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55 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"ERegG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

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Bezug zu Ministerien (0/26)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (55)

  • Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen im Schienenverkehr

    • Angegeben von: Flix SE am 26.06.2024
    • Beschreibung: Das Ziel besteht darin, die Wettbewerbsbedingungen im deutschen Schienenverkehr zu verbessern. Dies soll unter anderem durch gerechtere und diskriminierungsfreie Zugangsbedingungen erreicht werden, insbesondere bei den Nutzungsentgelten und dem Vertrieb von Fahrscheinen. Die Trassenentgelte müssen reduziert und fair gestaltet werden. Dies kann durch Änderungen des Trassenpreissystems (ERegG) sowie Änderung der Trassenpreisbremse oder durch die Einführung einer Trassenpreisförderung den Schienenpersonenfernverkehr erfolgen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen im Schienenverkehr

    • Angegeben von: FlixTrain am 21.05.2026
    • Beschreibung: Das Ziel besteht darin, die Wettbewerbsbedingungen im deutschen Schienenverkehr zu verbessern. Dies soll unter anderem durch gerechtere und diskriminierungsfreie Zugangsbedingungen erreicht werden, insbesondere bei den Nutzungsentgelten und dem Vertrieb von Fahrscheinen. Die Trassenentgelte müssen reduziert und fair gestaltet werden. Dies kann durch Änderungen des Trassenpreissystems (ERegG) oder durch die Einführung einer Trassenpreisförderung den Schienenpersonenfernverkehr erfolgen. Schnelle Umsetzung der EU Kapazitätsverordnung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605130036 (PDF - 3 Seiten)

  • ERegG: Einführen von fairen Regelungen für den digitalen Vertrieb von Bahntickets

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 03.02.2026

    • Angegeben von: Wolfram Vogel Advisors SAS am 27.06.2024
    • Beschreibung: Das Eisenbahnregulierungsgesetz regelt bereits den Wettbewerb auf der Schiene. Daher soll es auch den digitalen Vertrieb von Bahntickets mitregeln. Ziel ist das Aufstellen von Regeln für einen fairen Zugang zur Dateninfrastruktur und neutrale Berechnungsgrundlagen hinsichtlich der Provisionen (sog. FRAND-Prinzipien). Als permanente Aufsichtbehörde wäre damit einhergehend die Bundesnetzagentur auch für den digitalen Vertrieb von Bahntickets zuständig und könnte ex-post und ex-ante eingreifen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Trainline Deutschland TLD GmbH
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260178 (PDF - 14 Seiten)

  • Faire Rahmenbedingungen für den Schienengüterverkehr in Deutschland

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) mit dem Ziel, den Eigenkapitalzinssatz..., ...noch die Veränderungen am ERegG geeignet, die Trassenpreissteigerungen..., ...die Auswirkung des neuen ERegG auf die Trassenpreise ..., ... Zuge der Anpassung des ERegG den Eigenkapitalzins der...

  • Reform des Trassenpreissystems

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gesetzliche Entkoppelung im ERegG). • Ebenso muss die..., ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) beschlossene heutige ..., ...nicht verhindert – und das ERegG enthält auch keine Instrumente..., ...der Arbeitsebene ist eine ERegG-Überarbeitung in dieser..., ...minimalinvasive Änderung des ERegG in dieser Legislaturperiode..., ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG) an, die in Form eines..., ...Eisenbahnregulierungsgesetzes (ERegG). Eine Vorgabe für eine..., ...sollte die Anlage 4 des ERegG wie folgt ergänzt werden: Anlage 4 Nummer 5.4 ERegG (neu): Abweichend von ..., ...folgende Ergänzung in §25 ERegG vorgenom- men werden: § 25 Abs. 6 ERegG (neu): Weicht die in dem..., ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) kurzfristig geändert ..., ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) ignoriert. Neben einer..., ...der zugehörigen Anlage 4 ERegG noch verhindert werden..., ...Pkt. 5.1 in Anlage 4 des ERegG („Die zulässige Verzinsung..., ...sollte die Anlage 4 des ERegG wie folgt ergänzt werden: Anlage 4 Nummer 5.4 ERegG (neu): Abweichend von ..., ...eine Er- gänzung in § 25 ERegG vorgenommen werden. Mit..., ...sofort greifen. § 25 Abs. 6 ERegG (neu): Weicht die in dem..., ...Schienenwegen” gemäß § 55 ERegG. Um mit den grundlegenden...

  • Faire Rahmenbedingungen für den Schienengüterverkehr in Deutschland

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) mit dem Ziel, den Eigenkapitalzinssatz..., ...noch die Veränderungen am ERegG geeignet, die Trassenpreissteigerungen..., ...die Auswirkung des neuen ERegG auf die Trassenpreise ..., ... Zuge der Anpassung des ERegG den Eigenkapitalzins der...

  • Reform des Trassenpreissystems im Eisenbahnverkehr (Schienen-Maut)

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 26.09.2025
    • Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass die Berechnung der Trassenpreise im Schienengüter- und Eisenbahn- personenverkehr neu justiert wird. Hinterund ist, dass die Trassenpreise für Eisenbahnverkehrsunternehmen eine erhebliche Kostenbelastung darstellen. Eigenkapitalerhöhungen, die der Bund für die DB InfraGO beschließt, verschärfen die Situation. Grund ist, dass die Kosten aus der Verzinsung des Eigenkapitals und Änderungen bei den Abschreibungen aufgrund des geltenden Regulierungsrechts zu einer Erhöhung der Trassenpreise im Schienengüter- und Schienenpersonenfernverkehr führen. Die Systematik bedarf somit dringend einer An- passung. Oberstes Ziel muss es dabei sein, dass sowohl die Güterbahnen als auch die Eisenbahnen im Personenverkehr wettbewerbsfähig bleiben können.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2509260110 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2509260112 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2605210031 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) legt bislang für die ..., ...Eisenbahnmarktes, vgl. § 36 ERegG) festgelegt werden können..., ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) für europa-rechtswidrig...

  • Anpassung der gesetzlichen Regelungen zur Entgeltbildung und -regulierung

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 26.09.2024
    • Beschreibung: Es bedarf eines funktionsfähigen Trassenpreissystems, das mit den verkehrspolitischen Zielsetzungen kompatibel ist und eine faire Lastenverteilung zwischen den Verkehrsarten schafft. Dafür müssen die finanziellen und regulatorischen Grundlagen überprüft und angepasst werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510010018 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), die ins- besondere den..., ...Schienenpersonennah- verkehr (SPNV, § 37 ERegG) belasten die Effekte ..., ..., der auf dem geltenden ERegG basiert. • Durch den ..., ...Die Regelungen des § 37 ERegG (SPNV-Preisbremse) müssen..., ...Satz 3 und Anlage 4 Nr. 5 ERegG Der vorgeschlagene Ansatz..., ...Ergänzung in Anlage 4 Nr. 5 ERegG dennoch ein gangbarer ..., ...dass § 26 Abs. 1 Satz 3 ERegG (neu) mit Kapitalkosten..., ... des § 26 Abs. 1 Satz 3 ERegG (neu) vor: „Entstehende..., ...Änderungen in § 26 Abs. 1 ERegG Der Entwurf enthält in § 26 Abs. 1 ERegG (neu) weitere Klarstellungen..., ...geplante Inkrafttreten der ERegG-Änderungen bereits zum..., ...alten EK“ gemäß aktuellem ERegG und gemeinwohlorientierte...

  • Anpassung der gesetzlichen Regelungen zur Entgeltbildung und -regulierung

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 03.09.2024
    • Beschreibung: Es bedarf eines funktionsfähigen Trassenpreissystems, das mit den verkehrspolitischen Zielsetzungen kompatibel ist und eine faire Lastenverteilung zwischen den Verkehrsarten schafft. Dafür müssen die finanziellen und regulatorischen Grundlagen überprüft und angepasst werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300197 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), die ins-besondere den..., ...Schienenpersonennah-verkehr (SPNV, § 37 ERegG) belasten die Effekte ..., ..., der auf dem geltenden ERegG basiert. • Durch den..., ...Die Regelungen des § 37 ERegG (SPNV-Preisbremse) müssen..., ...Satz 3 und Anlage 4 Nr. 5 ERegG Der vorgeschlagene Ansatz..., ...Ergänzung in Anlage 4 Nr. 5 ERegG dennoch ein gangbarer ..., ...dass § 26 Abs. 1 Satz 3 ERegG (neu) mit Kapitalkosten..., ... des § 26 Abs. 1 Satz 3 ERegG (neu) vor: „Entstehende..., ...Änderungen in § 26 Abs. 1 ERegG Der Entwurf enthält in § 26 Abs. 1 ERegG (neu) weitere Klarstellungen..., ...geplante Inkrafttreten der ERegG-Änderungen bereits zum..., ...alten EK“ gemäß aktuellem ERegG und gemeinwohlorientierte...

  • Regelungen zur Entgeltregulierung für die Nutzung der Schieneninfrastruktur (Trassenpreise) im Eisenbahnregulierungsrecht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) legt bislang für die ..., ...Eisenbahnmarktes, vgl. § 36 ERegG) festgelegt werden können...
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