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57 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"RegG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (57)

  • RegG /Rahmenbedingungen für den dauerhaften Erhalt und die Finanzierung des Deutschlandtickets

    • Angegeben von: Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 19.09.2025
    • Beschreibung: Der BSN setzt sich für eine dauerhafte Finanzierung und die rechtliche Absicherung des Deutschlandtickets inkl. Preisindex und Governance-Regelungen ein. Bei der Änderung des RegG sollten Regelungen zur Dynamisierung der Mittel von Bund und Ländern aufgenommen und das Instrument der Überjährigkeit sollte beibehalten werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1495 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509190007 (PDF - 3 Seiten)

  • Änderung des GVFG und des RegG zur Stärkung der Finanzierung der kommunalen Infrastruktur auf Landes- und Kommunalebene

    • Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 18.02.2025
    • Beschreibung: Der ADAC setzt sich dafür ein, dass Erhalt, Umbau und Modernisierung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur gewährleistet werden kann. Öffentliche Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) und dem Regionalisierungsgesetz (RegG) spielen bei der Finanzierung der kommunalen Infrastruktur eine bedeutende Rolle.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Finanzierung ÖPNV-Infrastruktur

  • Änderung des RegG / Finanzierung des Deutschlandtickets

    • Angegeben von: Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH am 13.06.2025
    • Beschreibung: Die LVB unterstützt Gesetzesinitiativen, welche die Höhe und die Aufteilung der Ausgleichsmittel zur Finanzierung des Deutschland-Tickets zwischen Bund und Ländern ab dem Jahr 2026 gestalten. Es ist wichtig, dass die Kostenaufteilung auf eine neue Grundlage gestellt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderung des RegG / Finanzierung des Deutschland-Tickets

  • Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 18.06.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung des Regionalisierungsgesetzes im Rahmen des Elften Gesetzes zur Änderung des RegG. Der bdo setzt sich für eine rechtssichere und auskömmliche Fortführung des Deutschlandtickets ein, insbesondere durch einen befristeten bundesgesetzlichen Anwendungsbefehl, die Sicherstellung der Finanzierung ab 2026 einschließlich Überjährigkeit nicht verausgabter Mittel, eine klare Zweckbindung der D-Ticket-Mittel, die Stärkung einer zentralen Tarifverantwortung sowie die Schaffung der Grundlagen für eine digitale Nutzungserfassung und leistungsbezogene Einnahmeaufteilung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 402/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606180056 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2606180059 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regionalisierungsgesetzes (RegG) Der Bundesverband Deutscher..., ...Kabinettsbe-schluss zur Anpassung des RegG wird frühestens Anfang ..., ...1. Anwendungsbefehl ins RegG Im Entwurf des RegG findet..., ... Damit wird §9 Absatz 1 RegG aufgegriffen, dass die ..., ...in der 11. Änderung des RegG wieder nur das Folgejahr..., ... Finanzierung durch das RegG, das frühes-tens im November..., ...Deutschlandticket in das RegG einfügt – analog zu der..., ... in der 9. Änderung des RegG. Konkret sollte folgende..., ...in der 10. Änderung des RegG auch in der 11. Änderung des RegG übernommen werden. Ganz..., ...zur Verfügung gestellten RegG-Mittel vor Ort nicht für..., ...Regionalisierungsgesetzes (RegG) Der Bundesverband Deutscher..., ...sicherstellen Im Entwurf des RegG findet sich im Abschnitt..., ... Damit wird §9 Absatz 1 RegG aufgegriffen, dass die ..., ...die groben Vorga-ben des RegG hinausgeht. Die Betreiber-Verbände...

  • Vorschläge zum Start und Inhalt eines ÖPNV-Modernisierungspaktes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regionalisierungsgesetz (RegG) Begleitendes gesetzgeberisches...

  • Verstetigung der Finanzierung des Deutschland-Tickets

    Aktiv vom 10.07.2024 bis 31.03.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regionalisierungsgesetzes (RegG) 1. Einleitung Die Deutsche..., ...Verzicht auf neuen § 5 Abs. 15 RegG Der Einbehalt der Regionalisierungsmittel..., ...des § 9 Absatz 6 Satz 4 RegG Streichung des folgenden..., ...Regionalisierungsmittel nach § 5 RegG geschützt sind und der ..., ...Vorgabe in § 9 Abs. 6 RegG für die Verwendung der ..., ... aus Mitteln nach § 5 RegG finanziert werden.“ Die..., ...Deutschlandticket-Mitteln nach § 9 RegG noch aus allgemeinen RegMitteln nach § 5 RegG. Die Vergabekammer Münster..., ...die die Anforderungen des RegG an Höchstkilometerzahl..., ...Bevölkerung i. S. von § 1 RegG mit Verkehrsdienstleistungen..., ...auch die Mittel nach § 9 RegG für die Finanzierung der..., ...lung in § 9 Abs. 6 Satz 4 RegG wie vorgeschlagen ersatzlos..., ...werden, dass Mittel nach § 9 RegG für die Finanzierung der..., ... des § 5 Abs. 10 Satz 2 RegG Die Dynamik des Anstiegs..., ... mit § 5 Abs. 10 Satz 2 RegG eingeführte 4 Sonderregel..., ...ERegG i.V.m. § 5 Absatz 3 RegG sind die Stations- und ...

  • Änderung des Regionalisierungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf zur Änderung des RegG 3.1. Verlässlichkeit..., ... Laufzeit in § 9 Abs. 2 RegG nicht nur 2026 umfassen..., ... Bundesgesetzgebung des RegG ist kaum davon auszugehen..., ...sollte die Änderung des RegG auch diese zeitliche und..., ...Stellungnahme der D-TIX zu Änderung RegG   1. Vorbemerkung..., ...Entwurf zur Änderung des RegG 3.1. Verlässlichkeit..., ... Laufzeit in § 9 Abs. 2 RegG nicht nur 2026 umfassen..., ...Stellungnahme der D-TIX zu Änderung RegG Seite 2 von 4   ..., ...Stellungnahme der D-TIX zu Änderung RegG Seite 3 von 4   ..., ... Bundesgesetzgebung des RegG ist kaum davon auszugehen..., ...sollte die Änderung des RegG auch diese zeitliche und..., ...Entwurf zur Änderung des RegG 3.1. Verlässlichkeit..., ... Laufzeit in § 9 Abs. 2 RegG nicht nur 2026 umfassen..., ... Bundesgesetzgebung des RegG ist kaum davon auszugehen..., ...sollte die Änderung des RegG auch diese zeitliche und...

  • Sicherstellung einer auskömmlichen Mittelausstattung zur Bestellung von SPNV-Leistungen, insb.im Regionalisierungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zum Entwurf 10. Änderung RegG Version 5 Seite 1 von 5..., ...Regionalisierungsgesetzes (RegG) Berlin, 10.07.2024 1..., ...der Zehnten Änderung des RegG soll die bisher in § 9 ..., ...zum Entwurf 10. Änderung RegG Version 5 Seite 2 von 5..., ... auch keine allgemeinen RegG-Mittel nutzen (vgl. auch..., ...Regionalisierungsmitteln nach § 5 RegG für das Deutschlandticket..., ...gegenüber dem geltenden RegG die Bestimmung, dass die..., ...zum Entwurf 10. Änderung RegG Version 5 Seite 3 von 5..., ...neu in § 9 Abs. 6 Satz 4 RegG-Entwurf eingeführte Verbot..., ...zum Entwurf 10. Änderung RegG Version 5 Seite 4 von 5..., ...insbesondere die sonst auch im RegG vorgenommene Schlüsse-lung..., ...zum Entwurf 10. Änderung RegG Version 5 Seite 5 von 5..., ...des DTicket an Laufzeit RegG binden, Kostenentwicklungen...
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