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195 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KWG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (195)

  • Vorschläge zur Nationalen Umsetzung des Bankenpakets (CRR III / CRD VI)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... - § 15 KWG FAQ Nr. 18 zu § 15 KWG..., ...BaFin zu Organkrediten (§ 15 KWG) klarstellend in das KWG..., ... § 15 Abs. 6 KWG entsprechend. Allerdings..., ... § 21 Abs. 2 Nr. 1 KWG, der in § 15 Abs. 6 KWG..., ...dafür, dass in § 15 Abs. 6 KWG auf § 21 Abs. 2 Nr. 1 KWG..., ... Abs. 6 KWG geschlossen werden.“ Sonstige..., ...mit Organen in § 15 Abs. 6 KWG vor. ..., ... im KWG implementiert, der überflüssig..., .... 1a KWG-E) sollten die nachfolgend..., ...4 KWG). Eine Transaktion könnte..., ...1 KWG trifft die entsprechende..., .... 3a Nr. 1 KWG-E. Die Anmerkung zu § 24 Abs. 1 Nr. 15 KWG-E gilt auch für § 24 Abs. 3a Nr. 4 KWG-E. In § 24 Abs. 3c Satz 2 KWG-E scheint mit Blick auf..., ...8 KWG-E (Übersicht über Aufgaben..., ... 26c KWG-E sollten in die §§ 25a..., ...Anforderungen der CRR, des KWG oder aufgrund des KWG erlassenen..., ... Abs. 4a Nr. 3 KWG künftig bezieht und es ..., ...Institute in § 25a Abs. 5b KWG i. V. m. § 1 Abs. 21 KWG...

  • Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz

    • Angegeben von: Verband Deutscher Bürgschaftsbanken am 15.09.2025
    • Beschreibung: Die von den Bürgschaftsbanken gewährten Sicherheiten stellen vollwertige Sicherheiten für alle Hausbanken dar und reduzieren die Eigenkapitalunterlegung zugunsten der Kreditinstitute. Die Tätigkeit der Bürgschaftsbanken wird nur ermöglicht durch die teilweise staatliche Rückverbürgung der ausgegebenen Bürgschaften bzw. Garantien und damit einhergehend der Einhaltung der beihilferechtlichen Bestimmungen. Vor diesem Hintergrund nimmt der VDB die Möglichkeit zur Stellungnahme gern wahr und gibt gern weitere Anregungen, um das Ziel einer proportionalen Bankenaufsicht und auch einer tatsächlichen Bü- rokratieentlastung weiter voranzutreiben und gerade im Hinblick auf kleine Spezialkreditinstitute zentrale Punkte aufzunehmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMF): Entwurf eines Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetzes - BRUBEG (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509150003 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...den Regelungen des § 10e KWG und Ergänzung des § 2 Abs. 9c KWG 4. Ausnahme der Bürgschaftsbanken..., ... § 14 KWG und Teil 2 der Groß- und..., ...im Einzelnen § 2 Abs. 9c KWG - Förderbeteiligungen In § 2 Abs. 9c Satz 2 KWG wird den Bürgschaftsbanken..., ...geplanten § 6b Abs. 2 Nr. 15 KWG sollen der zu erstellende..., ...SREP-Aufschlägen nach § 6c KWG zu belegen, sofern sie ..., ...KMU-Bereich zu gewähren. § 6c KWG Bürgschaftsbanken sind..., ...nicht anwendbar sind. § 10e KWG In Umsetzung des Art. ..., ... der § 10e Abs. 2 Satz 1 KWG zum systemischen Risikopuffer..., ...den Regelungen des § 10e KWG auszunehmen und den § 2 Abs. 9c KWG wie folgt zu ergänzen. ..., ...CRR befreit (§ 2 Abs. 9c KWG). Mit der Umsetzung der..., ...unpassenden CRR-Vorschriften im KWG sollten sie auch nicht ..., ...wie dies bei der letzten KWG Novelle (Risikoreduzierungsgetz..., ...Mängel. Ausnahme von § 11 KWG, Liquiditätsverordnung, § 14 KWG und Teil 2 der Groß- und..., ...Ausnahmeregelung zum § 10d KWG beibehalten wird und § 11 KWG und die Liquiditätsverordnung, §14 KWG und Teil 2 der Groß- und...

  • Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz - BRUBEG

    • Angegeben von: Bundesverband Deutscher Leasing-Unternehmen (BDL) am 22.12.2025
    • Beschreibung: Keine Anwendung Unterabschnitt von Art. 5e (ESG im Risikomanagement) und 26e Abs. 1-3 (Zuverlässigkeit und Eignung von Schlüsselfunktionen) auf Leasinggesellschaften. Dies ist nicht sachgerecht, der EU-Gesetzgeber sah hierzu ebenfalls keine Notwendigket und daher ist die deutsche Umsetzung Goldplating
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3058 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512220001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regierungsentwurf Unterabschnitt 5e KWG-E Die europäischen Vorgaben..., ...über den Unterabschnitt 5e KWG-E umgesetzt werden sollen..., ...Gesetzgebers an, die in § 26d KWG-E genannten Vorga-ben für..., ...28 (§ 26d Absatz 1 Satz 3 KWG) BRUBEG überaus positiv..., ... Absatz 1a Satz 2 Nr. 10 KWG vollständig aus dem Anwen-dungskreis..., ...Unterabschnitts 5e (§§ 26c und 26d) KWG-E auszunehmen. Leasing-Unternehmen..., ...der neuen §§ 26c und 26d KWG-E systematisch auch über..., ...Ausnahmetatbestände in § 2 KWG erfolgen. Sofern der..., ... Zusammenspiels aus § 25 KWG und den MaRisk beizubehalten..., ...die Regelungen des § 26c KWG-E in die §§ 25a Abs. 1,..., ... § 26c Absatz 1 Nummer 4 KWG-E Ausdehnung des Betrachtungszeitraumes..., ...dem von § 26c Abs. 1 Nr. 4 KWG-E vorgesehenen langfristigen..., ...beschränken. § 26e Abs 1 bis 3 KWG-E Anforderungen an Inhaber..., ...Schlüsselfunktionen Die neu in § 26e KWG-E aufgenommenen Absätze..., ... Absatz 1a Satz 2 Nr. 10 KWG aus dem Anwendungskreis von § 26e Abs. 1-3 KWG-E auszunehmen. Umsetzung..., ...regen wir an, § 2 Absatz 7a KWG durch folgenden Absatz ...

  • Befreiender IFRS-Einzelabschluss im HGB verankern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .../CRD bzw. Anpassungen im KWG/SolvV (Stand 6.3.2024),..., ... (§§ 3 Abs. 2 bis 4, 25f KWG sowie § 54 Abs. 1 Nr. 1 KWG) Problemstellung: Im Zuge..., ...3 Abs. 2 bis 4 sowie 25f KWG ersatzlos gestrichen werden..., ... des § 54 Abs. 1 Nr. 1 KWG). Diese Strafbewehrung ..., ...Problemstellung: In § 13 (2) KWG ist geregelt, dass ein ..., ... des § 14 Abs. 3 Satz 1 KWG zu Informationen über die..., ...Organkreditvorschriften (§ 15 KWG) Problemstellung: Die ..., ...Geschäften nach § 15 Abs. 6 KWG als „kreditnahe Geschäfte..., ...Geschäfte nach § 15 Abs. 6 KWG: Die Bagatellgrenze lt. § 15 Abs 3 Nr. 2 KWG könnte auf Geschäfte mit..., ... entlang bestehender des KWG auf TEUR 50 zu setzen. ..., ...nach § 15 Abs. 1 Nr. 1-5 KWG für bedeutende Beteiligungen nach § 15 Abs. 9 KWG: Für den Schutz vor sachfremden..., .... § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 KWG: Die aus Institutssicht..., ...würden. Größenklassen im KWG an HGB-Regelungen anpassen..., ...für die Prüfung nach §18 KWG beispielweise besteht seit..., ...: In § 25b KWG sollte klargestellt werden..., .... In § 24 Abs. 1 Nr. 19 KWG sollte klargestellt werden..., ...und Aufsichtsorganen nach KWG und KAGB wurden in den ...

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 22.01.2025

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406050016 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... 3 – Kreditwesengesetz (KWG) 1.1 Neuer zu weit ..., ...Finanzinstrumenten-Katalog des KWG sieht sich der nationale..., ...dessen wird die bisherige KWG-Definition für Kryptowerte..., .... Um eine Regulierung im KWG zu rechtfertigen, muss ..., ...Instrument grundsätzlich im KWG-E und im WpIG-E übernommen..., ...Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 KWG bzw., im Falle des § 53b Absatz 1 Satz 1 KWG, eine herkunftsstaatliche..., ...1 Abs. (1a) Satz 2 Nr. 6 KWG in Art. 3 Nr. 2 FinmadiG..., ...neuen Absatzes 6 in § 25 b KWG zur Abgrenzung zu DORA:..., ... eine Auslagerung nach KWG. Dies führt dazu, dass ..., ... zuständig (§ 6 Absatz 1 KWG i.V.m. § 47a Absatz 1 KWG-RegE..., ...Zuständigkeitsregelungen aus § 6 Absatz 1 KWG i.V.m. § 47a Absatz 1 KWG-RegE..., ...beiden Aufsichtssysteme des KWG und der GewO in Bezug auf..., ...Gesetze, wie das WpIG, das KWG und das ZAG als separate..., ...den WpIG, dem ZAG oder dem KWG sinnvoll. Gleichwohl ..., ... in § 37 Abs. 1 Satz 2-5 KWG bzw. § 7 Abs. 1 Satz 2-..., ...Prüfungsrechten nach § 44 KWG bei KWG-Instituten steht..., ...Regelungsvorrang von § 44 KWG klarzustellen. 3.5 §..., ...CRR-Kreditinstitute bereits im KWG (§§26, 28, und 46 KWG) ..., ...45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine rein zivilrechtliche...

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 19.06.2024 bis 14.01.2025

    • Angegeben von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406170119 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... 3 – Kreditwesengesetz (KWG) 1.1 Neuer zu weit gefasster..., ...Finanzinstrumenten-Katalog des KWG sieht sich der nationale..., ...dessen wird die bisherige KWG-Definition für Kryptowerte..., .... Um eine Regulierung im KWG zu rechtfertigen, muss ..., ...Instrument grundsätzlich im KWG-E und im WpIG-E übernommen..., ...Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 KWG bzw., im Falle des § 53b Absatz 1 Satz 1 KWG, eine herkunftsstaatliche..., ...1 Abs. (1a) Satz 2 Nr. 6 KWG in Art. 3 Nr. 2 FinmadiG..., ...neuen Absatzes 6 in § 25 b KWG zur Abgrenzung zu DORA:..., ...zunächst sowohl die Regeln des KWG und der DORA-Verordnung..., ... zuständig (§ 6 Absatz 1 KWG i.V.m. § 47a Absatz 1 KWG-RegE..., ...Zuständigkeitsregelungen aus § 6 Absatz 1 KWG i.V.m. § 47a Absatz 1 KWG-RegE..., ...beiden Aufsichtssysteme des KWG und der GewO in Bezug auf..., ...Gesetze, wie das WpIG, das KWG und das ZAG als separate..., ...den WpIG, dem ZAG oder dem KWG sinnvoll. Gleichwohl sollte..., ... in § 37 Abs. 1 Satz 2-5 KWG bzw. § 7 Abs. 1 Satz 2-..., ...Prüfungsrechten nach § 44 KWG bei KWG-Instituten steht..., ...Regelungsvorrang von § 44 KWG klarzustellen. 3.5 § 21..., ...CRR-Kreditinstitute bereits im KWG (§§26, 28, und 46 KWG) ..., ...45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine rein zivilrechtliche...

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 15.01.2025

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406030034 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... 3 – Kreditwesengesetz (KWG) 1.1 Neuer zu weit gefasster..., ...Finanzinstrumenten-Katalog des KWG sieht sich der nationale..., ...dessen wird die bisherige KWG-Definition für Kryptowerte..., .... Um eine Regulierung im KWG zu rechtfertigen, muss ..., ...Instrument grundsätzlich im KWG-E und im WpIG-E übernommen..., ...Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 KWG bzw., im Falle des § 53b Absatz 1 Satz 1 KWG, eine herkunftsstaatliche..., ...1 Abs. (1a) Satz 2 Nr. 6 KWG in Art. 3 Nr. 2 FinmadiG..., ...neuen Absatzes 6 in § 25 b KWG zur Abgrenzung zu DORA:..., ...zunächst sowohl die Regeln des KWG und der DORA-Verordnung..., ... zuständig (§ 6 Absatz 1 KWG i.V.m. § 47a Absatz 1 KWG-RegE..., ...Zuständigkeitsregelungen aus § 6 Absatz 1 KWG i.V.m. § 47a Absatz 1 KWG-RegE..., ...beiden Aufsichtssysteme des KWG und der GewO in Bezug auf..., ...Gesetze, wie das WpIG, das KWG und das ZAG als separate..., ...den WpIG, dem ZAG oder dem KWG sinnvoll. Gleichwohl sollte..., ... in § 37 Abs. 1 Satz 2-5 KWG bzw. § 7 Abs. 1 Satz 2-..., ...Prüfungsrechten nach § 44 KWG bei KWG-Instituten steht..., ...Regelungsvorrang von § 44 KWG klarzustellen. 3.5 § 21..., ...CRR-Kreditinstitute bereits im KWG (§§26, 28, und 46 KWG) ..., ...45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine rein zivilrechtliche...

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 14.01.2025

    • Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210117 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... 3 – Kreditwesengesetz (KWG) 1.1 Neuer zu weit ..., ...Finanzinstrumenten-Katalog des KWG sieht sich der nationale..., ...dessen wird die bisherige KWG-Definition für Kryptowerte..., .... Um eine Regulierung im KWG zu rechtfertigen, muss ..., ...Instrument grundsätzlich im KWG-E und im WpIG-E übernommen..., ...Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 KWG bzw., im Falle des § 53b Absatz 1 Satz 1 KWG, eine herkunftsstaatliche..., ...1 Abs. (1a) Satz 2 Nr. 6 KWG in Art. 3 Nr. 2 FinmadiG..., ...neuen Absatzes 6 in § 25 b KWG zur Abgrenzung zu DORA:..., ... eine Auslagerung nach KWG. Dies führt dazu, dass ..., ... zuständig (§ 6 Absatz 1 KWG i.V.m. § 47a Absatz 1 KWG-RegE..., ...Zuständigkeitsregelungen aus § 6 Absatz 1 KWG i.V.m. § 47a Absatz 1 KWG-RegE..., ...beiden Aufsichtssysteme des KWG und der GewO in Bezug auf..., ...Gesetze, wie das WpIG, das KWG und das ZAG als separate..., ...den WpIG, dem ZAG oder dem KWG sinnvoll. Gleichwohl ..., ... in § 37 Abs. 1 Satz 2-5 KWG bzw. § 7 Abs. 1 Satz 2-..., ...Prüfungsrechten nach § 44 KWG bei KWG-Instituten steht..., ...Regelungsvorrang von § 44 KWG klarzustellen. 3.5 §..., ...CRR-Kreditinstitute bereits im KWG (§§26, 28, und 46 KWG) ..., ...45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine rein zivilrechtliche...

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 14.01.2025

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 24.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120086 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... 3 – Kreditwesengesetz (KWG) 1.1 Neuer zu weit gefasster..., ...Finanzinstrumenten-Katalog des KWG sieht sich der nationale..., ...dessen wird die bisherige KWG-Definition für Kryptowerte..., .... Um eine Regulierung im KWG zu rechtfertigen, muss ..., ...Instrument grundsätzlich im KWG-E und im WpIG-E übernommen..., ...Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 KWG bzw., im Falle des § 53b Absatz 1 Satz 1 KWG, eine herkunftsstaatliche..., ...1 Abs. (1a) Satz 2 Nr. 6 KWG in Art. 3 Nr. 2 FinmadiG..., ...neuen Absatzes 6 in § 25 b KWG zur Abgrenzung zu DORA:..., ...zunächst sowohl die Regeln des KWG und der DORA-Verordnung..., ... zuständig (§ 6 Absatz 1 KWG i.V.m. § 47a Absatz 1 KWG-RegE..., ...Zuständigkeitsregelungen aus § 6 Absatz 1 KWG i.V.m. § 47a Absatz 1 KWG-RegE..., ...beiden Aufsichtssysteme des KWG und der GewO in Bezug auf..., ...Gesetze, wie das WpIG, das KWG und das ZAG als separate..., ...den WpIG, dem ZAG oder dem KWG sinnvoll. Gleichwohl sollte..., ... in § 37 Abs. 1 Satz 2-5 KWG bzw. § 7 Abs. 1 Satz 2-..., ...Prüfungsrechten nach § 44 KWG bei KWG-Instituten steht..., ...Regelungsvorrang von § 44 KWG klarzustellen. 3.5 § 21..., ...CRR-Kreditinstitute bereits im KWG (§§26, 28, und 46 KWG) ..., ...45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine rein zivilrechtliche...

  • Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz - BRUBEG

    • Angegeben von: Bundesverband Deutscher Leasing-Unternehmen (BDL) am 28.11.2025
    • Beschreibung: Keine Anwendung des neuen Unterabschnitts 5e (ESG im Risikomanagement) für Leasinggesellschaften, weil proportionale Anwendung nach derzeitigen Wortlaut fraglich.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 552/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz - BRUBEG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512010005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...in das Kreditwesengesetz (KWG) können sich aber zumindest..., ...28 BRUBEG-Ref.E. neu ins KWG aufgenommenen „Unterabschnitt..., ...Risikomanagement in § 26c KWG und zum ESG-Risikoplan in § 26d KWG adressieren, den Vorgaben..., ...entsprechend § 1 Abs. 1b KWG Institute im Sinne des KWG und fielen damit uneingeschränkt..., ...der neuen §§ 26c und 26d KWG. Leasing-Unternehmen könnten..., ...vorliegenden Regelungen im KWG, in ihrer Anwendung an ..., ...Formulierungsentwurf der §§ 26c und 26d KWG eine solche, an Größe und...
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