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856 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (856)

  • Anwendungsorientierte Ausgestaltung des europäischen Forschungsrahmenprogramms FP10

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Bitkom fordert eine an den Bedürfnissen der Wirtschaft orientierte Ausgestaltung des kommenden EU-Forschungsrahmenprogramms „FP10“. Für die Ausgestaltung des 10. FP sind aus Sicht des Bitkom eine ausreichende finanzielle Ausstattung in Höhe von 200 Mrd. Euro, die Ausrichtung auf anwendungsorientierte Forschung, die Einbindung der Unternehmen in die Gestaltung der Forschungsausschreibungen sowie eine bürokratiearme Ausgestaltung zentral.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406130075 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... und Innovation aus, und lag damit immer noch deutlich..., ...Innovation (F&I) investiert wird, lag 2022 mit nur 2,2 % deutlich...

  • Gebäudemodernisierungsgesetz - Industrielle Dekarbonisierung ermöglichen

    • Angegeben von: Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V. (VEA) am 21.05.2026
    • Beschreibung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605110005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erneuerbarer Stromerzeugung lag 2025 bei rund 56 %, mit...

  • Stärkung des grenzüberschreitenden Schienengüterverkehrs in Süddeutschland (Brenner-Nordzulauf)

    • Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 24.09.2026
    • Beschreibung: Die gemeinsame Verbändeinitiative verfolgt das Ziel, dass das Schiennnetz für den grenzüberschreitenden Schienengüterverkehr in Süddeutschland ausgebaut bzw. gestärkt wird. Konkret geht es um die Zulaufstrecken auf deutscher Seite zum Brenner-Basistunnel.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609240026 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutsch-italienische Handelsvolumen lag 2025 bei 155,9 Milliarden...

  • REDIII Umsetzungsgesetz - nach Kabinettsbeschluss

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Im ersten Halbjahr 2024 lag der Zubau nur bei etwas..., ...Genehmigung bis Inbetriebnahme lag laut FA Wind im ersten ..., ...25,6 Monaten. Im Jahr 2023 lag der Wert sogar bei 27,7...

  • Änderung des Jugendschutzgesetzes

    • Angegeben von: Private Brauereien Deutschland e.V. am 15.05.2026
    • Beschreibung: Der Verband Private Brauereien Deutschland e.V. stimmt der beabsichtigten Streichung des § 9 Abs. 2 Jugendschutzgesetz bei Beibehaltung der bewährten Altersgrenzenregelung in § 9 Abs. 1 Jugendschutzgesetz zu.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605150009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...kontinuierlich gesunken. 2023 lag dieser Anteil bei 9,7 Prozent...

  • Vorschläge für konkrete Maßnahmen zum Bürokratieabbau im Rahmen der Initiative "PflichtenLichten"

    • Angegeben von: MIBRAG GmbH am 17.08.2026
    • Beschreibung: Das BMDS hat im Rahmen der Initiative "PflichtenLichten" Vorschläge zum Bürokratieabbau gesammelt. MIBRAG hat für das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, das Lobbyregistergesetz, die nationale Umsetzung des Soil Monitoring Laws und das Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, die u.a. Dokumentations- und Berichtspflichten deutlich reduzieren und zu einem spürbaren Bürokratieabbau führen würden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2608170001 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...realistisch. Der deutsche PEV lag 2020 bei ca. 3273 TWh. ...

  • Entwurf einer Rentenwertbestimmungsverordnung 2025

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 16.04.2025
    • Beschreibung: Nach den gesetzlichen Vorgaben sind der aktuelle Rentenwert in der gesetzlichen Renten-versicherung, der allgemeine Rentenwert in der Alterssicherung der Landwirte sowie die Geldleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung zum 1. Juli eines Jahres anzupassen. Ferner sind das Sicherungsniveau vor Steuern (sog. Rentenniveau) für das jeweilige Ka-lenderjahr und der ab dem 1. Juli eines Jahres maßgebende Ausgleichsbedarf in der ge-setzlichen Rentenversicherung zu bestimmen. Mit der Verordnung werden die entsprechenden Werte festgelegt.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504160002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Betriebsrente und eine Riesterrente lag 2020 nur bei 18 Prozent..., ...Betriebsrente und eine Riesterrente lag 2020 nur bei 18 Prozent...

  • Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für pflanzliche Milchprodukte auf den ermäßigten Steuersatz

    • Angegeben von: The Good Food Institute Europe ASBL am 13.06.2024
    • Beschreibung: Gegenwärtig fällt für pflanzliche Milchalternativen bei der Mehrwertsteuer der Regelsteuersatz von 19 Prozent an, während für Kuhmilch der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent gilt. GFI Europe setzt sich im Sinn eines fairen Wettbewerbs dafür ein, dass die Steuersätze für diese beiden Produkte derselben Kategorie angepasst werden sollten, idealerweise auf Höhe des ermäßigten Steuersatzes, da es sich bei beiden Lebensmitteln um Grundnahrungsmittel handelt. Das Gesetzesvorhaben, das damit verbunden ist, ist das Jahressteuergesetz 2024 im Geschäftsbereich des BMF.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405240001 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2606200003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Statistischem Bundesamt lag die Inflationsrate im Lebensmittelbereich..., ...Entspannung zu spüren, im Juli lag die Teuerungsrate bei 11...

  • Verhinderung der geplante Anhebung des pauschalen Krankenversicherungsbeitrags für geringfügig Beschäftigte

    • Angegeben von: BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V. am 19.06.2026
    • Beschreibung: Aussprache gegen die geplante Anhebung des pauschalen Krankenversicherungsbeitrags für geringfügig Beschäftigte Entwurf des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes. Die vorgesehene Erhöhung würde insbesondere die Pressezustellung erheblich belasten, die strukturell auf Minijobs angewiesen ist, und könnte die flächendeckende Versorgung mit Presseprodukten gefährden. Angesichts der wirtschaftlichen Auswirkungen und der verfassungsrechtlich geschützten Bedeutung der Presse fordern die Verbände, auf die Maßnahme in der vorgesehenen Form zu verzichten und branchenspezifische Besonderheiten stärker zu berücksichtigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605060018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bislang nicht umgesetzt wurde, lag nicht an inhaltlichen Zweifeln...

  • Verbesserung der wirtschaftlichen Nutzbarkeit von grünen Herkunftsnachweisen für CO2-freie industrielle Abwärme

    • Angegeben von: Aurubis AG am 30.09.2024
    • Beschreibung: Verbesserung der wirtschaftlichen Nutzbarkeit von grünen Herkunftsnachweisen für CO2-freie industrielle Abwärme durch bspw.: - Netzgrenzenübergreifenden Handel - Öffnungsklausel/Angebotspflicht für grüne Wärme an Endkunden auch bei zentralem Wärmeeinkauf - Bessere und praktikablere Anrechenbarkeit von Herkunftsnachweisen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300209 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...persönlich sehr am Herzen lag, möchte ich Sie über diese...
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