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3.308 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.308)

  • Das Öko-Institut hat sich für die Verabschiedung der Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie im Bundeskabinett vor den Neuwahlen eingesetzt

    • Angegeben von: Öko-Institut e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie soll Ziele und Maßnahmen zum zirkulären Wirtschaften und zur Ressourcenschonung aus allen relevanten Strategien zusammenführen. Der Dialogprozess zur Erarbeitung umfasste 25 Runde Tische mit Vertreter:innen aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft, Damit wird ein Rahmen geschaffen, der die rohstoffpolitisch relevanten Strategien der Bundesregierung so zusammenführt, dass das Ziel des Koalitionsvertrages, den primären Rohstoffbedarf absolut zu senken, erreicht wird. Das Öko-Institut hat sich mit anderen Organisationen dafür eingesetzt, dass das Kabinett den Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaft noch vor Ende der Amtszeit der Bundesregierung verabschiedet.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2505300008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regierungszeit und machen Sie den Weg frei für eine zukunftsfähige...

  • Förderg. neuer Reg.Pj., Ermöglichg. v. Innov., Sicherstellg. Compliance m. MRG - RefE Ges. Stärkg. MedizinReg. u. Verbesserg. MedizinRegDatennutzg

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nicht berück-sichtigt sind. Weg zur Umsetzung des Widerspruchsrecht..., ...DGOOC empfiehlt daher den Weg zur Umsetzung des Widerspruchsrechts...

  • Förderung von freien, dezentralen und souveränen Plattformen

    • Angegeben von: Zentrum für Digitalrechte und Demokratie am 31.03.2026
    • Beschreibung: Eine Alternative zu Big-Tech-Plattformen existiert bereits: das Fediverse. Ein Netz aus freien, dezentralen Plattformen, die auf offenen Standards und quelloffenem Code basieren. Darum schlagen wir ein konkretes Förderkonzept vor: Ein strukturiertes Innovations-Förder-Programm, das Bund und Länder befähigt, gezielt Strukturen für eine souveräne digitale Öffentlichkeit aufzubauen. Um vom Analysieren und Konzipieren schnell ins Handeln zu kommen, sollte der Bund ein Förderprogramm mit festem Haushaltstitel und klarer Zuständigkeit aufstellen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511250015 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verkünden und gemeinsam auf den Weg bringen. Im Anschluss an..., ... sich auch ein schneller Weg zum Doing. Wir schlagen...

  • Klimaschutzprogramm der Bundesregierung

    • Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 15.01.2026
    • Beschreibung: Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung soll der konkreten Umsetzung des geltenden Klimaschutzgesetzes dienen. Das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) hat mit Mail vom 9. Dezember 2025 zur Stellungnahme zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung bis zum 13. Januar 2026 eingeladen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601150007 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zu erreichen und auf dem Weg dorthin den Treibhausgasausstoß..., ...Sozialticket ergänzend auf den Weg gebracht werden. Damit...

  • Bürokratie in der Pflege abbauen

    • Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 23.12.2025
    • Beschreibung: Wir fordern in unserem Bürokratieabbaupaket Maßnahmen zum Bürokratieabbau in der Pflege, damit Pflegeeinrichtungnen mehr Zeit für die Pflegebedürftigen haben und weniger Aufwand für Dokumentationspflichten entsteht. Wir fordern unter anderem: 1. Einheitliche und digitalisierte Vergütungs- und Vertragsstrukturen schaffen 2. Digitale Bearbeitung von Anträgen auf Hilfe zur Pflege 3. Bündelung der Prüfverfahren auf einen jährlichen Besuch 4. Ergebnisqualität in den Mittelpunkt stellen 5. Einwanderung von Pflegekräften erleichtern 6. Digitale Abrechnung von ambulanten Leistungen ermöglichen 7. Vertragsrecht vereinfachen 8. Antragsverfahren entbürokratisieren
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512180033 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Hamburg zeigt, dass auf diesem Weg deutli-che Effizienzgewinne..., ...verlässliche Prüfzyklen – weg von kurzfristigen Tagesankündigungen...

  • Keine Kompromisse bei sozialer Gerechtigkeit und Grundrechten im Koaltionsvertrag zwischen SPD und Uniosnparteien

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...stärker werden wird. Diesen Weg wollen und dürfen wir nicht..., ...stärker werden wird. Diesen Weg wollen und dürfen wir nicht...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des EnWG zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich: Rechtssicherheit für Kundenanlagen schaffen

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 25.07.2025
    • Beschreibung: Das Urteil des EuGH vom 28.11.2024 (C-293/23) sowie der dazugehörige Beschluss des BGH vom 13.05.2025 (EnVR 83/20) hat die Gebäudeeigentümer, in deren Kundenanlagen eine klima- und mieterfreundliche dezentrale Stromversorgung erfolgt, stark verunsichert. Es stellt sich die Frage, ob Kundenanlagen künftig der Netzregulierung unterliegen. Insbesondere sollte der Gesetzgeber diesen Gesetzesentwurf nutzen, um die erhebliche Rechtsunsicherheit, die bei den Betreibern der vorgelagerten Verteilernetze und den Netzanschlusspetenten (also den potentiellen Kundenanlagenbetreibern) seit den beiden eingangs benannten Entscheidungen von BGH und EuGH gleichermaßen besteht, aufzulösen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507250010 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Eigentümer der Reihenhäuser als WEG.“ (vgl. Tatbestand aus ..., ...Geschäftstätigkeit ist, wenn eine WEG an einen einzelnen Eigentümer...

  • Schaffung innovativer ökonomischer Anreize auf EU-Ebene zur Entwicklung neuer antimikrobieller Wirkstoffe

    • Angegeben von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 31.03.2025
    • Beschreibung: Antibiotika spielen in der modernen Medizin eine herausragende Rolle – sowohl zur Behandlung akuter Infektionen als auch in der Infektionsprophylaxe, etwa im Fall bevorstehender Operationen. Doch die weltweite Zunahme antibiotikaresistenter Erreger macht viele gängige Medikamente unwirksam. Schon heute sterben weltweit jährlich über eine Million Menschen an den Folgen einer Infektion mit resistenten Keimen – allein in Deutschland rund 10.000. Trotz dieser besorgniserregenden Entwicklung wurden seit 1980 keine neuen Klassen an antimikrobiellen Medikamenten entwickelt, sondern hauptsächlich veränderte Varianten von bekannten Antibiotika. Vor diesem Hintergrund empfiehlt der dritte Leopoldina-Fokus „Ökonomische Anreize.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310212 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...versprechen. Obwohl auf dem Weg von der Entdeckung neuer..., ...PULL-Strategien, die den Weg vom Forschungslabor über...

  • Schaffung eines verlässlichen Rahmens für den Neubau von Wasserstoffspeichern und die sukzessive Umwidmung sowie den Umbau bestehender Erdgasspeicher

    • Angegeben von: EWE GASSPEICHER GmbH am 04.12.2024
    • Beschreibung: Für die Einführung eines Fördermechanismus (Differenzkontrakte), um einen sicheren und planbaren Investitionsrahmen zu schaffen, der den Bau neuer und die Umstellung bestehender Speicher anreizt. Für einen integrierten Planungsprozess, der sicherstellt, dass ausreichend H2-Speicherkapazitäten unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit und im Einklang mit dem Wasserstoffmarkthochlauf entwickelt werden. Für die Einführung eines Amortisationskontos, um die regulatorischen Referenzerlöse und damit vor allem die Kosten für die Speicherentwicklung möglichst verursachungsgerecht verteilen zu können.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412040009 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2503250024 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nehmen und gleichzeitig den Weg in den freien Wettbewerb..., ...kann so mittelfristig den Weg von Wasserstoffspeichern...

  • Geschlechtergerechte Ausgestaltung des "Jobturbos"

    • Angegeben von: LandesFrauenRat Schleswig-Holstein am 22.08.2024
    • Beschreibung: Geschlechtergerechte Ausgestaltung einer möglichen Fortsetzung des "Job-Turbo" oder anderer arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen für geflüchtete Personen und Erfahrungsbericht mit dem dem "Job-Turbo" aus der Praxis
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408220005 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Geflüchtete schneller den Weg in die Erwerbstätigkeit..., ...Geflüchteten der primäre Weg. Insbesondere bei Geflüchteten...
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