Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (82)
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- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Stellungnahmen/Gutachten (27):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Referentenentwurf 1. § 2 Abs. 1 S. 2 BWaldG geltende Fassung - Ergänzung..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG gelten und keiner gesonderten..., ... 2. § 2 Abs. 1 Satz 3 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 3 ..., ...nicht). 3. Neuer § 7 BWaldG “Bevorratete waldbezogene..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG (allgemeiner Grundsatz..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG gelten und keiner gesonderten..., ...Genehmigung bedürfen. 5. § 9b BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 6 ..., ...stattfinden muss. 6. § 11a BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 8 ..., ... des § 11a Abs. 2 S. 1 BWaldG RefE 2024 ist im Sinne..., ...RefE 2024 zu § 11a Abs. 1 BWaldG – Ergänzung einer Inbezugnahme..., ...in § 11 Absatz 1 Satz 2 BWaldG g.F. enthaltene Gebot ..., ...Hinweis zu § 11c und d BWaldG [siehe Art. 1 Ziff. 8 ..., ...2024]: § 11c und § 11d BWaldG-E erscheinen mit ihren..., ...aufgenommen werden. 8. § 14 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 11..., ... 9. § 14b Abs. 3 Nr. 2 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 12...
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- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes -
BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
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Stellungnahmen/Gutachten (31):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Referentenentwurf 1. § 2 Abs. 1 S. 2 BWaldG geltende Fassung - Ergänzung..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG gelten und keiner gesonderten..., ... 2. § 2 Abs. 1 Satz 3 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 3 ..., ... nicht). 3. Neuer § 7 BWaldG “Bevorratete waldbezogene..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG (allgemeiner Grundsatz..., ...i.S.d. § 9 Abs. 1 S. 1 BWaldG gelten und keiner gesonderten..., ...Genehmigung bedürfen. 5. § 9b BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 6 ..., ...stattfinden muss. 6. § 11a BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 8 ..., ... des § 11a Abs. 2 S. 1 BWaldG RefE 2024 ist im Sinne..., ...RefE 2024 zu § 11a Abs. 1 BWaldG – Ergänzung einer Inbezugnahme..., ...in § 11 Absatz 1 Satz 2 BWaldG g.F. enthaltene Gebot ..., ...Hinweis zu § 11c und d BWaldG [siehe Art. 1 Ziff. 8 ..., ...2024]: § 11c und § 11d BWaldG-E erscheinen mit ihren..., ...aufgenommen werden. 8. § 14 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 11..., ... 9. § 14b Abs. 3 Nr. 2 BWaldG (siehe Art. 1 Ziff. 12...
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- Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 13.08.2025
- Beschreibung: Die nachhaltige Nutzung unserer Wälder leistet mit dem nachwachsenden Rohstoff Holz einen entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz. Der Rohstoff Holz ist eine wesentliche Grundlage für eine kreislauforientierte Bioökonomie. Holz bietet herausragende Verwendungsmöglichkeiten und Substitutionsleistungen. Die Rahmenbedingungen müssen der multifunktionalen Rolle von Wäldern entsprechen. Dem Beitrag von Waldbewirtschaftern und der forstbasierten Wertschöpfungskette zum Erreichen einer klimaneutralen Wirtschaft müssen sie Rechnung tragen. „Schützen durch Nutzen“ muss der Leitgedanke sein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: NaturFreunde Deutschlands Verband für Umweltschutz, sanften Tourismus, Sport und Kultur Bundesgruppe Deutschland e.V. am 24.07.2025
- Beschreibung: Das Waldgesetz soll geändert werden. Darin geht es auch um den Zutritt zu Wäldern zum Zweck der Erholung in der Natur. Dieses Recht muss gewahrt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutscher Forstwirtschaftsrat e.V. (DFWR) am 24.06.2025
- Beschreibung: Novellierung des Bundeswaldgesetztes
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMEL) (20. WP): Viertes Gesetz zur Änderung des Bundeswaldgesetzes (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutscher Forstverein am 09.10.2024
- Beschreibung: Begleitung und Beratung für eine neues Bundeswaldgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 26.09.2024
- Beschreibung: Die Interessenvertretung bezieht sich auch auf den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundeswaldgesetzes. Der ADAC fordert eine dialogische Lösung der Interessenkonflikte zwischen Tourismus und Naturschutz. Nach Ansicht des ADAC setzt der Einsatz von Besucherlenkung eine stärkere Digitalisierung voraus. Der ADAC sieht in unterschiedlichen Bereichen Entwicklungsbedarf in der Infrastruktur für den naturnahen Tourismus. Der ADAC spricht sich dafür aus, dass Auto muss als Anreisemittel für den naturnahen Tourismus mit zu denken. Der ADAC betont die Bedeutung einer gelungenen Kundenzentrierung als Schlüssel für eine erfolgreiche Vermarktung und Steuerung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 496/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
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BR-Drs. 496/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Bundeswaldgesetz
Aktiv vom 21.09.2024 bis 03.12.2025
- Angegeben von: Forstwirtschaftliche Vereinigung Oberfranken am 21.09.2024
- Beschreibung: Novellierung Bundeswaldgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Änderung des Bundeswaldgesetzes
Aktiv vom 30.08.2024 bis 09.10.2025
- Angegeben von: Landvolk Niedersachsen Landesbauernverband e.V. am 30.08.2024
- Beschreibung: Entbürokratisierung des Bundeswaldgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Köttker Kommunikation & Consulting GmbH am 30.06.2024
- Beschreibung: Das BMEL plant, das seit 1975 bestehende Bundeswaldgesetz zu novellieren. Die Familienbetriebe Land und Forst sowie unterstützende Waldverbände sprechen sich gegen ein solche Novellierung aus. Ziel ist es, dass nachhaltige Forstwirtschaft im Kontext des Klimawandels und der damit verbundenen Herausforderungen ihren Gestaltungsspielraum behält und nicht durch neue Regulierung, Verbote und mehr Bürokratie eingeschränkt wird. Deshalb sagen die Verbände Nein zu einem neuen Bundeswaldgesetz. Die Novellierung wurde zwischenzeitlich zurückgezogen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):