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48 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"SG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (48)

  • Wehrdienst-Modernisierungsgesetz Hinweise zur Ausgestaltung des Neuen Wehrdienstes

    • Angegeben von: Bundesarbeitskreis Freiwilliges Soziales Jahr (BAK FSJ) am 08.11.2024
    • Beschreibung: Der Gesetzentwurf zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften und zur Einfüh- rung eines neuen Wehrdienstes verfolgt vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Lage und Entwicklung zwei Zielsetzungen. Einerseits geht es um die Erhöhung des Potenzials an Reservistinnen und Reservisten. Andererseits soll ein verbessertes Lagebild über Eignung und Bereitschaft für den Dienst in den Streitkräften in den hierfür in Frage kommenden Jahrgängen erreicht werden. Hierzu sind in erster Linie Regelungen im WPflG und im Sol- datengesetz (SG) erforderlich.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2411080004 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2508290004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...WPflG sowie im neuen §58b SG, zusammen mit der Aufforderung..., ...WPflG sowie im neuen §58b SG, zusammen mit der Aufforderung...

  • Anpassung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetz

    • Angegeben von: Deutscher Bundesjugendring e.V. am 28.11.2025
    • Beschreibung: Der DBJR fordert: - die Streichung der verpflichtenden Erfassungs- und Musterungsregelungen (§§ 15a, 17, 2a WPflG-E); - die Vermeidung jeder gesetzlichen Konstruktion, die Druck zur Entscheidung für den Wehrdienst erzeugt (§ 58c SG-E); - die verbindliche, frühzeitige und dauerhafte Einbindung junger Menschen in alle politischen Vorhaben, die ihre Lebensrealitäten unmittelbar betreffen; - die gleichwertige Förderung freiwilligen zivilgesellschaftlichen Engagements unter fairen Bedingungen – ohne strukturelle Bevorzugung des Wehrdienstes - die Initiierung einer breiten gesellschaftspolitischen Debatte über Wehrpflicht, Frieden und Sicherheit in der junge Menschen als gleichberechtigte Akteur*innen ernst genommen und gehört werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511270022 (PDF - 6 Seiten)

  • Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... und das Soldatengesetz (SG) geändert werden sollen (WPflGE und SG-E). Der Gesetzentwurf sieht..., ...verschiedenen Pflichten (§§ 6 ff. SG), die andere Grundrechte..., ...Tapferkeit verpflichtet (§ 7 SG). Das bedeutet, dass sie..., ... nach § 17a Abs. 2 und 3 SG). Die Wehrpflicht berührt..., ...Ausgangsbeschränkungen (§ 18 SG), was die Freiheit der Person..., ...eingeschränkt (§ 15 Abs. 2 SG, Art. 17a Abs. 1 GG). Die..., ...Gehorsamspflicht nach § 11 SG kann – bei Vorliegen eines...

  • Einführung Rechtsanspruch Freiwilligendienste mit staatlich finanziertem Freiwilligengeld auf BAFÖG Niveau

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .................. 5 § 31b SG Zuschuss zum Erwerb einer..., ............ 6 § 58b Abs.2 SG Übersendung von Informationsmaterial/§ 58c SG freiwillige Bereitschaftserklärung..., ...Regelung der §§ 58b und c SG) ausschließlich die Per-spektive..., ... WPflG sowie 58b und 58c SG (siehe unten) entsprechend..., ...verbinden. In §1 Soldatengesetz (SG) wird die entsprechende ..., ...Generation zu stärken. § 31b SG Zuschuss zum Erwerb einer..., ...juristisches-gutachten-rechtsanspruch-auf-ein-gesellschaftsjahr § 58b Abs.2 SG Übersendung von Informationsmaterial/§ 58c SG freiwillige Bereit-schaftserklärung..., ...Informationsmaterial regelt § 58b Abs. 2 SG dass das Bundesamt für das...

  • Forderung zum Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG): Rechtsanspruch auf Freiwilligendienst

    • Angegeben von: Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) am 23.09.2025
    • Beschreibung: Der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) begrüßt, dass der Entwurf zum Wehrdienst-Modernisierungsgesetz auf Freiwilligkeit setzt und keine Wehrpflicht reaktiviert. Verpflichtende Gesellschaftsdienste lehnt der BDKJ ab: Engagement muss freiwillig und selbstbestimmt sein. Zivile Freiwilligendienste wie das FSJ sind für gesellschaftlichen Zusammenhalt zentral und müssen gleichwertig berücksichtigt werden. Der BDKJ fordert einen Rechtsanspruch auf Freiwilligendienste (vgl. „Vision 2030“), faire Rahmenbedingungen und die Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure in die Ausgestaltung möglicher Ersatzdienste. Ziel ist, jungen Menschen echte Chancen auf Engagement und Lernen zu sichern, ohne soziale Dienste abzuwerten oder den Zugang zu erschweren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 441/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509230022 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...WPflG sowie im neuen § 58b SG, zusammen mit der Aufforderung...

  • Verlängerung der EU-Safeguard-Maßnahmen

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 18.06.2025

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die WV Stahl setzt sich für die Aufrechterhaltung des Außenhandelsschutzes gegen unfaire Importe bis Mitte 2026 ein. Sie forciert den Start einer Diskussion über eine Anschlussregelung zum Schutz vor den Auswirkungen globaler Überkapazitäten im Bereich der Produktion und Ex/Importe von Stahl.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406280065 (PDF - 21 Seiten)

      2. SG2503250007 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Die Aufrechterhaltung der SG-Maßnahme ist dringend notwendig..., ...für die Verlängerung des SG-Maßnahme liegen vor: Notwendigkeit..., ...sowie Aufrechterhaltung der SG-Maßnahmen geführt haben,..., ...Angebotsverknappung in der EU: Die SG-Maßnahme beschränkt den ..., ...Liberalisierung im letzten SG-Jahr Anpassung der Kontingente...

  • Etablierung und adäquate Finanzierung durch die GKV spezialisierter (teol)stationärer Mutter/Vater-Kind-Behandlungseinrichtungen im Postpartum

    • Angegeben von: Marcé Gesellschaft für Peripartale Psychische Erkrankungen e.V. am 18.04.2025
    • Beschreibung: Weiterentwicklung und angemessene Finanzierung durch die GKV ambulanter und (teil)stationärer Behandlungskonzepte für Frauen mit schwangerschafts-assoziierten psychischen Erkrankungen. Etablierung und adäquate Finanzierung durch die GKV spezialisierter (teil)stationärer Mutter/Vater-Kind-Behandlungseinrichtungen. Verbesserung der individuellen Zugänglichkeit zu Behandlungsangeboten bei peripartalen Krisen durch interdisziplinäre regionale Vernetzung von ambulanten und stationären Versorgungsangeboten durch Ärzte, Psychologen, Hebammen, Stillberaterinnen, Pädiater in enger Kooperation mit den Frühen Hilfen. Angemessene Finanzierung im Rahmen des SGB V und SGB VIII.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12089 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2504060001 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2504130001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Therapeut und Berater (DGSF und SG), Lehrender systemische..., ...Therapie und Beratung (DGSF und SG) Sprecher des Medizinerverbundes..., ...Therapeutin und Beraterin (SG) Ärztliche Direktorin,...

  • Passagen der geplanten Dritten Verordnung zur Änderung der ESanMV sind unklar und bedürfen einer Konkretisierung

    • Angegeben von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: In Bezug zur Förderung von Luft-Luft-Wärmepumpen (konkret Außenluft-Raumluft-Wärmepumpen mit Direktverdampfung in Split- und VRF-Ausführung) sind einzelne Passagen der geplanten Dritten Verordnung zur Änderung der ESanMV unklar und bedürfen einer Konkretisierung: - übergreifende technische Mindestanforderungen (Anlage 6), - elektrisch angetriebene Wärmepumpen (Anlage 6.3), - Optimierung bestehender Heizungsanlagen (Anlage 8).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Dritte Verordnung zur Änderung der Energetische Sanierungsmaßnahmen-Verordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405230009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Punkt 2.1 des aktuellen SG Ready Regulariums (V 2.0..., ... Punkt 2.1 des aktuellen SG Ready Regulariums (V 2.0...

  • Schaffen einer neuen Fahrzeugklasse für mit klimaneutralen Kraftstoffen betriebenen Fahrzeugen in der Euro 7

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...programme for the year. Each SG Chair and/or Co-Chair then...

  • Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (GHG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... R, Edelberg JM, Goodman SG, Hanotin C, Harrington RA..., ... R, Edelberg JM, Goodman SG, Hanotin C, Harrington RA..., .... 23. Starr B, Hadfield SG, Hutten BA, Lansberg PJ,..., ... B, Schutte AE, Sepanlou SG, Sharma SK, Shaw JE, Simons..., ...G, Waibel J, Wannamethee SG, Watanabe M, Wild PS, Yao...
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