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223 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KrWG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (223)

  • Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 20.08.2025
    • Beschreibung: -Bürokratieabbau bei Überwachungspflichten: Veröffentlichungspflichten auf Fälle mit Öffentlichkeitsbeteiligung beschränken, Berichtspflichten reduzieren -Energieeffizienzgesetz: Doppelte Prüfungen vermeiden, Schwellenwerte für Abwärmepotenziale erhöhen, KWK-Anlagen von Meldepflichten ausnehmen -Netzersatzanlagen: Fristen für Immissionsschutzmessungen von einem auf drei Jahre verlängern -Notstromdiesel: Messintervalle für Staub und CO auf drei Jahre ausweiten -Berichtsaufwände abbauen: Erhebung von Umweltschutzaufwendungen streichen, klare Vorgaben zur Abwärmeerfassung schaffen -Verhältnismäßigkeit: Maßnahmen stärker an tatsächlichem Nutzen und technischer Umsetzbarkeit ausrichten
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2508200010 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2511280021 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...§ 10 (8a) BImSchG; § 42 KrWG; § 43d KrWG) Im Hinblick..., ...10 Abs. 8a BImSchG, § 42 KrWG, § 43d KrWG .............., ...10 Abs. 8a BImSchG, § 42 KrWG, § 43d KrWG Der Referentenentwurf...

  • Nichteinbeziehung der TAB in die Novelle der GewAbfV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf alle Abfallarten im KrWG inkl. Verbesserung der ..., ...Nach § 8 Abs. 1 Satz 3 KrWG ist bei der Ausgestaltung..., ... Vorgabe des § 6 Abs. 1 KrWG als zunächst nachrangig..., ...Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) - Hierarchiestufen Recycling..., ...Registerpflichten gemäß § 49 KrWG liegen die für die Überwachung..., ... der Verabschiedung des KrWG. Also wäre die Novellierung...

  • Überarbeitung der Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie, um bessere Bedingungen für die Stahlindustrie zu erreichen

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) am 16.07.2024
    • Beschreibung: Die nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie sollte die Wechselwirkung der verschiedenen Regelungsbereiche stärker berücksichtigen und eine ganzheitliche Denkweise anwenden. Zielvorgaben müssen wiederkehrend geprüft und flexibel materialspezifisch angepasst werden, insbesondere die Einsatzquoten für Rezyklate. Nationale Regelungen müssen marktgerechte Rahmenbedingungen schaffen, die die internationale Wettbewerbsfähigkeit stärken. Die öffentliche Beschaffung sollte als Hebel genutzt werden, um das zirkuläre Wirtschaften zu fördern. Bevor neue Regelungen geschaffen werden, sollten bestehende Rechtsnormen konsequent umgesetzt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407160019 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...umzusetzen gilt (vgl. § 45 KrWG). Das gilt für die Landes..., ...vorbehaltlich der Erfüllung der KrWG-Kriterien, das Abfallende..., ...Regelungen, insbesondere § 45 KrWG beim Bund. In der Realität..., ...Einklagbarkeit Dritter in KrWG § 45 einführen (Drittschutz..., ...wesentliche Bedingung des § 45 KrWG erfüllt und auch dies sollte...

  • Investitionen in die Kreislaufwirtschaft hebeln

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 06.01.2025
    • Beschreibung: Deutschland und Europa stehen vor der dringenden Notwendigkeit, von linearen Wirtschaftsmodellen auf eine CO2-arme Kreislaufwirtschaft umzusteigen, um Ressourcen effizient zu nutzen, Abhängigkeiten von Rohstoffimporten zu reduzieren und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Die Transformation erfordert ökonomische Anreize, eine verlässliche Regulatorik sowie Investitionen in Infrastruktur und Innovation. Aus Sicht der Unternehmen sind insbesondere folgende Maßnahmen notwendig: 1. Ökonomische Anreize setzen und Investitionen ermöglichen 2. Langfristige und smarte Regulatorik etablieren 3. Datenräume schaffen und Prozesse digitalisieren 4. Infrastruktur 5. Standardisierungen anreizen 6. Leitmärkte etablieren, mit dem Bausektor beginnen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14090 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2501060016 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG, § 5) besteht in vielen..., ...Abfalleigenschaft (Anwendung von §5 im KrWG) bundesweit vereinheitlicht..., ...unzumutbaren Mehrkosten)“in KrWG § 45, Absatz (2) lassen...

  • Anpassung des Entwurfs der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) der Bundesregierung

    • Angegeben von: Bundesverband Mineralische Kreislaufwirtschaft und nachhaltige Entsorgung e. V. (BMKE) am 08.07.2024
    • Beschreibung: Die BRB begrüßt die Veröffentlichung des Entwurfs der NKWS und fordert Anpassungen u.a. mit Blick auf das Kapitel 4.8. Bau- und Gebäudebereich. Eine erneute Befassung mit dem zukünftig zur Verfügung stehenden Umfang an Primär- und Sekundärrohstoffen, Präzisierungen im Bereich des Umgangs mit dem Baubestand und insb. der Schadstoffausschleusung sowie Anpassungen mit Blick auf bestimmte Maßnahmen wie eine Deponieabgabe werden gefordert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409230040 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gemäß § 45 Abs. 2 Nr. 2 KrWG. Der NKWS-Text nennt hier..., ...Regelung des § 45 Abs. 2 Nr. 2 KrWG in das allgemeine Vergaberecht..., ...Regelung des § 45 Abs. 2 Nr. 2 KrWG zurecht nicht nur Gebrauchtware..., ...weitere Schärfungen des § 45 KrWG notwendig. So ist es dringend..., ...fünfstufige Abfallhierarchie des KrWG wird genannt und es werden...

  • Anpassung der Industrieemissions-Richtline

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entsor-gungsfachbetriebsverordnung (EfbV) gemäß § 56 KrWG. Hierbei handelt es sich..., ...14001, E-MAS oder gem. § 56 KrWG (Entsorgungsfachbetrieb..., ...Entsorgungsfachbetrieb, § 56 KrWG) bereits ein etabliertes..., ...Entsorgungsfachbetrieb nach § 56 KrWG). 2. Überzogene Zusatzinhalte...

  • Bürokratiearme Anpassung des VerpackG an EU-Vorgaben

    • Angegeben von: Evonik Industries AG am 10.12.2025
    • Beschreibung: Die Bundesregierung überarbeitet das nationale Verpackungsgesetz entsprechend der EU-Verpackungsverordnung. Mit dem neuen Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz können ab 2028 bis zu 5 Prozentpunkte der Recyclingquote auch durch andere Verfahren wie das chemische Recycling erbracht werden. Mit dieser Doppelquote kommt die Bundesregierung der Zusage aus dem Koalitionsvertrag nach, chemisches Recycling zu unterstützen. Allerdings: Die auf europäischer Ebene vorgeschriebenen Ziele für den Mindesteinsatz von Rezyklat in kontaktsensitiven Verpackungen müssen ebenfalls berücksichtigt werden, etwa durch eine dezidierte Verankerung im deutschen Gesetz. Eine bürokratiearme Umsetzung muss gewährleistet sein, Goldplating verhindert werden!
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512150051 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) regelt verbindlich, wie...

  • Vergabebeschleunigungsgesetz zur Schaffung von Leitmärkten für klimafreundliche Produkte

    • Angegeben von: Stiftung KlimaWirtschaft am 11.06.2026
    • Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist es, die im Koalitionsvertrag angelegte Schaffung von Leitmärkten für klimafreundliche Produkte umzusetzen. Mit dem Vergabebeschleunigungsgesetz wird die Bundesregierung ermächtigt, durch Rechtsverordnungen mit Zustimmung des Bundesrates die Einzelheiten zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen zu regeln. Dies umfasst unter anderem die Regelung verpflichtender Anforderungen an die Klimafreundlichkeit bei der Beschaffung von Leistungen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1934 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606050009 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...werden. Mit der anstehenden KrWG-Novelle sollte zudem die..., ...zirkuläre Produkte nach §45 KrWG konsequenter umgesetzt ...

  • Umsetzung der Industrieemmissionsrichtlinie in deutsches Recht als 1:1-Umsetzung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...positiv) 2. Mantelgesetz KrWG 2.1 Klarstellung hinsichtlich..., ...stillgelegter Deponien (§ 40 KrWG) • Es muss an geeigneter Stelle, z.B. in § 40 KrWG gesetzlich festgelegt werden...

  • Sharing und Wiederverwendung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anwendungsbereich des § 45 KrWG aufnimmt, dient das der...
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