inlandsscheckinkassoverfahrens Ausreichend lange Übergangsfrist von mindestens zwei Jahren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJV): Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2507250021 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2511270015 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderung von § 69 Abs. 2 ZVG: Verrechnungsscheck als..., ...Anpassung von § 69 Abs. 2 ZVG vor. Die Vorschrift betrifft..., ...aufgenommen werden, ob § 67 Abs. 2 ZVG nach 2027 noch Relevanz..., ...Änderung von § 69 Abs. 2 ZVG: Verrechnungsscheck als..., ...Anpassung von § 69 Abs. 2 ZVG vor. Die Vorschrift betrifft..., ...aufgenommen werden, ob § 67 Abs. 2 ZVG nach 2027 noch Relevanz...

  • Förderung Berufswettbewerbes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zentralverband Gartenbau (ZVG) und die Arbeitsgemeinschaft..., ...organisatorischen Möglichkeiten. Der ZVG unterstützt mit aller Kraft..., ...Zusammenarbeit zwischen AdJ, ZVG und dem BMEL schaffen und..., ...Zentralverband Gartenbau e.V. (ZVG) Arbeitsgemeinschaft deutscher...

  • Zukunftsprogramm Pflanzenschutz

    • Angegeben von: Zentralverband Gartenbau e.V. am 17.06.2024
    • Beschreibung: Änderung der Diskussionsvorlage für das Zukunftsprogramm Pflanzenschutz. Verzicht auf eine reine Mengenreduktion von Pflanzenschutzmitteln. Umsetzung der Vorschläge zum Pflanzenschutz aus dem Maßnahmenprogramm Zukunft Gartenbau.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406130029 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zentralverband Gartenbau e.V. (ZVG) erkennt an, dass das BMEL..., ...Pflanzenschutzes vorsehen. Der ZVG weist auf das Ziel der ..., ...Zukunft Gartenbau, 2024). Der ZVG erwartet, dass diese Vorschläge..., ...Grundsätzlich unterstützt der ZVG die Bemühungen, die Palette..., ... adressiert werden. Der ZVG unterstützt das Ziel, dass..., ...nachhaltig verbessert wird. Der ZVG hat dazu Vorschläge eingebracht..., ...der Regelungen denkt. Der ZVG sieht dies als nicht zielführend..., ...nachhaltigen Pflanzenschutz. Der ZVG weist für die Weiterentwicklung..., ...Mengenreduktion lehnt der ZVG ab. Der NAP muss als Instrument..., ...gefördert werden müssen. Der ZVG lehnt es allerdings entschieden..., ...einzelnen PSM zu verbinden. Der ZVG setzt hier auf passgenaue..., ...Pflanzenschutzverfahren“ Der ZVG begrüßt diesen Ansatz, ..., ...schnellstens zu verbessern. Der ZVG hat Vor-schläge zu Verbesserung..., ...Zentralverband Gartenbau (ZVG) mahnt dringend Maßnahmen..., ...Hobbygärten unterstützen Der ZVG mit seinem Bundesverband..., ...und Digitalisierung“ Der ZVG unterstützt die genannten Vorschläge. Der ZVG weist aber darauf hin, ..., ...Steuerungsinstrumente ausloten Der ZVG lehnt ökonomische Lenkungsinstrumente..., ...Resistenzstrategien“. ZVG, 02.05.2024 ...

  • Nachbesserungen bei der CO2-Maut (Handwerkerregelung)

    • Angegeben von: BWVL BUNDESVERBAND FÜR EIGENLOGISTIK & VERLADER e. V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: EU-rechtskonforme und diskriminierungsfreie Umsetzung der Handwerkerregelung; Forderung nach Klarstellung zum Adressatenkreis der Mautausnahme (Handwerkerregelung) ab dem 1.07.2024, weite Auslegung entsprechend den Vorgaben der EU-Richtlinie 1999/62/EG zur Vermeidung von Kostenbelastungen und einer Verzerrung der Wettbewerbssituation in Deutschland und im Vergleich zu anderen EU-Mitgliedsstaaten
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190132 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Mautausnahmen: BWVL und ZVG verlangen Klarheit (ZVG/BWVL) Bonn, 21.02.2024 ..., ...Zentralverband Gartenbau (ZVG) drängen auf unverzügliche..., ...stellvertretende Generalsekretärin des ZVG, Romana Hoffmann. Das..., ...Hoffmann weiter. BWVL und ZVG weisen weiter darauf hin..., ...nach Ansicht von BWVL und ZVG in den meisten Fällen kleine..., ...zu bedenken. BWVL und ZVG befürchten, dass bei restriktiver...

  • Keine missbräuchliche Ersteigerung von Schrottimmobilien

    • Angegeben von: Haus & Grund Deutschland am 20.06.2024
    • Beschreibung: Haus & Grund Deutschland begrüßt den Vorschlag der Bundesregierung, zur Versteigerung angebotene Immobilien auf Antrag der Gemeinde unter eine Zwangsverwaltung zu stellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11308 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien - (Schrottimmobilien-Missbrauchsbekämpfungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260115 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zwangsverwaltung zu stellen (§ 94 a ZVG neu), ausdrücklich. Durch..., ...Im Zusammenspiel mit § 94 ZVG müssen etwaig eingenommene..., ...Rechtsordnung, da nach § 94 ZVG bereits die Möglichkeit..., ...Zwangsverwaltung besteht und durch § 94 ZVG lediglich erweitert wird..., ...Einführung des neuen § 94 a ZVG eine notwendige und sinnvolle...

  • Vorhaben der weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung leicht modifizieren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderung von § 69 Abs. 2 ZVG: Verrechnungsscheck als..., ...Anpassung von § 69 Abs. 2 ZVG vor. Die Vorschrift betrifft..., ...aufgenommen werden, ob § 67 Abs. 2 ZVG nach 2027 noch Relevanz...

  • Vorhaben der weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung leicht modifizieren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderung von § 69 Abs. 2 ZVG: Verrechnungsscheck als..., ...Anpassung von § 69 Abs. 2 ZVG vor. Die Vorschrift betrifft..., ...aufgenommen werden, ob § 67 Abs. 2 ZVG nach 2027 noch Relevanz..., ...Änderung von § 69 Abs. 2 ZVG: Verrechnungsscheck als..., ...Anpassung von § 69 Abs. 2 ZVG vor. Die Vorschrift betrifft..., ... werden, ob § 67 Abs. 2 ZVG nach 2027 noch Relevanz...

  • Vorhaben der weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung leicht modifizieren

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 28.07.2025
    • Beschreibung: Nach § 753 Abs. 6 S. 1 ZPO-E „darf“ der Gerichtsvollzieher Rechtsanwälten, Behörden usw. Dokumente elektronisch übermitteln. Dies sollte, ähnlich wie bei den in § 130d Satz 1 ZPO genannten Beteiligten (Rechtsanwalt, Behörde, Person des öffentlichen Rechts), als „Muss-Regelung“ verpflichtend umgestaltet werden. Elektronischer Datenausaustausch bei Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen nach § 829 ZPO-E sollte als „echter“ digitaler, bidirektionaler Datenaustausch erfolgen, der eine weitergehende automatisierte Verarbeitung sicherstellt Hinweis auf geplante Einstellung des Inlandsscheckinkassoverfahrens Ausreichend lange Übergangsfrist von mindestens zwei Jahren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJV): Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2507280012 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2511270017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderung von § 69 Abs. 2 ZVG: Verrechnungsscheck als..., ...Anpassung von § 69 Abs. 2 ZVG vor. Die Vorschrift betrifft..., ...aufgenommen werden, ob § 67 Abs. 2 ZVG nach 2027 noch Relevanz..., ...Änderung von § 69 Abs. 2 ZVG: Verrechnungsscheck als..., ...Anpassung von § 69 Abs. 2 ZVG vor. Die Vorschrift betrifft..., ... werden, ob § 67 Abs. 2 ZVG nach 2027 noch Relevanz...
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