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685 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (685)

  • Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit

    • Angegeben von: Deutsche Adipositas-Gesellschaft (DAG) am 30.09.2024
    • Beschreibung: Die Deutsche Adipositas-Gesellschaft (DAG) begrüßt die Initiative des Gesetzgebers zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit durch das Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM). Allerdings gibt es in der Sache und Ausgestaltung einige Aspekte in der Gesetzesvorlage, die aus Sicht der DAG zur effektiven Umsetzung der ursprünglichen Ideen berücksichtigt werden müssten. Die vollständige Argumentation ist im entsprechenden Positionspapier vermerkt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 376/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300212 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) als problemasch an, da..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) könnte die interdisziplinäre..., ...onsmaßnahmen unerlässlich ist. Das BMG hat keine Weisungsbefugnis...

  • Nationale Suizidpräventionsstrategie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der Deutsche Ethikrat..., ... Corona" der IMA und des BMG aus dem Jahr 2023 betont..., ...in Zusammenarbeit mit dem BMG, dem Universitätsklinikum...

  • Erhalt der vertragsärztlichen Versorgungsstrukturen bei ambulanter Behandlung durch Krankenhäuser

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 30.06.2025

    • Angegeben von: Berufsverband der Deutschen Urologie e. V. (BvDU) am 25.06.2024
    • Beschreibung: Gesetzlicher Vorrang niedergelassener Vertragsärztinnen und Vertragsärzten vor Einrichtungen, die sich zur ambulanten Versorgung ermächtigen lassen wollen oder bereits ermächtigt sind. Eine Ermächtigung zur ambulanten Versorgung muss jederzeit zurückgenommen werden, wenn die Versorgung durch niedergelassene Vertragsärztinnen und Vertragsärzte sichergestellt werden kann. Sicherstellung, dass ermächtigte Einrichtungen nicht die finanzielle Deckung vertragsärztlicher Versorgungsstrukturen schwächen, es soll keine Leistungsfinanzierung aus morbiditätsbedingter Gesamtvergütung erfolgen. Es soll bei gleichzeitiger Investitionsfinanzierung der Länder ein Abschlag auf die Leistungsvergütung erfolgen für ermächtigte Krankenhäuser.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210249 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zum Entwurf eines Gesetzes..., ...eine Ermächtigung für das BMG mit Zustimmung des Bundes-rates..., ...eines Ausschusses durch das BMG, der Empfehlungen zu den..., ...der Rechtsverordnung des BMG die mit dem Ge-setz zur..., ...der Rechtsverordnung des BMG können die Qualitätskriterien..., ...zwingend erforderlich ist. Das BMG wird ermächtigt im Wege..., ...einer Rechtsverordnung des BMG weiter auszudiffe-renzieren...

  • Stärkung und Flexibilisierung des Belegarztwesens

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 30.06.2025

    • Angegeben von: Berufsverband der Deutschen Urologie e. V. (BvDU) am 25.06.2024
    • Beschreibung: Vereinfachung belegärztlicher Zulassung. Einheitliche Vergütung für stationäre oder sonstige sektorengleiche und nach § 115f SGB V nicht umfasste Leistungserbringung, die im Krankenhaus in Kooperation mit Belegarzt erbracht wird und unmittelbar durch Krankenkasse vergütet wird. Abrechnung durch Belegarzt oder Krankenhaus, Aufteilung in der Kooperation. Keine Einstufung von Belegärzten als sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Einstufung Kooperation Krankenhaus im Rahmen von Behandlung mit zugelassenen Ärzten, zugelassenen MVZ sowie ermächtigten Ärzten und ermächtigten Einrichtungen nach § 95 Abs. 1 SGB V als vertragsärztliche Tätigkeit, sofern keine Überschreitung von wöchentlich 13 Stunden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210250 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zum Entwurf eines Gesetzes..., ...eine Ermächtigung für das BMG mit Zustimmung des Bundes-rates..., ...eines Ausschusses durch das BMG, der Empfehlungen zu den..., ...der Rechtsverordnung des BMG die mit dem Ge-setz zur..., ...der Rechtsverordnung des BMG können die Qualitätskriterien..., ...zwingend erforderlich ist. Das BMG wird ermächtigt im Wege..., ...einer Rechtsverordnung des BMG weiter auszudiffe-renzieren...

  • GHG: Einführung von Screeningprogrammen der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen überlassen

    Aktiv vom 16.07.2024 bis 14.01.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rechtsverordnungen durch das BMG erfolgen. Im Fo-kus steht..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), die Prävention zu stärken..., ...dieser Sichtweise fällt das BMG hinter die Errungenschaften..., ...Eine Festlegung durch das BMG mittels Rechtsverordnungen..., ...festmacht. Damit weicht das BMG von den Empfehlungen der..., ...vorliegenden Entwurf des BMG soll den gesetzlichen Krankenkassen...

  • Ablehnung des Antrags der B90/Grüne zur Reformierung von MVZ

    • Angegeben von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 26.11.2025
    • Beschreibung: Der vorliegende Antrag greift alte, bereits eindeutig beanstandete Forderungen erneut auf und ist in weiten Teilen von einer ablehnenden Sichtweise geprägt. Einzelne Anliegen mögen aus politischer Perspektive nachvollziehbar erscheinen, insgesamt jedoch bleibt der Vorschlag weitgehend realitätsfern und lässt die praktischen Gegebenheiten der ambulanten Versorgung unberücksichtigt. In unserer Stellungnahme wird dargelegt, welche Vorschläge rechtlich nicht haltbar sind und weshalb eine entsprechende Umsetzung in der vorgeschlagenen Form nicht erfolgen kann. Grundsätzlich besteht aus Sicht des BBMV kein Handlungsbedarf, der sich auf einzelne Träger- und Inhaberstrukturen von Medizinischen Versorgungszentren bezieht. Somit wird die grundlegende Prämisse des Antrages der insgesamt abgelehnt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1667 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Medizinische Versorgungszentren reformieren
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511260023 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...weiterer Vorteil, so das BMG-Gutachten liegt im Wissens..., ...dürfte einleuchten. Das BMG-Gutachten verweist auch..., ... Argumente verwerfen die BMG-Gutachterinnen und Gutachter..., ... diesen Überlegungen des BMG-Gutachtens an und gibt ..., ...verhindern. Letztlich stellt das BMG fest, dass in der Gesundheitswirtschaft..., ...erfüllen“.35 Gleichwohl, so das BMG weiter, sei es zielführend..., ...nachweist, fehlt.39 Auch das BMG stellt in der Antwort auf..., ...gewährleisten muss, versehen. Das BMG-Gutachten zum „Stand der..., ...objektiver Handlungsbedarf. Dem BMG „liegen keine Erkenntnisse...

  • Gesetz zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (GDAG)

    • Angegeben von: Bundeszahnärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Zahnärztekammern e.V. (BZÄK) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die BZÄK setzt sich für Digitalisierungsmaßnahmen mit einem Mehrwert für Zahnärztinnen/Zahnärzte und Patienten/Patientinnen ein. Sie spricht sich für eine stärkere Beteiligung der Selbstverwaltung an den Entscheidungsprozessen der gematik /Digitalagentur für Gesundheit aus und für eine Abkehr von den Prinzipien eines starren Fristenmanagements mit Sanktionsmechanismen. Die im RefE enthaltenen Regelungen zur Gewährleistung der Betriebsstabilität in der Telematikinfrastruktur (TI) werden begrüßt, weitere einzelne Regelungsinhalte werden als überarbeitungsbedürftig angesehen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
      2. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280095 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...aktuell auf eine Dominanz des BMG hinauslaufenden Stimmrechtsverteilung..., ...Abstimmungsprozess der gematik mit dem BMG ist allerdings stagniert..., ...einer offiziellen Zusage des BMG zu der erarbeiteten Lösung..., ...aktuell auf eine Dominanz des BMG hinauslaufenden Stimmrechtsverteilung..., ...Gesell-schafter neben dem BMG) dahingehend ausgestaltet..., ...Digi-talagentur durch das BMG eine Rampe für eine digitale..., ...Stimmenverhältnisses (51 % liegen beim BMG) stets überstimmt werden..., ...Card-Link-Verfah-ren hat gezeigt, dass das BMG im Zweifel auch gegen alle..., ...Rechts-verordnung durch das BMG erachten KZBV und BZÄK ...

  • Pflegekompetenzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) das Ziel, die Vertretung..., ...Organisationen obliegen dem BMG mit Zustimmung der Länder...

  • Medizinforschungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vfa zum Themenpapier des BMG zum Fachgespräch am 17.12.2024..., ...Bundesregierung bzw. des BMG, um die in Deutschland ..., ...aus dem Themenpapier des BMG: I. Ergebnisse und Erfindungen..., ...Mustervertragsklauseln durch das BMG als auch bei Vertragsabschluss..., ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Aus Sicht der..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • Versorgung und Behandlung Opioidabhängiger mit Diamorphin

    • Angegeben von: Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. am 21.05.2024
    • Beschreibung: Nach mehr als vierzehn Jahren der praktischen Erfahrung mit der Diamorphinbehandlung in der Regelversorgung stellt die DHS einen Überprüfungs- und Überarbeitungsbedarf der aktuellen Rahmenbedingungen fest. In einem aktuellen Positionspapier befasst sich die DHS mit Fragen der strukturellen Voraussetzungen und Qualitätsmerkmalen in der Versorgung Opioidabhängiger mit Diamorphin. Die komplexe Erkrankung Opioidabhängigkeit erfordert eine komplexe Behandlung, für die es einer strukturierten Kooperation der verschiedenen Dienste bedarf. Neben Aspekten der Versorgung adressiert die DHS auch erforderliche Änderungen in den Verordnungen und Richtlinien zur Behandlung mit Diamorphin.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405150026 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kriterien der „Heroinstudie“ (BMG, 2007a-c) aus nicht nachvollziehbaren..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (Hrsg.) (2007a): Das bundesdeutsche..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (Hrsg.) (2007b): Das bundesdeutsche..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (Hrsg.) (2007c): Das bundesdeutsche...

  • Reform der Notfallversorgung

    • Angegeben von: Sozialverband Deutschland e.V. am 19.01.2026
    • Beschreibung: Der Gesetzentwurf soll die Notfall- und Akutversorgung besser vernetzen, Patient*innen schneller in die richtige Versorgungsebene leiten und sektorenübergreifend effizienter gestalten, indem etwas Notdienst, Notaufnahmen und Rettungsdienste stärker abgestimmt werden. die Bundesregierung möchte damit Überlastungen reduzieren, die Versorgung für Notfälle verbessern und die Strukturen langfristig effizienter und patientenorientierter machen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512120003 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fachgesellschaften sowie BMG • Fachliche Rahmenempfehlungen..., ...Nichtzustandekommen Ersatzvornahme BMG • Empfehlungen zur Übermittlung..., ..., Rechtsverordnung durch BMG • Spezifikationen für ..., ..., Rechtsverordnung durch BMG Nicht nachvollziehbar ist...

  • Änderung des geplanten Apotheken-Reformgesetz - ApoRG

    • Angegeben von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Durch den vorliegenden Referentenentwurf zum Apotheken-Reformgesetz - ApoRG ergeben sich folgende Änderungen die im Detail abzulehnen sind, oder geändert werden sollten: - In der In-Vitro-Labordiagnostik soll hierzu der § 24 des Infektionsschutzgesetzes so geändert werden, dass durch Aufhebung des Arztvorbehaltes den Apotheken die Durchführung patientennaher Schnelltests bei Testungen auf das Adenovirus, Influenzaviren, das Norovirus, Respiratorische Synzytial Viren und das Rotavirus ermöglicht wird. Dies ist auch in Bezug zur nicht Gewährleistung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), zum den Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 250, sowie der Biostoffverordnung (BioStoffV) abzulehnen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Apotheken-Reformgesetz - ApoRG
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... Dabei möchte sich das BMG auf die vermeintlich noch..., .... Dazu beabsichtigt das BMG, den Apotheken analog vergangener..., ...verlassen können, sollte das BMG an der grundsätzlichen ..., ...einer Etablierung der vom BMG vorgeschlagenen Regelung...

  • Leistungs- und Qualitätstransparenz der Krankenkassen herstellen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) bedarf. Der vzbv begrüßt..., ...die Richtlinie durch das BMG alleine wird aus Sicht ..., ...Stelle zu entwickeln. Das BMG sollte zu diesem Zweck ..., ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) bedarf. Der vzbv begrüßt..., ...die Richtlinie durch das BMG alleine wird aus Sicht ..., ...Stelle zu entwickeln. Das BMG sollte zu diesem Zweck ...

  • Patientengerechte sektorenübergreifende akut- und notfallmedizinische Versorgung

    • Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
    • Beschreibung: Kernforderungen der Ärzteschaft zu Strukturaufbau und Ausgestaltung der Akut- und Notfallversorgung, die sowohl den ambulanten Bereich einschließlich des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes und den stationären Bereich einschließlich der Notaufnahmen als auch den Rettungsdienst betreffen. Diese Strukturen müssen gestärkt und sinnvoll miteinander vernetzt werden, um eine bedarfsgerechte Versorgungssteuerung zu erreichen. Insbesondere wird auch eine umfassende Einbindung der Ärztinnen und Ärzte auf Bundes- und Landesebene in den Reformprozess und dessen Umsetzung gefordert. Ziel ist es, die Positionen der Ärzteschaft in die Diskussionen zur Notfallreform und in den laufenden Gesetzgebungsprozess einzubringen und so einen konstruktiven Beitrag zur Ausgestaltung zu leisten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406200077 (PDF - 17 Seiten)

      2. SG2603040026 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) nah an dem bereits im ..., ...zum Referentenentwurf des BMG vom 04.12.2025 (https:/..., ...der Referentenentwurf des BMG als auch der hier vorliegende..., ...im Referentenentwurf des BMG gewählte Formulierung, ..., ...im Referentenentwurf des BMG vorgesehene ausdrückliche..., ...zum Referentenentwurf des BMG – der Inhalt der vom G-BA..., ...vom Referentenentwurf des BMG in § 123c Absatz 2 SGB ..., ...des Referentenentwurfs des BMG regelt lediglich, dass ..., ...im Referentenentwurf des BMG bereits die Pflicht obliegen..., ... Referentenentwurfes des BMG folgende Gesichtspunkte...

  • Rechtliche Gleichstellung der elektronischen Patienteninformation (ePI)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bitten, unter Leitung des BMG in einen koordinierten ..., ... Unterstützung durch das BMG sind hierbei maßgeblich..., ..., mit den Vertretern des BMG und der Bundesoberbehörden..., ...Stellungnahmen zu den Kommentaren des BMG im Schreiben vom 21.08.2023..., ...Antworten auf die Fragen des BMG aus dem Schreiben vom 21.08.2023..., ...verweisen wir auch auf die BMG geförderte Forschung zu..., ...Kollegen aus den Referaten des BMG zum Thema elektronische..., ...auch verstanden, dass das BMG großen Wert darauflegt,...

  • Medizinforschungsgesetz - Rücknahme der sogenannten "AMNOG-Leitplanken

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der ..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • ePA für Kinder- und Jugendliche

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und Kassenärztliche Bundesvereinigung..., ...Bundesgesundheitsminister, dem BMG und der KBV für die Klarheit...

  • Regelungen rund um die Geburt sollen verbessert werden

    • Angegeben von: Deutscher Frauenring e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Es sollen die Ziele des Koalitionsvertrages für die Geburtenhilfe umgesetzt werden. Dabei ist die dauerhafte strukturelle Verankerung des Nationalen Gesundheitsziels "Gesundheit rund um die Geburt" von zentraler Bedeutung. Neben dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz sollen Teile der Ziele auch in das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (Referentenentwurf) aufgenommen werden. Weiterhin sollen Aspekte des SGB V geändert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210180 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Koordinierungsstelle unter Führung des BMG ist für die Umsetzung ..., ...Bundesministerien – u.a. BMG, BMFSFJ, BMEL, BMAS und...

  • Bundeseinheitliche Pflegeassistenzausbildung

    Aktiv vom 10.05.2024 bis 04.02.2026

    • Angegeben von: Deutscher Pflegerat am 10.05.2024
    • Beschreibung: Der DPR setzt sich für eine bundeseinheitliche Pflegeassistenzausbildung ein und hat sich in den beigefügten Anmerkungen dazu positioniert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2403250011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesminiterium für Gesundheit (BMG, 2021). Zur Gewährleistung..., ...Bundesminiterium für Gesundheit (BMG). (2021). Roadmap zur Verbesserung...

  • GHG: Ganzheitliches Verständnis von Prävention verankern, Datenverarbeitungsbefugnisse sicherstellen

    Aktiv vom 29.06.2024 bis 14.01.2025

    • Angegeben von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 29.06.2024
    • Beschreibung: Prävention umfasst mehr als Vorsorgeuntersuchungen und kurative Behandlungen. Verhaltens- und Verhältnisprävention sowie Gesundheitskompetenz können Strukturen und Lebensweisen nachhaltig positiv beeinflussen. Ein zentraler Faktor für das bevölkerungsweite Angebot und die Durchführung von Präventionsmaßnahmen sind hinreichend klare Datenverarbeitungsbefugnisse.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Gesundes-Herz-Gesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2407090013 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2407240010 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rechtsverordnungen durch das BMG erfolgen. Im Fo-kus steht..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), die Prävention zu stärken..., ...dieser Sichtweise fällt das BMG hinter die Errungenschaften..., ...Eine Festlegung durch das BMG mittels Rechtsverordnungen..., ...festmacht. Damit weicht das BMG von den Empfehlungen der..., ...vorliegenden Entwurf des BMG soll den gesetzlichen Krankenkassen...

  • Apothekenreform: Änderung Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Betrieb Regelungsvorhaben BMG Mit der Neufassung des..., ...PTA) Regelungsvorhaben BMG Die von der ABDA stark..., ...SGB V Regelungsvorhaben BMG Die paritätische Stelle..., ...Entscheidungen statt. Das BMG hat die Problematik zwar..., ...pDL) Regelungsvorhaben BMG Es sind fünf neue pharmazeutische...

  • Entbudgetierung aller vertragsärztlichen Leistungen

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 30.06.2025

    • Angegeben von: Berufsverband der Deutschen Urologie e. V. (BvDU) am 25.06.2024
    • Beschreibung: Vollständige Vergütung aller ordnungsgemäß erbrachten vertragsärztlichen Leistungen (ohne Budgets, Quoten oder andere mengenbeschränkende Maßnahmen) Als sofortige Übergangsmaßnahmen: Gewährleistung der Auszahlung von mindestens 90 v. 100 der Vergütung aller von der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung erfassten, ordnungsgemäß erbrachten fachärztlichen Leistungen. Entbudgetierung aller fachärztlichen Leistungen, die auf Überweisung durch Hausärztinnen/Hausärzte erfolgen. Entbudgetierung aller vertragsärztlichen Leistungen, die in sog. sozialen Brennpunkten bzw. gegenüber deren Bewohnern erbracht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210247 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zum Entwurf eines Gesetzes..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ei-nes Gesetzes zur Stärkung..., ...vorliegende Referentenentwurf des BMG unterbewertet den Beitrag..., ...vorliegenden Referentenentwurf des BMG adressier-ten Eingriffe..., ...nach den Intentionen des BMG hier trotz unmittelbarer...

  • Reform des Abstammungsrechts

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...anlassbezogen abgefragt werden, § 34 BMG. Änderungen von Vornamen..., ...anlassbezogen abgefragt werden, § 34 BMG. Änderungen von Vornamen..., ...anlassbezogen abgefragt werden, § 34 BMG. Änderungen von Vornamen..., ...anlassbezogen abgefragt werden, § 34 BMG. Änderungen von Vornamen...

  • Abschaffung der Zwangsrabatte auf Arzneimittel

    • Angegeben von: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Der BPI setzt sich für die Rückführung und Vermeidung zusätzlicher Zwangsrabatte im Arzneimittelbereich ein. Im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes lehnt der BPI insbesondere den dynamischen Herstellerabschlag, zusätzliche Belastungen geschützter Impfstoffe sowie die Verlängerung und Ausweitung des Preismoratoriums ab. Pauschale Abschlagsmechanismen dürfen Versorgungssicherheit, Innovation, Standortattraktivität und die wirtschaftliche Tragfähigkeit versorgungsrelevanter Arzneimittel nicht gefährden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240028 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...rechnungen basierend auf AVR und BMG 2023) Wussten Sie schon..., ... basierend auf AVR und BMG 2023) Wussten Sie schon..., ...relativ konstant! (Quelle: BMG 2023) Wussten Sie schon..., ...rechnungen basierend auf AVR und BMG 2023) Wussten Sie schon..., ... basierend auf AVR und BMG 2023) Wussten Sie schon..., ...relativ konstant! (Quelle: BMG 2023) Wussten Sie schon..., ...rechnungen basierend auf AVR und BMG 2023) Wussten Sie schon..., ... basierend auf AVR und BMG 2023) Wussten Sie schon..., ...relativ konstant! (Quelle: BMG 2023) Wussten Sie schon...

  • Änderung des Medizinforschungsgesetzes hinsichtlich der AMNOG-Leitplanken

    • Angegeben von: Alexion Pharma Germany GmbH am 18.06.2024
    • Beschreibung: Die mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz eingeführten Leitplanken sowie der Kombinationrabatt bergen die Gefahr, dass innovative Therapien nicht mehr bei den Patienten ankommen. Alexion setzt sich dafür ein, dass im Rahmen des Gesetzes diese innovationshinderlichen Maßnahmen im Sinne einer guten Versorgung für die Patienten angepasst werden und Innovationen im Erstattungssystem Anerkennung finden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12149 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11561 - Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406110100 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2406280067 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bekanntmachung durch das BMG wird nach Einschätzung ..., ...Gesetzgeber sollte daher das BMG ermächtigen, verbindliche..., ...ob es ausreicht, wenn das BMG die Klauseln nur bekannt..., ...ermöglicht werden, die vom BMG erlassen wird. Dadurch..., ...Prüfungen vor. Dazu sollte das BMG durch Rechtsverordnung ..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bereits dargestellt, greift..., ... fordert daher, dass das BMG die Folgen des GKV-FinStG...
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