Regelungsvorhaben

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244 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"UVPG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (244)

  • Verbesserung und Beschleunigung von Grundlagen und Anträgen bei geothermischen Anlagen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Nummer 19.7 der Anlage 1 UVPG erfasst sind. Kritisch..., ...Nummer 19.8 der Anlage 1 UVPG. Nach unserem Verständnis..., ...EnWG. zu Artikel 2 - UVPG Auch hier sehen wir den..., ...Nummer 19.8 der Anlage 1 UVPG kritisch (vgl. Anmerkung..., ...Nummer 19.7 der Anlage 1 UVPG ist für Wärmeleitungen ..., ...weil mit 19.8 Anlage 1 des UVPG Wasserleitungen erfasst..., ...weil mit 19.8 Anlage 1 des UVPG Wasserleitungen erfasst...

  • Verfahrensbeschleunigung im Umweltrecht darf Beteiligungsrechte selbstnutzender Wohneigentümer*innen nicht schwächen

    • Angegeben von: Verband Wohneigentum e.V. am 06.07.2026
    • Beschreibung: Der Verband begrüßt Digitalisierung und Bürokratieabbau bei Umweltschutzverfahren, insbesondere im Fluglärm- und Asbestentsorgungsrecht, macht jedoch deutlich, dass verkürzte Fristen und rein digitale Verfahrenswege nicht dazu führen dürfen, dass unmittelbar betroffene Eigentümer*innen faktisch von wirksamer Beteiligung ausgeschlossen werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607060018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gesetzentwurfs, § 21 Absatz 2 UVPG-E) Die Verkürzung der ..., ...in § 24 Absatz 1 Satz 3 UVPG-E vorgesehene Verweis auf..., ...Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem UVPG-E. Der Verband Wohneigentum...

  • Beschleunigung der Genehmigung von Geothermie und Großwärmepumpen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Nummer 19.8 der Anlage 1 zum UVPG verweist. Insbesondere ..., ...den Nummern 1 bis 10 der UVPG-Anlage transportieren. ..., ...Leitungen nach Nummer 19.7 UVPG betreffen den Transport..., ...Leitungen nach Nummer 19.8 UVPG auf Wasserfernleitungen..., ...nach Nummer 19.7 und 19.8 UVPG bezieht. Begründung 2:..., ...unter Nummer 19.7 oder 19.8 UVPG fallen, also einer UVP-Pflicht..., ...Regelungsvorschlag 1: § 65 Absatz 1 UVPG sollte so angepasst werden..., ...Nummer 19.7 der Anlage 1 UVPG ausdrücklich aus seinem..., ...Anwendung der §§ 65 bis 69 UVPG für Wärmeleitungen, die..., ...Nummern 19.7 oder 19.8 der UVPG-Anlage 1 fallen. Da Vorhaben..., ...bleibt für § 65 Absatz 1 UVPG i. V. m. Nr. 19.7 de facto..., ...Anwendungsbereich des § 65 UVPG herauszunehmen, anstatt..., ...Regelungsvorschlag 2: § 67a UVPG sollte aufgehoben oder ..., ...Wärmeleitungen nach Nummer 19.7 UVPG künftig vollständig durch..., ...Anwendungsbereich für § 67a UVPG mehr besteht. Begründung..., ...Die Vorschrift des § 67a UVPG war bislang auf die Beschleunigung..., ...Wärmeleitungen nach Nr. 19.7 UVPG künftig über das GeoBG ..., ...Anwendungsbereich für § 67a UVPG. Die Norm wird damit obsolet...

  • Der Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung soll geändert werden, bevor er vom Bundestag beschlossen wird.

    Aktiv vom 25.06.2025 bis 18.02.2026

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 25.06.2025
    • Beschreibung: Ausdrückliche Zulassung der Festsetzung von Innenraumpegeln wiederaufnehmen. Tragende Prinzipien des BauGB, wie etwa das Planmäßigkeitsprinzip, nicht voraussetzungslos opfern. Klarstellen, ob und welche Bedeutung das Tatbestandsmerkmal in mehreren vergleichbaren Fällen in § 31 Abs. 3 BauGB-E hat und praxistauglich konkretisieren. Klarstellen, welche praktische Folge aus dem Tatbestandsmerkmal in mehreren vergleichbaren Fällen in § 34 Abs. 3a BauGB-E folgt, und eine Abgrenzung zum Tatbestandsmerkmal in § 31 Abs. 3 BauGB-E vornehmen. Klarstellen, Teilung nach § 250 BauGB-E kann nicht untersagt werden, wenn durch bauliche Maßnahmen zusätzlicher Wohnraum geschaffen wird, etwa durch eine Aufstockung oder den Ausbau des Dachgeschosses.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf einer Formulierungshilfe der Bundesregierung für die Fraktionen der CDU und der SPD: Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506250011 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) nicht gelöst. Denn zum..., ...Vorprüfung des Einzelfalls nach UVPG (OVG Lüneburg Beschl. v..., ...und 18.8 der Anlage 1 zum UVPG nur auf Vorhaben Anwendung..., ...und 18.8 der Anlage 1 zum UVPG für offenbar möglich gehaltene..., ...von den in Anlage 1 zum UVPG genannten Schwellenwerten..., ...Kriterien der Anlage 6 zum UVPG für eine Vorprüfung des...

  • Änderung des Entwurfs einer Formulierungshilfe der Bundesregierung: Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

    Aktiv vom 19.06.2025 bis 25.06.2025

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 19.06.2025
    • Beschreibung: ausdrücklichen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf einer Formulierungshilfe der Bundesregierung für die Fraktionen der CDU und der SPD: Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506110002 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) nicht gelöst. Denn zum..., ...Vorprüfung des Einzelfalls nach UVPG (OVG Lüneburg Beschl. v..., ...und 18.8 der Anlage 1 zum UVPG nur auf Vorhaben Anwendung..., ...und 18.8 der Anlage 1 zum UVPG für offenbar möglich gehaltene..., ...von den in Anlage 1 zum UVPG genannten Schwellenwerten..., ...Kriterien der Anlage 6 zum UVPG für eine Vorprüfung des...

  • Umsetzung RED III

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß UVPG ist ein solches freiwilliges..., ... Absatz 1 und Absatz 2 UVPG sowie § 16 Absatz 1, 3, 6 und 9 UVPG gelten in diesem Fall ..., ...Regelungen in §§ 15, 16 UVPG können sich Vorhabenträger..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß UVPG auf den sog. Beschleunigungsflächen...

  • Änderungsvorschläge zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 24.11.2025
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine umfassende Nachbesserung des Regierungsentwurfs zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ein. Er fordert die Einbeziehung von kohlenstoffarmem Wasserstoff in den Anwendungsbereich, die rechtliche Privilegierung von Wasserstoffanlagen im Bauplanungsrecht sowie eine Gleichstellung von Anlagen zur Wasseraufbereitung als Nebenanlagen. Darüber hinaus fordert der BDEW materiell-rechtliche Erleichterungen im Naturschutzrecht, eine eindeutige Regelung zur Nichtanwendung des Vergaberechts auf Wasserstoffinfrastruktur und einen klaren Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung. Die personelle Ausstattung der zuständigen Behörden ist ebenfalls sicherzustellen, um die angestrebte Beschleunigung wirksam umzusetzen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511240006 (PDF - 51 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ............ 25 §§ 21, 22 UVPG .........................., ........ 25 § 10 Absatz 5 UVPG .........................., ... § 67a Absatz 1 Satz 1 UVPG .........................., ...Umweltverträglichkeitsprüfung §§ 21, 22 UVPG Wie noch im Referentenentwurf..., ... Äußerungsfrist in § 21 UVPG erfolgen und für den Fall..., ...erneuten Offenlegung in § 22 UVPG ergänzt wer-den: Formulierungsvorschlag für § 21 Abs. 2 Satz 2 UVPG: Für Anlagen oder Leitungen..., ... für § 22 Abs. 1 Satz 3 UVPG: Für Anlagen oder Leitungen..., ...Durch die Ergänzung in § 22 UVPG wird gewährleistet, dass..., ...interessengerecht. § 10 Absatz 5 UVPG § 10 Absatz 5 UVPG sollte..., ...die Wasserstoffnetze § 10 UVPG gleichfalls mit der Maßgabe..., ...bestehen muss. § 10 Absatz 5 UVPG sollte folglich wie folgt..., ... § 67a Absatz 1 Satz 1 UVPG Die jetzige Fassung des § 67 UVPG greift nur für einen kleinen..., ...Wasser-fernleitungen (Anlage 1 Ziffer 19.8 UVPG) oder künstlichen Wasserspeichern..., ...in § 67a Absatz 1 Satz1 UVPG vor: Formulierungsvorschlag..., ...auch die Äußerungsfrist im UVPG wieder auf 2 Wochen verkürzt...

  • Stellungnahme Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschleunigte Umsetzung übergeordneter raumwirksamer Infrastruktur.

    • Angegeben von: Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) e.V. am 21.07.2026
    • Beschreibung: Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz hat das Ziel der Beschleunigung von Planungsverfahren im Kontext der Raumordnung. Es wird mit dem überragenden öffentlichen Interesse versehen. Für bestimmte Planverfahren (z.B. Linienbestimmungsverfahren) wird das Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsprüfung gänzlich abgeschafft bzw. reduziert. Mit der vorgesehenen Änderung des Raumordnungsgesetzes soll künftig auf die Raumverträglichkeitsprüfung bei der Planung von Bundesfernstraßen, Bundeswasserstraßen, Schienenwegen des Bundes sowie für Pumpspeicherkraftwerke verzichtet werden. Mit dem Gesetz wird für die Vielzahl von Verkehrs- und Infrastrukturvorhaben beim naturschutzrechtlichen Ausgleich- und Ersatz eine Gleichrangigkeit der Ersatzgeldzahlung zur Realkompensation im Vorhabenzusammenhang geregelt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607140007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...soll ein neuer § 14e ins UVPG eingeführt werden. Mit ..., ...angemessen ist, um die Ziele des UVPG zu verwirklichen, wann ...

  • Änderung BauGB

    • Angegeben von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 23.07.2026
    • Beschreibung: BauGB Weiterentwicklung § 245a Abs. 5 und 6 BauGB/ § 235 neu BauGB: Ausdehnung Tierwohlprivilegierung auf alle Tierarten Klarstellung, dass bei reinen Tierwohl‑/Sanierungsumbauten ohne Tierplatzerhöhung und ohne relevante Mehrbelastung: bauplanungsrechtliche Privilegierung nach § 35 BauGB besteht UVP‑bedingte Entprivilegierung (Bebauungsplanpflicht) nicht greift besser nochErgänzung § 35 Abs. 1 BauGB: ausdrückliche Privilegierung von Tierwohlumbauten (inkl. Außenklimaställe, Wintergärten) bei gleichbleibender oder reduzierter Tierplatzzahl Erleichterungen für den Neubau von Ställen bei privilegierten Vorhaben bzw. bei Tierwohlställen (Bürokratieabbau, etc.)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607230038 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...N-Deposition, Bioaerosole), UVPG-Pflichten, Naturschutzprüfungen..., ...einer UVP-Vorprüfung nach UVPG unterliegen, gelten im ..., ...Bürokratiebelastungen aus TA Luft / UVPG • Vereinfachung von Nachweisen..., ...BImSchG, BImSchV, TA Luft, UVPG BauGB • Weiterentwicklung..., ...berücksichtigen UVPG • Überprüfung der Schwellenwerte...

  • Erleichterung der Verteilnetzertüchtigung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Der Gesetzgeber sollte..., ...auch der Schwellenwert im UVPG angepasst werden. Die Planungs..., ...Anlage 1 Abschnitt 19 des UVPG die Nummern 19.1.4 und ..., ...Anlage 1 Abschnitt 19 des UVPG wird wie folgt geändert...
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