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97 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"VerpackDG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (97)

  • Einsatz für eine praxisnahe, bürokratiearme und rechtssichere Umsetzung der EU-Verpackungsverordnung (PPWR) im Verpackungsgesetz

    Aktiv vom 23.12.2025 bis 09.10.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung (EU) 2025/40 (VerpackDG-RefEntwurf) wahr. 1. Zu § 24 und § 25 VerpackDG-RefEntwurf Die Gründung..., ...Ausgestaltung von § 24 VerpackDG-RefEntwurf in Verbindung..., ...Verpackungsmaterial (§ 25 Absatz 1 VerpackDG-RefEntwurf) insbesondere..., ... 7 Buchstaben a und b VerpackDG-RefEntwurf Im Zuge ..., ...in der Begründung des VerpackDG-RefEntwurf statuierten..., ... 7 Buchstabe a und b VerpackDG-RefEntwurf erforderlich..., ...Absatz 4 Nr. 7 Buchstabe c VerpackDG-RefEntwurf Weinähnliche..., ...des § 36 Absatz 4 Nr. 7 VerpackDG-RefEntwurf führen die..., ...Absatz 4 Nr. 7 Buchstabe d VerpackDG-RefEntwurf Angesichts..., ...Lenkungszweck des § 36 VerpackDG-RefEntwurf, der auf ..., ... 36 Absatz 4 Nummer 7 VerpackDG-RefEntwurf könnte nach..., ... § 36 Absatz 4 Nr. 7 VerpackDG-RefEntwurf darstellen..., ...Nummer 7 Buchstabe h und i VerpackDG-RefEntwurf Der VerpackDG-RefEntwurf..., ... erforderlich, die im VerpackDG-RefEntwurf vorgesehenen...

  • Einsatz für eine praxisnahe, bürokratiearme und rechtssichere Umsetzung der EU-Verpackungsverordnung (PPWR) im Verpackungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung (EU) 2025/40 (VerpackDG-RefEntwurf) wahr. 1. Zu § 24 und § 25 VerpackDG-RefEntwurf Die Gründung..., ...Ausgestaltung von § 24 VerpackDG-RefEntwurf in Verbindung..., ...Verpackungsmaterial (§ 25 Absatz 1 VerpackDG-RefEntwurf) insbesondere..., ... 7 Buchstaben a und b VerpackDG-RefEntwurf Im Zuge ..., ...in der Begründung des VerpackDG-RefEntwurf statuierten..., ... 7 Buchstabe a und b VerpackDG-RefEntwurf erforderlich..., ...Absatz 4 Nr. 7 Buchstabe c VerpackDG-RefEntwurf Weinähnliche..., ...des § 36 Absatz 4 Nr. 7 VerpackDG-RefEntwurf führen die..., ...Absatz 4 Nr. 7 Buchstabe d VerpackDG-RefEntwurf Angesichts..., ...Lenkungszweck des § 36 VerpackDG-RefEntwurf, der auf ..., ... 36 Absatz 4 Nummer 7 VerpackDG-RefEntwurf könnte nach..., ... § 36 Absatz 4 Nr. 7 VerpackDG-RefEntwurf darstellen..., ...Nummer 7 Buchstabe h und i VerpackDG-RefEntwurf Der VerpackDG-RefEntwurf..., ... erforderlich, die im VerpackDG-RefEntwurf vorgesehenen...

  • Praxistaugliche Umsetzung der Verpackungsverordnung

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 04.06.2026
    • Beschreibung: Das Anliegen ist eine praxistaugliche Umsetzung der EU-Vorgaben (EU-Verpackungsverordnung 2025/40, Packaging and Packaging Waste Regulation, PPWR) ohne zusätzliche nationale Sonderregelungen und unnötige Belastungen für die industrielle Wertschöpfung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5346 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606300332 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2609300023 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zur Drucksache 21/5346 (VerpackDG) Aktuell wird der Entwurf..., ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) im Deutschen Bundestag..., ...vermeiden. Artikel im VerpackDG Aktuelle Formulierung..., .... Begründung: Gemäß VerpackDG ist vollkommen unklar..., ...streichen. Begründung: § 19 VerpackDG, mit dem Artikel 47 ..., ... 3 Begründung: Das VerpackDG weitet die Vollständigkeitserklärung..., ...Austausch zur PPWR und zum VerpackDG Umwelt und Nachhaltigkeit..., ...EU-VERPACKUNGSVERORDNUNG (PPWR) VerpackDG Gesetz zur Durchführung..., ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz – VerpackDG) Ausfertigungsdatum..., ...parlamentarischen Verfahren zum VerpackDG eingebracht. Siehe..., ... Drucksache 21/5346 (VerpackDG)“ mit VDA und ZVEI vom..., ...EU-VERPACKUNGSVERORDNUNG (PPWR) VerpackDG Artikel im VerpackDG..., ... Begründung: Gemäß VerpackDG ist vollkommen unklar..., ...EU-VERPACKUNGSVERORDNUNG (PPWR) VerpackDG und der Katalog systembeteiligungspflichtiger..., ...54 Abs. 1 S. 2 Nr. 33 VerpackDG „Katalog systembeteiligungspflichtiger..., ...Verpackungen“ ab Geltung des VerpackDG (kurz „Katalog VerpackDG..., ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (VerpackDG) als systembeteiligungspflichtig..., ...EU-VERPACKUNGSVERORDNUNG (PPWR) VerpackDG und der Katalog systembeteiligungspflichtiger..., ...Sinne des § 3 Absatz 6 VerpackDG sein. Transportverpackungen..., ...EU-VERPACKUNGSVERORDNUNG (PPWR) VerpackDG und der Katalog systembeteiligungspflichtiger...

  • Gesetzesentwurf zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 36 Referentenentwurf VerpackDG. § 36 Referentenentwurf VerpackDG 1. Einordnung: Die..., ...werden in den neuen § 36 VerpackDG, einschließlich der ..., ... c) Referentenentwurf VerpackDG: (4) Die Absätze 1 ..., ... 36 Referentenentwurf VerpackDG. § 36 Referentenentwurf VerpackDG Die aktuelle Regelung..., ...werden in den neuen § 36 VerpackDG, einschließlich der ..., ... c) Referentenentwurf VerpackDG: (4) Die Absätze 1 ...

  • Gesetz zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40

    • Angegeben von: Bernstein Public Policy GmbH am 30.06.2026
    • Beschreibung: Mit dem Gesetz zur Anpassung des Verpackungsrechts wird die EU-Packaging and Packaging Waste Regulation (PPWR) in nationales Recht umgesetzt. LyondellBasell setzt sich für eine ambitionierte Quote für das chemisches Recycling ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5346 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300192 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...VerpackDG: Quote für chemisches Recycling in § 42 VerpackDG auf 10 % anheben und..., ...Recyclingverfahren" in § 42 VerpackDG – mit perspektivischer..., ...Ausgangslage Der Entwurf des VerpackDG ermöglicht chemisches..., ...technologieoffenen Quote im VerpackDG zu prüfen", und handelt..., ...10% (§ 42 Abs. 2 Satz 4 VerpackDG) entsprechend dem ..., ...42 Abs. 2 Satz 5 und 6 VerpackDG), um flexibel auf Kapazitätsentwicklungen...

  • Gesetz zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40

    • Angegeben von: Basell Polyolefine GmbH am 01.12.2025
    • Beschreibung: Mit dem Gesetz zur Anpassung des Verpackungsrechts wird die EU-Packaging and Packaging Waste Regulation (PPWR) in nationales Recht umgesetzt. LyondellBasell setzt sich für eine ambitionierte Quote für das chemisches Recycling ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5346 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606300200 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...VerpackDG: Quote für chemisches Recycling in § 42 VerpackDG auf 10 % anheben und..., ...Recyclingverfahren" in § 42 VerpackDG – mit perspektivischer..., ...Ausgangslage Der Entwurf des VerpackDG ermöglicht chemisches..., ...technologieoffenen Quote im VerpackDG zu prüfen", und handelt..., ...10% (§ 42 Abs. 2 Satz 4 VerpackDG) entsprechend dem Vorschlag..., ...42 Abs. 2 Satz 5 und 6 VerpackDG), um flexibel auf Kapazitätsentwicklungen...

  • Pfandbefreiung für alkoholfreie und alkoholreduzierte Alternativen zu Spirituosen (NOLA) - Novelle zum VerpackG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz – VerpackDG) Der Bundesverband..., ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG). Vorab sei darauf..., ...Abs. 4 Nr. 7 Buchst. d VerpackDG weiterhin pfandfrei ..., ... in § 36 Abs. 4 Nr. 7 VerpackDG: Option 1 (x) Getränke..., ...Präventionsmaßnahmen (§§ 24 ff. VerpackDG) Der BSI weist ferner..., ...hinausgehen. 4.1 § 24 VerpackDG Zu kritisieren ist zunächst, dass § 24 Abs. 1 VerpackDG die Einrichtung einer..., ...in § 24 Abs. 3 Satz 1 VerpackDG, wonach im Fall einer..., ...Sinne von § 24 Abs. 1 VerpackDG die Zentrale Stelle ..., ...streichen ist. 4.2 § 25 VerpackDG § 25 Abs. 1 VerpackDG..., ...2025/40, der durch § 25 VerpackDG konkretisiert wird, ..., ...beziffern. Auch hier geht das VerpackDG weit über die Vorgaben..., ...hinsichtlich des in § 25 Abs. 1 VerpackDG vorgesehenen Betrags...

  • EU-Verpackungsverordnung (PPWR)

    • Angegeben von: PlasticsEurope Deutschland e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Die europäische Verpackungsverordnung regelt das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die Verwertung von Verpackungen in der Europäischen Union. In Deutschland wird sie durch das Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz umgesetzt. Plastics Europe Deutschland unterstützt die Verpackungsverordnung grundsätzlich als zentralen europäischen Rahmen für die Kreislaufwirtschaft von Verpackungen. Gleichzeitig fordert der Verband eine praxisnahe und technologieoffene Umsetzung, die Investitionen ermöglicht, die Wettbewerbsfähigkeit sichert und die ambitionierten Rezyklatziele tatsächlich erreichbar macht.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512080003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutliche Verschlankung des VerpackDG und konsequente 1:1-..., ...Rohstoffe sollen im §21 VerpackDG schon vor 2030 verbindlich..., ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (VerpackDG). 2. Umsetzung praxisgerechter..., ...Mitgliedstaaten erfolgen. Die im VerpackDG-E eingeführte Definition..., ...Recyclings (vgl. § 3 Nr. 13 VerpackDG-E) bringt entgegen der..., ...und Schärfung des § 21 VerpackDG, um folgende Ziele deutlich..., ...Rahmen der Umsetzung des VerpackDG stellt für die Akteure..., ...anzustoßen. Die im aktuellen VerpackDG-E vorgesehene technologieoffene..., ... bereits im aktuellen VerpackDG-E einen verbindlichen..., ...Recyclingverfahren im VerpackDG sind folgende Maßnahmen...

  • Das Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz muss für eine konsequente Mehrwegförderung überarbeitet werden.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) eine ambitionierte ..., ...übernimmt Neufassung des § 37 VerpackDG im Wesentlichen die ..., ...EU-Verpackungsverordnung im VerpackDG Deutsche Umwelthilfe..., ...EU-Verpackungsverordnung im VerpackDG Deutsche Umwelthilfe..., ...EU-Verpackungsverordnung im VerpackDG Deutsche Umwelthilfe..., ...zu den Änderungen des VerpackDG eingeschränkt und somit..., ...EU-Verpackungsverordnung im VerpackDG Deutsche Umwelthilfe..., ...werden. Dass nach § 35 VerpackDG auch die Rezyklatanteile..., ...§ 36 des Entwurfs des VerpackDG regelt die Pfandpflicht..., ...EU-Verpackungsverordnung im VerpackDG Deutsche Umwelthilfe...

  • Anpassung der Mehrwegquoten auf realistische Größen in der EU VO PPWR

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verpackungen“ ab Geltung des VerpackDG (Katalog VerpackDG) ..., ...Verpackungen (Katalog VerpackDG) Stellung zu nehmen..., ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (VerpackDG) sachgerecht abzubilden..., ...des Entwurfs Katalog VerpackDG Die in Abschnitt 6.5.2..., ...Verpackungen (Katalog VerpackDG) (ergänzten/modifizierte..., ...des nach § 3 Absatz 6 VerpackDG sein. Bei der Einordnung..., ...Sinne des § 3 Absatz 6 VerpackDG maßgeblich. Die Einordnung...
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