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33 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KHTFV"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (33)

  • Hinwirken auf eine Berücksichtigung von Nachhaltigkeit im Transformationsfonds

    Aktiv vom 12.02.2025 bis 05.02.2026

  • Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung KHTFV

    • Angegeben von: Deutscher Evangelischer Krankenhausverband e. V. am 03.06.2025
    • Beschreibung: Die Verordnung regelt die Umsetzung und Verwaltung des Transformationsfonds, der im Rahmen des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) eingerichtet wurde. Ziel ist die finanzielle Unterstützung von Umstrukturierungsmaßnahmen in deutschen Krankenhäusern zur Verbesserung der Versorgungsqualität, Effizienz und Nachhaltigkeit. Die Stellungnahme enthält Vorschläge aus Perspektive der evangelischen Krankenhäuser. Konkret wurden eine Fristenverlängerung, eine Erweiterung des Zentrumsbegriffs, die Förderung von ambulant-stationären Operationssälen, energetische Nachhaltigkeit als Fördertatbestand sowie eine Stärkung der Barrierefreiheit vorgeschlagen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Krankenhaustransformations-Verordung - KHTFV

    Aktiv vom 24.01.2025 bis 27.06.2025

    • Angegeben von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 24.01.2025
    • Beschreibung: Die geplante Finanzierung des Krankenhaustransformationsfonds hälftig aus Beitragsmitteln der Gesetzlichen Krankenkassen wird abgelehnt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...

  • Anpassung der Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV)

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 03.02.2025
    • Beschreibung: Bitkom begrüßt, dass im Rahmen des Transformationsfonds neben Umstrukturierungsprojekten auch IT-Projekte sowie telemedizinische Vorhaben förderfähig sind. Dies wird als ein wichtiger Schritt angesehen, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzutreiben und moderne Technologien stärker in die Krankenhausversorgung zu integrieren. Die Förderung digitaler Infrastruktur und Anwendungen in Krankenhäusern sollte jedoch flexibel und zukunftsorientiert gestaltet werden, ohne durch enge Vorgaben eingeschränkt zu sein. Der Fokus sollte auf der Integration bestehender Lösungen, der Bereitstellung offener und standardisierter Schnittstellen sowie der langfristigen Nutzbarkeit von IT-Systemen liegen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502030007 (PDF - 4 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...

  • KHTFV - Rahmenbedigungen für die Luftrettung berücksichtigen

    • Angegeben von: DRF Stiftung Luftrettung gemeinnützige GmbH am 10.04.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen des Transformationsfonds im Krankenhausbereich und der Krankenhausreform (KHVVG) sollen die Belange der Luftrettung berücksichtigt werden. Insbesondere eine Notfallreform- ist erforderlich, aber auch die Infrastruktur an den Klinken für den Rettungsdienst und die Luftrettung optimiert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502070023 (PDF - 4 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... im Krankenhausbereich (KHTFV) soll die Finanzierung..., ...Abs. 3 des Entwurfes der KHTFV erscheint uns die Aufnahme...

  • IDW gibt Hinweise an das BMG zum Referentenentwurf des Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG)

    Aktiv vom 15.09.2025 bis 27.03.2026

    • Angegeben von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 15.09.2025
    • Beschreibung: Das IDW begrüßt das Ziel des KHAG, die Vorschriften des KHVVG praxisgerecht fortzuentwickeln, um eine qualitative, bedarfsgerechte Krankenhausversorgung zu fördern. Die Stellungnahme konzentriert sich auf die Änderung von § 12b KHG und die Folgeänderungen in der Krankenhaustrans-formationsfonds-Verordnung (KHTFV).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509150015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV). Zu § 12b KHG (Streichung..., ...Folgeänderung in § 4 Abs. 2 Nr. 7 KHTFV): Wir begrüßen ausdrücklich...

  • Transformationsfondsverordnung - keine Förderung für Verlegung einer MKG-Abteilung an Universitätsklinik

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung – KHTFV) Die Deutsche Gesellschaft..., ...Umsetzung im Entwurf des KHTFV erscheint uns folgerichtig..., ...Begründung zu § 3 Abs. 4 KHTFV-Entwurf sind „förderfähig..., ...Fördermaßnahme in § 3 Abs. 4 KHTFV-E nicht auch noch ein ...

  • Transformationsfondsverordnung - keine Förderung für Verlegung einer MKG-Abteilung an Universitätsklinik

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie e.V. am 03.02.2025
    • Beschreibung: Zur Förderung von Umstrukturierungsprozessen in den Krankenhäusern sieht das KHVVG die Einführung eines Transformationsfonds vor. In § 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 bis 8 KHG werden die Fördertatbestände aufgezählt, die durch den Verordnungsentwurf ausdifferenziert werden. Die DGMKG nimmt zur Gesetzgebungskompetenz des Bundes sowie zum Fördertatbestand in § 3 Abs. 4 KHTFV-Entwurf Stellung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502050011 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung – KHTFV) Die Deutsche Gesellschaft..., ...Umsetzung im Entwurf des KHTFV erscheint uns folgerichtig..., ...Begründung zu § 3 Abs. 4 KHTFV-Entwurf sind „förderfähig..., ...Fördermaßnahme in § 3 Abs. 4 KHTFV-E nicht auch noch ein ...

  • Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV), Ablehnung der Finanzierung des T-Fonds

    Aktiv vom 22.01.2025 bis 01.08.2025

    • Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 22.01.2025
    • Beschreibung: Wir unterstützen die Ziele des Transformationsfonds grundsätzlich, lehnen jedoch dessen verfassungswidrige Finanzierung aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds entschieden ab.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Krankenkassen zum Referentenentwurf der Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501280002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV) vom 15.1.2025 Stellung...

  • Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich - Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV)

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 04.02.2025
    • Beschreibung: Die Verordnung regelt die Ummsetzung des Transformationsfonds zur Finanzierung der Krankenhausreform (KHVVG). Das Ziel der Krankenhausreform ist es, die Kosten der Krankenhausversorgung zu reduzieren und gleichzeitig die Versorgungsqualität zu erhöhen. In der vorliegenden Verordung wird die Mittelvergabe organisiert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502040007 (PDF - 25 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP)...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV) Sozialverband..., ...Stellungnahme des VdK zur KHTFV nicht als allgemeines ..., ...Anwendungsbereich – § 1 KHTFV-E Die Verordnung dient..., .... Förderfähigkeit – § 2 KHTFV-E Dieser Paragraph enthält..., ...Fördertatbeständen – § 3 KHTFV-E Dieser Paragraph enthält..., ...2.4. Antragstellung – § 4 KHTFV-E 2.4.1. Absatz 1 Die..., ... der Fördermittel – § 5 KHTFV-E Es erfolgt keine Bewertung..., ... der Fördermittel – § 6 KHTFV-E 2.6.1. Absatz 1 Die..., ... von Fördermitteln– § 7 KHTFV-E 2.7.1. Absatz 1 Es..., ...Soziale Sicherung – § 8 KHTFV-E 2.8.1. Absatz 1 Es..., ...Krankenversicherung – § 9 KHTFV-E Der Verordnungsgeber..., ...Wirkungen der Förderung – § 10 KHTFV-E Für die Auswertung ...
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