Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2607240032 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Änderungen bei Anpassung von § 32 EBO in Bezug auf Regelungen zum vollautomatisierten Fahren

Die DB begrüßt, dass in der EBO die rechtlichen Rahmenbedingungen für das vollautomatisierte Fahren geschaffen werden. Die DB setzt sich für Änderungen der Regelungen in § 32 Abs. 1 Satz 2 (neu) 2 und § 46 Abs. 1 ein, wonach zum Nachweis des sicheren Betriebs „mindestens gleiche Sicherheit nach § 2 Abs. 2“ gefordert wird.

Bereitgestellt von:
Deutsche Bahn (R001662) am 24.07.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 24.07.2026 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Referentenentwurf einer Verordnung zur Anpassung des § 32 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Nach oben blättern