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51 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KCanG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (51)

  • Beibehaltung des KCanG

    • Angegeben von: My Brain My Choice Initiative am 04.06.2025
    • Beschreibung: Das erst im April 2024 beschlossene KCanG steht nach wie vor zur Debatte; wir setzen uns für die Beibehaltung des Gesetzes ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderungsgesetz zum Konsumcannabisgesetz

    Aktiv vom 11.06.2024 bis 03.01.2025

    Wieder aktiv seit 26.01.2025

    • Angegeben von: European Industrial Hemp Association e.V. (EIHA) am 11.06.2024
    • Beschreibung: Änderung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) mit dem Ziel, dass die Rauschklausel aus der Defintion für Nutzhanf in § 1 Nr.9 KCanG gestrichen wird, sowie eine Überarbeitung der Definition von Nutzhanf mit dem Ziel, dass auch Zubereitungen z.B. als Nahrungsmittel rechtssicher efasst sind, sowie eine Erhöhung des Grenzwertes für Nutzhanf auf 1,0% THC
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Cannabisgesetz; KCanG; MedCanG

    • Angegeben von: Drapalin Pharmaceuticals GmbH am 26.06.2024
    • Beschreibung: Mit der Interessenvertretung wird die Erleichterung des Zugangs von Patientinnen und Patienten zu Arzneimitteln auf Cannabisbasis, sowie der Abbau von bürokratischen Hürden bei der Verschreibungsfähigkeit und Erstattungsfähigkeit durch die gesetzlichen Krankenkassen derartiger Arzneimittel bezweckt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8704 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...beabsichtigten Änderungen des KCanG und des MedCanG mögen ..., ...mit § 36 Abs. 1 Nr. 13a KCanG weitere Ordnungswidrigkeiten..., ...sollten fachliche Mängel des KCanG besei-tigt werden. Diesbezüglich..., ...401). Damit verfehlt das KCanG sein Ziel, die Schwelle..., ...geringen Menge“ gem. § 35a KCanG zu bestimmen. Diesseits..., ... mit der Systematik des KCanG anhand eines Vielfachen..., ...Strafverfahren nach dem KCanG keine aufwendigen Laboranaly-sen..., ...folgende drei Ziffern in § 1 KCanG eingefügt werden: „8a..., ...hinaus sollte § 3 Abs. 2 KCanG wie folgt angepasst werden...

  • Reform des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) - Fokus: Lizenzvergabe, Jugendschutz & Prävention

    • Angegeben von: Jennifer Thumm am 01.04.2025
    • Beschreibung: Dieses Regelungsvorhaben verfolgt eine rechtssichere, gesundheitsorientierte und gesellschaftlich tragfähige Cannabisregulierung. Es basiert auf einem mehrsäuligen Konzept: gestaffelter Zugang (ab 18/21 Jahren), staatlich kontrollierte Lizenzvergabe, THC-basierte Steuerstaffelung, Modellregionen, digitales Altersverifikationssystem, flexible Mitgliedschaften in Social Clubs. Prävention erfolgt über verpflichtende Aufklärung, schulische Programme, digitale Tools, Drug-Checking und mobile Beratung. Der Umgang mit Verstößen wird differenziert geregelt – mit Ordnungsmaßnahmen, kommunalen Spielräumen und dem Grundsatz „Therapie statt Strafe“. Die Finanzierung erfolgt zweckgebunden aus Cannabissteuereinnahmen. Ziel: Schwarzmarktverdrängung, Jugendschutz und gesellschaftliche Verantwortung.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2504010002 (PDF - 22 Seiten)

      2. SG2504010005 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2504010029 (PDF - 3 Seiten)

  • Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes

    • Angegeben von: Verband der Cannabis versorgenden Apotheken e.V. (VCA) am 07.08.2025
    • Beschreibung: Der VCA setzt sich für Änderungen im Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) ein. Ziel ist es, die Versorgung mit Cannabisblüten durch qualifizierte Apotheken sicherzustellen, telemedizinische Erstverschreibungen auf persönliche ärztliche Videokontakte zu beschränken und das geplante Versandverbot für medizinische Cannabisblüten zu verhindern. Zusätzlich wird eine klare Trennung zwischen Patientinnen und Patienten und Konsumierenden angestrebt, unter anderem durch regulierte Abgabemodelle innerhalb der Forschungsklausel (§ 2 Abs. 4 KCanG) sowie eine mögliche OTC-artige Abgabe in Apotheken unter Beratungsverpflichtung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508070020 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Cannabisblüten innerhalb der in KCanG festgelegten Forschungsklausel...

  • Abschaffung der bürokratischen und rechtlichen Hürden für Anbauvereinigungen

    • Angegeben von: Cannabis Anbauvereinigungen Deutschlands (CAD) am 29.04.2024
    • Beschreibung: Der Verband setzt sich für eine faire und ausgewogene Regulierung des KCanG ein, die den spezifischen Bedürfnissen und Herausforderungen der unkommerzielle arbeitenden Anbauvereinigungen Rechnung trägt. Wir fördern eine nachhaltige und verantwortungsbewusste Entwicklung des legalen Cannabisanbaus und -konsums zu Genusszwecken in Deutschland. Der Verband setzt sich für faire, ausgewogene Regulierungen ein, die den Anbau und Vertrieb nicht unnötig erschweren, um eine rechtssichere und effiziente Umgebung für Mitglieder zu gewährleisten. Dabei wird ein Dialog mit politischen Entscheidungsträgern geführt, um praxisnahe Lösungen zu fördern, die die Entwicklung der Branche unterstützen und gleichzeitig gesellschaftliche und wirtschaftliche Vorteile maximieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 367/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz - CanG)
      2. BT-Drs. 20/10426 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8704, 20/8763 - Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG) - b) zu dem Antrag der Fraktion der CDU/CSU - Drucksache 20/8735 - Cannabislegalisierung stoppen, Gesundheitsschutz verbessern - Aufklärung, Prävention und Forschung stärken - c) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Jörg Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der ...
      3. BT-Drs. 20/8704 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)

  • Cannabisgesetz (CanG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Das Konsumcannabisgesetz (KCanG) hat den Konsum von Cannabis..., ...Cannabis-Pilotprojekte gemäß § 2 Abs. 4 KCanG sind genehmigungsfähig..., ...Konsumcannabisgesetzes (KCanG) rechtlich genehmigungsfähig..., ...Cannabis-Pilotprojekte vorhanden: § 2 Abs. 4 KCanG bietet eine tragfähige..., ...gesetzgeberischen Ziel des KCanG gerecht zu werden - nämlich..., ...dass § 2 Absatz 4 Satz 1 KCanG in Verbindung mit der ..., ...individuell die Grenzen des KCanG eingehalten. Kurzgefasst..., ... bereits jetzt nach dem KCanG zulässig ist. Hierbei ..., ...Verfügung. Zwar ermöglicht das KCanG den Anbau und die Weitergabe..., ...Konsumcannabis nach § 2 Abs. 4 KCanG” der Anwaltskanzlei Hogan..., ...BMEL) wurde mit § 2 Abs. 4 KCanG explizit dazu ermächtigt..., ...dem Konsumcannabisgesetz (KCanG) und Medizinalcannabisgesetz..., ...Forschungsklausel des § 2 Abs. 4 KCanG auch keine Begrenzung ..., ...Konsumcannabis nach § 2 Abs. 4 KCanG” der Anwaltskanzlei Hogan..., ...Forschungsklausel des § 2 Abs. 4 KCanG. Insbesondere spricht ..., ...Konsumcannabis nach § 2 Abs. 4 KCanG” der Anwaltskanzlei Hogen..., ... Bereich des § 2 Abs. 4 KCanG kein strengerer Maßstab..., ...Konsumcannabis nach § 2 Abs. 4 KCanG” der Anwaltskanzlei Hogan..., ...Forschungsvorhaben nach § 2 Abs. 4 KCanG leisten einen unverzichtbaren...

  • Cannabisgesetzgebung

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 03.01.2025

    Wieder aktiv seit 11.03.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Konsumcannabisgesetzes (KCanG) beim Cannabiskonsum von..., ...auch seit Einführung des KCanG anhält. Allerdings deutet..., ... vor Verabschiedung des KCanG hat der fdr+ wiederholt...

  • Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes

    Aktiv vom 14.06.2024 bis 22.07.2025

    • Angegeben von: Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V. (BVKJ) am 14.06.2024
    • Beschreibung: Die schädlichen Auswirkungen eines früh beginnenden und regelmäßigen Cannabiskonsums bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen sind medizinisch unstrittig. Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V. (BVKJ) dringt daher seit Jahren auf einen wirksamen Jugendschutz. Wie der BVKJ in vorherigen Stellungnahmen zum Cannabisgesetz dargelegt hat, besteht angesichts der beklagenswerten Zunahme des Cannabiskonsums unter deutschen Jugendlichen, schon in den zurückliegenden Jahren, dringender Anpassungsbedarf bezüglich der bisherigen Maßnahmen und Präventionsangebote.Es ist aus Sicht des BVKJ notwendig, der Normalisierung von Cannabiskonsum in aller Öffentlichkeit entgegenzuwirken und die Gesellschaft und insbesondere junge Menschen besser über die Risiken des Cannabiskonsums aufzuklären.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11366 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406110019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Cannabiskonsums aufzuklären. 1. Zu KCanG § 8 Suchtprävention Der..., ...Jugendlichen zu reduzieren. 2. Zu KCanG § 43 Evaluation des Gesetzes...
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