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830 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (830)

  • Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

    • Angegeben von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 15.07.2026
    • Beschreibung: Die DKG setzt sich für eine praxistaugliche Reform der ambulanten Notfallversorgung ein. Kritisiert werden insbesondere die unzureichende und nicht verursachungsgerechte Refinanzierung von Leistungen in Integrierten Notfallzentren, die vorgesehene Verlagerung vertragsärztlicher Sicherstellungsverantwortung auf Krankenhäuser, die hohe Komplexität und fehlende Verzahnung mit digitalen Reformvorhaben sowie unklare Patientensteuerung. Gefordert werden eine auskömmliche Finanzierung der Vorhaltekosten, klare Verantwortlichkeiten, realistische digitale Strukturen, eine eigenständige Rettungsdienstreform und staatlich finanzierte Schutzmaßnahmen gegen Gewalt in Notaufnahmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6808 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2607150002 (PDF - 20 Seiten)

      2. SG2607150003 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) zeitlich parallel am..., ...soll. Zudem arbeitet das BMG nach eigenen Aussagen gerade..., ...der drei Vorhaben ist das BMG leider weit entfernt, ..., ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) zeitlich parallel am..., ...soll. Zudem arbeitet das BMG nach eigenen Aussagen gerade..., ...der drei Vorhaben ist das BMG leider weit entfernt, ...

  • Förderung der Translation von Erkenntnissen aus der medizinischen Grundlagenforschung

    Aktiv vom 30.06.2025 bis 30.06.2026

    • Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Die Fraunhofer-Gesellschaft setzt sich dafür ein, die Translation von Erkenntnissen aus der Grundlagenforschung in die Arzneimittelentwicklung zu fördern und den Standort Deutschland mit Blick auf die klinische Forschung zu stärken. Das Strategiepapier benennt Stärken und Schwächen der deutschen Pharmaforschung und gibt 17 Handlungsempfehlungen, wie Deutschland bei der Entwicklung von Medikamenten wieder aufholen kann. Diese verteilen sich auf die Felder »Forschungsinfrastruktur stärken«, »Translationslücke schließen und Partnerschaften ausbauen«, »Regulierung und Innovationszugang vereinfachen und beschleunigen«, »Digitalisierung vorantreiben« und »Zusammenarbeit mit Patientinnen/Patienten ausbauen«.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506250009 (PDF - 48 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) veröffentlichte Digitalisierungsstrategie..., ...Digitalisierungsstrategie des BMG sollten mit den Zielen..., ...Innovationsforschung ISI, 2023. 40. BMG. Medizinforschungsgesetz..., ... 67(2): p. 149-154. 87. BMG, GEMEINSAM DIGITAL - Digitalisierungsstrategie..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG), 2023. 88. Schütt, A...., ...geplanten Bundesinstitut des BMG. 2024. 95. Nationale ...

  • Verabschiedung eines Suizidpräventionsgesetzes

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Suizidprävention e.V. am 20.02.2026
    • Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass der Entschließungsantrag in eine nationale Suizidpräventionsstrategie mit einer gesetzliche Verankerung überführt wird. Unser Anliegen ist sowohl die Einführung und Verstetigung von niedrigschwelligen Hilfsangeboten, als auch die Finanzierung von Forschungs- und Präventionsprojekten im Bereich der Suizidprävention.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/7630 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Suizidprävention stärken
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602090002 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) veröffentlichten Nationalen..., ...regelmäßige Berichterstattung des BMG an den Deutschen Bundestag...

  • Apothekenvergütung: Fixum im Einvernehmen mit der PKV verhandeln

    Aktiv vom 14.01.2025 bis 17.03.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung abzugeben. Das BMG wird ermächtigt, durch..., ...doch, in welchen Fällen das BMG bei der Umsetzung in der...

  • Neuregelung §218 und Sicherstellung des Zugangs zu sicheren Schwangerschaftsabbrüchen

    • Angegeben von: Ärzte der Welt e. V. am 29.06.2026
    • Beschreibung: Die aktuell geltenden Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch haben aufgrund der Kriminalisierung und der damit einhergehenden Stigmatisierung und des bürokratischen Aufwands insbesondere für benachteiligte und mittellose Schwangere, die die Organisation Ärzte der Welt in ihren Anlaufstellen sieht, negative Auswirkungen auf die Versorgung. Ärzte der Welt setzt sich dafür ein, dass im Bedarfsfall alle Schwangeren in Deutschland Zugang zu einem sicheren Schwangerschaftsabbruch haben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13775 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606180073 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...aktuellen KB 9 Statistik des BMG haben 3,29 Millionen Menschen...

  • Medizinforschungsgesetz (MFG): Finanzieller Ausgleich im Falle der Einführung vertraulicher Erstattungsbeträge für Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.06.2026

    • Angegeben von: PHAGRO | Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der PHAGRO setzt sich für einen finanziellen Ausgleich der Mehrbelastungen ein, die dem vollversorgenden pharmazeutischen Großhandel durch die im Medizinforschungsgesetz (MFG) vorgesehenen vertraulichen Erstattungsbeträge für Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen verursacht werden würden. Die Einführung vertraulicher Erstattungsbeträge würde für den pharmazeutischen Großhandel eine Erhöhung der Einkaufspreise solcher Arzneimittel bedeuten, die in Folge zu höheren Fremdkapitalkosten für den Einkauf, die Beschaffung sowie Versicherung dieser Arzneimittel führen. Der PHAGRO hat eine Kalkulation der möglichen finanziellen Mehrbelastungen im pharmazeutischen Großhandel erarbeitet und auf diese in seiner Stellungnahme hingewiesen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280192 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Handelszuschläge und UmSt.). Das BMG geht von jährlich ca. 40...

  • Stellugnahme zum Krankenhaustransparenzgesetz

    • Angegeben von: Aktionsbündnis Patientensicherheit am 29.04.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen des Krankenhaustransparenzgesetzes fordert das APS für eine höhere Patientensicherheit transparent veröffentlichte Daten aus PREMS (Patient Reported Experience Measures), ein nationales "Never-Event-Register", eine verpflichtende Implementierung von Patientensicherheits-Verantwortlichen und eine neue Haftungsregelung bei Behandlungsfehlern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 541/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2404290010 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...übergeordneten Instanz eines am BMG angesiedelten unab-hängigen...

  • Verbesserung des Selbstbestimmungsgesetzes

  • Änderung des Referentenentwurfes des Ersten Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG)

    • Angegeben von: Aktion Psychisch Kranke e.V. am 04.05.2026
    • Beschreibung: Die APK befürwortet das Anliegen des Referentenentwurfs, die Zuständigkeit für Leistungen der Eingliederungshilfe für alle Kinder und Jugendlichen mit Behinderungen auf die Kinder- und Jugendhilfe zu übertragen und dabei zugleich Verbesserungen in der Leistungsgewährung und -erbringung zu erreichen, indem die Besonderheiten der Lebensphase „Kindheit und Jugend“ sowie die Subjektstellung der betroffenen jungen Menschen stärker berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (1. KJHSRG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605040009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...vorgelegt. Siehe Dialog des BMG-Weiterentwicklung der Hilfen...

  • Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen (UBSKMG)

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die DGKJP setzt sich für die Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen ein, darunter die Anerkennung und Verstetigung eine:r UBSKM sowie die Norm mit dem Recht auf Schutz vor sexueller Gewalt und Ausbeutung. Der Transfer der Maßnahmen in die Lebenswelten der Kinder ist aus Sicht der DGKJP ein wichtiges Ziel. Die DGKJP setzt sich für eine finanziell bedarfsgerechte Ausgestaltung des angestrebten Beratungssystems ein, regt das Überdenken der Datenschutzbestimmungen an sowie einen UBSKM-Bericht pro Jahr statt pro Legislatur.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 368/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
      2. BT-Drs. 20/13183 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280070 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Versorgungsdaten angeht vom BMG aufgegriffen worden. Sozialrechtliche...
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