Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (297)
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- Angegeben von: KLUG - Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit am 05.01.2026
- Beschreibung: Gebäude sollten energieeffizient und emissionsarm sein und durch gute Belüftung, natürliches Licht, thermischen Komfort und klimagerechte Merkmale, die Hitzestress und Umweltverschmutzung reduzieren, die Gesundheit unterstützen. Die Aktivierung und Wiederverwendung leerstehender Gebäude reduziert die Zersiedelung und Emissionen und schafft gleichzeitig Wohnraum, Dienstleistungen und Gemeinschaftsräume, die das soziale Wohlergehen und gesündere Nachbarschaften fördern. Die Erhaltung offener und grüner Korridore ermöglicht die Luftzirkulation, verbessert die Luftqualität, reduziert die städtische Hitze und senkt die Gesundheitsrisiken während Hitzewellen. Zirkuläre und resiliente Planung reduziert den Ressourcenverbrauch und Abfall.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Verband der Sparda-Banken e.V. am 19.12.2025
- Beschreibung: Die Bundesregierung verfolgt mit dem sog. "Bauturbo" das Ziel, den wohnungsbaupolitischen Mangel in Deutschland zu beheben. Dieses Ziel unterstützen die Sparda-Banken seit Jahren und haben seit Jahren in ihren Wohnstudien Vorschläge in Richtung Politik formuliert. Ziel ist, zu effizienteren und baufreundlichen Regelungen zu kommen, um den privaten Wohnungsbau anzukurbeln.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1084
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
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BT-Drs. 21/1084
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Bundesverband energieeffiziente Gebäudehülle (BUVEG) e.V. am 04.12.2025
- Beschreibung: Die Novellierung des Baugesetzbuches sollte dafür genutzt werden, bestehende Hindernisse zu beseitigen, die Sanierungsmaßnahmen erschweren. Auf diese Weise kann eine Reduktion des Energiebedarfs sowie eine Steigerung der Gebäudeenergieeffizienz, und damit eine nachhaltige Energienutzung, erzielt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1084
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
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BT-Drs. 21/1084
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Landesverband Erneuerbare Energien NRW e.V. am 04.09.2025
- Beschreibung: Sämtliche Bereiche, die den Abbau baurechtliche Hürden und Hemmnisse für den Ausbau der Erneuerbaren Energien sowie von zentralen Elementen der Wärme- und Mobilitätswende betreffen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bürgerenergieverbund Steinfurt e.V. am 20.08.2025
- Beschreibung: Unter Bezugnahme auf die notwendigen Anpassungen des sog. RED III werden in dem Gesetzentwurf auch RED III-fremde Regelungen, konkret die Anpassung des § 249 BauGBm, gefordert. Das führt zu Irritationen hinsichtlich der Wirksamkeit bestehender Vorbescheide und mögliche Einschränkung kommunaler Planungshoheit (Positivplanung) nach Erreichung der Flächenziele. Daher soll die Anpassung des § 249 BauGBm aus der RED III-Umsetzung herausgenommen werden oder zumindest eine Klarstellung erfolgen hinsichtlich der Wirksamkeit von Vorbescheiden sowie mit Blick auf die uneingeschränkte kommunale Planungssicherheit.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/568
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
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BT-Drs. 21/568
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Auslegung des BauGB bzgl. Nutzungsänderung bei möblierter Vermietung
Aktiv vom 24.07.2025 bis 16.12.2025
- Angegeben von: KOWITZ Policy Consultants GmbH & Co. KG am 24.07.2025
- Beschreibung: Klarstellung bzgl. der Anwendungsvoraussetzungen des § 172 BauGB hinsichtlich "Nutzungsänderungen" und inwiefern möblierte Vermietung eine solche darstellt.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 23.07.2025
- Beschreibung: Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) begrüßt den vorliegenden Gesetzesentwurf sehr, dessen Ziel es ist, den Aufbau dringend benötigter Infrastruktur für Geothermie, Wärmepumpen und Wärmespeicher zu beschleunigen. Dennoch gibt es in dem Entwurf noch ein gewisses Ausbaupotenzial, um die Chance, die das GeoBG für die Beschleunigung der Wärmewende darstellt, umfassend zu nutzen. Dazu zählt unter anderem die Ausweitung der Regelungen zum Bürokratieabbau auf alle technischen Varianten der Wärmeerschließung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 382/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
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BR-Drs. 382/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Kunststoffrohrverband e.V. am 16.07.2025
- Beschreibung: Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung für einen schnelleren Wohnungs- und Häuserbau
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: DWR eco GmbH am 16.07.2025
- Beschreibung: Umsetzung genehmigungsbeschleunigender Regelungen: Batteriespeicher sollten im Baugesetzbuch grundsätzlich unabhängig von der Voraussetzung der Ortsgebundenheit als privilegierte Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB definiert werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/568
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
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BT-Drs. 21/568
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: Voltwise Power am 14.07.2025
- Beschreibung: Umsetzung genehmigungsbeschleunigender Regelungen: Batteriespeicher sollten im Baugesetzbuch grundsätzlich unabhängig von der Voraussetzung der Ortsgebundenheit als privilegierte Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB definiert werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/568
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
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BT-Drs. 21/568
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):