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Regelungsvorhaben

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1.112 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG 2005"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (3)
Juristische Personen (1.024)
Personengesellschaften (47)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (18)
Sonstige (4)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/14) (0/14)

Aktiengesellschaft (AG) (137)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (1)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (3)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (27)
Eingetragener Verein (e. V.) (482)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (36)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (320)
Kommanditgesellschaft (KG) (24)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (2)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (5)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (3)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (15)
Sonstige Personengesellschaft (18)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/11) (0/11)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (30)
Unternehmen (513)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (279)
Arbeitgeberverband (3)
Berufsverband (91)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (7)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (80)
Privatrechtliche Organisation (64)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (12)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (16)
Privatperson (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/83) (0/83)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Außenpolitik (1)
- Internationale Beziehungen (1)
Außenwirtschaft (5)
Bundestag (6)
- Parlamentarisches Verfahren (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Energie (1.068)
- Allgemeine Energiepolitik (781)
- Atomenergie (2)
- Energienetze (655)
- Erneuerbare Energien (660)
- Fossile Energien (141)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (310)
Entwicklungspolitik (1)
Europapolitik und Europäische Union (116)
- EU-Binnenmarkt (46)
- EU-Gesetzgebung (91)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (6)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (4)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
Innere Sicherheit (18)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (4)
- Cybersicherheit (18)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (12)
- Land- und Forstwirtschaft (10)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (58)
- Datenschutz und Informationssicherheit (17)
- Digitalisierung (57)
- Internetpolitik (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (13)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (26)
Politisches Leben, Parteien (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (43)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (10)
- Ländlicher Raum (11)
- Stadtentwicklung (8)
- Wohnen (16)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (8)
Recht (9)
- Öffentliches Recht (5)
- Rechtspolitik (1)
- Zivilrecht (3)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (3)
Soziale Sicherung (2)
- Grundsicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Umwelt (289)
- Artenschutz/Biodiversität (7)
- Immissionsschutz (21)
- Klimaschutz (264)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (67)
- Tierschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (24)
Verkehr (52)
- Güterverkehr (11)
- Luft- und Raumfahrt (4)
- Personenverkehr (12)
- Schienenverkehr (4)
- Schifffahrt (1)
- Straßenverkehr (18)
- Verkehrsinfrastruktur (31)
- Verkehrspolitik (25)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (19)
Wirtschaft (169)
- Automobilwirtschaft (14)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handel und Dienstleistungen (7)
- Handwerk (8)
- Industriepolitik (101)
- Kleine und mittlere Unternehmen (28)
- Verbraucherschutz (16)
- Wettbewerbsrecht (16)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (28)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (16)
Sonstige Interessenbereiche (14)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (742)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (370)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/32) (0/32)

21. Wahlperiode (502)
- Auswärtiges Amt (AA) (6)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (48)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (42)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (3)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (9)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (25)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (17)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (83)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (22)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (472)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (21)
20. Wahlperiode (397)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (47)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (26)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (6)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (19)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (22)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (14)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (33)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (377)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (12)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (140)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (307)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (80)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (611)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.112)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (39)
Nein (36)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (10)
Nein (65)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (1.112)

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Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Ausbau von Photovoltaik und Speicher
- Angegeben von: BSW - Bundesverband Solarwirtschaft e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Ausbau von Photovoltaik und Speicher: Verfahrensbeschleunigung und Erreichen der Ausbauziele bei PV-Solarparks durch geweitete Standortkulisse und Wegenutzungsrecht; Projekthöchstgrenze 100 MW bei PV-FFA sollte bleiben; Energiewende für Mieter:innen durch Konzept der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung praxistauglich machen; gestiegene Kapitalkosten von PV-Investitionen auf Gewerbedächern kompensieren; Renaissance der Solarindustrie in Deutschland fördern; gesetzlich festgelegte Ausbauziele von Solar und Speicher erreichen; Speicher als zentrales Element eines modernen Energiesystems; Reformierung des Strommarktes; Hohe Akzeptanz für Solartechnik sichern und ausbauen; Wärmewende durch Solarthermie entfesseln
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  MaStRV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2409260058 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2503200002 (PDF - 11 Seiten)
Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See...

Aktiv vom 24.06.2024 bis 30.06.2026
- Angegeben von: Deutsche Shell Holding GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Ziel des Gesetzes ist u.a. die UVP-Pflicht für Offshore-Windparks zu streichen, um die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Mit Blick auf Rechtssicherheit spricht sich Shell für eine Kann-Option in Bezug auf die UVP aus. Desweiteren setzen wir uns für Reformen am Ausschreibungsdesign, der Projektumsetzung und der Betriebszeit ein, um Rahmenbedingungen zu schaffen, die weniger Risiko und höhere Realisierungswahrscheinlichkeit unterstützen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  WindSeeG [alle RV hierzu]
  
  BBPlG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2409180011 (PDF - 4 Seiten)
Vorschläge zur Steigerung der Versorgungssicherheit und Energietransformation für einen starken Standort Ostdeutschland

Aktiv vom 24.06.2024 bis 01.07.2025
- Angegeben von: Lausitz Energie Kraftwerke AG am 24.06.2024
- Beschreibung: Vorschläge zur Verbesserung der Verlässlichkeit und Konsistenz von Energiewende-Investitionen, insbesondere: - zeitnahe Vorlage und Umsetzung einer diskriminierungsfreien Kraftwerksstrategie/Ausschreibung neuer Kraftwerkskapazitäten - Verbesserung der Investitionsbedingungen in H2-Infrastruktur - Synchronisierung des weiteren Ausbaus der erneuerbaren Energien mit Stromnetzkapazitäten durch Anpassungen des EEG und EnWG - weitere Beschleunigung des Verteilnetzausbaus durch Anpassungen des EnWG und BNatSchG
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406210021 (PDF - 4 Seiten)
Verbesserung Solarpaket hinsichtlich bürgernahe Energiewende
- Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 24.06.2024
- Beschreibung: Verbesserungen für die dezentrale Energiewende. Verbesserungen beim Mieterstrom und der Direktvermarktung von PV-Kleinanlagen. Forderung nach Solarpflicht. Verbesserungen für den Ausbau von PV-Freiflächenanlagen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BBauG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406210062 (PDF - 6 Seiten)
Verbesserung Solarpaket II hinsichtlich bürgernahe Energiewende
- Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 24.06.2024
- Beschreibung: Weitere Verbesserungen für die dezentrale Energiewende. Bessere marktliche Integration von PV-Dachanlagen. Forderung nach Solarpflicht. Verbesserungen für den Ausbau von PV-Freiflächenanlagen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BBauG [alle RV hierzu]
Digitalisierung der Netzanschlussverfahren
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Bitkom setzt sich für eine digitalisierte, standardisierte und bundesweit einheitliche Abwicklung von Netzanschlüssen ein. Diese würde nicht nur Genehmigungszeiten verkürzen, sondern auch die Planungs- und Investitionssicherheit für Projektierer deutlich erhöhen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  NAV [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406140030 (PDF - 5 Seiten)
Eckpunkte der Bundesregierung für eine Carbon Management-Strategie

Aktiv vom 20.06.2024 bis 23.01.2025
- Angegeben von: Basell Polyolefine GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Einbringung der Position zur Ausgestaltung der deutschen Carbon Management Strategie (CMS), Ermöglichung von CCS für die chemische Industrie, Berücksichtigung und regulatorische Einordnung von schwervermeidbaren Prozessemissionen in der Produktion.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  KSpG [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  KSG [alle RV hierzu]
Bedingungen für progressiven und akzeptanzgetragenen Ausbau von Photovoltaik an Gebäuden verbessern
- Angegeben von: PV Think Tank am 20.06.2024
- Beschreibung: Der PV-ThinkTank setzt sich für einen progressiven Ausbau von Photovoltaikanlagen auf, an oder in Gebäuden ein. Um den Ausbau von Gebäude-Photovoltaik dauerhaft im zweistelligen Gigawatt-Bereich pro Jahr zu erreichen ist die Weiterentwicklung des Regelwerks im EEG, EnWG und den in verbinden stehenden Verordnungen und Regelwerken nötig. Auch betrifft der Ausbau der Gebäude-Photovoltaik oft weitere Rechtsbereiche, insbesondere das Baurecht und das Steuerrecht.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  MessbG [alle RV hierzu]
Integration neuer Verbraucher wie Elektrolyseure, Industrie und Kleinstflexibilitäten ins Stromnetz
- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen für die effiziente Integration neuer Verbraucher wie Elektrolyseure, Industrie und Kleinstflexibilitäten (Wärmepumpen, Elektrofahrzeuge) in das Stromnetz sowie deren Steuerung in Absprache mit Verteil- und Übertragungsnetzbetreibern; Ziel ist die Nutzung des Potenzials der vorhandenen (Kleinst-)Flexibilitäten für den Strommarkt, um die Kosten des zukünftig weitgehend auf fluktuierenden erneuerbaren Energien basierenden Stromsystems möglichst gering zu halten und z.B. Kosten für Engpassmanagement wie Redispatch vermeiden bzw. reduzieren zu können.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  StromNEV [alle RV hierzu]
  
  WindSeeG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (16):
  
  SG2412170044 (PDF - 24 Seiten)
  
  SG2506300168 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2509300259 (PDF - 22 Seiten)
  
  SG2509300261 (PDF - 31 Seiten)
  
  SG2509300271 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2509300273 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2509300279 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2512180120 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180145 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180151 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512220094 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512220095 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2603240037 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2603240038 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2603310147 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2610020011 (PDF - 4 Seiten)
Ausreichende Haushaltsfinanzierung des EEG-Kontos, Optimierung der Wälzungs- und Abrechnungsprozesse
- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung einer ausreichenden, jährlich wiederkehrenden Finanzierung der von den ÜNB zu verantwortenden Auszahlungen über das EEG-Konto an Betreiber von Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit EEG-Vergütungsanspruch durch den Bundeshaushalt sowie Anpassung der damit verbundenen Abwicklungs- und Meldeprozesse; Optimierung der Wälzungs- und Abwicklungsprozesse für EEG, KWK-G und Offshore-Netzumlage sowie der Marktprozesse im Strommarkt
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  EnFG [alle RV hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (13):
  
  SG2406210175 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2504040039 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2504040040 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2504040041 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2504040042 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2509300266 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2509300274 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2509300276 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180083 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2606300271 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2610020042 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2610020048 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2610020052 (PDF - 2 Seiten)

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