Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

195 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KWG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/2)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/26)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (195)

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    • Angegeben von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406120068 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2409170007 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... 3 – Kreditwesengesetz (KWG) 1.1 Neuer zu weit gefasster..., ...Finanzinstrumenten-Katalog des KWG sieht sich der nationale..., ...dessen wird die bisherige KWG-Definition für Kryptowerte..., .... Um eine Regulierung im KWG zu rechtfertigen, muss ..., ...Instrument grundsätzlich im KWG-E und im WpIG-E übernommen..., ...Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 KWG bzw., im Falle des § 53b Absatz 1 Satz 1 KWG, eine herkunftsstaatliche..., ...1 Abs. (1a) Satz 2 Nr. 6 KWG in Art. 3 Nr. 2 FinmadiG..., ...neuen Absatzes 6 in § 25 b KWG zur Abgrenzung zu DORA:..., ...zunächst sowohl die Regeln des KWG und der DORA-Verordnung..., ... zuständig (§ 6 Absatz 1 KWG i.V.m. § 47a Absatz 1 KWG-RegE..., ...Zuständigkeitsregelungen aus § 6 Absatz 1 KWG i.V.m. § 47a Absatz 1 KWG-RegE..., ...beiden Aufsichtssysteme des KWG und der GewO in Bezug auf..., ...Gesetze, wie das WpIG, das KWG und das ZAG als separate..., ...den WpIG, dem ZAG oder dem KWG sinnvoll. Gleichwohl sollte..., ... in § 37 Abs. 1 Satz 2-5 KWG bzw. § 7 Abs. 1 Satz 2-..., ...Prüfungsrechten nach § 44 KWG bei KWG-Instituten steht..., ...Regelungsvorrang von § 44 KWG klarzustellen. 3.5 § 21..., ...CRR-Kreditinstitute bereits im KWG (§§26, 28, und 46 KWG) ..., ...45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine rein zivilrechtliche...

  • Vorschläge zur Anpassung des Referentenentwurfs Umsetzungsgesetz Verbraucherkreditrichtlinie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Nettodarlehensbetrages § 18a Abs. 2 KWG-RefE sollte gestrichen ..., ...Alternativ sollte § 18a Abs. 2 KWG-RefE wie folgt gefasst ..., ...Begründung: § 18a Abs. 2 KWG-RefE bestimmt, dass im ..., ...streichen § 18a Abs. 8b KWG-RefE sollte gestrichen ..., ...Begründung: § 18a Abs. 8b KWG-RefE bestimmt, dass Kreditinstitute..., ...ist die in § 18a Abs. 8b KWG-RefE geforderte Prüfung..., ...Jahresabschlussprüfung gemäß § 29 KWG als auch bei Sonderprüfungen nach § 44 KWG zu berücksichtigen und ...

  • Neuntes Gesetz zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Kredit-wesengesetzes (KWG) oder solche, die einer..., ...oder Zweigstellen nach § 53 KWG), befugt sein, Ansässigkeitsbescheinigungen..., ...Klarstellung: 1. Banken nach dem KWG und Auslandsbanken ..., ...nach § 53b bzw. 53c Nr. 2 KWG sowie Zweigstellen nach § 53 KWG nicht unter § 1 Absatz 1 Satz 1 KWG fallen, ebenfalls grundsätzlich..., ...Liechtenstein, nach § 53b KWG und Zweigniederlassungen nach § 53c Nr. 2 KWG aus den U.S.A., Japan und..., ...Sitz im Ausland unter § 53 KWG. Wir bitten Sie, diese ..., ...unter § 1 Absatz 1 Satz 1 KWG fallen, sollte explizit...

  • Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz (BRUBEG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... § 28 Absatz 3 Satz 2 KWG regelt, dass die Bundesanstalt..., ...§ 28 Abs. 1 Satz 4 bis 6 KWG gelten mit dieser Maßgabe..., ...§ 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 KWG geknüpft werden. Diese ..., ...Prüfungsanforderungen des § 29 KWG aufbaut, sollten in § 29 KWG Prüfungsgebiete mit fehlender...

  • Bürokratieabbau im Allgemeinen

    • Angegeben von: Bundesverband der Wertpapierfirmen e.V. (bwf) am 29.12.2024
    • Beschreibung: Generelle Vorschläge zum Bürokratieabbau in der Finanzregulierung: 1. Frühzeitige und stärkere Beobachtung des EU-Rechts durch Bundesregierung, Legislative und BaFin. Frühzeitige EU-Einflussnahme ist entscheidend. 2. Kritik an „Gold Plating“ (überzogene nationale Umsetzung). Einheitliches „Level Playing Field“ muss gewährleistet sein. 3. Ablehnung verfrühter nationaler Regelungen (Bsp.: ZuFinG II, Listing Act), da diese zu Rechtsunsicherheit führen. 4. Kritik an der BaFin: „Sinngemäße“ Anwendung der MaRisk für Kreditinstitute auf Wertpapierinstitute ohne Rechtsgrundlage. 5. Kritik an Redundanzen im Regelwerk (z.B. Vergütung, IT-Sicherheit), die unnötigen Verwaltungsaufwand verursachen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412200157 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Kreditwesengesetz (KWG) unterfallen, vor Jahren..., ...eben nicht mehr durch das KWG, sondern das Wertpapierinstitutsgesetz..., ... Hinweises, dass die für KWG-Institute geltenden MaRisk..., ... lediglich im Kreis der KWG-Institute erörtert bzw...., ...noch Aufsichtssubjekte des KWG waren – und seitdem der..., ... (originär lediglich für KWG-Institute anwendbaren) ..., ...bedeutsame Gruppe der im KWG „verbliebenen“ Finanzdienstleistungsinstitute...

  • Beibehaltung der Regelung in § 12 BauSparkG (Vertrauensmann)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...aufsichtlicher Mittel, wie bspw. § 44 KWG-Prüfungen, den Jahresabschlussprüfer..., ...Jahresabschlussprüfung, die Prüfung nach § 44 KWG oder ein Auskunftsersuchen..., ...nach § 3 Nr. 2 2. Halbsatz KWG ausgenommen. Grund hierfür..., ...allgemeinen Aufsicht nach dem KWG der zusätzlichen Aufsicht..., ...Vertrauensperson durch § 44 KWG-Prüfungen, den Jahresabschlussprüfer..., ...aufsichtlicher Mittel, wie bspw. § 44 KWG-Prüfungen, den Jahresabschlussprüfer..., ... Sonderprüfung nach § 44 KWG durch die BaFin. Diese ..., ... Sonderprüfung nach § 44 KWG und erst recht nicht bloße...

  • Vorschläge zu Bürokratieabbau und Verzicht auf Goldplating

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...über den Unterabschnitt 5e KWG-Entwurf umgesetzt werden..., ...undifferenzierte Übernahme ins KWG, die im Übrigen von der..., ... Absatz 1a Satz 2 Nr. 10 KWG rein national beaufsichtigte..., ...Unterabschnitts 5e (§§ 26c und 26d) KWG-Entwurf ausgenommen werden..., ...wir an, die §§ 26c und 26d KWG-Entwurf in die Ausnahmetatbestände des § 2 Absatz 7a KWG aufzunehmen. 3. Beispiel...

  • Vorschläge zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (ZuFinG II)

    Aktiv vom 12.09.2024 bis 20.03.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zu Artikel 34 Nr. 8 (§ 54 KWG) Zu begrüßen ist das nach..., ...nach § 54 Absatz 1 Nr. 2 KWG-RefE neben den nach § 3 Ab-satz 3 Satz 1 Nr. 1 KWG ermittelten „verbotenen..., ... des § 3 Absatz 2 Satz 2 KWG alternativ auch auf „gleichartig..., ...sehen. In 54 Absatz 1 Nr. 2 KWG-RefE sollten daher die ..., ...Verbotstatbestand des § 3 Absatz 2 KWG ist zur Sicherstellung ..., ... Verbot des § 3 Absatz 2 KWG zu umgehen. Zu Artikel..., .... 2: Änderungen des § 14 KWG Wir sprechen uns weiterhin..., ...die Anpassungen des § 14 KWG und damit die bürokratischen..., ... der Änderungen des § 14 KWG und der Gro-MiKV in ein..., ...Zu Artikel 34 Nr. 8 (§ 54 KWG) Zu begrüßen ist das nach..., ...nach § 54 Absatz 1 Nr. 2 KWG-RefE neben den nach § 3 Ab-satz 3 Satz 1 Nr. 1 KWG ermittelten „verbotenen..., ... des § 3 Absatz 2 Satz 2 KWG alternativ auch auf „gleichartig..., ...sehen. In 54 Absatz 1 Nr. 2 KWG-RefE sollten daher die ..., ...Verbotstatbestand des § 3 Absatz 2 KWG ist zur Sicherstellung ..., ... Verbot des § 3 Absatz 2 KWG zu umgehen. Zu Artikel..., .... 2: Änderungen des § 14 KWG Wir sprechen uns weiterhin..., ...die Anpassungen des § 14 KWG und damit die bürokratischen..., ... der Änderungen des § 14 KWG und der Gro-MiKV in ein...

  • Anpassungen im Zweiten Zukunftsfinanzierungsgesetz

    • Angegeben von: Bundesverband der Zahlungs- und E-Geld-Institute (BVZI) e.V. am 14.09.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen der Konsultation des Referentenentwurfs erfolgt eine Stellungnahme, die auf die Anpassung verschiedener Regelungen im Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz abzielt. Mit dem Regelungsvorhaben sollen unter anderem die europarechtlichen Vorgaben der Vorordnung (EU) 2024/886 im Hinblick auf Echtzeitüberweisungen für Zahlungs- und E-Geld-Institute sowie eine Anpassung der insolvenzsicheren Verwahrung von Geldbeträgen für Zahlungsvorgänge im Kontext der nationalen Regelung im Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz und des Insolvenzrechts erreicht werden. Es sollen eine konforme Umsetzung der Vorordnung (EU) 2024/886 und die Sicherstellung der Insolvenzsicherheit der Geldbeträge für Zahlungsvorgänge erreicht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14513 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zweites Zukunftsfinanzierungsgesetz - ZuFinG II)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409140001 (PDF - 30 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme zu § 56 Abs. 4d KWG-Neu verwiesen. Artikel..., ...Wortlaut des § 25a Abs. 1 KWG, der zu dieser Zeit bereits..., ...Kreditinstituten (§ 25a Abs. 1 KWG). (Findeisen in Ellenberger..., ... neuen Regelwerks in das KWG eindeutig vorzuziehen. ..., ...im Sinne von § 1 Abs. 16 KWG nachgewiesen werden müssen..., ...im Sinne von § 1 Abs. 16 KWG und dem ZAG-Institut. Deshalb..., ...im Sinne von § 1 Abs. 16 KWG ist nach dem Verständnis..., ...Berücksichtigung von § 24b KWG nur den Prozess beim Betreiber..., ...dass das nach § 24b Abs. 1 KWG bestimmte Verfahren nach..., ...jedoch entgegen, dass § 24b KWG keine korrespondierenden..., ...im Sinne von § 1 Abs. 16 KWG noch im Hinblick auf ein..., ...im Sinne von § 1 Abs. 1b KWG ein Anzeigeerfordernis ..., ... System nach § 1 Abs. 16 KWG zu betreiben. In diesem..., ...im Sinne von § 1 Abs. 1b KWG zum einen die Absicht zum..., ... des § 24b Abs. 1 Satz 3 KWG ein Vorbehaltsrecht. Ein..., ...im Sinne von § 1 Abs. 1b KWG, das die Absicht hat, an..., ...im Sinne von § 1 Abs. 16 KWG teilzunehmen, unterliegt nach § 24b KWG keiner direkten Anzeigepflicht..., ...im Sinne von § 1 Abs. 1b KWG, das das System betreibt..., ... System nach § 1 Abs. 16 KWG begehrt. Die Deutsche Bundesbank...

  • Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität des Finanzstandortes Deutschland

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Befreiungsmöglichkeit (§2 Abs. 5 KWG) sind jedoch nicht weiter..., ...Abs. 5 Kreditwesengesetz (KWG), „(…) kann die Bundesanstalt..., ...des § 32 Absatz 1a, Satz 2 KWG/§ 15 Abs. 5 Nr. 4 WpIG ..., ...Zugangsvoraussetzungen von § 32 Absatz 1a KWG/§ 15 Abs. 5 Nr. 4 WpIG ..., ...Siehe §32 Abs. 1a, S. 4, KWG: „(…) Einer schriftlichen..., ...geändert: o §32 Abs. (1g) KWG: (1g) Einer Erlaubnis der..., ...Zugangsvoraussetzungen von § 32 Abs. 1a KWG für das Eigengeschäft angeglichen..., ... an § 44 Absatz 1 Satz 2 KWG angelehnt werden. Die generelle..., ...Börsenaufsicht findet im KWG jedoch keine Entsprechung..., ...Nach § 44 Absatz 1 Satz 2 KWG kann die BaFin Prüfungen..., ...vornehmen (§ 10a Absatz 1 und 2 KWG). Sie sind selbst Adressat von im KWG und der CRR geregelten ..., ...verantwortlich. Dies bedeutet: Das KWG bezieht die Prüfungsmöglichkeiten..., ... zu § 44 Absatz 1 Satz 2 KWG an einer sachlichen – und..., ...nach § 24 Absatz 1 Nr. 19 KWG angelehnt. Die beabsichtigte..., ...nach § 24 Absatz 1 Nr. 19 KWG und definiert die Begriffe..., ... wurde und daher nur für KWG-Institute und nicht für..., ...eine Ergänzung der §§ 32 KWG, 15 WpIG und 91 WpHG erfolgen..., ...Kreditwesen (Kreditwesengesetz – KWG) in der Fassung vom 09.09.1998..., ...in § 32 Absatz 1a Satz 2 KWG und § 15 Absatz 4 und Absatz...
Nach oben blättern