Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

18 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"TKMV"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/1)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/11)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (18)

  • TKMV

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 29.09.2025

  • Anpassung der TKMindestversorgungsverordnung (TKMV)

    • Angegeben von: Deutsche Telekom AG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Änderung der Leistungsparameter (insbesondere zur Download- und Uploadbandbreite und zur Latenz) im Rahmen der Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten - TKMindestversorgungsverordnung. Verhinderung von Anpassungen, die im Widerspruch zum EU-Recht stehen und die den flächendeckenden Glasfaserausbau in Deutschland gefährden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Weitergestaltung und Evaluation der Telekommunikation-Mindestversorgungsverordnung (TKMV)

    • Angegeben von: BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. am 23.07.2024
    • Beschreibung: Änderung der Leistungsparameter (insbesondere zur Download- und Uploadbandbreite und zur Latenz) im Rahmen der Verordnung über die Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, dass Änderungen des Bandbreitenbedarfs mit einer sachlichen Notwendigkeit begründet werden müssten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407230008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BNetzA zur Evaluation der TKMV vom 24.06.2024 Die..., ...Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) wissenschaftliche Gutachten...

  • Weitergestaltung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (RaVT)

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 02.08.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns für eine verhältnismäßige Weiterentwicklung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (RaVT) ein. Derzeit wird die entsprechende Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) evaluiert. Die BNetzA plädiert für eine Anhebung der Mindestversorgung auf 15 Mbit/s. Wir sehen keine Notwendigkeit für diese Anhebung, da die Gutachten. Eine Erhöhung der Mindestbandbreite könnte Ressourcen der Netzbetreiber binden und andere Ausbauprojekte, insbesondere den politisch gewünschten FTTH-Ausbau, verzögern oder verhindern.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408020022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BNetzA zur Evaluation der TKMV Die Verbände ANGA, Bitkom..., ...Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) wissenschaftliche Gutachten...

  • Anhebung der Mindestbandbreiten in der TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) nur im technisch gebotenen Umfang

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BNetzA zur Evaluation der TKMV Die Verbände ANGA, Bitkom..., ...Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) wissenschaftliche Gutachten..., ...TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) erfährt, muss dafür jedoch..., ...angestrebten Änderung der TKMV legt die Bundesnetzagentur..., ...Schlussfolgerung, dass die in der TKMV festgelegten Anforderungen..., ...damit der Bundesrat der TKMV zustimmte. Diese Zusage..., ...versichert, dass die in der TKMV festgelegten Anforderungen..., ... durch die Änderung der TKMV eine bessere Versorgung...

  • Verbraucherrechte im Telekommunikationsmarkt stetig verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) veröffentlicht, indem ..., ... sich nicht nur auf die TKMV be1 Statistisches Bundesamt..., ...vzbv jedoch nur auf die TKMV spezifischen Regelungen..., ...legislativen Prozess zur TKMV forderten die Ausschüsse..., ...Zustimmung des Bundesrates zur TKMV stützte sich zu großen ..., ...Wir versichern, dass die TKMV bereits Mitte 2023 angepasst..., ... es einer Anpassung der TKMV bedarf, um dem Wortlaut..., ...die Einschränkung in § 2 TKMV unterschritten werden darf..., ...Wortes „regelmäßig“ in § 2 TKMV zu streichen. Darüber..., ... „stets“ bei dem in der TKMV gewählten Begriff „regelmäßig..., ...Begriff „regelmäßig“ in § 2 TKMV gestrichen und durch den..., ...TK-Mindestversor- gungsverordnung - TKMV). Die Bundesregierung hatte..., ...betrifft zwar die Änderung der TKMV, soll hier aber auch kurz..., ... da die Anpassungen der TKMV Hand in Hand mit Anpassungen..., ...Recht auf Versorgung. Laut TKMV muss der Dienst allerdings..., ...Wortlaut des TKG auch in der TKMV zu entsprechen. Die derzeit..., ...„stets“ bei dem in der TKMV gewählten Begriff „regelmäßig..., ...Begriff „regelmäßig“ in § 2 TKMV gestrichen und durch den..., ...des Kundenschutzes. Die TKMV ist ein gutes Beispiel,..., ...gemacht werden kann. In der TKMV sind die qualitativen Anforde...

  • Ausgestaltung des Rechts auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten (RaVT)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BNetzA zur Evaluation der TKMV Die Verbände ANGA..., ...Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung (TKMV) wissenschaftliche Gutachten...

  • Änderungsvorschläge zur 1. TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung der BNetzA

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 11.10.2024
    • Beschreibung: Der BDEW fordert eine Überprüfung der geplanten Erhöhung der Mindestbandbreiten in der 1. TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung. Der BDEW lehnt die Anhebung der Mindestvorgaben ohne belastbare Studienlage ab und warnt vor negativen Effekten auf den Glasfaserausbau, insbesondere durch zusätzliche Kostensteigerungen und Verzögerungen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410110002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) erfährt, muss dafür jedoch..., ...angestrebten Änderung der TKMV legt die Bundesnetzagentur..., ...Schlussfolgerung, dass die in der TKMV festgelegten Anforderungen..., ...damit der Bundesrat der TKMV zustimmte. Diese Zusage..., ...versichert, dass die in der TKMV festgelegten Anforderungen..., ... durch die Änderung der TKMV eine bessere Versorgung...

  • Gold-Plating beenden

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...TK-Mindestversorgungsverordnung (TKMV) ▪ Recht auf Versorgung..., ...einschränkten. ▪ Fester Turnus für TKMV-Überprüfung: § 157 Abs..., ...vor, innerhalb dessen die TKMV zu überprüfen ist. Diese..., ...turnusmäßige Überprüfung der TKMV (§ 157 Abs. 4 TKG), einschließlich...

  • Datenmaut verhindern, Netzneutralität schützen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Minimum Supply Ordinance (TKMV), set out by the Federal..., ...access are defined in the TKMV, after a public consultation..., ...Anker2], 10/06/2024. 21 TKMV, https://www.bundesnetzagentur.de..., ...legislative process for the TKMV here in Germany, the committees..., ...Bundesrat's approval of the TKMV in 2022 was largely based..., ...Minimum Supply Ordinance (TKMV), set out by the Federal..., ...access are defined in the TKMV.55 The require- ment currently..., ...Telekommunika-tionsdiensten (TKMV): https://www.gesetze-im-internet.de/tkmv/BJNR088000022.html, 23/...
Nach oben blättern