Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

3.311 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/35)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (3.311)

  • Wie wir Mehrweg To-Go jetzt stärken müssen

    • Angegeben von: ProjectTogether gGmbH am 08.07.2025
    • Beschreibung: Seit dem 01.01.2023 gilt in D die Mehrwegangebotspficht für Speisen und Getränke zum Sofortverzehr, etwa im Mehrweg To-Go Bereich. Ein Meilenstein für den Ressourcenschutz, so schien es. Doch statt des erhoften Rückenwinds für Mehrweg To-Go macht sich inzwischen Ernüchterung breit: die Flut an Einwegverpackungen steigt weiter an, der Anteil von Mehrweg im Außer-Haus-Verzehr bleibt minimal: laut einer vom WWF Deutschland in Auftrag gegebenen Studie der Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung (GVM) konnte innerhalb eines Jahres lediglich eine Steigerung von geringen 0,7 % (2022) auf nun 1,6 % (2023) verzeichnet werden. Gleichzeitig wuchs die Gesamtmenge an Verpackungsabfällen im Außer-Haus-Bereich von 13,6 Milliarden (2022) auf 14,6 Milliarden Einwegverpackungen (2023).
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507040018 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verpackungsnovelle auf den Weg zu bringen. Dafür fand ..., ... in Deutschland auf den Weg gebracht. Mit § 33 des ..., ...Über das Bundesgebiet hin- weg zeigen sich große Unterschiede..., ...Frust und dem Gefühl, Mehr- weg funktioniere nicht. Dabei..., ...Verpackungs- novelle auf den Weg zu bringen, die Einwegmüll..., ...Kreisläufen gibt es Mehr- weg in geschlossenen Kreisläufen...

  • Europäischer delegierter Rechtsakt zur Produktion und Emissionsberechnung von kohlenstoffarmem Wasserstoff in der Industrie und im Transportsektor

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...überlassen, welche Spur auf dem Weg zur Klimaneutralität für..., ... anpassungsfähig auf dem Weg werden Die langfristigen..., ...Erfahrungen den weiteren Weg anzupassen ohne bereits..., ...überlassen, welche Spur auf dem Weg zur Klimaneutralität für..., ... anpassungsfähig auf dem Weg werden Die langfristigen..., ...Erfahrungen den weiteren Weg anzupassen ohne bereits...

  • Die Umsetzungsallianz mehrweg.einfach.machen setzt sich für eine Verschärfung der Mehrwegangebotspflicht im VerpackG ein.

    • Angegeben von: Umsetzungsallianz mehrweg.einfach.machen am 20.06.2024
    • Beschreibung: Das Bündnis, das von ProjectTogether, WWF Deutschland und vom Mehrwegverband Deutschland getragen und von mehr als 200 Stakeholder:innen unterstützt wird, hat sich zum Ziel gesetzt, Mehrweg im To-Go Bereich deutschlandweit zum Standard zu machen. Da nach zwei Jahren Mehrwegangebotspflicht und konkreter Mehrweg-Pilotprojekte noch kein signifikanter Anstieg der Mehrwegquote im Gastronomiebereich sichtbar ist, fordert die Umsetzungsallianz eine Nachschärfung bei der Mehrwegangebotspflicht im VerpackG und bei der Mehrwegförderung insgesamt. Alle politischen Forderungen sind im Policy Paper der Allianz einsehbar: https://mehrweg-einfach-machen.de/policy-paper/
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Weniger Verpackungsmüll mehr Wahlfreiheit Schluss mit Mogelpackungen ECKPUNKTE zum Gesetz für weniger Verpackungsmüll
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503140017 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verpackungsnovelle auf den Weg zu bringen. Dafür fand ..., ...in Deutschland auf den Weg gebracht. Mit § 33 des ..., ...Über das Bundesgebiet hinweg zeigen sich große Unterschiede..., ...und dem Gefühl, Mehr - weg funktioniere nicht. Seit..., ...Verpackungsnovelle auf den Weg zu bringen, die Einwegmüll..., ...Kreisläufen gibt es Mehrweg in geschlossenen Kreisläufen...

  • Die Bayerische Wirtschaft: Garant nachhaltiger Entwicklung

    • Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 30.03.2026
    • Beschreibung: Nachhaltigkeit ist in der deutschen und bayerischen Wirtschaft fest verankert. Laut dem aktuellen Sustainable Development Report von 2025 ist Deutschland bei der Umset zung der globalen Nachhaltigkeitsziele das erfolgreichste größere Industrieland. In Bay ern sind wir sogar noch ein gutes Stück weiter als auf Bundesebene. Bei der ökonomi schen und der sozialen Nachhaltigkeit sind wir hervorragend positioniert. Auch bei der ökologischen Nachhaltigkeit wurde bereits viel erreicht.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603280001 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...europäischer Ebene der richtige Weg einge schlagen, die Bundesregierung..., ...Führungspositi onen. Auf dem Weg zur vollen Nutzung des ..., ...gedacht werden Auf dem Weg zur ökologischen Nachhaltigkeit..., ... ist die Energiewende, weg von fossilen Energieträgern...

  • Einführung eines EU-Klimazwischenziels für 2040 in der Verordnung (EU) 2021/1119

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 30.09.2025
    • Beschreibung: Der BDEW befürwortet grundsätzlich die Einführung eines verbindlichen EU-Zwischenziels für die Treibhausgasminderung bis 2040 in Höhe von 90 % gegenüber 1990. Dabei setzt sich der BDEW dafür ein, dass die Zielvorhabe mit einem tragfähigen Maßnahmenrahmen einschließlich einer gesicherten Ausgestaltung des ETS 2, eines wirksamen CBAM und beihilferechtlicher Klarheit verbunden wird. Der BDEW fordert, dass keine überproportionale Belastung Deutschlands im Rahmen der EU-Lastenverteilung entsteht und dass die Wettbewerbsfähigkeit sowie die Versorgungssicherheit berücksichtigt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509300109 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dass die EU auf einem guten Weg sei, um die Netto-Treibhausgasemissionen..., ...das Ziel für 2040 auf dem Weg zur Klimaneutralität bis..., ... Privathaushalte auf den Weg gebracht werden. Die Deutsche..., ...obersten Prioritäten auf dem Weg in eine klimaneutrale Zukunft...

  • Stellungnahme Referentenentwurf Pflegefachassistenzgesetz

    • Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 01.08.2025
    • Beschreibung: Der BKK DV begrüßt die Vereinheitlichungsbestrebungen und die Ausbildungsdauer von 18 Monaten. Kritisiert wird die Möglichkeit Auszubildende gänzlich ohne Schulbildung anzunehmen (§ 10 PflFAssG). Befürchtet werden muss zudem ein langfristiger „Länder- Flickenteppich“ bei der Qualifikation der Lehrenden (§ 8 PflFAssG), bei der Anrechnung von Kompetenzen und Berufserfahrungen (§ 11 PflFAssG) und der Gleichwertigkeit und Anerkennung von Ausbildungen (§ 25 PflFAssG). Vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzsituation von SPV und GKV ist es zudem inakzeptabel, dass die Versichertengemeinschaft entweder direkt oder indirekt für 90 % der Finanzierungsaufwände der Pflegefachassistenzausbildung herangezogen werden soll (§ 24 PflFAssG).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2507310029 (PDF - 12 Seiten)

      2. SG2510230011 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflegeassistenzausbildung als ein pragmatischer Weg, der sowohl fach-lichen..., ... wir einen pragmatischen Weg an, der vorhandene Struk-turen..., ...Pflegeassistenzausbildung als ein pragmatischer Weg, der sowohl fach-lichen..., ... wir einen pragmatischen Weg an, der vorhandene Struk-turen...

  • Stärkung des Startup- und Scaleup-Standortes

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 06.06.2025
    • Beschreibung: Es braucht eine ambitionierte, mutige und praxisorientierte Politik um das Startup-Ökosystem Deutschlands nachhaltig voranzubringen, den Wirtschaftsstandort Deutschland langfristig zu sichern und die digitale Souveränität Europas zu stärken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506060018 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erfolgreiche Startups auf ihrem Weg zu Europäischen Champions..., ...und diesen somit auch den Weg in die Gründung vereinfachen..., ...von Anteilsklassen aus dem Weg zu räumen. Hier gilt ..., ... zum einen ein einfacher Weg geschaffen werden, um...

  • Streichung des Werbeverbots für Süßstoff-gesüßte Lebensmittel im Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz

    Aktiv vom 10.06.2024 bis 04.02.2026

    • Angegeben von: Süßstoff-Verband e.V. am 10.06.2024
    • Beschreibung: Das im Entwurf für das KLWG und im zugrundeliegenden Nährwertprofil vorgesehene Werbeverbot für Süßstoff-gesüßte Lebensmittel und Getränke muss gestrichen werden. Süßstoffe sind ein nützliches, erprobtes und bewährtes Hilfsmittel für die Zucker- und Kalorienreduktion. Süßstoffe sollten daher der Lebensmittelwirtschaft weiterhin als Reformulierungsoption zur Verfügung stehen – innovative, reformulierte, kalorienreduzierte Produkte benötigen Werbung, um im Wettbewerb zu bestehen. Das stärkt die Lebensmittelvielfalt, die Verbraucher:innen schätzen und aus der sie nach ihren Bedürfnissen auswählen können.
    • Stellungnahmen/Gutachten (6):

      1. SG2405280052 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2406120003 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2406120004 (PDF - 5 Seiten)

      4. SG2406270067 (PDF - 1 Seite)

      5. SG2406270069 (PDF - 2 Seiten)

      6. SG2412100002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Verbraucher auf ihrem Weg zu einer ausgewogenen Ernährung..., ...Ernährungsbildung führt kein Weg vorbei! Referenzen 1)..., ...Unternehmen unnötig Steine in den Weg gelegt. Ergebnis: Das Logo..., ...Ernährungsbildung führt kein Weg vorbei! Die kalorienfreie...

  • Ernährungssicherung für die in Deutschland lebenden Menschen durch Förderung der Wertschöpfungskette-Fleisch-Deutschland

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...insgesamt noch kein besserer Weg als die CO2-Betäubung gefunden..., ...Videoüberwachung auf dem letzten Weg der Tiere, wird auch von..., ...insgesamt noch kein besserer Weg als die CO2-Betäubung gefunden..., ...Videoüberwachung auf dem letzten Weg der Tiere, wird auch von...

  • Novelle des Elektro- und Elektronikgesetzes

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 10.10.2025
    • Beschreibung: Der VDMA begrüßt die geplante Verlängerung des Meldeintervalls für exportierte Elektrogeräte von monatlich auf jährlich (§ 27) als bürokratische Entlastung. Die in § 19a vorgesehene Pflicht, jeder Lieferung schriftliche Entsorgungsinformationen beizulegen, wird für den B2B-Bereich als unnötiger Mehraufwand ohne Nutzen kritisiert. Die Hersteller informieren bereits ausreichend durch das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne und ausführliche digitale Dokumentationen auf ihren Webseiten. Als Alternative schlägt der VDMA vor, auf die physische Beilage zu verzichten und die leicht auffindbare digitale Bereitstellung der Informationen auf der Hersteller-Website als ausreichend anzuerkennen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2512170049 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2512170057 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verteidigen hätte. Dieser Weg würde 5 zwar für industrielle..., ...dafür, diesen bürokratischen Weg vorerst nicht zu gehen...., ...verteidigen hätte. Dieser Weg würde 5 zwar für industrielle..., ...dafür, diesen bürokratischen Weg vorerst nicht zu gehen....
Nach oben blättern