Regelungsvorhaben
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (842)
-
- Angegeben von: Volkswagen AG am 20.06.2024
- Beschreibung: Vermeiden einer disproportionalen Belastung des Verkehrssektors, statt dessen verursachergemäße Maßnahmen für eine Zielerreichung der Luftqualitätsgrenzwerte.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Volkswagen AG am 20.06.2024
- Beschreibung: Beimischungsquoten regenerativer Kraftstoffe innerhalb bestehender Normen DIN EN 228 und 590 erhöhen, wie z.B. Ethanol für Otto.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
- Beschreibung: Betreiber von Betriebsbereichen nach der Störfallverordnung müssen ihre Anlagen vor Cyberangriffen schützen. Die zuständigen Behörden prüfen die Einhaltung dieser Pflichten, unterstützt von qualifizierten Sachverständigen (SV). Laut 41. BImSchV werden 18 Fachgebiete für Sachverständige definiert, ein Bereich für Cybersicherheit fehlt. Auch erschweren die geplanten Regelungen eine schnelle, flächendeckende Verfügbarkeit entsprechender Sachverständiger. Der TÜV-Verband fordert daher die Anerkennung der Fachkunde „Prozessleittechnik – CyberSecurity (IT/OT)” ohne anlagenbezogene Fachkunde, eine Übergangsfrist von 36 Monaten für die Zulassung dieser SV und vereinfachte Regelungen für die ressortübergreifende Behandlung von Cybersicherheit zur Förderung von Synergien in behördlichen Verfahren.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 615/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Erste Verordnung zur Änderung der Bekanntgabeverordnung
-
BR-Drs. 615/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Hemmnisabbau in Genehmigungsverfahren für verschiedene Erzeugungstechnologien
Aktiv vom 12.06.2024 bis 30.09.2024
- Angegeben von: RWE am 12.06.2024
- Beschreibung: Begleitung des Vorhabens, Beschleunigung von Verfahren zur Genehmigung verschiedener Erzeugungstechnologien, Hinwirken auf eine zeitnahe Fortsetzung/Verabschiedung des Verfahrens.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7502
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht
-
BT-Drs. 20/7502
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: RWE am 12.06.2024
- Beschreibung: Information und Austausch über mögliche Regelungen zur Entwicklung eines nationalen Wasserstoffmarktes durch Anreize für Erzeuger und Verbraucher sowie die Nutzung von zertifiziertem erneuerbaren Wasserstoff gemäß RED III in der Industrie.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Entschließung des Bundesrates zur Einführung von Regelungen im Immissionsschutzrecht
Aktiv vom 11.06.2024 bis 16.01.2025
- Angegeben von: Westfälisch-Lippischer Landwirtschaftsverband e.V. am 11.06.2024
- Beschreibung: Änderungsvorschlag des WLV Emissionsgrenzen spielen für die landwirtschaftlichen Betriebe unter 2 Aspekten eine Rolle: heranrückende Wohnbebauung an den Betrieb und Ausweitung des Betriebes. Gerade im Hinblick auf die Öffnung der Ställe für Tierwohlvorgaben kann es jedoch hilfreich sein, wenn individuelle Geschäfte dazu führen können, die Emissionsgrenzen zugunsten des Landwirts zu verschieben. Individuelle Abweichungsvereinbarungen werden dann aber in der Praxis damit einhergehen, dass finanzielle Mittel fließen, die zur Duldung führen, womit den „reicheren“ Betrieben eher Erleichterungen zuteilwerden können.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 179/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entschließung des Bundesrates zur Einführung von Regelungen im Immissionsschutzrecht und Bauplanungsrecht zur Bewältigung von Immissionskonflikten im Rahmen der Innenentwicklung
-
BR-Drs. 179/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Asphaltverband e.V. am 27.05.2024
- Beschreibung: Ausnahmeregelung für die Asphaltherstellung bezüglich der Verpflichtung zur kontinuierlichen Messung von C-Gesamt
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
- Beschreibung: Der DEPV setzt sich für die Beibehaltung der bewährten Systematik der Bundesförderung effiziente Gebäude (BEG EM) und für die Verbesserung, sprich Steigerung, der Antragszahlen der BEG ein, insbesondere in Bezug auf Holzheizungen. Zudem fordert der DEPV eine bessere Kommunikation in Bezug auf die BEG, sowie eine Anpassung der Auslegungsregelungen mit dem Ziel der Vereinfachung der Anträge für Antragssteller und die Branche. Im Sinne des Verbraucherschutzes sollen auch Extremsituationen wie Hochwasser berücksichtigt werden.
-
Stellungnahmen/Gutachten (14):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Entfernungen zu transportieren. BImSchG Genehmigung von CO2-Abscheide-anlagen..., ...vereinfachten Verfahren gemäß § 19 BImSchG genehmigt werden können..., ...Genehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG durchlaufen müssen. Das..., ...gewährleisten, sollte das BImSchG um klare Definitionen...
-
- Angegeben von: Bundesverband Geothermie e. V. am 17.06.2024
- Beschreibung: Ergänzende Beschleunigungsmaßnahmen im Planungs- und Genehmigungsrecht für den Bau von Geothermieanlagen
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 21/3101
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1928 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
-
BT-Drs. 21/3101
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG). Die Zulassung von Betriebsplänen..., ...diejenigen des § 10 Abs. 6a BImSchG zielführend. Zu c..., ...mit den Regelungen des BImSchG angestrebt werden (§ 10 Abs. 6a Satz 2 bis 5 BImSchG). Formulierungsvorschlag...
-
- Angegeben von: Bundesverband deutscher Discotheken und Tanzbetriebe e.V. (BDT) am 19.06.2025
- Beschreibung: Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) hat durch seinen Entwurf einer zweiten Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm die Umsetzung des Koalitionsvertrages verfolgt und einen Vorschlag zur Änderung der TA Lärm vorgenommen.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Zweite Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...beteiligter Kreis nach § 51 BImSchG miteinzubeziehen. Für...