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56 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"ARegV"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (56)

  • Anreizregulierungsverordnung

    • Angegeben von: Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e. V. am 01.08.2025
    • Beschreibung: Aufnahme von Verbraucherschutz und Klimaschutz als Regulierungszweck, Aufnahme von "Energiewendekompetenz“ in die ARegV, Verpflichtung für Netzbetreiber Rückstellungen für Stilllegungs- und - und Rückbaukosten zu bilden https://foes.de/publikationen/2024/FOES_2024_Stellungnahme_zum_BNETZA_Eckpunktepapier_NETZE._EFFIZIENT._SICHER._TRANSFORMIERT.pdf
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507230001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewendekompetenz“ in die ARegV Die Integration von..., ...zukünftigen Bestandteile der ARegV sollten außerdem transparent...

  • Netzreform der BNetzA

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die StromNEV, GasNEV und ARegV schrittweise ersetzen....

  • Empfehlungen aus Branchendialog zur Beschleunigung von Netzanschlüssen

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen des Netzanschlussgipfels des BMWK, der im April 2024 stattgefunden hat, waren verschiedene Fragen angesprochen worden, die im Rahmen eines Branchendialogs konsultiert wurden. Der ZIA hat verschiedene Vorschläge zur Beschleunigung der Netzanschlussverfahren gemacht. Das sind verpflichtende Rückmeldefristen für Netzbetreiber, die bundesweite Vereinheitlichung und Digitalisierung von Antragsverfahren, die Vereinheitlichung der TAB und TAR.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210076 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewende-Kompetenz (ARegV) haben, um Anreize für...

  • Änderungsvorschläge zum Weiterbetrieb von Offshore-Windparks und Offshore-Netzanbindungen

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.05.2026
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für regulatorische Rahmenbedingungen ein, die einen koordinierten Weiterbetrieb von Offshore-Windparks und Offshore-Netzanbindungssystemen über die bisherige Regelbetriebsdauer hinaus ermöglichen. Der BDEW fordert insbesondere Anpassungen des Windenergie-auf-See-Gesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und der regulatorischen Vorgaben zur Finanzierung und Entschädigung von Offshore-Netzanbindungssystemen. Zudem setzt sich der BDEW für frühzeitige Festlegungen im Flächenentwicklungsplan, wirtschaftlich tragfähige Weiterbetriebsbedingungen, sachgerechte Entschädigungsregelungen nach § 17e EnWG sowie harmonisierte technische Standards für den Weiterbetrieb von Offshore-Anlagen ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605260026 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anreizregulierungsverordnung (ARegV) für Neuanlagen mit Inbetriebnahme...

  • Forderung nach Anpassung des EnWG zur Begrenzung der BNetzA-Kompetenzen und Sicherung effektiven Rechtsschutzes

    • Angegeben von: GEODE Deutschland e.V am 28.10.2025
    • Beschreibung: GEODE setzt sich für eine Nachjustierung der EnWG-Novelle 2023 ein, um das Gleichgewicht zwischen Gesetzgeber, Bundesregierung und Bundesnetzagentur (BNetzA) wiederherzustellen. Der Bundesgesetzgeber wird aufgefordert, die wesentlichen energiepolitischen und -strukturellen Entscheidungen der nationalen Regulierungssystematik in Wahrnehmung der eigenen Legislativfunktion durch Vorgabe der wesentlichen politischen Leitlinien im europarechtlich gegebenen Rahmen (wieder) selbst im Energiewirtschaftsgesetz zu regeln. Die fachspezifische Ausgestaltung der eu-ropäischen Vorgaben muss dabei der Bundesnetzagentur vorbehalten bleiben.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510280016 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnungen (StromNEV/GasNEV, ARegV) durch eigene Festlegungen...

  • Beseitigung einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung von geschlossenen Verteilernetzen

    • Angegeben von: Infraserv Netze GmbH am 03.06.2024
    • Beschreibung: Bislang besteht eine Ungleichbehandlung zum Nachteil der Betreiber geschlossener Verteilernetze und der dort angeschlossenen Kunden gegenüber Netzen der allgemeinen Versorgung bei der Belastung mit Netzumlagen gemäß EnFG für den Ausgleich physikalisch bedingter Netzverluste sowie bei der Förderung gemäß KWKG von KWK-Strom, der in ein geschlossenes Verteilernetz eingespeist wird. Um dies zu beheben, ist eine Anpassung der beiden energierechtlichen Regelungen, die bislang zu dieser Ungleichbehandlung führen, erforderlich.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405270006 (PDF - 18 Seiten)

      2. SG2606260108 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gVN nach §110 EnWG (u.a. ARegV, NAV) und einzelnen weitergehenden...

  • Netzentwicklungsplan Strom

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anreizregulierungsverordnung (ARegV)“ und maximal 50% der...

  • Industrial Accelerator Act (IAA): Beschaffungsvorgaben schaffen unnötige Hürden für kommunale Energieversorger

    • Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 23.06.2026
    • Beschreibung: Was Europas Wettbewerbsfähigkeit mit dem Industrial Accelerator Act (IAA) stärken soll, könnte am Ende die kommunale Daseinsvorsorge schwächen. Die Regelungen des IAA - mit europäischen Beschaffungsvorgaben - sollen ausschließlich für öffentliche Unternehmen gelten. Komplexere Vergabeverfahren, weniger Bieter, mehr Rechtsrisiken – all das gefährdet Tempo und Wirtschaftlichkeit des Netzausbaus und führt zu Wettbewerbsverzerrungen zwischen kommunalen und privaten Energieversorgern. Gleichzeitig können die Regelungen Beschaffung und Energiewende erheblich verteuern. Die Folge: Europäische Industriepolitik auf Kosten der Kommunen. Wir fordern daher substanzielle Anpassungen des IAA unter Berücksichtigung der noch folgenden europäische Vergaberechtsnovelle.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606250044 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...21a EnWG i.V.m. §§ 12-16 ARegV) und der daraus resultierenden...

  • Sachgerechter regulatorischer Rahmen

    Aktiv vom 20.12.2024 bis 12.02.2026

    • Angegeben von: Netze BW GmbH am 20.12.2024
    • Beschreibung: Um die Energiewende erfolgreich zu bewältigen, setzt sich die Netze BW für einen sachgerechten regulatorischen Rahmen ein. Dies ist notwendig, um den regionalen Gegebenheiten Rechnung zu tragen, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu gewährleisten sowie die soziale Verantwortung gegenüber den Mitarbeitenden zu erfüllen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Praxisgerechte Umsetzung des KRITIS-Dachgesetzes

    Aktiv vom 30.09.2025 bis 29.06.2026

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 30.09.2025
    • Beschreibung: Praxisgerechte Umsetzung des KRITIS-Dachgesetzes Die DB setzt sich dafür ein, dass ihr und dem Verkehrsträger Schiene kein Wettbewerbsnachteil durch die Vorgaben des KRITIS-Dachgesetzes entstehen. Anpassungsbedarf sieht die DB insbesondere bei der Verwendung einheitlicher Begrifflichkeiten in KRITIS und NIS2-UmsuCG. Dies gilt insbesondere bei der Bestimmung kritischer Anlagen sowie bei den Resilienzmaßnahmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300194 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...beeinflussbare Kostenanteile (ARegV). ▪ Gesetzesbegründung...
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