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Regelungsvorhaben

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41 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"eWpG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (37)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (4)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (34)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (26)
Berufsverband (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Privatrechtliche Organisation (4)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (4)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/22) (0/22)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Europapolitik und Europäische Union (13)
- EU-Binnenmarkt (2)
- EU-Gesetzgebung (12)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (18)
- Datenschutz und Informationssicherheit (2)
- Digitalisierung (17)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (9)
Recht (24)
- Öffentliches Recht (11)
- Rechtspolitik (1)
- Zivilrecht (7)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (13)
Soziale Sicherung (5)
- Rente/Alterssicherung (5)
Wirtschaft (40)
- Bank- und Finanzwesen (39)
- Kleine und mittlere Unternehmen (3)
- Verbraucherschutz (8)
- Versicherungswesen (1)
- Wettbewerbsrecht (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (38)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/14) (0/14)

21. Wahlperiode (23)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (22)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (6)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (6)
20. Wahlperiode (30)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (30)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (12)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (10)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (11)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (13)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (18)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (33)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (41)

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Vorschläge zur Ausgestaltung des digitalen Euro (VO-E EU-Kommission zum digitalen Euro)
- Angegeben von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 19.06.2024
- Beschreibung: Konstruktive Begleitung zur Einführung eines digitalen Euros durch Einbringung folgender Kernvorschläge zum Zielbild des digitalen Euros: 1) Der digitale Euro sollte als Pendant zum Bargeld ausgestaltet sein; 2) Die EZB sollte den digitalen Euro als reines Zahlungsmittel emittieren, nicht als Zahlverfahren; 3) Der digitale Euro darf nicht der Wertaufbewahrung dienen; 4) Digitaler Euro ist nur mit einem Haltelimit sicher und wirtschaftlich; 5) Annahmeverpflichtung darf bestehende Zahlverfahren nicht benachteiligen; 6) Preise müssen sich im Markt bilden; 7) Der Privatsektor muss angemessen beteiligt werden; 8) Frontend-Dienste müssen der Wahlfreiheit unterliegen; 9) Akzeptanz beim Kunden muss durch Marktanalyse getestet werden. 10) Zeitnahe Einführung einer Wholesale-Settlement-Lösung
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 322/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung des digitalen Euro
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2406040037 (PDF - 12 Seiten)
  
  SG2409230028 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409230029 (PDF - 75 Seiten)
  
  SG2501220021 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2510080010 (PDF - 6 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Wertpapier, das gemäß § 2 Abs. 3 eWpG als Sache (i. S. d. § 90...