Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (78)
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- Angegeben von: Greenpeace e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: In der Entwicklung des Klimaanpassungsgesetztes hat sich Greenpeace mit einem besonderen Fokus für naturbedingte Klimaanpassungsmaßnahmen eingesetzt.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 376/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)
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BR-Drs. 376/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Zum Beispiel muss das BWaldG Mindeststandards und eine..., ...und ergänzt werden (z.B. BWaldG, BNatSchG), aber – in..., ...(z.B. die Novelle des BWaldG) in die nächste Legislaturperiode..., ...Bundesgesetze ändern (BWaldG, BNatSchG) aber – in Ergänzung...
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- Angegeben von: Deutscher Forstverein am 09.10.2024
- Beschreibung: Begleitung und Beratung für eine neues Bundeswaldgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 26.09.2024
- Beschreibung: Die Interessenvertretung bezieht sich auch auf den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundeswaldgesetzes. Der ADAC fordert eine dialogische Lösung der Interessenkonflikte zwischen Tourismus und Naturschutz. Nach Ansicht des ADAC setzt der Einsatz von Besucherlenkung eine stärkere Digitalisierung voraus. Der ADAC sieht in unterschiedlichen Bereichen Entwicklungsbedarf in der Infrastruktur für den naturnahen Tourismus. Der ADAC spricht sich dafür aus, dass Auto muss als Anreisemittel für den naturnahen Tourismus mit zu denken. Der ADAC betont die Bedeutung einer gelungenen Kundenzentrierung als Schlüssel für eine erfolgreiche Vermarktung und Steuerung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 496/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
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BR-Drs. 496/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Bundeswaldgesetz
Aktiv vom 21.09.2024 bis 03.12.2025
- Angegeben von: Forstwirtschaftliche Vereinigung Oberfranken am 21.09.2024
- Beschreibung: Novellierung Bundeswaldgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Änderung des Bundeswaldgesetzes
Aktiv vom 30.08.2024 bis 09.10.2025
- Angegeben von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 30.08.2024
- Beschreibung: Entbürokratisierung des Bundeswaldgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Köttker Kommunikation & Consulting GmbH am 30.06.2024
- Beschreibung: Das BMEL plant, das seit 1975 bestehende Bundeswaldgesetz zu novellieren. Die Familienbetriebe Land und Forst sowie unterstützende Waldverbände sprechen sich gegen ein solche Novellierung aus. Ziel ist es, dass nachhaltige Forstwirtschaft im Kontext des Klimawandels und der damit verbundenen Herausforderungen ihren Gestaltungsspielraum behält und nicht durch neue Regulierung, Verbote und mehr Bürokratie eingeschränkt wird. Deshalb sagen die Verbände Nein zu einem neuen Bundeswaldgesetz.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 28.06.2024
- Beschreibung: Vorgaben und Regelungen im Einzelnen für: — Paradigmenwechsel im Umgang mit den Wäldern: echte Daseinsvorsorge für alle — Waldfunktionen bzw. Öksystemleistungen ergänzen und neu gewichten, Schutzfunktionen vor Nutzfunktionen, Erhalt lebendiger Wälder und Priorisierung ihrer Ökosystemleistungen — abweichungsfeste und sanktionsbewehrte Regelungen — Gemeinwohlfunktion der öffentlichen Wäldern stärken, kein Verkauf öffentlicher Wälder — 15 % der Waldfläche als Naturwälder schützen, dauerhaft frei von Holznutzung — Ökologische Mindeststandards für die Waldbewirtschaftung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Aktionsbündnis Forum Natur am 27.06.2024
- Beschreibung: Novellierung des Bundeswaldgesetzes laut Vereinbarung im Koalitionsvertrag
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutsche Reiterliche Vereinigung e.V. (FN) am 25.06.2024
- Beschreibung: Die FN setzt sich für eine weitere unentgeltliche Nutzbarkeit des Waldes für die Bürger ein. Bei der Frage der Betretensrechte des Waldes setzt sich die FN für eine für die Bürger verständliche, konsistente und bundesweit einheitliche Lösung ein. Ein Flickenteppich an Regelungen soll verhindert werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Alterric GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Grundlegende Novelle des Bundeswaldgesetzes, die am Rande auch die Windenergie betrifft (Pauschale Öffnung oder Flächen-Ausschluss, Genehmigungs- und Kompensationsregelungen, u.a. auch für Waldwege und Zuwegungen, Regelungen zum Brandschutz, etc.)
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Bundeswaldgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):