Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (97)
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- Angegeben von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Beschreibung: Der vfa setzt sich dafür ein, die Versorgung mit Schutzimpfungen zu verbessern und den rechtlichen Anspruch der Versicherten auf Schutzimpfungen zu erfüllen. Zu diesem Zweck hebt der vfa ungenutzte Potenziale bei der Digitalisierung hervor, fordert den Ausbau niedrigschwelliger Impfangebote und macht konkrete Vorschläge zur Weiterentwicklung und Stärkung der STIKO.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/9048
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz – DigiG)
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BT-Drs. 20/9048
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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- Angegeben von: GlaxoSmithKline GmbH & Co. KG am 26.06.2024
- Beschreibung: GSK setzt sich dafür ein, die Versorgung mit Schutzimpfungen zu verbessern und den rechtlichen Anspruch der Versicherten auf Schutzimpfungen zu erfüllen. Zu diesem Zweck hebt GSK ungenutzte Potenziale bei der Digitalisierung hervor, fordert den Ausbau niedrigschwelliger Impfangebote und macht konkrete Vorschläge zur Weiterentwicklung und Stärkung der STIKO.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/9048
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz – DigiG)
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BT-Drs. 20/9048
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 25.06.2024
- Beschreibung: gute und verlässliche Rahmenbedingungen für die im öffentlichen Gesundheitsdienst tätigen Ärztinnen und Ärzte Gewährleistung der effizienten Aufgabenerfüllung des öffentlichen Gesundheitsdienstes angemessene Finanzierungsbeteiligung des Bundes zur Finanzierung für Digitalisierung und nachhaltiger Strukturen im öffentlichen Gesundheitsdienst
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: MSD setzt sich dafür ein, die Public Health Strukturen für Schutzimpfungen zu verbessern. MSD setzt sich dafür ein, die Potenziale bei der Digitalisierung zu nutzen, fordert den Ausbau niedrigschwelliger Impfangebote und die Umsetzung einer koordinierten, Public Health-ausgerichteten Impfstrategie. Dabei müssen Maßnahmen zum Infektionsschutz ebenso berücksichtigt werden wie Maßnahmen zur Gesundheitsförderung oder Früherkennung.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Zur Erreichung des WHO- und EU-Ziels zur Eliminierung von Gebärmutterhalskrebs und der Bekämpfung bestimmter HPV-bedingter Krebsarten setzt MSD sich dafür ein, die HPV-Impfquoten zu erhöhen und die Public Health Strukturen für Schutzimpfungen zu verbessern. Zu diesem Zweck hebt MSD hervor, Potenziale bei der Digitalisierung zu nutzen und fordert, verbindliche Public Health-Strukturen zu schaffen, das Impfmonitoring zu verbessern, niedrigschwellige Zugänge auf- und ausbauen, den elektronischen Impfpass umzusetzen und die Kommunikation und Aufklärung zu intensivieren.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: Pfizer Pharma GmbH am 15.04.2026
- Beschreibung: Pfizer setzt sich im Rahmen gesetzlicher und untergesetzlicher Regelungen zur Impfversorgung dafür ein, die Versorgung mit Schutzimpfungen zu verbessern und den bestehenden leistungsrechtlichen Anspruch der Versicherten zu unterstützen. Hierzu bringt Pfizer Vorschläge zur Nutzung digitaler Potenziale, zum Ausbau niedrigschwelliger Impfangebote sowie zur strukturellen Weiterentwicklung und Stärkung der Ständigen Impfkommission (STIKO) ein.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Sanofi-Aventis Deutschland GmbH am 10.11.2025
- Beschreibung: In der elektronischen Patientenakte (ePA) sollte zeitnah ein elektronischer Impfpass eingeführt werden. Dieser sollte nutzerfreundlich ausgestaltet und z.B. durch Funktionen wie Reminder, Monitoring, Informationsangebote und Nachweise aufgewertet werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Pathways Public Health GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Anpassung und Optimierung der Rahmenbedingungen für einen zügigen und breiten Patienten-Zugang von Innovationen samt Erstattung.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Einführung digitaler Impfpass mit Mehrwertfunktionen für die Versicherten
Aktiv vom 28.06.2024 bis 20.11.2025
- Angegeben von: 365 Sherpas GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Die elektronische Patientenakte (ePA) sollte sich an den Bedürfnissen der Patient:innen ausrichten und konkrete Mehrwerte für die Versorgung bieten. Hierfür sollte zeitnah ein digitaler Impfpass in der ePA eingeführt werden. Dieser sollte außer der digitalen Impfdokumentation eine Erinnerungsfunktion an anstehende Impfungen enthalten, ein umfassendes Impf-Monitoring ermöglichen und die Anschlussfähigkeit an die internationalen WHO-Impfzertifikate gewährleisten.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: 365 Sherpas GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Zur Erreichung des Ziels von WHO und EU zur Eliminierung von Gebärmutterhalskrebs und der Bekämpfung bestimmter HPV-bedingter Krebsarten sollten die HPV-Impfquoten erhöht und die Public Health-Strukturen für Schutzimpfungen verbessert werden. Zu diesem Zweck sollten Potenziale bei der Digitalisierung genutzt und verbindliche Public Health-Strukturen geschaffen, das Impfmonitoring verbessert, niedrigschwellige Zugänge auf- und ausgebaut, der elektronische Impfpass umgesetzt und die Kommunikation und Aufklärung intensiviert werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):