Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (44)
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- Angegeben von: Verband Deutscher Museums- und Touristikbahnen e. V. am 14.07.2026
- Beschreibung: Beibehalt des sog. "Kesselsachverständigen" n. § 33 EBO
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Änderung von § 33 Abs 4, 5 EBO und konzentriert sich auf..., ...gentätigkeiten nach § 33 EBO, insbesondere für Fahrzeuge..., ...generellen Regelungszweck der EBO, die Sicherheit und Ordnung..., ...Streichung von § 33 Abs. 4, 5 EBO würde der Zugang zum Beruf..., ...kongruent. Entfällt § 33 EBO insoweit, dürften diese..., ...Änderung von § 33 Abs. 4, 5 EBO. Das Ziel des Verordnungsgebers..., ...Änderung von § 33 Abs. 4, 5 EBO zu verzichten. Zum VDMT...
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- Angegeben von: Deutsche Bahn am 24.07.2026
- Beschreibung: Die DB begrüßt, dass in der EBO die rechtlichen Rahmenbedingungen für das vollautomatisierte Fahren geschaffen werden. Die DB setzt sich für Änderungen der Regelungen in § 32 Abs. 1 Satz 2 (neu) 2 und § 46 Abs. 1 ein, wonach zum Nachweis des sicheren Betriebs „mindestens gleiche Sicherheit nach § 2 Abs. 2“ gefordert wird.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf einer Verordnung zur Anpassung des § 32 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...zu bewerten, dass in der EBO die rechtlichen Rahmenbedingungen...
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- Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
- Beschreibung: Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) ist eine Verordnung für den Bau und Betrieb regelspuriger Eisenbahnen in Deutschland.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Fahrgastverband PRO BAHN e.V. am 09.07.2026
- Beschreibung: Änderung zahlreicher eisenbahn- und personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften (u. a. PBefG, AEG, EBO, BSWAG). Der Fahrgastverband PRO BAHN unterstützt Bürokratieabbau, fordert aber u. a. verbindliche Barrierefreiheit, Erhalt des Fahrgastschutzes und zusätzliche Entlastungen für den Schienenverkehr.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Fahrbetriebs (§ 45 Abs. 1 EBO), die Beseitigung der Mitnutzungs-Barriere..., ...befähigten Personen (§ 33 EBO) entlasten die Verwaltung..., ...ermöglichen (§ 45 Abs. 1 EBO) § 45 Abs. 1 EBO bindet..., ...) im Geltungsbereich der EBO rechtlich versperrt, obwohl..., ...Technik sie zulässt und die EBO das Lösungsmuster selbst kennt: § 45 Abs. 7 EBO erlaubt bereits, dass betriebliche..., ...Dauer-Einzelausnahmen nach § 3 EBO zu erschöpfen. Wir fordern..., ... Öffnung des § 45 Abs. 1 EBO nach dem Vorbild des § 45 Abs. 7 EBO: Die Fahraufgabe darf ganz..., ...öffentliche 10 § 45 Abs. 1 EBO: „Arbeitende Triebfahrzeuge..., ...Kleinlokomotiven); § 45 Abs. 7 EBO zur Übernahme betrieblicher..., ...Begründung zu Artikel 9 (EBO) ist mit „Verteidigungsfall..., ...Fahrbetrieb (§ 45 Abs. 1 EBO): technologieoffene Öffnung...
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- Angegeben von: Deutsche Bahn am 30.06.2026
- Beschreibung: Die DB setzt sich für die Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Bereich des Schienenverkehrs ein. Diese weiteren Maßnahmenvorschläge betreffen dabei sowohl die Eisenbahninfrastrukturunternehmen wie auch die Eisenbahnverkehrsunternehmen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (8):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) Die vorgesehene Änderung..., ...Eisenbahn-Bau- und Betriebs-ordnung (EBO) ist sehr kritisch zu sehen..., ... aufgrund statt des § 33 EBO anzuwendender kürzerer ..., ...Abs. 6 ÜAnlG i. V. m. § 33 EBO – differenzierte Zuständigkeitsregelungen..., ...bestehende Regelung in der EBO ist daher eine zulässige..., ... aufgrund derer der § 33 EBO zwingend zu ändern wäre...
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- Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 18.07.2025
- Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit dem Ausbau und der Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr vereinfacht und beschleunigt werden. Kernprobleme sind die Dauer von Genehmigungsverfahren, die Überkomplexität und Fragmentierung von Anforderungen und Verfahren, sehr weitreichende Rechtsschutzmöglichkeiten und ein nahezu unverhältnismäßiger Schutz bestimmter Rechtsgüter; insbesondere im Arten-, Natur- und Denkmalschutz.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...vorgesehenen Änderungen des § 33 EBO sehr kritisch. Nach einer..., ...bestehende Struktur des § 33 EBO grundsätzlich beizubehalten..., ... Eisenbahnen sollte § 33 EBO wie folgt modifiziert werden..., ...Entfall von § 33 Absatz 5 EBO zusätzlicher Aufwand dadurch..., ...b) Die bislang nach § 33 EBO anerkannten Sachverständigen..., ...geplanten Änderungen des § 33 EBO abzusehen und den Einsatz...
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- Angegeben von: Bitkom e.V. am 22.06.2026
- Beschreibung: Bitkom begrüßt das Ziel, Bürokratie im Verkehrssektor gezielt zurückzubauen und somit Verbraucherinnen und Verbraucher und Unternehmen zu entlasten. Gleichzeitig fordern wir ambitioniertere Ziele und Maßnahmen und eine umfassende Digitalisierung der Mobilitätsverwaltung und schlagen konkrete Maßnahmen vor, darunter z.B. die Vereinfachung und Digitalisierung der Genehmigungsprozesse und Urkunden im PBefG, ein Digitales Register für Mietwagen- und Taxilizenzen, die Umstellung des Genehmigungsverfahrens im Linienfernverkehr auf ein digitales Anzeigeverfahren, die digitale Abwicklung von Ordnungswidrigkeiten oder die Vereinfachung und Digitalisierung von Inbetriebnahmeverfahren im Schienenbereich.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) hätte erhebliche Auswirkungen..., ...EU-rechtlichen Gründen die EBO zu ändern. Lösungsansatz..., ...Änderung des § 33 Abs. 5 EBO 14 Einsatz innovativer...
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- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) e. V. am 30.06.2026
- Beschreibung: Abbau von bürokratischen Hürden und Beschleunigung von Vorhaben und Aktivitäten im Verkehrsbereich
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eisenbahnrecht (EPSV und EBO) Während einzelne Anpassungen...
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- Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 08.06.2026
- Beschreibung: Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat mit Mail vom 12. Mai 2026 ausgewählten Verbänden den „Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich“ sowie den „Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich“ zugeleitet, mit denen Bürokratie im Verkehrsbereich reduziert werden soll.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (8):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...780/25 (Beschluss)). 2. EBO-Änderung zur Prüfung überwachungsbedürftiger..., ... Wegfall von § 33 Abs. 5 EBO (Artikel 9 des Verordnungsentwurfs..., ... Wegfall von § 33 Abs. 5 EBO ab. Die Neuregelung ist..., ...Streichung von § 33 Abs. 5 EBO zu verzichten. Schlussbemerkungen...
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- Angegeben von: DB InfraGO AG am 31.03.2025
- Beschreibung: Für die Schiene relevante Empfehlungen des Normenkontrollrats für eine Reformagenda der nächsten Bundesregierung sowie noch offene Empfehlungen des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung und der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sowie weitere Vorschläge zum Bürokratieabbau sollten für den Bereich gebündelt umgesetzt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eisenbahn-Betriebs- ordnung (EBO) regulierten Bereichen ..., ...len die §§ 18 (4) und 46 EBO ergänzt werden. Ein Vorschlag..., ... Handlungsbedarf bei der EBO besteht auch zur Standardisierung..., ...Empfehlung der BKS sollte die EBO um eine Regelung zum Verhalten..., ...Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) Die vorgesehene Änderung..., ...Eisenbahn-Bau- und Betriebs-ordnung (EBO) ist sehr kritisch zu sehen..., ... aufgrund statt des § 33 EBO anzuwendender kürzerer ..., ...Abs. 6 ÜAnlG i. V. m. § 33 EBO – differenzierte Zuständigkeitsregelungen..., ...bestehende Regelung in der EBO ist daher eine zulässige..., ... aufgrund derer der § 33 EBO zwingend zu ändern wäre...