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73 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BImSchV 37 2024"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (62)
Personengesellschaften (7)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/8) (0/8)

Aktiengesellschaft (AG) (6)
Eingetragener Verein (e. V.) (23)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (5)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (26)
Kommanditgesellschaft (KG) (3)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (2)
Sonstige Personengesellschaft (3)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (7)
Unternehmen (37)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (13)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (7)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/36) (0/36)

Außenwirtschaft (3)
Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Energie (66)
- Allgemeine Energiepolitik (35)
- Energienetze (3)
- Erneuerbare Energien (58)
- Fossile Energien (9)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (10)
Europapolitik und Europäische Union (17)
- EU-Binnenmarkt (2)
- EU-Gesetzgebung (16)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Land- und Forstwirtschaft (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (3)
Umwelt (47)
- Immissionsschutz (24)
- Klimaschutz (42)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (19)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (7)
Verkehr (37)
- Güterverkehr (10)
- Luft- und Raumfahrt (17)
- Personenverkehr (17)
- Schienenverkehr (5)
- Schifffahrt (15)
- Straßenverkehr (25)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (16)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (8)
Wirtschaft (17)
- Automobilwirtschaft (9)
- Industriepolitik (15)
- Wettbewerbsrecht (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (50)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (23)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/16) (0/16)

21. Wahlperiode (44)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (5)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (3)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (36)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (13)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (22)
20. Wahlperiode (35)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (11)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (14)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (18)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (26)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (4)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (26)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (73)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (8)
Nein (2)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (9)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (73)

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Stabilisierung des THG-Quotenmarktes
- Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: - Stabilisierung des THG-Quotenmarktes - Anti-Dumping Regelungen im Rahmen der Einfuhr spezieller chinesischer Kraftstoffe - Einführung besserer Zertifizierungsmaßnahmen
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  UERV [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 10 2010 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 36 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 37 2024 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 38 2017 [alle RV hierzu]
Umsetzung der RED III im Verkehrssektor
- Angegeben von: Shell Deutschland GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Gegenstand ist die Weiterentwicklung der regulatorischen Rahmenbedingungen für die Dekarbonisierung des Verkehrssektors im Zuge der Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III) in deutsches Recht. Dies umfasst insbesondere die Ausgestaltung der THG-Quote (§§ 37a ff. BImSchG), die Anrechnung erneuerbarer Kraftstoffe, einschließlich Biokraftstoffe und erneuerbarer Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs (RFNBOs), sowie die Umsetzung nachgelagerter Verordnungen. Zudem umfasst das Vorhaben Anforderungen an Nachhaltigkeitsnachweise, Zertifizierungssysteme, Vor-Ort-Kontrollen, Massenbilanzierung und Co-Processing sowie Fragen der Marktintegrität, Betrugsprävention und Anrechnungsmodalitäten erneuerbarer Kraftstoffe im Straßen-, Luft- und Schiffsverkehr.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4083 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 36 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 37 2024 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 38 2017 [alle RV hierzu]
  
  Biokraft-NachV 2021 [alle RV hierzu]
  
  EnergieStG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2406260162 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2508260027 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2512300022 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2602170025 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2602170026 (PDF - 4 Seiten)
Umsetzung der RED III im Verkehrssektor
- Angegeben von: Deutsche Shell Holding GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Gegenstand ist die Weiterentwicklung der regulatorischen Rahmenbedingungen für die Dekarbonisierung des Verkehrssektors im Zuge der Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III) in deutsches Recht. Dies umfasst insbesondere die Ausgestaltung der THG-Quote (§§ 37a ff. BImSchG), die Anrechnung erneuerbarer Kraftstoffe, einschließlich Biokraftstoffe und erneuerbarer Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs (RFNBOs), sowie die Umsetzung nachgelagerter Verordnungen. Zudem umfasst das Vorhaben Anforderungen an Nachhaltigkeitsnachweise, Zertifizierungssysteme, Vor-Ort-Kontrollen, Massenbilanzierung und Co-Processing sowie Fragen der Marktintegrität, Betrugsprävention und Anrechnungsmodalitäten erneuerbarer Kraftstoffe im Straßen-, Luft- und Schiffsverkehr.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4083 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 36 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 37 2024 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 38 2017 [alle RV hierzu]
  
  Biokraft-NachV 2021 [alle RV hierzu]
  
  EnergieStG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2406260207 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2508260025 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2512300024 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2602170029 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2602170030 (PDF - 4 Seiten)